Dienstag, 17. Juli 2018, 19:30 Uhr - BA 12 - Vollgremium (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
3.
Infos und Tipps, Kurzbericht des Vorsitzenden
1.
TOP - Ergebnisbericht vom Workshop „Verkehr Bayernkaserne“ am 11. Juli 2018, Ekkehard Pascoe
Hinweis:
Nachtrag
4.
Kurzbericht der Polizei
5.
Aktuelle Viertelstunde, Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
6.
Anträge
1.
TOP - Studentisches Wohnen in allen Gebäuden der städtischen Wohnungsbauunternehme
7.
Unterrichtungen
1.
TOP - (U) Mieterbeiratswahl 2018 Berufung der stimmberechtigten Mitglieder Bekanntgabe der beratenden Mitglieder
8.
Entscheidungen
1.
TOP - Vertretungsregelung in den Unterausschüssen, vertagt aus der Sitzung vom 08.05.2018 und 19.06.2018
9.
Anhörungen
10.
sonstiges
1.
TOP - Vorstellung der Entwürfe für die ersten Gebäude auf dem Campus für Innovation und Forschung in Freimann – Vortrag: Herr Tobias Jauch von der CA Immo
B.
Stadtplanung und Architektur
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
1.
TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis, Freischankfläche, Marktstraße 2
2.
TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis, Erweiterung einer Freischankfläche, Feilitzschstraße 12
3.
Anhörungen
3.1.
Baumfällungen
1.
TOP - Frankfurter Ring 228, Neubau eines Gewerbekomplexes mit Hotelnutzung, Autofahrer-Fachmarkt im EG und Tiefgarage
2.
TOP - Heimstättenstraße 18, Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage (als Anbau an ein Wohnhaus mit 1 WE)
3.
TOP - Grasrainweg 8, Neubau eines Einfamilienhauses mit Einliegerwohnung und Garagen
4.
TOP - Antrag auf Baumfällung und Genehmigung Geräteschuppen, Auwaldgasse 6
5.
TOP - Antrag auf Baumfällung, Freisinger Landstraße 11
7.
TOP - Rohmederstraße 17a, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage, Antrag auf Baumfällungen
Hinweis:
Nachtrag
3.2.
Sonstige Anhörungen
1.
TOP - Erstellung einer Statistik über die Baumfällungen im 12. Stadtbezirk, BV-Empfehlung Nr. 14-20 / E 01560, Referatsschreiben
3.
TOP - Litfaßsäule Leopoldstraße Ecke Herzogstraße Süd entfernen, BA-Antrags-Nr 14-20 / B 04171 vom 17.10.2017
4.
Bürgeranliegen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Genehmigte Baumfällungen
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - (U) Mehr Kreativität und Qualität in Stadtplanung und Architektur durch höhere Flexibilität in Wettbewerben und Bauleitplanung Antrag Nr. 14-20 / A 03590 der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa liste vom 13.11.2017
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
TOP - (U) Strategien zur Schaffung von preisgünstigem Wohnraum Wohnbau-Offensive auch in Bayern! Antrag Nr. 14-20 / A 03412 der Stadtratsfraktion Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Herrn StR Gerhard Mayer, Frau StRin Simone Burger, Frau StRin Renate Kürzdörfer vom 25.09.2017, eingegangen am 25.09.2017 Neubauwohnungen mit einem Mietpreis von 8 Euro/pro qm Kaltmiete Antrag Nr. 14-20 / A 03760 der FDP - HUT Stadtratsfraktion vom 25.01.2018, eingegangen am 25.01.2018 Kommunales Wohnraumförderungsprogramm Antrag Nr. 14-20 / A 03945 von Herrn StR Alexander Reissl vom 27.03.2018, eingegangen am 27.03.2018
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.
TOP - (U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.07.2017 – 31.12.2017
4.
TOP - (U) Erhebung der Belegung der großen Wohnungen bei GWG und GEWOFAG Antrag Nr. 14-20 / A 03432 der FDP - HUT Stadtratsfraktion vom 02.10.201
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
5.
TOP - (U) Zuwendungsrichtlinien für die Gewährung von Zuwendungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung zur den Förderung des Dialogs zu Themen der Stadtentwicklung und Stadtplanung
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.
TOP - Antrag auf Warenauslage für Bekleidung, Occamstraße 1, Referatsschreiben
7.
TOP - Antwortschreiben der Verwaltung auf das Bürgeranliegen Investoren-Entmietung in Schwabing, B.4.1-04/18
8.
TOP - (U) Optimierung der Bebauungsplanverfahren und der Bürgerbeteiligung und Öffentlichkeitsarbeit im Referat für Stadtplanung und Bauordnung; Organisatorische Anpassungen in der Hauptabteilung II - Stadtplanung; Personalentwicklung im Referat für Stadtplanung und Bauordnung 1) Evaluierung der Beschlussvorlage Situngsvorlagen Nr. 14-20 / V 04459 vom 16.03.2016 2) Den Stadtrat rechtzeitig mit der Bedarfsplanung für neue Bebauungsgebiete befassen! Antrag Nr. 14-20 / A 03247 der Stadtratsfraktion der SPD vom 13.07.2017 3) Bebauungsplan als Projekt Schriftliche Anfrage Nr. 14-20 / F 01196 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Walter Zöller vom 15.05.2018
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
9.
TOP - (U) Maßnahmen zur Verbesserung der Dienstleistungsqualität und zur Beschleunigung der Genehmiungsverfahren - LBK zukunftsfähig ausstatten - Evaluierung der Beschlussvorlage Nr. 14-20 / V 03291 vom 16.03.2016
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
10.
TOP - (U) Städtebauliche und landschaftsplanerische sowie Realisierungswettbewerbe und Qualität der Architektur Antrag Nr. 14-20 / A 03415 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 26.09.2017
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
11.
TOP - (U) Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich V/52 Heidemannstraße (südlich), Maria-Probst-Straße (westlich), Helene-Wessel-Bogen (nördlich), Spitzer-, Kollwitz- und Paracelsusstraße (östlich) - ehemalige Bayernkaserne und Bereich östlich der Bayernkaserne -
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
12.
TOP - (U) Konkretisierung der Konzeption "Freiraum M 2030" A) Prioritäre Freiraumstrukturen und - potentiale B) Qualifizierungs- und Kommunikationsstrategien C) Erster Aktionsplan mit Schlüsselprojekten D) Behandlung der Anträge bzw. der Empfehlungen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
13.
TOP - (U) Ehrenpreis für guten Wohnungsbau Verleihung der Ehrenpreise 2018
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
14.
TOP - Beteiligung der Öffentlichkeit, Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich V/56 und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2113 Freisinger Landstraße (östlich), Sondermeierstraße (westlich) zwischen Floriansmühlstraße und Flurstück Nr. 548/8, Gemarkung Freimann
15.
TOP - (U) Wohnungspolitisches Handlungsprogramm "Wohnen in München VI" 2017-2021 Programmanpassungen und -vereinfachungen A) Erweiterung der staatlichen Einkommensorientierten Förderung - EOF mit städtischer Kofinanzierung (Darlehen) um eine zusätzliche Fördermöglichkeit nur über einen städtischen Baukostenzuschuss (für kleinere Vorhaben bis ca. 30 Wohneinheiten) B) Übergangsweise Förderung im Programm Münchner Wohnungsbau für das Jahr 2018 nach den Fördergrundsätzen des Kommunalen Wohnungsbauprogramms C) Wiedereinführung der Förderung von unabweisbaren Mehrkosten für Vorhaben im München Modell-Miete bzw. München Modell-Genossenschaften
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
16.
TOP - (U) 1. Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1989 Heidemannstraße (südlich), Maria-Probst-Straße (westlich), Helene-Wessel-Bogen (nördlich), Spitzer-, Kollwitz- und Paracelsusstraße (östlich) - ehemalige Bayernkaserne und Bereich östlich der Bayernkaserne - (Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr. 1505a und Aufhebung von über- geleiteten Bebauungsplänen gemäß § 173 Abs. 3 BBauG sowie Teilverdrängung der Bebauungspläne Nr. 977, 1451 und 1505a) ...
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
17.
TOP - (U) Grün- und Freiflächenverordnung a) verbindliche Einhaltung bei Neubauvorhaben b) Rückkehr zu den alten Werten (Grün pro Einwohner) Empfehlung Nr. 14-20 / E 01938 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 24 - Feldmoching-Hasenbergl am 22.03.2018
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
18.
TOP - (U) Aufstellung und (Teil-) Änderung von Bebauungsplänen im Rahmen der Schulbauoffensive (SBO) 2013 - 2030 - Finanzierungsbedarf -
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
19.
TOP - (U) Atlas Wirtschaftsstandort München
20.
TOP - Vom Verkehrsentwicklungsplan zum Mobilitätsplan für München (MobilMUC), Sitzungsvorlagennummer 14-20 / V11704
C.
Umwelt und Verkehr
1.
Anträge
1.
TOP - Umwidmung der Georgenstraße zur Fahrradstraße
2.
TOP - Münchens letzter Gruß an unsere Gäste: Flughafen-Bushaltestelle sicherer gestalten
3.
TOP - Kein Einweg im Veranstaltungsbereich Corso
Hinweis:
Nachtrag
4.
TOP - Schachbretter auf der Münchner Freiheit sanieren
5.
TOP - Sommer in der Stadt! - Sommerstraßen in Altschwabing und Schwabing-Mitte
Hinweis:
Nachtrag
6.
TOP - Ausweitung des Anwohnerschutzkonzeptes Allianzarena (Initiative: Patric Wolf)
Hinweis:
Nachtrag
2.
Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
TOP - Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes, Hollandstraße 9
2.
TOP - Zone für Einsatzfahrzeuge der Freiwilligen Feuerwehr in der Heinrich-Groh-Straße
3.2.
Sonstige Anhörungen
1.
TOP - Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2019, hier: Bürgerversammlungsempfehlungnr. 14-20 / E01553 Verlängerung der Trambahn 23 bis zum Sendlinger Tor, Sitzungsvorlagenr. 14-20/V12021
2.
TOP - Frankplatz 15, Geburtstag und Jubiläum, privates Feuerwerk
Hinweis:
Nachtrag
4.
Bürgeranliegen
2.
TOP - Öffentliche Toiletten am Park & Ride Parkplatz Studentenstadt
6.
TOP - Fußgängerampel Johann-Fichte-Straße Ecke Leopoldstraße
7.
TOP - Südlicher Teil des Radwegs in der Berliner Straße
10.
TOP - Straßenschild mit blauem schrägen Pfeil, Ungererstraße vor Kreuzung Soxlethstraße
11.
TOP - „Schwabinger Tor“ Zufahrt zur Tiefgarage auf Höhe Leopoldstraße 184, Antrag auf Gewährung eines „Schutzstreifens“ beziehungsweise Abbiegespur
Hinweis:
Nachtrag
12.
TOP - Lichtemissionen im Gewerbegebiet zwischen Frankfurter Ring, Domagkstraße und westlich der Tram 23
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
TOP - Wartehallen für die Bushaltestellen im Euro-Industriepark (Bus Linie 178)
3.
TOP - Errichtung eines Wind- und Wetterschutzes für die Bushaltestelle Josef-Wirth-Weg, BV-Empfehlung Nr. 14-20 / E 01545 der BV vom 06.07.2017
4.
TOP - Bedarfsampeln entlang der Freisinger Landstraße bedarfsgerecht programmieren
5.2.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
TOP - Einrichtung einer Hotel-Busanfahrt in der Schlüterstraße und Verlegung der Bücherbushaltestelle in die Schinkelstraße
2.
TOP - Verlängerung des Haltverbotes Tristanstraße Ostseite gegenüber Einmündung König-Marke-Straße
3.
TOP - Arbeiten im Straßenraum, Freisinger Landstraße zwischen Lottlisa-Behling-Weg und Stadtgrenze, Abriss und Neubau Brückenbauwerke A99, Terminverschiebung
4.
TOP - Ingolstädter Straße Fuß- und Radweg beim FCB-Sportgelände
5.
TOP - Arbeiten im Straßenraum, Isarring zwischen Luxemburger Straße und Amsterdamer Straße, Instandsetzungsarbeiten an der Fuß-/Radwegbrücke
6.
TOP - Arbeiten im Straßenraum, Max-Bill-Straße, Herstellung Fahrbahn / Gehweg
7.
TOP - Feuerwehranfahrtzonen Ungererstraße 163-165
8.
TOP - Aufhebung zweier allgemeiner Behindertenparkplätze im Bereich Lilienthalallee 32
9.
TOP - Aufhebung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Simmernstraße 12
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - (U) Verbesserung der Abstellsituation für Fahrräder Studie zur Überdachung bestehender B+R-Anlagen außerhalb des Mittleren Rings
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
TOP - Verlängerung der Baustelle Leopoldstraße / Franz - Joseph-Straße
3.
TOP - Radschutzstreifen in der Franz-Joseph-Straße, Referatsschreiben
4.
TOP - (U) Klärwerk Gut Großlappen, Photovoltaikpark Klärwerk Gut Marienhof Gesamtkosten (Kostenberechnung): 9,4 Mio. € Projektgenehmigung
5.
TOP - Stromprojekt Morawitzkystraße, Infoflyer der SWM
7.
TOP - Ampelschaltung Domagkstrasse - erneute Änderung der Betriebszeiten, Referatsschreiben auf eine Bürgeranfrage
8.
TOP - Antwortschreiben Baureferat zu Begrünung Germaniastraße
9.
TOP - Fristverlängerung BA-Antrag Nr. 14-20/B04156, Ausbau des Fuß-und Radwegs an der Heidemannstraße
10.
TOP - Antwortschreiben des KVR zu Ampelschaltung Domagkstraße/Gertrud-Grunow-Straße/Alfred-Arndt-Straße
11.
TOP - Vollzug der Grünanlagensatzung vom 15.06.2012; Baustelleneinrichtung am Kaiserplatz1
12.
TOP - Antwort des Kreisverwaltungsreferats auf Bürgeranliegen, Verkehrssituation rund um die Parkstadt Schwabing
D.
Bildung, Kultur und Soziales
1.
Anträge
1.
TOP - Spielplatz am Adam-Emminger-Platz
2.
TOP - Wahllokale für alle Rollstuhlfahrer nutzbar machen: Sichtschutz
3.
TOP - Tischtennisplatten auf dem Spielplatz Münchner Freiheit instandsetzen
2.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Evangelisches Hilfswerk München gGmbH Sommerfest der Teestube „komm“-Streetwork am 10.08.2018 172,00 € AZ: 0262.0-12-0264
2.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Isarlust e.V. Projekt "Play Me, I'm Yours" im Herbst 2018 3.000,00 Euro Az.: 0262.0-12-0260
3.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Initiative "84 GHz - Raum für Gestaltung" Veranstaltung "Kunst im Karrée" am 14./15.07.2018 2.000,00 Euro Az.: 0262.0-12-0263
4.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Seidlvillaverein e.V. Sommerfest der Seidlvilla am 21.07.2018 2.900,00 € AZ: 0262.0-12-0265
5.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Mohr-Villa Freimann e.V. Zusammenfassende Darstellung der Geschichte Freimanns in einem Buch Datum der Maßnahme: Ende Juli 2018 5.000,00 € AZ: 0262.0-12-0267
6.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Kreisjugendring München-Stadt Projekt "Demokratie im Einsatz - Demokratiemobil" vom 28.09. - 13.10.2018 2.000,00 € 0262.0-12-0268
3.
Anhörungen
1.
TOP - Haimhauserstraße, Jahresabschlussfest für die Schulkinder am 27.07.2018
2.
TOP - Fröttmaninger Berg, MTB-Rennen für Kinder und Jugendliche am 09.09.2018
4.
Bürgeranliegen
1.
TOP - Aufstellungsort der Skulptur „Helmut Dietl“ an der Münchner Freiheit
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
2.
TOP - Zukunftsforum Münchner Freiheit, vertagt aus der Sitzung vom 27.02.2018 und 20.03.2018
5.2.
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Veranstaltungsbescheid, Münchner Freiheit
2.
TOP - Übersicht Unterkünfte Wohnungslose und Flüchtlinge Juni 2018
3.
TOP - Zwischennutzung der Leichtbauhallenstandorte Neuherbergstraße 24 und Maria-Goeppert-Mayer-Straße 21, Klärungsaufgaben
4.
TOP - Königinstr. 85, Gedenkveranstaltung des Stadtarchivs zur Einweihung am 26.07.2018, Eilentscheidung des Vorsitzenden
5.
TOP - Ausstellung zur Geschichte des Ausbesserungswerks, Sitzungsvorlagennummer 14-20 / V 12129
6.
TOP - Feier 100 Jahre Revolution und Räterepublik am 07. November 2018, Theresienwiese
7.
TOP - Sachbericht zu einem vom BA geförderten Tanzprojekt des Elternbeirats des Maximiliansgymnasiums
E
Sonstiges / Termine
1
Nächste BA-, UA- und Regionalausschuss-Sitzungen
F