Dienstag, 21. August 2018, 19:30 Uhr - BA 12 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
3.
Infos und Tipps, Kurzbericht des Vorsitzenden
1.
TOP - Bericht über die Bürgersprechstunde Freimann und Antrag auf Fortsetzung der Bürgersprechstunde ab dem 6.09.2018 im wöchentlichen Rhythmus (mündlicher Vortrag)
4.
Kurzbericht der Polizei
5.
Aktuelle Viertelstunde, Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
6.
Anträge
7.
Unterrichtungen
8.
Entscheidungen
9.
Anhörungen
10.
sonstiges
B.
Bildung, Kultur und Soziales
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Verbleib der FOS Nord im Norden
Referent*in:
Stadtschulrätin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
Anhörungen
1.
TOP - Streetlife Festival / Corso Leopold am 08.09. und 09.09.2018 zwischen Odeonsplatz und Münchner Freiheit
2.
TOP - "Play me, I'm yours 2018" im Zeitraum vom 07.09.-23.09.2018 (Aufbau ab 03.09., Abbau bis 28.09.)
Hinweis:
Nachtrag
4.
Bürgeranliegen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
TOP - (U) Ausstellung zur Geschichte des Ausbesserungswerks BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 04176 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 – Schwabing-Freimann vom 17.10.2017
Referent*in:
Berufsm. StR Dr. Küppers
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
TOP - Schluss mit der Mangelverwaltung! Mehr Ateliers für das städtische Atelierhaus am Domagkpark durch mutige Nachverdichtung
3.
TOP - Kein öffentlicher Raum für Scientology Vorfeldorganisationen, insbesondere der Kommission für Verstöße in Psychiatrie gegen Menschenrechte e. V.
4.
TOP - Kindertagesstätte am Kiefernwald, BV-Anfrage Nr. 14-20 / Q 00536 vom 12.06.2018
5.2.
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Widerrufsbescheid zur Zuwendung aus dem Budget der Bezirksausschüsse
2.
TOP - Änderung im Filialnetz der Deutschen Post AG
3.
TOP - Informationsschreiben zum Leichtbauhallenstandort in der Maria-Göppert-Meyer-Straße 21
4.
TOP - Kurzbericht über das vom BA geförderte Projekt „Wie sich das Lamm auf dem Spieß drehte“
5.
TOP - Verwendungsnachweise über gewährte Zuschüsse aus dem BA-Budget
6.
TOP - Kurzbericht über die Ausstellung „WHITEOUT“, gefördert durch den BA 12
7.
TOP - Sommerfest der Wichtelakademie, Eilentscheidung des Vorsitzenden, Zustimmung durch Fristablauf
8.
TOP - Sachbericht über die Zuwendung des BA 12 für das Projekt Momentmalerei-Performance
9.
TOP - Eilentscheidung des Vorsitzenden, Traubestr. 5, Geburtstagsparty im Soundcafe am 05.08.2018
10.
TOP - (U) "kitabarometer" Elternbefragung zum Bedarf an Kindertagesbetreuung in München
Referent*in:
Stadtschulrätin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB
11.
TOP - Verlängerung der Sondernutzungserlaubnis zur Kunstaktion am Siegestor
C.
Stadtplanung und Architektur
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
1.
TOP - Leopoldstraße 65, Antrag für einen Fahrradständer
2.
TOP - Hesseloherstraße 20, Seite Occamstraße, Antrag für die Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund
3.
TOP - Clemensstraße 15, Antrag für die Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund
4.
TOP - Leopoldstraße 25, Antrag für die Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund
5.
TOP - Leopoldstraße 76, Entscheidung über die Aufstellung einer Warenauslage
3.
Anhörungen
3.1.
Baumfällungen
1.
TOP - Luxemburger Straße 2-4, Abbruch zweier Wohngebäude + Garegenbof, Neubau eines Wohngebäudes (87 WE, 2 GE) mit Tiefgarage
3.2.
Sonstige Anhörungen
1.
TOP - Bebauungsplan Nr. 86/17 uir Errichtung einer Parkgarage an der Dieselstraße / Betastraße in der Gemeinde Unterföhring
2.
TOP - Rohmederstraße 17a, TEKTUR, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
3.
TOP - -entfällt-
4.
TOP - Werneckstraße 7, Energetische Ertüchtigung des Dachgeschosses, Abbruch und Neuerrichtung der straßenseitigen Gauben, Neubau einer hofseitigen Gaube und Einbau eines Aufzugs
5.
TOP - Überprüfung und Erlass einer Erhaltungssatzung im Stadtbezirk Schwabing-Freimann, Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung „Alte Heide“
6.
TOP - Kunigundenstraße 41a, Anbau von 4 Wohneinheiten an ein Wohnhaus
7.
TOP - Schmidbartlanger 11, Neubau eines Doppelhauses
4.
Bürgeranliegen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
TOP - Gestaltung Domagkpark, BV-Anfrage Q 00556 vom 12.07.2018
5.2.
Genehmigte Baumfällungen
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Antrag für einen Kleiderständer, Occamstraße 1, Entscheidung des Oberbürgermeisters
2.
TOP - (U) Optimierung der Bebauungsplanverfahren und der Bürgerbeteiligung und Öffentlichkeitsarbeit im Referat für Stadtplanung und Bauordnung; Organisatorische Anpassungen in der Hauptabteilung II - Stadtplanung; Personalentwicklung im Referat für Stadtplanung und Bauordnung 1) Evaluierung der Beschlussvorlage Situngsvorlagen Nr. 14-20 / V 04459 vom 16.03.2016 2) Den Stadtrat rechtzeitig mit der Bedarfsplanung für neue Bebauungsgebiete befassen! Antrag Nr. 14-20 / A 03247 der Stadtratsfraktion der SPD vom 13.07.2017 3) Bebauungsplan als Projekt Schriftliche Anfrage Nr. 14-20 / F 01196 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Walter Zöller vom 15.05.2018
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - (U) Schulbauoffensive 2013-2030 A) Pavillonbauprogramme A)1 Bericht zu den Pavillonbauprogrammen A)2 Genehmigung des 5. Pavillonbauprogrammes A)2.1 Beschreibung und Festlegung zur Realisierung des 5. Pavillonbauprogrammes A)2.2 Finanzierung - Darstellung im MIP 2018-2022 bzw. Fortschreibung des MIP 2018-2022 - Abbildung im Finanzhaushalt 2019 ff A)2.3 Aussicht auf in den folgenden Jahren noch relevant werdende Pavillonanlagen B) Personalbedarf der mit der Schulbau- offensive 2013-2030 befassten Dienststellen C) Bereitstellung von Einrichtungsmitteln im Zuge von Bauprojekten C)1 Einstellung einer Pauschale für Ersteinrichtung bei Erwerb von Kitas in Teileigentum - Darstellung im MIP 2018 - 2022 - Abbildung im Finanzhaushalt 2019 ff C)2 Ersteinrichtungsmittel fü das Projekt Pfanzeltplatz - Darstellung im MIP 2018 - 2022 - Abbildung im Finanzhaushalt 2019 ff GESAMTER BETREFF GESPEICHERT UNTER "TAGESORDNUNGEN-4-FACH-AUSSCHUSS-03-07-2018-BETREFF"
Referent*in:
Stadtschulrätin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - (U) Städtische Wohnungsbaugesellschaften Städtische Mietpreisbremse München a) Münchner Mietpreisbremse Antrag Nr. 14-20 / A 03922 von Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Ulrike Boesser, Frau StRin Renate Kürzdörfer, Frau StRin Simone Burger, Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Anne Hübner, Herrn StR Christian Vorländer vom 20.03.2018, eingegangen am 21.03.2018 b) Kommunale Mietpreisbremse Antrag Nr. 14-20 / A 03954 der LKR vom 29.03.2018, eingegangen am 03.04.2018 c) Mieten bei den städtischen Wohnbaugesellschaften solidarisch gestalten – Erhöhungen begrenzen Antrag Nr. 14-20 / A 03958 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Johann Sauerer vom 04.04.2018, eingegangen am 04.04.2018 d) Städtische Wohnungen sollen bezahlbar sein Antrag Nr. 14-20 / A 03963 der FDP - HUT Stadtratsfraktion vom 10.04.2018, eingegangen am 10.04.2018
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - (U) Zuwendungsrichtlinien für die Gewährung von Zuwendungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung zur den Förderung des Dialogs zu Themen der Stadtentwicklung und Stadtplanung
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.
TOP - Erläuterungstafeln NS-Verfolgte und Widerstandskämpfer, Stadtbezirk 12
7.
TOP - (U) Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen Kindertagesstätten sonstiger Träger; Kindergarten am Wartburgplatz 6 im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann Leistung eines Baukostenzuschusses
8.
TOP - (U) Grün- und Freiflächenverordnung a) verbindliche Einhaltung bei Neubauvorhaben b) Rückkehr zu den alten Werten (Grün pro Einwohner) Empfehlung Nr. 14-20 / E 01938 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 24 - Feldmoching-Hasenbergl am 22.03.2018
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
9.
TOP - (U) Atlas Wirtschaftsstandort München
10.
TOP - (U) Ehrenpreis für guten Wohnungsbau Verleihung der Ehrenpreise 2018
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
11.
TOP - Heidemannstraße 9, Neubau einer Supermarkt-Filiale, Referatsschreiben
D.
Umwelt und Verkehr
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
TOP - Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes, Johann-Fichte-Straße 12
2.
TOP - Gyßlingstraße – bauliche Anpassung und Änderung der Beschilderung für den Radverkehr
3.2.
Sonstige Anhörungen
4.
Bürgeranliegen
1.
TOP - Einsichtsspiegel an der Simmern- / Ecke Rheinstraße zum Schulbeginn
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
3.
TOP - Mehr öffentliche Räume für die Bürger durch zukunftsfähige Nutzung der Straßenflächen in der Bayernkaserne
4.
TOP - Hohenzollernstraße – Schnellstmögliche Umsetzung Fahrradverkehr gegen Einbahnrichtung zwischen Friedrich- und Leopoldstraße
5.
TOP - Überprüfung der Schaltzeiten Ampelanlage Ungererstraße / Domagkstraße noch vor Schulbeginn September 2018
7.
TOP - Radweg Hohenzollernstraße zwischen Wilhelmstraße und Leopoldstraße, BV-Anfrage Q 00555 vom 12.07.2018
8.
TOP - Anordnung eines temporären Wendeverbotes an der Werner-Heisenberg-Allee während Fußballspielen in der Allianz-Arena
5.2.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
TOP - Einrichtung vierer allgemeiner Behindertenparkplätze in der Edmund-Rumpler-Straße 1
2.
TOP - Arbeiten im Straßenraum, Freisinger Landstraße zwischen Lottlisa-Behling-Weg und Stadtgrenze, Abriss und Neubau Brückenbauwerke A99
3.
TOP - Arbeiten im Straßenraum, Siegfriedstraße 22 und Seite Sturystraße, Reparatur Fernwärme im Auftrag der SWM
4.
TOP - Teilweises Parken auf dem Gehweg Lappenweg
6.
TOP - Zone für Einsatzfahrzeuge der FFW in der Heinrich-Groh-Straße
7.
TOP - Zufahrtsregelung für Wohngebiete bei der Allianz-Arena an Spieltagen
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - (U) Weitere U-Bahn-Planung in der Landeshauptstadt München - Zwischenbericht -
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - Förderantrag Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt
3.
TOP - Parklizenzgebiet Clemensstraße, Umsetzung Parkscheinautomat Nr. 1757
4.
TOP - (U) Neues Förderprogramm ökologische Landwirtschaft in München Antrag Nr. 14-20 / A 03077 der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa liste vom 04.05.2017, eingegangen am 04.05.2017
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - Lichtsignalanlage Rhein-/Mainzerstraße – Schulwegsicherheit, Referatsschreiben
6.
TOP - Verfahren für die Benennung von Straßen und Plätzen nach Persönlichkeiten; Einbindung der Bezirksausschüsse
7.
TOP - Stromprojekt in der Siegfriedstraße, Infoflyer der SWM
E
Sonstiges / Termine
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Nächste BA-, UA- und Regionalausschuss-Sitzungen
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