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Rats­Informations­System
München

Dienstag, 8. Mai 2018, 19:30 Uhr - BA 12 - Vollgremium (Abgeschlossen)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
A

Allgemeines

Unterabschnitt
1.

Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung

Unterabschnitt
2.

Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung

Unterabschnitt
3.

Infos und Tipps, Kurzbericht des Vorsitzenden

Unterabschnitt
4.

Kurzbericht der Polizei

Unterabschnitt
5.

Aktuelle Viertelstunde, Bürgerinnen und Bürger haben das Wort

Unterabschnitt
6.

Anträge

Unterabschnitt
7.

Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Information zu einer Änderung der Bürger- und Einwohnerversammlungssatzung

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Änderung der Vollmacht des Oberbürgermeisters nach Art. 60 Abs. 2 Satz 2 Gemeindeordnung (GO)

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Unterabschnitt
8.

Entscheidungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Vertretungsregelung in den Unterausschüssen

Unterabschnitt
9.

Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Anhörung zur Änderung der BA-Satzung und BA-Geschäftsordnung

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Stadtbezirksbudget für München

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Unterabschnitt
10.

sonstiges

Überschrift
B.

Bildung, Kultur und Soziales

Unterabschnitt
1.

Anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Grundsatzbeschluss zur ideellen und finanziellen Unterstützung eines Denkmals für Helmut Dietl in unmittelbarer Nähe zur Helmut-Fischer-Skulptur beim Café Münchner Freiheit

Unterabschnitt
2.

Entscheidungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Initiative "Wie sich das Lamm auf dem Spieß drehte" Projekt „Wie sich das Lamm auf dem Spieß drehte“ vom 11. - 13.05.2018 2.000,00 € AZ: 0262.0-12-0253

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Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Blütenring e.V. Theateraufführungen im Amphitheater im Juni/Juli 2018 3.320,50 Euro Az.: 0262.0-12-0255

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Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Domagkateliers gGmbH "Offene Ateliertage" vom 08. - 10.06.2018 8.000,00 Euro Az.: 0262.0-12-0256

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Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Unterabschnitt
3.

Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Anhörung zur Sitzungsvorlage, „kitabarometer“ Elternbefragung zum Bedarf an Kindertagesbetreuung in München, Sitzungsvorlagennummer 14-20 / V 10991

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Flohmarkt Parkstadt Schwabing, Spiel- und Sportgelände Weißenhofweg/Wilhelm-Wagenfeld-Straße

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - 5. Pavillonbauprogramm, Beschlussvorlage des Referates für Bildung und Sport

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Werbeveranstaltung des FC Bayern Basketball am 15.05.2018 an der Münchner Freiheit

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Unterabschnitt
4.

Bürgeranliegen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Toiletten bei Veranstaltungen an der Schulsportanlage Situlistraße Freimann am Wochenende

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Unterabschnitt
5.

Unterrichtungen

Unterabschnitt
5.1.

Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen

Unterabschnitt
5.2.

Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben

Unterabschnitt
5.3.

Sonstige Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (U) Ergebnis des Trägerschaftsauswahlverfahrens - Vergabe der Trägerschaft eines Flexi-Heims Variante 1 in der Lotte-Branz-Straße 12 Förderung ab Haushaltsjahr 2018 Ausweitung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2017 - 2021

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Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Information zu den neuen Bädereintrittspreisen

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Interimsschulgebäudeplanung für die FOS Nord für Sozialwesen, Heidemannstraße 164 klären, Antwortschreiben des Referates auf ein Bürgeranliegen

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Kunstprojekt Svapinga, Referatsschreiben

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Überschrift
C.

Stadtplanung und Architektur

Unterabschnitt
1.

Anträge

Unterabschnitt
2.

Entscheidungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Aufstellung von neuer Verkaufseinrichtung auf öffentlichem Grund, Occamstraße 1

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Unterabschnitt
3.

Anhörungen

Unterabschnitt
3.1.

Baumfällungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Begonienstraße, Neubau eines Mehrfamilienhaus mit Tiefgarage - VORBESCHEID

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Guerickestraße 19 – 19a, Sanierung und Erweiterung Studentenwohnheim

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Zirbelweg 13, 1 Kiefer

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Unterabschnitt
3.2.

Sonstige Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1942a, Lilienthalallee (westlich), Maria-Probst-Straße (östlich), (Teiländerung des Bebauungsplans Nr. 1404a), Campus für Innovation und Forschung

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Dunantstraße 4, Neubau 2er Mehrfamilienhäuser mit Tiefgarage – VORBESCHEID (Dunantstraße 4 / Klementinenstraße)

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Unterabschnitt
4.

Bürgeranliegen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Kühlanhänger während der Fußball-Weltmeisterschaft neben dem Kiosk an der Münchner Freiheit

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Unterabschnitt
5.

Unterrichtungen

Unterabschnitt
5.1.

Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen

Unterabschnitt
5.2.

Genehmigte Baumfällungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Auwiesenweg 18, Neubau 2er Doppelhaushälften mit Garagen – Haus 1+2

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Unterabschnitt
5.3.

Sonstige Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (U) Beschluss zur Aufstellung und (Teil-)Änderung von Bebauungsplänen im Rahmen der Schulbauoffensive (SBO) 2013-2030

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Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (U) Bonusgeschosse für stadtplanerisch erwünschte Erdgeschossnutzungen Antrag Nr. 14-20 / A 03341 der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa liste vom 24.08.2017

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Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - (U) Direkter Austausch des Stadtrates mit der Stadtverwaltung, der Stadtgestaltungskommission und den an Planung und Bau beteiligten Interessengemeinschaften a) Mehr Freiraum für architektonische Qualität Bewertung und Umsetzung der Vorschläge des Bundes der Architekten Antrag Nr. 14-20 / A 02895 der Stadtratsfraktion Freiheitsrechte Transparenz Bürgerbeteiligung vom 20.02.2017 B) Nicht geförderten Wohnraum städtisch unterstützen Antrag Nr. 14-20 / A 03207 von Herrn StR Marian Offman vom 28.06.2017

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Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - (U) Zuwendungsrichtlinien für die Gewährung von Zuwendungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung zur den Förderung des Dialogs zu Themen der Stadtentwicklung und Stadtplanung

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Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Abgelehnte Baumfällung einer Robinie, Am Tucherpark 12

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Überschrift
D.

Umwelt und Verkehr

Unterabschnitt
1.

Anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Doppelnutzung des Taxistandplatzes in der Edmund-Rumpler-Straße

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Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Buslinie von Bogenhausen nach Neuhausen

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Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Klärung Haltverbot Hohenzollernstraße 26

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Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Hohenzollernstraße – Schnellstmögliche Umsetzung Fahrradverkehr gegen Einbahnrichtung zwischen Friedrich- und Leopoldstraße

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Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Anordnung eines temporären Wendeverbotes an der Werner-Heisenberg-Allee während Fußballspielen in der Allianz-Arena

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Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Unterabschnitt
2.

Entscheidungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Grün in der Stadt – Plan für mögliche neu zu pflanzende Bäume, BV-Empfehlung Nr. 14-20 / E 01088, Referatsschreiben zum BA-Beschluss

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Unterabschnitt
3.

Anhörungen

Unterabschnitt
3.1.

Verkehrsrechtliche Anordnungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Absolute Haltverbote Tristanstraße

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Parken und Haltverbote im Wendehammer Wilhelm-Wagenfeld-Straße

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Freigabe des Parkens (nur für PKW) in den Abschnitten a) nördlich LSA Heidemannstraße bis Zufahrt Sportplatz, sowie b) zwischen Zufahrt Sportplatz und Zufahrt Supermarkt

TOP herunterladen
Unterabschnitt
3.2.

Sonstige Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - MVG-Leistungsprogramm 2019

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Erstellung einer Statistik über die Baumfällungen im 12. Stadtbezirk, BV-Empfehlung Nr. 14-20 / E 01560, Referatsschreiben

TOP herunterladen
Unterabschnitt
4.

Bürgeranliegen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Gullydeckel an der Seestraße 8

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Begrünung der Germaniastraße, Südliches Teilstück

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Parksituation bei Fußballspielen und Toilettenanlage am U-Bahnhof Kieferngarten

TOP herunterladen
Unterabschnitt
5.

Unterrichtungen

Unterabschnitt
5.1.

Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen

Unterabschnitt
5.2.

Verkehrsrechtliche Anordnungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Arbeiten im Straßenraum, Max-Bill-Straße, Herstellung Fahrbahn / Gehweg

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Arbeiten im Straßenraum, Isoldenstraße / Heckscherstraße; Barrierefreie Bushaltestelle und Umbau des Einmündungsbereiches Isoldenstraße / Heckscherstraße

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Z 239 Peter-Paul-Althaus-Straße / Karl-Arnold-Straße

TOP herunterladen
Unterabschnitt
5.3.

Sonstige Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Vollzug der Grünanlagensatzung, Baustelleneinrichtung an der Berliner Straße

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Begrünungsmöglichkeiten in der Hohenzollernstraße, Ergebnisse des Ortstermins am 07.02.2018

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Vollzug des BayStrWG, St 2588 Nord-Ost-Verbindung zwischen St 2088 (Föhringer Ring) und BAB A94, Einstellung des Verfahrens

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Verkehrssituation Wilhelm-Wagenfeld-Straße, Antwortschreiben des Referats auf das Bürgeranliegen D.4.1-11/17

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Alfred-Arndt-Straße, Zebrastreifen, Ergebnis des Ortstermins vom 17.04.2018

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Tagesordnungspunkt
6.

TOP - (U) Verbesserung der Abstellsituation für Fahrräder Studie zur Überdachung bestehender B+R-Anlagen außerhalb des Mittleren Rings

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Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage SB

Überschrift
E

Sonstiges / Termine

Unterabschnitt
1

Nächste BA-, UA- und Regionalausschuss-Sitzungen

Überschrift
F

Nichtöffentliche Angelegenheiten

Vorschau