Montag, 17. Dezember 2018, 19:30 Uhr - BA 12 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
3.
Infos und Tipps, Kurzbericht des Vorsitzenden
4.
Kurzbericht der Polizei
5.
Aktuelle Viertelstunde, Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
6.
Anträge
7.
Unterrichtungen
1.
TOP - Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Jahre 2018-2022
2.
TOP - Stadtbezirksbudget; Information zur weiteren Stellenbesetzung
3.
TOP - BA-Informationsschreiben Nr. 04/2018, Technikpauschale, Update der Kooperationsplattform „Alfresco“
8.
Entscheidungen
9.
Anhörungen
10.
sonstiges
1.
TOP - Bericht über den aktuellen Stand der Überlegungen zur urbanen Mitte in der Parkstadt Schwabing
2.
TOP - Bürgeranliegen – Alkoholverbot für den 24 Stunden-Kiosk Münchener Freiheit
B.
Umwelt und Verkehr
1.
Anträge
1.
TOP - Zwei Fahrkartenautomaten an der Linie 23, Haltestellen „Domagkstraße“ und „Anni-Albers-Straße“
2.
TOP - Radwegsicherheit an der Heidemannstraße verbessern
3.
TOP - Eine Wertstoffinsel für die Parkstadt Schwabing
5.
TOP - Fußgängerampel an der Kreuzung Leopold- / Herzogstraße installieren
6.
TOP - Parksituation in der Osterwaldstraße (Initiative: Prof. Dr. Dieter Brochmeyer, Dr. Horst Engler-Hamm)
7.
TOP - Attraktive Tramverbindung schaffen – Regulärer Betrieb auf den Tramgleisen zwischen Scheidplatz und Prazivalplatz möglich machen
2.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Feuerwehrzufahrt zur Fröttmaninger Heide
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
Anhörungen
3.1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
3.2.
Sonstige Anhörungen
1.
TOP - Weitere U-Bahn-Planung in der Landeshauptstadt München
6.
TOP - Austausch von Lichtsignalanlagen, Heidemann- / Maria-Probst-Straße
7.
TOP - Austausch von Lichtsignalanlagen, Rhein- / Mainzer Straße
4.
Bürgeranliegen
3.
TOP - Parkplatzsituation Altschwabing – Temporäre Parkverbote
4.
TOP - Verkehrssicherheit in der Unterführung am Harkortweg
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
2.
TOP - Fahrradstellplätze an der Münchner Freiheit, Empfehlung Nr. 14-20 / E 02127 vom 12.07.2018, Schreiben des Referats auf den Beschluss des Bezirksausschusses
4.
TOP - Münchens letzter Gruß an unsere Gäste: Flughafen Bushaltestelle sicherer gestalten
5.
TOP - Fahrradchaos vor Lift und Übergang Herzog- / Leopoldstraße beseitigen, BV-Empfehlung Nr. 14-20 / E 02121 vom 12.07.2018, Referatsschreiben
5.2.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
TOP - Aufhebung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Bismarckstraße 2
2.
TOP - Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Hollandstraße 9
3.
TOP - Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Herzog-Wilhelm-Straße 19
4.
TOP - Erleichterte streckenbezogene Anordnung von Tempo 30 vor Schulen und ähnlichen Einrichtungen, hier: Edmund-Rumpler-Straße
5.
TOP - Zufahrtsregelung für Wohngebiete bei der Allianz-Arena an Spieltagen
6.
TOP - Erleichterte streckenbezogene Anordnung von Tempo 30 vor Schulen und ähnliche Einrichtungen, hier: Edmund-Rumpler-Straße
7.
TOP - Parkraummanagement, Lizenzgebiet Potsdamer Straße, Parkregelung in der Leopoldstraße
8.
TOP - Absicherung der (provisorischen) Fußgängerinsel in der Lilienthalallee
9.
TOP - Hinweis auf Fahrbahnverengung Brandenburger Straße
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Zugang zur Station Nordfriedhof – hier Handlauf, Antwortschreiben des Referates auf ein Bürgeranliegen
3.
TOP - Maßnahmen zur Beschleunigung und Verbesserung der Zuverlässigkeit des Buslinienverkehrs, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 12597
4.
TOP - Lärmschutz an der A9 – Grünecker Straße, Antwortschreiben des Referats auf ein Bürgeranliegen
5.
TOP - Optimierung der Stellflächennutzung in der Siegfriedstraße, Antwortschreiben des Referats auf ein Bürgeranliegen
6.
TOP - Stellungnahme des BA 01 Altstadt-Lehel, Stadt und Fluss – Rahmenplanung innerstädtischer Isarraum – Sachstand und weiteres Vorgehen
7.
TOP - Trinkwasserprojekt „Am Blütenring“, Infoflyer der Stadtwerke München
8.
TOP - Bestellung einer städtischen Leistung, Begrünung der Germaniastraße, Zwischennachricht
10.
TOP - (U) München rettet seine Spatzen (2) Die Landeshauptstadt gibt dem Haussperling wieder Heimat und Nahrung Antrag Nr. 14-20 / A 04125 von Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Jens Röver, Frau StRin Heide Rieke, Frau StRin Ulrike Boesser, Herrn StR Klaus Peter Rupp, Frau StRin Kathrin Abele, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor vom 25.05.2018
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
11.
TOP - Stellungnahme der Verwaltung zu den Ergebnissen des Mobilitätsworkshops des BA 12 im Rahmen des Bebauungsplanverfahrens Nr. 1989, Unterlagen hierzu unter D.5.3.7
12.
TOP - Änderung bzw. Ergänzung der verkehrsrechtlichen Erlaubnis, Leopoldstraße 21, Franz-Joseph-Straße 2
13.
TOP - Schulweghelfer Hohenzollern-/Wilhelmstraße und Bismarck-/Herzogstraße, Referatsschreiben auf Bürgeranliegen
14.
TOP - Ampelanlage an der Kreuzung Lilienthalallee – Edmund-Rumpler-Straße, Antwortschreiben des Referats auf das Bürgeranliegen C.4.1-10/18
C.
Bildung, Kultur und Soziales
1.
Anträge
1.
TOP - Zaun überwinden – Grundstücksgrenze beim Städtischen Atelierhaus am Domagkpark endlich verkehrssicher gestalten
Hinweis:
Nachtrag
2.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Sozialservice - Gesellschaft des Bayrischen Roten Kreuzes GmbH Festliches Weihnachtskonzert am 14.12.2018 650,00€ Az.: 0262.0-12-0286
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Leerstand braucht Farbe" Projekt "Leerstand braucht Farbe" vom 01.12.2018 - 28.02.2019 8.000,00€ Az.: 0262.0-12-0288
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Theater Heppel & Ettlich Neugestaltung der Garderobe von Januar - Dezember 2019 11.200,00 Euro, Az.: 0262.0-12-0287
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Rationaltheater München e.V. Wiederaufnahme der Theaterproduktion "Lili Marleen" von September - Oktober 2019 6.400,00€; Az.: 0262.0-12-0290
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Rationaltheater München e.V. Erneuerung der Dimmereinheiten im Zeitraum von Januar - Februar 2019 3.886,00€; Az.: 0262.0-12-0292
6.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Wohnbaugenossenschaft wagnis eG Schallisolierung eines Musikraumes 32.645,57 Euro, Az.: 0262.0-12-0289
7.
TOP - (E) Stadtbezirksbuget Ensemble Ultima Rara Musical Cosmopolitans vom Juli bis November 2019 747,50 Euro, AZ: 0262.0-12-0295
3.
Anhörungen
1.
TOP - Anfrage Streetlife Festival / Corso Leopold: Frühere Aufbauzeiten und Ausweitung des Corso Leopold
Hinweis:
Nachtrag
4.
Bürgeranliegen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
TOP - Schluss mit der Mangelverwaltung! Mehr Ateliers für das städtische Atelierhaus am Domagkpark durch mutige Nachverdichtung
5.2.
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - (U) Standortverlagerung des Alten- und Service- Zentrums (ASZ) Freimann in das Neubaugebiet Bayernkaserne 12 Stadtbezirk - Schwabing-Freimann
2.
TOP - Übersicht Unterkünfte Wohnungslose und Flüchtlinge Oktober 2018
3.
TOP - Verwendungsnachweise über gewährte Zuschüsse aus dem Stadtbezirksbudget
4.
TOP - Dienststellenverständigung Grundschule Fröttmaninger Straße 21
5.
TOP - (U) Haushaltsplan 2019 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2019 Vollzug des Haushaltsplanes 2019 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung
6.
TOP - (U) Haushaltsplan 2019 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2019 Vollzug des Haushaltsplanes 2019 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Wohnen und Migration
7.
TOP - (U) Haushaltsplan 2019 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2019 Vollzug des Haushaltsplanes 2019 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement/Bürgerschaftliches Engagement (BE), Geschäftsleitung/Sozialplanung und Büro der Referatsleitung
8.
TOP - (U) Haushaltsplan 2019 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2019 Vollzug des Haushaltsplanes 2019 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes Mehr Zeit und Raum für die Jugendfreizeitstätte PRISMA! Antrag Nr. 14-20 / A 03941 .................................. Stundenaufstockung für den "Freizeittreff Freimann" ab 2019 Antrag Nr. 14-20 / B 04588 .................................
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
9.
TOP - Stadtbezirksbudget der Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München; Ablehnung einer beantragten Zuwendung
10.
TOP - Die Flüchtlingserstaufnahme in München Langfristig endlich angemessen gestalten, Antrag der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN, Schnellere medizinische Erstuntersuchung von Asylbewerbern in der Bayernkaserne, BV-Empfehlung im 12. Stadtbezirk, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 00554
D.
Stadtplanung und Architektur
1.
Anträge
1.
TOP - Außenfläche des Blumenhändlers im Forum Münchner Freiheit auf 3m² begrenzen
2.
Entscheidungen
1.
TOP - Antrag für eine Flächenanpassung bzw. Flächenerweiterung ambulanter Handel, Leopoldstraße 57
2.
TOP - Antrag für eine Flächenanpassung ambulanter Handel, Hohenzollernstraße 2 Seite Leopoldstraße
3.
TOP - Antrag für eine Flächenanpassung bzw. Flächenerweiterung ambulanter Handel, Leopoldstraße 23, gegenüber Drogeriemarkt
4.
TOP - Antrag für eine Flächenanpassung bzw. Flächenerweiterung ambulanter Handel, Leopoldstraße 51
5.
TOP - Antrag für eine Flächenanpassung bzw. Flächenerweiterung ambulanter Handel, Leopoldstraße 59
3.
Anhörungen
3.1.
Baumfällungen
4.
TOP - Siegfriedstraße 8, Aus- und Umbau des Dachgeschosses zu einer Wohnung, Einbau einer Wohnung im Untergeschoss, Einbau einer Aufzugsanlage
5.
TOP - Thujaweg 2, Neubau eines Doppel- und eines Einfamilienhauses
3.2.
Sonstige Anhörungen
1.
TOP - Karl-Theodor-Straße 56, Nutzungsänderung: Bank zu Getränkemarkt
4.
Bürgeranliegen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Genehmigte Baumfällungen
1.
TOP - Unterrichtungen über bevorstehende Entfernungen von Gefahrenbäumen
3.
TOP - Leopoldstraße 161, Eilentscheidung des Vorsitzenden
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - (U) Gewerbeflächenentwicklungsprogramm - GEWI Fortschreibung Fianzierung Strukturkonzept Gewerbegebiet Neumarkter Straße Antrag Nr. 08-14 / B 04489 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 14 Berg am Laim vom 18.12.2012 Berg-am-Laim-Straße / Gewerbegebiet Neumarkter Straße Antrag Nr. 08-14 / A 04759 von Herrn Stadtrat Josef Schmid und Frau Stadträtin Eva Caim vom 07.11.2013 Unbebaute Flächen im Gewerbegebiet Neuperlach Süd in ein Wohngebiet umwandeln Empfehlung Nr. 14-20 / E 00541 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach am 09.07.2015 Gewerbeflächen für KMUs und Handwerksbetriebe vorhalten Antrag Nr. 14-20 / A 01260 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Georg Schlagbauer, Herrn StR Sebastian Schall und Herrn StR Thomas Schmid vom 30.07.2015 Neuordnung des Wohn-Gewerbegebiets in Perlach, südlich des S-Bahnhofes, Umgriff: südlich der Gleistrasse, westlich der Naila-/Hofer Straße, nördlich der Stadtgrenze, östlich der Unterhachinger Straße Antrag Nr. 14-20 / A 01825 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 23.02.2016 Flächeneffizienz in Gewerbegebieten Antrag Nr. 14-20 / A 02101 von Herrn StR Hans Podiuk, Herrn StR Manuel Pretzl und Herrn StR Sebastian Schall vom 09.05.2016 Gewerbeflächen für mittelständische und handwerkliche Betriebe sichern Antrag Nr. 14-20/ A 02189 von Herrn StR Georg Schlagbauer und Herrn StR Sebastian Schall vom 07.06.2016
Referent*in:
BM Schmid
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - (U) Verdrängungsprozesse in der Landeshauptstadt München: "Unfreiwillige Um- und Fortzüge in Münchener Wohngebieten - Fallkonstellationen eines zunehmend angespannten Wohnungsmarktes"
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - (U) Förderung von Bürgerschaftlichen Engagement Koordinationsstelle für Bürgerschaftliches Engagement beim Referat für Stadtplanung und Bauordnung, in der Zentralen Informationsstelle für Öffentlichkeitsangelegenheiten (PlanTreff) Erster Erfahrungsbericht und weitere Entwicklung
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - Städtische Sonderprogramme zur Förderung von Innenhof-, Vorgarten-, Dach- und Fassadenbegrünung, Entsiegelung sowie von naturnaher Begrünung von Firmengeländen - Änderung der Förderrichtlinien, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 11236
5.
TOP - (U) Mehrjahresinvestitionsprogramm 2018 – 2022 > Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen > für die Jahre 2018 - 2022 > Infrastrukturversorgungskonzept 2018 - 2022
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.
TOP - (U) Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2018 - 2022 Gliederungsziffern 3601 Natur- und Denkmalschutz 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung 6101 Stadtentwicklungsplanung 6110 Lokalbaukommission 6130 Stadtplanung 6150 Städtebauförderung 6200 Förderung Wohnungsbau & Wohnsiedlung Stellungnahmen zu den Anträgen der Bezirksausschüsse 1, 2, 4, 6, 7, 9, 11, 16, 20, 21
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.
TOP - (U) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1989+ - ehemalige Bayernkaserne und Bereich östlich der Bayernkaserne
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
8.
TOP - Abgelehnte Baumfällung, Rappolsteiner Straße 7-13
9.
TOP - (U) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1943 b Frankfurter Ring (südlich), A 9 Berlin-München (westlich) und Domagkstraße (nördlich) Bauhausplatz im 12. Stadtbezirk Schwabing - Freimann Projektkosten (Kostenobergrenze): 4.900.000 € 1. Projektgenehmigung 2. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung 3. Anmeldung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2018 – 2022
E
Sonstiges / Termine
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Nächste BA-, UA- und Regionalausschuss-Sitzungen
F