Dienstag, 16. Januar 2018, 19:30 Uhr - BA 17 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokoll/e
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2
Bürgerschreiben/-anträge
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an die Polizei
2.3
Bericht des Vorsitzenden
2.4
Bericht aus dem Stadtrat
2.5
Sonstiges
1.
TOP - Ergebnisse des Aktionstag von Urbanes Wohnen e.V. zur Umgestaltung der Tela auf dem Edelweisplatz durch Herrn Heidenreich von Urbanes Wohnen e.V.
3.
Berichte der Beauftragten
3.1
Integration
3.2
Flüchtlinge
3.3
Inklusion
3.4
Genderfragen
3.5
Kinder und Jugend
3.6
Seniorinnen und Senioren
3.7
Mieterbeirat
1.
TOP - Mieterbeiratswahl 2018 Entsendung von stimmberechtigten Mitgliedern
3.8
gegen Rechtsextremismus
3.9
Baumschutz
3.9.1
Einzelfälle
2.
TOP - WEG Perlacher Str. 28-30, Spixstr. 4-12, Wirthstr. 21
3.9.2
Baumbestandspläne
4.
Anträge/Anfragen
1.
TOP - Planung zum Bau einer Brauerei am Randw der Amisiedlung
5.
Budget
5.1
Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Initiative "Flostern" Raummiete für August und September 2017 2.080,00 € Az: 0262.0-17-0145
2.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse AWO München gemeinnützige BetriebsGmbH Freizeitstätte RED DRAGON Anschaffung eines neuen Beamers bis Juni 2018 3.600,00 € Az: 0262.0-17-0154
5.2
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
TOP - Verwendungsnachweis Initiative Trio LST
6.
Unterausschüsse
6.1
UA Bau/Planung/Wohnen
6.1.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.1.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Edelweißstr. 4, Ausbau des Dachspeichers über zwei Ebenen, Errichtung dreier Wohnungen, Dachterrassen im Hinterhaus bzw. auf dem Treppenhaus, Balkonvergrößerungen, Anbau eines Aufzugs, Nutzungsänderung Wohnung 3 im EG unter Einbeziehung von Nebenflächen im UG für soziale Zwecke, Anbau eines Wintergartens (als separater Zugang) (vertagt aus Sitzung 11/17 und 12/17)
2.
TOP - Tegernseer Landstr. 37, Wiederherstellung des historischen Daches zur Schaffung zweier Wohneinheiten (DG), Neubau eines Lifts und hofseitiger Balkone
3.
TOP - Bodelschwingstr. 2, Errichtung eines Einfamilienhauses, Nutzungsänderung (EG)
4.
TOP - Gemeinde Unterhaching; 23. Änderung des Flächennutzungsplanes zur Ausweisung von Flächen für die Errichtung einer Freiflächenphotovoltaikanlage westlich der Autobahn A 8; Beteiligung gem. § 4 Abs. 2 BauGB
5.
TOP - Kesselbergstr. 12, Aufstockung eines eingeschossigen Wohngebäudes um 1 Geschoss mit Wohnnutzung (Kesselbergstr. 12/Raintaler Str. 19)
6.
TOP - Schlierseestr. 21, Nutzungsänderung: Laden zu Sportwettannahmestelle
7.
TOP - Ersatzneubau Krematorium am Ostfriedhof, St.-Martin-Str. 41 17. Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 10257
6.1.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Liste der Bauvorhaben in der Zeit vom 27.11.2017 bis 03.12.2017
2.
TOP - Warthofstr. 5, Neubau einer Wohnanlage mit TG - Baugenehmigung -
3.
TOP - Antrag der CSU-Fraktion auf sofortigen Stopp des Verkaufs des denkmalgeschützten Gebäudes Obere Grasstraße 1 - Zwischennachricht -
4.
TOP - Chiemgaustr. 55-104; Aufstockung und Lärmschutzbebauung mit 94 neuen Wohnungen und TG - Baugenehmigung -
5.
TOP - Antrag des BA 17; Vorkaufsrecht nach dem BauGB Antwortschreiben des BA 2
6.1.5
Anträge
6.1.6
Sonstiges
6.2
UA Familie/Soziales/Ausbildung
6.2.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - (E) Erweiterung des Schulsprengels für die Lincolnschule
Referent*in:
Stadtschulrätin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage BA
6.2.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Projekt vom Weltspieltag zum Weltkindertag 2018
6.2.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - (U) Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für Grundschulen, Mittelschulen und Förderzentren
Referent*in:
Stadtschulrätin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage SB
6.2.5
Anträge
6.2.6
Sonstiges
6.3
UA Verkehr
6.3.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - (E) Einrichtung eines Zebrastreifens vom Spielband des ehem. Agfa-Geländes zum Weißenseepark im Bereich des Fahrbahnteilers
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Einrichtung eines Zebrastreifens über die St.-Martin-Straße in Höhe Hohenwaldeckstraße
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage BA
6.3.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Werinherstraße (Eisenbahnüberführung) Anhörung gem. § 9 BA-Satzung
6.3.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Parkraummanegement Deisenhofener- und Schlierseestraße; Bürgeranliegen vom 02.08.2017
2.
TOP - Einrichtung eines Behindertenparkplatzes vor der Stadtbibliothek Deisenhofener Straße
3.
TOP - Rücksichtnahme durch Radfahrerinnen und Radfahrer - bessere Kontrolle der Einhaltung der StVO durch Radfahrerinnen und Radfahrer
4.
TOP - Anträge bezüglich der Errichtung vo Fahrradabstellmöglichkeiten im 17. Stadtbezirk aufgrund eines Ortstermins am 28.06.2017; - Antwortschreiben -
5.
TOP - Erstellung eines Lärmgutachtens für alle drei Planungsteilgebiete bei der Neubebauung des Paulaner-Geländes
6.
TOP - Antrag der CSU-Fraktion auf Verbesserung des Platzangebotes in der S3 zwischen Ostbahnhof und Holzkirchen
7.
TOP - Schaffung sicherer Wege zum Schulzentrum Perlacher Forst
8.
TOP - (E) Lärmschutzmaßnahmen an der Tegernseer Landstraße z. B. durch Aufbringung von "Flüsterasphalt" Teil 1 des Antrages der BV am 20.07.2017 Empfehlung Nr. 14-20 / E 01602 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 Obergiesing-Fasangarten am 20.07.2017 Lärm- und Abgasschutz entlang der Tegernseer Landstraße Einbau eines lärm- und abriebarmen Belages (Ziffer 3 des Antrages der BV am 20.07.2017) Empfehlung Nr. 14-20 / E 01621 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 Obergiesing-Fasangarten am 20.07.2017 - Ausfertigung -
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
9.
TOP - Durchfahrtsmöglichkeit am Tegernseer Platz auf für den "Individualverkehr" erhalten
10.
TOP - (U) Änderung der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO); Erleichterte streckenbezogene Anordnung von Tempo 30 vor Schulen und ähnlichen Einrichtungen
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage SB
11.
TOP - (U) Anordnung von Radverkehrsanlagen (Markierung im Fahrbahnbereich) durch das Kreisverwaltungsreferat Turnusmäßige Beschlussvorlage
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage VB
12.
TOP - (U) Grundsatzbeschluss zur Förderung des Radverkehrs in München Fortschreibung und Radverkehrsbericht 2017 54 Anträge und Empfehlungen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.3.5
Anträge
6.3.6
Sonstiges
6.1
UA Umwelt und Gesundheit
6.4.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - (E) + (U) Aufstellen von Mülleimern am Grünspitz, um die Sauberkeit zu gewährleisten Empfehlung Nr. 14-20 / E 01627 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 - Obergiesing am 20.07.2017
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - Aufstellen von Mülleimern am Grünspitz um die Sauberkeit zu gewährleisten
3.
TOP - (E) Lärm- und Abgasschutz entlang der Tegernseer Landstraße Einrichtung von permanenten Stationen zur Messung der Schadstoffbelastung (Ziffer 2 des Antrages der BV vom 20.07.2017) Empfehlung Nr. 14-20 / E 01606 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 Obergiesing-Fasangarten am 20.07.2017
Referent*in:
Berufsm. StRin Jacobs
Typ:
Beschlussvorlage BA
6.4.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Beschlussentwurf Urbane Vegetation und Begrünungsmaßnahmen zur Verbesserung der Luftqualität
6.4.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Lärmschutzmaßnahmen an der Tegernseer Landstraße und Chiemgaustraße; Feinstaubbindung durch die Errichtung von sog. Mooswänden durch Modellversuch (Teil 2 des Antrages der BV vom 20.07.2017)
2.
TOP - Erweiterung des Antrags der CSU-Stadtratsfraktion, den 17. Stadtbezirk entlang des Mittleren Rings in der Tegernseer Landstraße und der Chiemgaustraße zum Erprobungsgebiet für Mooswände zur Feinstaub- bindung und Lärmreduktion entlang des Mittleren Rings zu erklären und zwischen der Grünwalderstraße, entlang der Tegernseer Landstraße und der Chiemgaustraße bis zur Schwanseestraße in beiden Richtungen „Mooswände“ zu errichten
6.
TOP - Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen an Straße und in öffentlichen Grünflächen - Unterrichtung durch das Baureferat -
7.
TOP - Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen in den Außenanlagen städtischer Immobilien, in Friedhöfen oder auf anderen städtischen Grundstücken - Unterrichtung durch das Baureferat -
8.
TOP - Vollzug des Bundesimmissionsschutzgesetzes und der Geräte- und MaschinenlärmschutzVO; Ausnahmezulassung nach § 7 Abs. 2 der 32. BImSchV Jahresgenehmigung für Reinigungsarbeiten an U-Bahnhöfen im gesamten Stadtgebiet München
9.
TOP - (U) Maßnahmen zur Stärkung des Baumschutzes in München "Aktion Kontrolle Grün" 21 Anträge und Empfehlungen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.4.5
Anträge
6.4.6
Sonstiges
6.5
UA Kultur/Vereine/Initiativen/Sport
6.5.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.5.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.5.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
6.5.5
Anträge
6.5.6
Sonstiges
6.6
UA lokale Wirtschaft und Arbeit
6.6.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 22.02.2017; Erneute Vorlage; Genehmigung einer Freischankfläche Werinherstr. 15, Neuantrag der Schank- und Speisenwirtschaft "Der Dantler"
6.6.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.6.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Antrag auf unveränderte Fortführung "Cafe Spritz"
2.
TOP - Antrag auf unveränderte Fortführung "Kastaniengarten"
6.6.5
Anträge
6.6.6
Sonstiges
7.
Sonstige Fälle
7.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
7.2
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Anhörung Beauftragter gegen Rechtsextremismus
7.3
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
8.
Termine, Ankündigungen, Verschiedenes
8.1
Termine der Sitzungen der Unterausschüsse
8.1.1
UA Bau/Planung/Wohnen
8.1.2
UA Familie/Soziales/Ausbildung
8.1.3
UA Verkehr
8.1.4
UA Umwelt und Gesundheit
8.1.5
UA Kultur/Vereine/Initiativen/Sport
8.1.6
UA lokale Wirtschaft und Arbeit
8.2
Ankündigungen
8.3
Verschiedenes
9.