Dienstag, 8. Mai 2018, 19:30 Uhr - BA 12 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
3.
Infos und Tipps, Kurzbericht des Vorsitzenden
4.
Kurzbericht der Polizei
5.
Aktuelle Viertelstunde, Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
6.
Anträge
7.
Unterrichtungen
1.
TOP - Information zu einer Änderung der Bürger- und Einwohnerversammlungssatzung
2.
TOP - Änderung der Vollmacht des Oberbürgermeisters nach Art. 60 Abs. 2 Satz 2 Gemeindeordnung (GO)
8.
Entscheidungen
1.
TOP - Vertretungsregelung in den Unterausschüssen
9.
Anhörungen
1.
TOP - Anhörung zur Änderung der BA-Satzung und BA-Geschäftsordnung
10.
sonstiges
B.
Bildung, Kultur und Soziales
1.
Anträge
1.
TOP - Grundsatzbeschluss zur ideellen und finanziellen Unterstützung eines Denkmals für Helmut Dietl in unmittelbarer Nähe zur Helmut-Fischer-Skulptur beim Café Münchner Freiheit
2.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Initiative "Wie sich das Lamm auf dem Spieß drehte" Projekt „Wie sich das Lamm auf dem Spieß drehte“ vom 11. - 13.05.2018 2.000,00 € AZ: 0262.0-12-0253
2.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Blütenring e.V. Theateraufführungen im Amphitheater im Juni/Juli 2018 3.320,50 Euro Az.: 0262.0-12-0255
3.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Domagkateliers gGmbH "Offene Ateliertage" vom 08. - 10.06.2018 8.000,00 Euro Az.: 0262.0-12-0256
3.
Anhörungen
1.
TOP - Anhörung zur Sitzungsvorlage, „kitabarometer“ Elternbefragung zum Bedarf an Kindertagesbetreuung in München, Sitzungsvorlagennummer 14-20 / V 10991
2.
TOP - Flohmarkt Parkstadt Schwabing, Spiel- und Sportgelände Weißenhofweg/Wilhelm-Wagenfeld-Straße
3.
TOP - 5. Pavillonbauprogramm, Beschlussvorlage des Referates für Bildung und Sport
4.
TOP - Werbeveranstaltung des FC Bayern Basketball am 15.05.2018 an der Münchner Freiheit
4.
Bürgeranliegen
1.
TOP - Toiletten bei Veranstaltungen an der Schulsportanlage Situlistraße Freimann am Wochenende
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - (U) Ergebnis des Trägerschaftsauswahlverfahrens - Vergabe der Trägerschaft eines Flexi-Heims Variante 1 in der Lotte-Branz-Straße 12 Förderung ab Haushaltsjahr 2018 Ausweitung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2017 - 2021
2.
TOP - Information zu den neuen Bädereintrittspreisen
3.
TOP - Interimsschulgebäudeplanung für die FOS Nord für Sozialwesen, Heidemannstraße 164 klären, Antwortschreiben des Referates auf ein Bürgeranliegen
4.
TOP - Kunstprojekt Svapinga, Referatsschreiben
C.
Stadtplanung und Architektur
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
1.
TOP - Aufstellung von neuer Verkaufseinrichtung auf öffentlichem Grund, Occamstraße 1
3.
Anhörungen
3.1.
Baumfällungen
1.
TOP - Begonienstraße, Neubau eines Mehrfamilienhaus mit Tiefgarage - VORBESCHEID
2.
TOP - Guerickestraße 19 – 19a, Sanierung und Erweiterung Studentenwohnheim
3.2.
Sonstige Anhörungen
1.
TOP - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1942a, Lilienthalallee (westlich), Maria-Probst-Straße (östlich), (Teiländerung des Bebauungsplans Nr. 1404a), Campus für Innovation und Forschung
2.
TOP - Dunantstraße 4, Neubau 2er Mehrfamilienhäuser mit Tiefgarage – VORBESCHEID (Dunantstraße 4 / Klementinenstraße)
4.
Bürgeranliegen
1.
TOP - Kühlanhänger während der Fußball-Weltmeisterschaft neben dem Kiosk an der Münchner Freiheit
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Genehmigte Baumfällungen
1.
TOP - Auwiesenweg 18, Neubau 2er Doppelhaushälften mit Garagen – Haus 1+2
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - (U) Beschluss zur Aufstellung und (Teil-)Änderung von Bebauungsplänen im Rahmen der Schulbauoffensive (SBO) 2013-2030
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - (U) Bonusgeschosse für stadtplanerisch erwünschte Erdgeschossnutzungen Antrag Nr. 14-20 / A 03341 der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa liste vom 24.08.2017
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.
TOP - (U) Direkter Austausch des Stadtrates mit der Stadtverwaltung, der Stadtgestaltungskommission und den an Planung und Bau beteiligten Interessengemeinschaften a) Mehr Freiraum für architektonische Qualität Bewertung und Umsetzung der Vorschläge des Bundes der Architekten Antrag Nr. 14-20 / A 02895 der Stadtratsfraktion Freiheitsrechte Transparenz Bürgerbeteiligung vom 20.02.2017 B) Nicht geförderten Wohnraum städtisch unterstützen Antrag Nr. 14-20 / A 03207 von Herrn StR Marian Offman vom 28.06.2017
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.
TOP - (U) Zuwendungsrichtlinien für die Gewährung von Zuwendungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung zur den Förderung des Dialogs zu Themen der Stadtentwicklung und Stadtplanung
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - Abgelehnte Baumfällung einer Robinie, Am Tucherpark 12
D.
Umwelt und Verkehr
1.
Anträge
1.
TOP - Doppelnutzung des Taxistandplatzes in der Edmund-Rumpler-Straße
2.
TOP - Buslinie von Bogenhausen nach Neuhausen
3.
TOP - Klärung Haltverbot Hohenzollernstraße 26
4.
TOP - Hohenzollernstraße – Schnellstmögliche Umsetzung Fahrradverkehr gegen Einbahnrichtung zwischen Friedrich- und Leopoldstraße
5.
TOP - Anordnung eines temporären Wendeverbotes an der Werner-Heisenberg-Allee während Fußballspielen in der Allianz-Arena
2.
Entscheidungen
1.
TOP - Grün in der Stadt – Plan für mögliche neu zu pflanzende Bäume, BV-Empfehlung Nr. 14-20 / E 01088, Referatsschreiben zum BA-Beschluss
3.
Anhörungen
3.1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
2.
TOP - Parken und Haltverbote im Wendehammer Wilhelm-Wagenfeld-Straße
3.
TOP - Freigabe des Parkens (nur für PKW) in den Abschnitten a) nördlich LSA Heidemannstraße bis Zufahrt Sportplatz, sowie b) zwischen Zufahrt Sportplatz und Zufahrt Supermarkt
3.2.
Sonstige Anhörungen
2.
TOP - Erstellung einer Statistik über die Baumfällungen im 12. Stadtbezirk, BV-Empfehlung Nr. 14-20 / E 01560, Referatsschreiben
4.
Bürgeranliegen
2.
TOP - Begrünung der Germaniastraße, Südliches Teilstück
3.
TOP - Parksituation bei Fußballspielen und Toilettenanlage am U-Bahnhof Kieferngarten
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
TOP - Arbeiten im Straßenraum, Max-Bill-Straße, Herstellung Fahrbahn / Gehweg
2.
TOP - Arbeiten im Straßenraum, Isoldenstraße / Heckscherstraße; Barrierefreie Bushaltestelle und Umbau des Einmündungsbereiches Isoldenstraße / Heckscherstraße
3.
TOP - Z 239 Peter-Paul-Althaus-Straße / Karl-Arnold-Straße
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Vollzug der Grünanlagensatzung, Baustelleneinrichtung an der Berliner Straße
2.
TOP - Begrünungsmöglichkeiten in der Hohenzollernstraße, Ergebnisse des Ortstermins am 07.02.2018
3.
TOP - Vollzug des BayStrWG, St 2588 Nord-Ost-Verbindung zwischen St 2088 (Föhringer Ring) und BAB A94, Einstellung des Verfahrens
4.
TOP - Verkehrssituation Wilhelm-Wagenfeld-Straße, Antwortschreiben des Referats auf das Bürgeranliegen D.4.1-11/17
5.
TOP - Alfred-Arndt-Straße, Zebrastreifen, Ergebnis des Ortstermins vom 17.04.2018
6.
TOP - (U) Verbesserung der Abstellsituation für Fahrräder Studie zur Überdachung bestehender B+R-Anlagen außerhalb des Mittleren Rings
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage SB
E
Sonstiges / Termine
1
Nächste BA-, UA- und Regionalausschuss-Sitzungen
F