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Rats­Informations­System
München

Dienstag, 16. Januar 2018, 19:30 Uhr - BA 17 - Vollgremium (Abgeschlossen)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
1.

Allgemeines

Unterabschnitt
1.1

Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen

Unterabschnitt
1.2

Tagesordnung

Unterabschnitt
1.3

Protokoll/e

Überschrift
2.

Aktuelles

Unterabschnitt
2.1

Bürgeranliegen

Unterabschnitt
2.1.1

Anwesende Bürgerinnen und Bürger

Unterabschnitt
2.1.2

Bürgerschreiben/-anträge

Unterabschnitt
2.2

Behördenvertreter

Unterabschnitt
2.2.1

Vortrag städtischer Referate

Unterabschnitt
2.2.2

Fragen an die Polizei

Unterabschnitt
2.3

Bericht des Vorsitzenden

Unterabschnitt
2.4

Bericht aus dem Stadtrat

Unterabschnitt
2.5

Sonstiges

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Ergebnisse des Aktionstag von Urbanes Wohnen e.V. zur Umgestaltung der Tela auf dem Edelweisplatz durch Herrn Heidenreich von Urbanes Wohnen e.V.

Unterabschnitt
3.

Berichte der Beauftragten

Unterabschnitt
3.1

Integration

Unterabschnitt
3.2

Flüchtlinge

Unterabschnitt
3.3

Inklusion

Unterabschnitt
3.4

Genderfragen

Unterabschnitt
3.5

Kinder und Jugend

Unterabschnitt
3.6

Seniorinnen und Senioren

Unterabschnitt
3.7

Mieterbeirat

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Mieterbeiratswahl 2018 Entsendung von stimmberechtigten Mitgliedern

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Unterabschnitt
3.8

gegen Rechtsextremismus

Unterabschnitt
3.9

Baumschutz

Unterabschnitt
3.9.1

Einzelfälle

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Untersbergstr. 74-86

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - WEG Perlacher Str. 28-30, Spixstr. 4-12, Wirthstr. 21

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Oberviechtacher Str. 29

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Stadelheimer Str. 12

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Wikingerstr. 1

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Unterabschnitt
3.9.2

Baumbestandspläne

Überschrift
4.

Anträge/Anfragen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Planung zum Bau einer Brauerei am Randw der Amisiedlung

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Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
Vertagt
Überschrift
5.

Budget

Unterabschnitt
5.1

Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Initiative "Flostern" Raummiete für August und September 2017 2.080,00 € Az: 0262.0-17-0145

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Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse AWO München gemeinnützige BetriebsGmbH Freizeitstätte RED DRAGON Anschaffung eines neuen Beamers bis Juni 2018 3.600,00 € Az: 0262.0-17-0154

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Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Unterabschnitt
5.2

Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Verwendungsnachweis Initiative Trio LST

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Überschrift
6.

Unterausschüsse

Unterabschnitt
6.1

UA Bau/Planung/Wohnen

Unterabschnitt
6.1.1

Bericht

Überschrift

zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:

Unterabschnitt
6.1.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
6.1.3

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Edelweißstr. 4, Ausbau des Dachspeichers über zwei Ebenen, Errichtung dreier Wohnungen, Dachterrassen im Hinterhaus bzw. auf dem Treppenhaus, Balkonvergrößerungen, Anbau eines Aufzugs, Nutzungsänderung Wohnung 3 im EG unter Einbeziehung von Nebenflächen im UG für soziale Zwecke, Anbau eines Wintergartens (als separater Zugang) (vertagt aus Sitzung 11/17 und 12/17)

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Tegernseer Landstr. 37, Wiederherstellung des historischen Daches zur Schaffung zweier Wohneinheiten (DG), Neubau eines Lifts und hofseitiger Balkone

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Bodelschwingstr. 2, Errichtung eines Einfamilienhauses, Nutzungsänderung (EG)

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Gemeinde Unterhaching; 23. Änderung des Flächennutzungsplanes zur Ausweisung von Flächen für die Errichtung einer Freiflächenphotovoltaikanlage westlich der Autobahn A 8; Beteiligung gem. § 4 Abs. 2 BauGB

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Kesselbergstr. 12, Aufstockung eines eingeschossigen Wohngebäudes um 1 Geschoss mit Wohnnutzung (Kesselbergstr. 12/Raintaler Str. 19)

Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Schlierseestr. 21, Nutzungsänderung: Laden zu Sportwettannahmestelle

Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Ersatzneubau Krematorium am Ostfriedhof, St.-Martin-Str. 41 17. Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 10257

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Unterabschnitt
6.1.4

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Liste der Bauvorhaben in der Zeit vom 27.11.2017 bis 03.12.2017

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Warthofstr. 5, Neubau einer Wohnanlage mit TG - Baugenehmigung -

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Antrag der CSU-Fraktion auf sofortigen Stopp des Verkaufs des denkmalgeschützten Gebäudes Obere Grasstraße 1 - Zwischennachricht -

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Chiemgaustr. 55-104; Aufstockung und Lärmschutzbebauung mit 94 neuen Wohnungen und TG - Baugenehmigung -

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Antrag des BA 17; Vorkaufsrecht nach dem BauGB Antwortschreiben des BA 2

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Unterabschnitt
6.1.5

Anträge

Unterabschnitt
6.1.6

Sonstiges

Unterabschnitt
6.2

UA Familie/Soziales/Ausbildung

Unterabschnitt
6.2.1

Bericht

Überschrift

zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:

Unterabschnitt
6.2.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Erweiterung des Schulsprengels für die Lincolnschule

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Referent*in:
Stadtschulrätin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage BA


Öffentliches Dokument
Unterabschnitt
6.2.3

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Projekt vom Weltspieltag zum Weltkindertag 2018

TOP herunterladen
Unterabschnitt
6.2.4

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Unterabschnitt
6.2.5

Anträge

Unterabschnitt
6.2.6

Sonstiges

Unterabschnitt
6.3

UA Verkehr

Unterabschnitt
6.3.1

Bericht

Überschrift

zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:

Unterabschnitt
6.3.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Einrichtung eines Zebrastreifens vom Spielband des ehem. Agfa-Geländes zum Weißenseepark im Bereich des Fahrbahnteilers

TOP herunterladen

Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage BA


Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (E) Einrichtung eines Zebrastreifens über die St.-Martin-Straße in Höhe Hohenwaldeckstraße

TOP herunterladen

Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage BA


Öffentliches Dokument
Unterabschnitt
6.3.3

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Werinherstraße (Eisenbahnüberführung) Anhörung gem. § 9 BA-Satzung

Unterabschnitt
6.3.4

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Parkraummanegement Deisenhofener- und Schlierseestraße; Bürgeranliegen vom 02.08.2017

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Einrichtung eines Behindertenparkplatzes vor der Stadtbibliothek Deisenhofener Straße

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Rücksichtnahme durch Radfahrerinnen und Radfahrer - bessere Kontrolle der Einhaltung der StVO durch Radfahrerinnen und Radfahrer

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Anträge bezüglich der Errichtung vo Fahrradabstellmöglichkeiten im 17. Stadtbezirk aufgrund eines Ortstermins am 28.06.2017; - Antwortschreiben -

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Erstellung eines Lärmgutachtens für alle drei Planungsteilgebiete bei der Neubebauung des Paulaner-Geländes

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Antrag der CSU-Fraktion auf Verbesserung des Platzangebotes in der S3 zwischen Ostbahnhof und Holzkirchen

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Schaffung sicherer Wege zum Schulzentrum Perlacher Forst

TOP herunterladen

Tagesordnungspunkt
8.

TOP - (E) Lärmschutzmaßnahmen an der Tegernseer Landstraße z. B. durch Aufbringung von "Flüsterasphalt" Teil 1 des Antrages der BV am 20.07.2017 Empfehlung Nr. 14-20 / E 01602 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 Obergiesing-Fasangarten am 20.07.2017 Lärm- und Abgasschutz entlang der Tegernseer Landstraße Einbau eines lärm- und abriebarmen Belages (Ziffer 3 des Antrages der BV am 20.07.2017) Empfehlung Nr. 14-20 / E 01621 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 Obergiesing-Fasangarten am 20.07.2017 - Ausfertigung -

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Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA

Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Durchfahrtsmöglichkeit am Tegernseer Platz auf für den "Individualverkehr" erhalten

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Tagesordnungspunkt
10.

TOP - (U) Änderung der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO); Erleichterte streckenbezogene Anordnung von Tempo 30 vor Schulen und ähnlichen Einrichtungen

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
11.

TOP - (U) Anordnung von Radverkehrsanlagen (Markierung im Fahrbahnbereich) durch das Kreisverwaltungsreferat Turnusmäßige Beschlussvorlage

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
12.

TOP - (U) Grundsatzbeschluss zur Förderung des Radverkehrs in München Fortschreibung und Radverkehrsbericht 2017 54 Anträge und Empfehlungen

TOP herunterladen

Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB

Unterabschnitt
6.3.5

Anträge

Unterabschnitt
6.3.6

Sonstiges

Unterabschnitt
6.1

UA Umwelt und Gesundheit

Unterabschnitt
6.4.1

Bericht

Überschrift

zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:

Unterabschnitt
6.4.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) + (U) Aufstellen von Mülleimern am Grünspitz, um die Sauberkeit zu gewährleisten Empfehlung Nr. 14-20 / E 01627 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 - Obergiesing am 20.07.2017

TOP herunterladen

Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage BA


Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Aufstellen von Mülleimern am Grünspitz um die Sauberkeit zu gewährleisten

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - (E) Lärm- und Abgasschutz entlang der Tegernseer Landstraße Einrichtung von permanenten Stationen zur Messung der Schadstoffbelastung (Ziffer 2 des Antrages der BV vom 20.07.2017) Empfehlung Nr. 14-20 / E 01606 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 Obergiesing-Fasangarten am 20.07.2017

TOP herunterladen

Referent*in:
Berufsm. StRin Jacobs
Typ:
Beschlussvorlage BA


Öffentliches Dokument
Unterabschnitt
6.4.3

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Beschlussentwurf Urbane Vegetation und Begrünungsmaßnahmen zur Verbesserung der Luftqualität

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Unterabschnitt
6.4.4

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Lärmschutzmaßnahmen an der Tegernseer Landstraße und Chiemgaustraße; Feinstaubbindung durch die Errichtung von sog. Mooswänden durch Modellversuch (Teil 2 des Antrages der BV vom 20.07.2017)

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Erweiterung des Antrags der CSU-Stadtratsfraktion, den 17. Stadtbezirk entlang des Mittleren Rings in der Tegernseer Landstraße und der Chiemgaustraße zum Erprobungsgebiet für Mooswände zur Feinstaub- bindung und Lärmreduktion entlang des Mittleren Rings zu erklären und zwischen der Grünwalderstraße, entlang der Tegernseer Landstraße und der Chiemgaustraße bis zur Schwanseestraße in beiden Richtungen „Mooswände“ zu errichten

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Messung der Luftqualität im Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Müllabladeplatz St.-Quirin-Platz (Ziffer 2 des Antrages)

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Illegale Müllablagerung im Landschaftschutzgebiet

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen an Straße und in öffentlichen Grünflächen - Unterrichtung durch das Baureferat -

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen in den Außenanlagen städtischer Immobilien, in Friedhöfen oder auf anderen städtischen Grundstücken - Unterrichtung durch das Baureferat -

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Vollzug des Bundesimmissionsschutzgesetzes und der Geräte- und MaschinenlärmschutzVO; Ausnahmezulassung nach § 7 Abs. 2 der 32. BImSchV Jahresgenehmigung für Reinigungsarbeiten an U-Bahnhöfen im gesamten Stadtgebiet München

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Unterabschnitt
6.4.5

Anträge

Unterabschnitt
6.4.6

Sonstiges

Unterabschnitt
6.5

UA Kultur/Vereine/Initiativen/Sport

Unterabschnitt
6.5.1

Bericht

Überschrift

zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:

Unterabschnitt
6.5.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
6.5.3

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
6.5.4

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Unterabschnitt
6.5.5

Anträge

Unterabschnitt
6.5.6

Sonstiges

Unterabschnitt
6.6

UA lokale Wirtschaft und Arbeit

Unterabschnitt
6.6.1

Bericht

Überschrift

zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:

Unterabschnitt
6.6.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 22.02.2017; Erneute Vorlage; Genehmigung einer Freischankfläche Werinherstr. 15, Neuantrag der Schank- und Speisenwirtschaft "Der Dantler"

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Unterabschnitt
6.6.3

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
6.6.4

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Antrag auf unveränderte Fortführung "Cafe Spritz"

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Antrag auf unveränderte Fortführung "Kastaniengarten"

TOP herunterladen
Unterabschnitt
6.6.5

Anträge

Unterabschnitt
6.6.6

Sonstiges

Überschrift
7.

Sonstige Fälle

Unterabschnitt
7.1

Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
7.2

Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Anhörung Beauftragter gegen Rechtsextremismus

TOP herunterladen
Unterabschnitt
7.3

Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Überschrift
8.

Termine, Ankündigungen, Verschiedenes

Unterabschnitt
8.1

Termine der Sitzungen der Unterausschüsse

Unterabschnitt
8.1.1

UA Bau/Planung/Wohnen

Unterabschnitt
8.1.2

UA Familie/Soziales/Ausbildung

Unterabschnitt
8.1.3

UA Verkehr

Unterabschnitt
8.1.4

UA Umwelt und Gesundheit

Unterabschnitt
8.1.5

UA Kultur/Vereine/Initiativen/Sport

Unterabschnitt
8.1.6

UA lokale Wirtschaft und Arbeit

Unterabschnitt
8.2

Ankündigungen

Unterabschnitt
8.3

Verschiedenes

Überschrift
9.

Nichtöffentlicher Teil

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