Dienstag, 17. April 2018, 19:30 Uhr - BA 12 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
3.
Infos und Tipps, Kurzbericht des Vorsitzenden
1.
TOP - Bericht über die Exkursion nach Berlin-Reinickendorf (Rozsika Farkas, Werner Lederer-Piloty)
4.
Kurzbericht der Polizei
5.
Aktuelle Viertelstunde, Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
6.
Anträge
1.
TOP - Erweiterung des Grünzugs nördlich der Bayernkaserne, Schaffung eines Rodelhügels im südlichen Grünzug der ehemaligen Bayernkaserne
7.
Unterrichtungen
8.
Entscheidungen
9.
Anhörungen
1.
TOP - Aufnahme eines Anhörungs- und Unterrichtungsrechtes bei größeren Verkehrsumleitungen bei größeren Baumaßnahmen, Anhörungsschreiben zu einer möglichen Satzungsänderung
10.
sonstiges
B.
Stadtplanung und Architektur
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
1.
TOP - Antrag auf Genehmigung einer Freischankfläche, Hohenzollernstraße 11
2.
TOP - Antrag auf Genehmigung einer Freischankfläche, Occamstraße 2
3.
Anhörungen
3.1.
Baumfällungen
1.
TOP - Osterwaldstraße 105, Energetische Sanierung und Dacherneuerung eines Einfamilienhauses - VORBESCHEID
2.
TOP - Kieferngartenstraße 31, Neubau 3er Stadthäuser mit Doppelparker und Carport – hier: Haus 1
3.
TOP - Klementinenstraße 9, Neubau eines Einfamilienhauses (2WE) mit Tiefgarage
3.2.
Sonstige Anhörungen
1.
TOP - Leopoldstraße 49, TEKTUR, Neubau eines Studentenwohnheims (6WE) mit Ladenfläche
4.
Bürgeranliegen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Genehmigte Baumfällungen
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Unterkunft in der Lotte-Branz-Straße 12, Antwortschreiben des Referates auf die Anregungen des BA aus dem Dezember 2017
2.
TOP - Floriansmühlstraße 60, Fällungsantrag vom 21.02.2018, Referatsschreiben
3.
TOP - (U) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2113 Freisinger Landstraße (östlich), Emmerigweg (südlich), Sondermeierstraße (westlich), Floriansmühlstraße (nördlich) (Flurstücke Nr. 568, 568/2, 568/3, 573, 573/5, 574/1 und 574) (Teilverdrängung des Bebauungsplanes Nr. 1794) A) Bekanntgabe des Wettbewerbsergebnisses B) Weiteres Vorgehen Stadtbezirk 12 – Schwabing-Freimann
4.
TOP - (U) A) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich V/56 Freisinger Landstraße, Floriansmühlstraße und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2113 Freisinger Landstraße (östlich), Sondermeierstraße (westlich), zwischen Floriansmühlstraße und Flurstück Nr. 548/8, Gemarkung Freimann - Bekanntgabe der Ergebnisse der Szenarienuntersuchung für das Untersuchungsgebiet, Grundsatzbeschluss, Erweiterung und Ergänzung des Aufstellungs- und Eckdatenbeschlusses vom 20.07.2016 - B) Anträge
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
C.
Umwelt und Verkehr
1.
Anträge
1.
TOP - Kreuzungsregelung Leopoldstraße / Ainmillerstraße für von Süden kommende Fahrzeuge
2.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 12 Schwabing-Freimann Widmung des unbenannten Weges U-1660
3.
Anhörungen
3.1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
TOP - Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes
2.
TOP - Einrichtung einer Hotel-Busanfahrt in der Schlüterstraße und Verlegung der Bücherbushaltestelle in die Schinkelstraße
3.
TOP - Parken Kieferngartenstraße (in Änderung zu B04360 Lappenweg), Ergebnis des Ortstermins
3.2.
Sonstige Anhörungen
1.
TOP - Einsatz von Dialogdisplays, Referatsschreiben auf BA-Rückmeldung
4.
Bürgeranliegen
1.
TOP - Zone 30 in der Wilhelm-Wagenfeld-Straße und Marcel-Breuer-Straße
2.
TOP - Verkehrssituation rund um die Parkstadt Schwabing
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
TOP - Berücksichtigung von Wertstoffinseln beim Planungsverfahren, interfraktioneller Antrag
5.2.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
TOP - Aufhebung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes
2.
TOP - Arbeiten im Straßenraum, Freisinger Landstraße zwischen Lottlisa-Behling-Weg und Stadtgrenze (Abriss und Neubau Brückenbauwerke A 99), Terminverschiebung
3.
TOP - Arbeiten im Straßenraum, Franz-Joseph-Straße 47 – Ecke Kurfürstenstraße, Leopoldstraße 19; Erstellung eines Messkontaktes für die Hauptwasserleitung
5.
TOP - Arbeiten im Straßenraum, Siegfriedstraße 22 und Seite Sturystraße, Reparatur Fernwärme im Auftrag der SWM
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Domagkpark 2. Bauabschnitt: Max-Bill-Straße und Wohnplätze, Anliegerinformation
2.
TOP - Information über Betriebskonzept während Schienenschleifarbeiten auf der U6-Nord zwischen Garching-Forschungszentrum und Fröttmaning
3.
TOP - (U) Begrünungsprogramm für Erschließungsstraßen Antrag Nr. 14-20 / A 02385 von Herrn Stadtrat Alexander Reissl, Frau Stadträtin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Herrn Stadtrat Gerhard Mayer, Frau Stadträtin Bettina Messinger, Herrn Stadtrat Jens Röver, Frau Stadträtin Heide Rieke und Herrn Stadtrat Christian Amlong vom 08.08.2016
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage SB
D.
Bildung, Kultur und Soziales
1.
Anträge
1.
TOP - Unterstützung für das Projekt „Toiletten für Alle“
2.
TOP - Zukunftsforum Münchner Freiheit, vertagt aus der Sitzung vom 27.02.2018 und 20.03.2018
3.
TOP - Kein öffentlicher Raum für Scientology Vorfeldorganisationen, insbesondere der Kommission für Verstöße in Psychiatrie gegen Menschenrechte e. V.
2.
Entscheidungen
1.
TOP - Wiese an der Biedersteiner Straße wieder als Spielwiese herstellen, BV-Empfehlung Nr. 14-20 / E 01075, Rückfrage des Referates auf ein BA-Schreiben
2.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Theatergruppe Heidekraut e.V. Theaterstück "Ein ungleiches Paar" am März/April 2019 2.200,00€ Az. 0262.0-12-0246
3.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Theatergruppe Heidekraut e.V. Theaterstück "Das Bildnis des Dorian Gray" im Oktober/November 2018 2.800,00€ Az. 0262.0-12-0247
4.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Theater Heppel & Ettlich Ausstellung "50 Jahre die 68er Heppel & Ettlich - von Neukölln nach Schwabing" im Juni/Juli 2018 5.355,00€ Az. 0262.0-12-0250
5.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Moreth Company 2 Aufführungen im Lustspielhaus am 24. und 25.05.2018 4.170,00€ Az. 0262.0-12-0248
6.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Corso Leopold e.V. Veranstaltung Corso Leopold 2018 am 05./06.05. und 08./09.09.2018 20.300,00 Euro Az.: 0262.0-12-0251
7.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Evang.-Luth. Erlöserkirche München Schwabing "Kreis der Religionen" auf dem Corso Leopold am 05./06.05.2018 1.770,00 Euro Az.: 0262.0-12-0252
8.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Kreisjugendring München-Stadt, Freizeittreff Freimann Spielefest am 01.08.2018 1.350,00 Euro Az.: 0262.0-12-0254
3.
Anhörungen
1.
TOP - Anhörung für Marktfestsetzung, Ungarischer Markt vom 11. - 13.05.2018
2.
TOP - Veranstaltung „Mundialito latino“ auf dem öffentlichen Sportplatz an der Guerickestraße am 02.06.2018
3.
TOP - Streetlife Festival / Corso Leopold am 05.05. und 06.05.2018 zwischen Odeonsplatz und Münchner Freiheit
4.
Bürgeranliegen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Veranstaltung, Gedenkfeier für Sarah Sonja Lerch, Eilentscheidung, Zustimmung durch Fristablauf
2.
TOP - (U) Bereitstellung von Räumen für das Familien- und Beratungszentrum und die Ersatzbetreuung in der Kindertagespflege Bayernkaserne Soziale Infrastruktur für das Neubaugebiet Stadtbezirk 12 Schwabing - Freimann Bebauungsplan 1989 1. Zustimmung zur Planung 2. Genehmigung des vorläufigen Nutzerbedarfsprogramms 3. Ermächtigung zum Betrieb der Einrichtung 4. Fortschreibung bzw. Anmeldung zur Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2018 - 2022
3.
TOP - (U) Neubau einer offenen Einrichtung für Kinder und Jugendliche auf dem Gelände der ehemaligen Bayernkaserne Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1989 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann 1. Genehmigung des Bedarfs 2. Zustimmung zur Planung 3. Ermächtigung zum Betrieb der Einrichtung 4. Standortsicherung
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.
TOP - (U) Spielangebote für Mädchen UND Buben - Gendergerechte Spielplatzgestaltung Die Planungsempfehlungen "Spielangebote für Mädchen und Jungen - Gendergerechte Spielraumgestaltung" vom Stadtrat beschließen lassen Empfehlung der Stadtratskommission zur Gleichstellung von Frauen an ihrem Strategietag am 10.11.2017
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Sonstiges / Termine
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Nächste BA-, UA- und Regionalausschuss-Sitzungen
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