Dienstag, 8. Mai 2018, 19:30 Uhr - BA 12 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
3.
Infos und Tipps, Kurzbericht des Vorsitzenden
4.
Kurzbericht der Polizei
5.
Aktuelle Viertelstunde, Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
6.
Anträge
7.
Unterrichtungen
1.
2.
8.
Entscheidungen
1.
TOP - Vertretungsregelung in den Unterausschüssen
9.
Anhörungen
1.
10.
sonstiges
B.
Bildung, Kultur und Soziales
1.
Anträge
1.
TOP - Grundsatzbeschluss zur ideellen und finanziellen Unterstützung eines Denkmals für Helmut Dietl in unmittelbarer Nähe zur Helmut-Fischer-Skulptur beim Café Münchner Freiheit
2.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Initiative "Wie sich das Lamm auf dem Spieß drehte" Projekt „Wie sich das Lamm auf dem Spieß drehte“ vom 11. - 13.05.2018 2.000,00 € AZ: 0262.0-12-0253
2.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Blütenring e.V. Theateraufführungen im Amphitheater im Juni/Juli 2018 3.320,50 Euro Az.: 0262.0-12-0255
3.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Domagkateliers gGmbH "Offene Ateliertage" vom 08. - 10.06.2018 8.000,00 Euro Az.: 0262.0-12-0256
3.
Anhörungen
1.
TOP - Anhörung zur Sitzungsvorlage, „kitabarometer“ Elternbefragung zum Bedarf an Kindertagesbetreuung in München, Sitzungsvorlagennummer 14-20 / V 10991
2.
3.
4.
4.
Bürgeranliegen
1.
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - (U) Ergebnis des Trägerschaftsauswahlverfahrens - Vergabe der Trägerschaft eines Flexi-Heims Variante 1 in der Lotte-Branz-Straße 12 Förderung ab Haushaltsjahr 2018 Ausweitung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2017 - 2021
2.
3.
TOP - Interimsschulgebäudeplanung für die FOS Nord für Sozialwesen, Heidemannstraße 164 klären, Antwortschreiben des Referates auf ein Bürgeranliegen
4.
C.
Stadtplanung und Architektur
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
1.
3.
Anhörungen
3.1.
Baumfällungen
1.
2.
3.2.
Sonstige Anhörungen
1.
TOP - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1942a, Lilienthalallee (westlich), Maria-Probst-Straße (östlich), (Teiländerung des Bebauungsplans Nr. 1404a), Campus für Innovation und Forschung
2.
TOP - Dunantstraße 4, Neubau 2er Mehrfamilienhäuser mit Tiefgarage – VORBESCHEID (Dunantstraße 4 / Klementinenstraße)
4.
Bürgeranliegen
1.
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Genehmigte Baumfällungen
1.
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - (U) Beschluss zur Aufstellung und (Teil-)Änderung von Bebauungsplänen im Rahmen der Schulbauoffensive (SBO) 2013-2030
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - (U) Bonusgeschosse für stadtplanerisch erwünschte Erdgeschossnutzungen Antrag Nr. 14-20 / A 03341 der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa liste vom 24.08.2017
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.
TOP - (U) Direkter Austausch des Stadtrates mit der Stadtverwaltung, der Stadtgestaltungskommission und den an Planung und Bau beteiligten Interessengemeinschaften a) Mehr Freiraum für architektonische Qualität Bewertung und Umsetzung der Vorschläge des Bundes der Architekten Antrag Nr. 14-20 / A 02895 der Stadtratsfraktion Freiheitsrechte Transparenz Bürgerbeteiligung vom 20.02.2017 B) Nicht geförderten Wohnraum städtisch unterstützen Antrag Nr. 14-20 / A 03207 von Herrn StR Marian Offman vom 28.06.2017
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.
TOP - (U) Zuwendungsrichtlinien für die Gewährung von Zuwendungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung zur den Förderung des Dialogs zu Themen der Stadtentwicklung und Stadtplanung
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
D.
Umwelt und Verkehr
1.
Anträge
1.
2.
3.
4.
TOP - Hohenzollernstraße – Schnellstmögliche Umsetzung Fahrradverkehr gegen Einbahnrichtung zwischen Friedrich- und Leopoldstraße
5.
TOP - Anordnung eines temporären Wendeverbotes an der Werner-Heisenberg-Allee während Fußballspielen in der Allianz-Arena
2.
Entscheidungen
1.
TOP - Grün in der Stadt – Plan für mögliche neu zu pflanzende Bäume, BV-Empfehlung Nr. 14-20 / E 01088, Referatsschreiben zum BA-Beschluss
3.
Anhörungen
3.1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
2.
3.
TOP - Freigabe des Parkens (nur für PKW) in den Abschnitten a) nördlich LSA Heidemannstraße bis Zufahrt Sportplatz, sowie b) zwischen Zufahrt Sportplatz und Zufahrt Supermarkt
3.2.
Sonstige Anhörungen
2.
TOP - Erstellung einer Statistik über die Baumfällungen im 12. Stadtbezirk, BV-Empfehlung Nr. 14-20 / E 01560, Referatsschreiben
4.
Bürgeranliegen
2.
3.
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
2.
TOP - Arbeiten im Straßenraum, Isoldenstraße / Heckscherstraße; Barrierefreie Bushaltestelle und Umbau des Einmündungsbereiches Isoldenstraße / Heckscherstraße
3.
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
2.
3.
TOP - Vollzug des BayStrWG, St 2588 Nord-Ost-Verbindung zwischen St 2088 (Föhringer Ring) und BAB A94, Einstellung des Verfahrens
4.
TOP - Verkehrssituation Wilhelm-Wagenfeld-Straße, Antwortschreiben des Referats auf das Bürgeranliegen D.4.1-11/17
5.
6.
TOP - (U) Verbesserung der Abstellsituation für Fahrräder Studie zur Überdachung bestehender B+R-Anlagen außerhalb des Mittleren Rings
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage SB
E
Sonstiges / Termine
1
Nächste BA-, UA- und Regionalausschuss-Sitzungen
F