Donnerstag, 15. November 2018, 19:30 Uhr - BA 12 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
3.
Infos und Tipps, Kurzbericht des Vorsitzenden
4.
Kurzbericht der Polizei
5.
Aktuelle Viertelstunde, Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
6.
Anträge
7.
Unterrichtungen
1.
TOP - Informationsschreiben, Anhörungsrecht der Bezirksausschüsse, Einhaltung der Anhörungsfrist
8.
Entscheidungen
1.
TOP - Feilitzschstraße 4-6, Anlieferzone
9.
Anhörungen
10.
sonstiges
1.
TOP - Vorhaben des Corso Leopold 2019
Hinweis:
Nachtrag
B.
Bildung, Kultur und Soziales
1.
Anträge
1.
TOP - Wannda e.V. in Freimann über mehrere Sommer (Initiative: Gunhilde Peter)
2.
TOP - Spielplatz am Adam-Erminger-Platz – Geschicklichkeit und Gleichgewichtssinn
3.
TOP - Unterstützung des Kunstprojekts für Kinder, Jugendliche und Erwachsene „DER FAHRENDE RAUM“ in Freimann
2.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget TamS Theater Produktion "Das Käthchen von Heilbronn hab ich mir anders vorgestellt" im Dezember 2018 5.880,00€ Az.: 0262.0-12-0282
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Fotoausstellung" Fotoausstellung vom 12.12.2018 - 12.01.2019 1.025,00€ Az.: 0262.0-12-0284
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Ro 100 München" 100-jähriges Jubiläum von Rumänien seit der Vereinigung 795,00€ Az.: 0262.0-12-0280
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget TamS Theater Theaterproduktion "Schlimmes Ende" vom 02. - 23.12.2018 4.650,00 Euro Az.: 0262.0-12-0285
3.
Anhörungen
1.
TOP - Planung der Einsätze der Münchner SommerSpielAktion 2019
4.
Bürgeranliegen
1.
TOP - Lärmbelästigung durch Wannda-Zirkus in Freimann
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - (U) Trinkwasserbrunnen
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
TOP - Ablehnender Budgetbescheid, Kindergarten Mini-Timmi: Neuanschaffung eines Spielturms
3.
TOP - Budgetbescheid, Klasse Metzel: Zwischennutzung der Münchner Freiheit 7
4.
TOP - Budgetbescheid, Kreisjugendring München-Stadt-Projekt „LOK“: Sommerfest
5.
TOP - Rückforderung von Budgetmitteln, Aufstellung von öffentlichen Klavieren, Isarlust e.V.
6.
TOP - Sachbericht zu „Albträume, Tagträume, Lebensträume“ am 28.09.2018
7.
TOP - Verwendungsnachweise über gewährte Zuschüsse aus dem Budget des Bezirksausschusses
8.
TOP - Budgetbericht Blütenring, Theatertage 2018
9.
TOP - Budgetbericht Teestube, Sommerfest 2018
10.
TOP - (U) Trägerauswahlvergabe für die Trägerschaft des Förderprogramms "Opstapje"
11.
TOP - Schreiben bezüglich eines abgelehnten Antrags auf Zuschuss aus den Budgetmitteln des Bezirksausschusses
12.
TOP - Kunstaktion "Love & Hate" am Siegestor, Verlängerung bis zum 01.11.2019
C.
Stadtplanung und Architektur
1.
Anträge
1.
TOP - Keine neuen Gewerbeansiedlungen im 12. Stadtbezirk
2.
TOP - Originalgestalt der Westfassade der Aussegnungshalle wiederherstellen
2.
Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1.
Baumfällungen
1.
TOP - Muffatstraße 7, Neubau eines Einfamilienhauses, Abbruch des Bestandsgebäudes
6.
TOP - Dunantstraße 4, Neubau zweier Mehrfamilienhäuser mit Tiefgarage (Dunantstraße 4 / Klementinenstraße)
Hinweis:
Nachtrag
3.2.
Sonstige Anhörungen
1.
TOP - Dietlindenstraße 14, Nutzungsänderung: Kinderkrippe (36 Kinder) zu Haus für Kinder (24 Krippen – und 20 Kindergartenplätze), hier nur Freiflächen
Hinweis:
Nachtrag
2.
TOP - Werneckstraße 18, Umbau eines Einfamilienhauses zu einem Mehrfamilienhaus
Hinweis:
Nachtrag
3.
TOP - Leopoldstraße 71, Nutzungsänderung / Umbau: Bankfiliale zu Barkeeperschule
Hinweis:
Nachtrag
4.
TOP - Werner-Heisenberg-Allee 25, „Allianz Arena“ München – Ertüchtigung der Esplanade und des darunter liegenden Parkhauses (WC-Anlagen Esplanade und Parkhaus sowie Gepäckaufbewahrungen in den Kassencanyons)
Hinweis:
Nachtrag
5.
TOP - Kunigundenstraße 41a, Anbau von 4 Wohneinheiten an ein Wohnhaus
6.
TOP - Werneckstraße 10, 142/0-Sanierung eines denkmalgeschützen Gebäudes und Neubau eines Einfamilienhauses
4.
Bürgeranliegen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
TOP - Studentisches Wohnen in allen Gebäuden der städtischen Wohnungsbauunternehmen
2.
TOP - Neugestaltung der Kreuzung Anni-Albers-Straße / Lyonel Feininger-Straße in der Parkstadt Schwabing
5.2.
Genehmigte Baumfällungen
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Baugenehmigung für den Neubau eines Einfamilienhauses, Heimstättenstraße 18
2.
TOP - Beteiligung der Öffentlichkeit, Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2126, Entwicklungscampus Königinstraße
3.
TOP - (U) Städtische Sonderprogramme zur Förderung von Innenhof-, Vorgarten-, Dach- und Fassadenbegrünung, Entsiegelung sowie von naturnaher Begrünung von Firmengeländen - Änderung der Förderrichtlinien
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.
TOP - (U) Folgeprojekt der Regionalen Wohnungsbaukonferenz 2017: "Wachstum gestalten. Gemeinsame Projekte für die Region."
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
D.
Umwelt und Verkehr
1.
Anträge
2.
TOP - Barrierefreie Wertstoffcontainer in jedem Stadtbezirk
3.
TOP - Verkehrsführung während der Baumaßnahme Generalinstandsetzung und Erweiterung Oskar-von-Miller-Gymnasium
Hinweis:
Nachtrag
2.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Verkehrsberuhigung in der Liebergesellstraße
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
Anhörungen
3.1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
TOP - Eingeschränktes Haltverbot, Paul-Hindemith-Allee
2.
TOP - Erleichterte streckenbezogene Anordnung von Tempo 30 vor Schulen in der Domagkstraße, Gefahrenzeichenbeschilderung in der Ungererstraße
3.2.
Sonstige Anhörungen
1.
TOP - Instandsetzung der Rad- und Fußwege in der Berliner Straße
2.
TOP - Feuerwerksanzeige am 30.11.2018, Maria-Probst-Str. 49
Hinweis:
Nachtrag
3.
TOP - Feuerwerksanzeige am 06.12.2018, Helene-Wessel-Bogen 39
Hinweis:
Nachtrag
4.
Bürgeranliegen
1.
TOP - Anwohnerverdrusskonzept statt Anwohnerschutzkonzept bei Heimspielen des FC-Bayern in der Allianz-Arena
2.
TOP - Radschnellweg Ludwigstraße / Leopoldstraße
4.
TOP - Mitberatung des UA Stadtplanung und Architektur des Tagesordnungspunktes D.4.3
5.
TOP - Bepflanzung des Grünstreifens Schwedenstraße 17/19
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
TOP - Zeichen 283 StVO, Anni-Albers-Straße Südseite
2.
TOP - Aufhebung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Domagkstraße 44
4.
TOP - Schaffung von Parkmöglichkeiten in der Freisinger Landstraße
5.
TOP - Arbeiten im Straßenraum, Max-Bill-Straße, Herstellung Fahrbahn / Gehweg
6.
TOP - Zufahrtsregelung Allianz-Arena Spiele 03.11.2018 und 07.11.2018
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - (U) Evaluation des intensivierten Winterdienstes auf Radverkehrsanlagen und Gehbahnen Radfahren in den Wintermonaten Antrag Nr. 14-20 / A 02943 von Frau Stadträtin Bettina Messinger, Frau Stadträtin Kathrin Abele, Frau Stadträtin Simone Burger, Frau Stadträtin Verena Dietl, Frau Stadträtin Renate Kürzdörfer, Frau Stadträtin Heide Rieke, Frau Stadträtin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Herrn Stadtrat Haimo Liebich, Herrn Stadtrat Hans Dieter Kaplan, Herrn Stadtrat Gerhard Mayer, Herrn Stadtrat Dr. Ingo Mittermaier, Herrn Stadtrat Jens Röver, Herrn Stadtrat Klaus Peter Rupp und Herrn Stadtrat Christian Vorländer vom 09.03.2017 Sicheres Radeln auch im Winter ermöglichen Antrag Nr. 14-20 / A 03707 der BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion vom 21.12.2017
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
TOP - (U) Straßenzustandsentwicklung und Finanzmittelausstattung im Straßenunterhalt - Bekanntgabe -
3.
TOP - (U) Heidemannstraße zwischen Freisinger Landstraße und Autobahn sanieren! Antrag Nr. 14-20 / A 00789 von Herrn Stadtrat Richard Quaas und Herrn Stadtrat Thomas Schmid vom 18.03.2015 Ausbau des Fuß- und Radwegs an der Heidemannstraße BA-Antrag Nr. 08-14 / B 04156 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 Schwabing - Freimann vom 31.07.2012
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.
TOP - Parkraummanagement in München – Umsetzung Sektor V, Ergänzung zur Sitzungsvorlage 14-20 / V 12345
5.
TOP - Lärmschutz an der A9, Zwischenstand zum Bürgeranliegen B.4.10-09/18, Referatsschreiben
6.
TOP - Extreme Verkehrsbelastung Gundelindenstraße, Antwort auf ein Bürgeranliegen, Referatsschreiben
7.
TOP - Dietlindenstraße / Kunigundenstraße Verkehrsprobleme, Antwortschreiben des Referates auf ein Bürgeranliegen
8.
TOP - (U) Straßenbenennung im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann Paul-Renner-Weg
9.
TOP - (E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 12 Schwabing-Freimann Widmung einer Teilstrecke der Straße „Am Ausbesserungswerk“ (U-1678)
10.
TOP - Öffentliche Toiletten am P+R Parkplatz Studentenstadt, Antwortschreiben des Referates auf ein Bürgeranliegen
11.
TOP - Gefährdung und Abhilfemaßnahme für Clemensstraße / Ecke Leopoldstraße, Antwortschreiben des Referates auf ein Bürgeranliegen
E
Sonstiges / Termine
1
Nächste BA-, UA- und Regionalausschuss-Sitzungen
F