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Rats­Informations­System
München

Dienstag, 10. April 2018, 19:30 Uhr - BA 17 - Vollgremium (Abgeschlossen)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
1.

Allgemeines

Unterabschnitt
1.1

Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen

Unterabschnitt
1.2

Tagesordnung

Unterabschnitt
1.3

Protokoll/e

Überschrift
2.

Aktuelles

Unterabschnitt
2.1

Bürgeranliegen

Unterabschnitt
2.1.1

Anwesende Bürgerinnen und Bürger

Unterabschnitt
2.1.2

Bürgerschreiben/-anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Schaffung eines sicheren Straßenüberganges an der Ecke Warngauer Str. / Untersbergstr.

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Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Ramadama in der Amisiedlung

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Hunde im AGFA - Park

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Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Red Dragon - Schreiben von den Kindern und Jugendlichen des Jugendzentrums

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Strassensituation Fasangarten

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Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Rechtsabbiegepfeil an der Kreuzung Fasangartenstr. / Balanstr.

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Tagesordnungspunkt
7.
Abgesetzt

TOP - IWAP - Schreiben gegen die Planung eines Radschnellweges am General-Kalb-Weg

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Hinweis:
Schreiben bereits in der Sitzung vom 13.03. behandelt
Unterabschnitt
2.2

Behördenvertreter

Unterabschnitt
2.2.1

Vortrag städtischer Referate

Unterabschnitt
2.2.2

Fragen an die Polizei

Unterabschnitt
2.3

Bericht des Vorsitzenden

Unterabschnitt
2.4

Bericht aus dem Stadtrat

Unterabschnitt
2.5

Sonstiges

Unterabschnitt
3.

Berichte der Beauftragten

Unterabschnitt
3.1

Migration

Unterabschnitt
3.2

Flüchtlinge

Unterabschnitt
3.3

Inklusion

Unterabschnitt
3.4

Genderfragen

Unterabschnitt
3.5

Kinder und Jugend

Unterabschnitt
3.6

Seniorinnen und Senioren

Unterabschnitt
3.7

Mieterbeirat

Unterabschnitt
3.8

gegen Rechtsextremismus

Unterabschnitt
3.9

Baumschutz

Unterabschnitt
3.9.1

Einzelfälle

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Maxlrainstr. 1-7

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Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
3.9.2

Baumbestandspläne

Überschrift
4.

Anträge/Anfragen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Behälter für Altkleider im Fasangarten und am Giesinger Bahnhof (FF UA Umwelt)

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Überschrift
5.

Budget

Unterabschnitt
5.1

Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Giesinger Mäddchen-Treff Stadtteilerkundung "Natur in Giesing" und Erstellung einer Ausstellung 635,00€ Az. 0262.0-17-0161

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Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
2.
Abgesetzt

TOP - Entscheidung über die Finanzierung des Jahresempfangs 2018 ______ €

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Tanzsportgemeinschaft München e.V. Anschaffung von Trikots 1.200,00€ Az. 0262.0-17-0162

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Typ:
Beschlussvorlage BA
Unterabschnitt
5.2

Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse

Überschrift
6.

Unterausschüsse

Unterabschnitt
6.1

UA Bau/Planung/Wohnen

Unterabschnitt
6.1.1

Bericht

Überschrift

zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:

Unterabschnitt
6.1.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
6.1.3

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Edelweißstr. 4, Ausbau des Dachspeichers über zwei Ebenen, Errichtung dreier Wohnungen, Dachterrassen im Hinterhaus bzw. auf dem Treppenhaus, Balkonvergrößerungen, Anbau eines Aufzugs, Nutzungsänderung Wohnung 3 im EG unter Einbeziehung von Nebenflächen im UG für soziale Zwecke, Anbau eines Wintergartens (als separater Zugang) (vertagt aus Sitzung 11/17, 12/17, 01/18, 02/18 und 03/18)

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Bodelschwinghstr. 4 - Anbau an ein Reihenhaus

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Tegernseer Landstr. 223a und andere - Sanierung, provisorische Nutzungsänderung für das POlizeipräsidium München - Verlängerung der befristeten Nutzung

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Personenbeförderungsgesetz (PBefG); Straßenbahn München; Antrag auf Plangenehmigung zur Errichtung von provisorien auf dem Gelände der Straßenbahnhauptwerkstätte Ständlerstr.

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1807; McGraw - Grundsatz- und Eckdatenbeschluss

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Unterabschnitt
6.1.4

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Baulisten

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Vollzug der Erhaltungssatzung, St.-Martin-Str. 18, 2. OG Rechts

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - (U) PERSPEKTIVE MÜNCHEN Fortschreibung Hochhausstudie

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Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Antrag auf Kauf oder Pacht des Grundstücks in der Amerstorfer Straße in 81549 München durch die Landeshauptstadt München mit Wiederherstellung eines Spielplatzes

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - (U) Direkter Austausch des Stadtrates mit der Stadtverwaltung, der Stadtgestaltungskommission und den an Planung und Bau beteiligten Interessengemeinschaften a) Mehr Freiraum für architektonische Qualität Bewertung und Umsetzung der Vorschläge des Bundes der Architekten Antrag Nr. 14-20 / A 02895 der Stadtratsfraktion Freiheitsrechte Transparenz Bürgerbeteiligung vom 20.02.2017 B) Nicht geförderten Wohnraum städtisch unterstützen Antrag Nr. 14-20 / A 03207 von Herrn StR Marian Offman vom 28.06.2017

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Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB

Tagesordnungspunkt
6.
Abgesetzt

TOP - Watzmannstr. 1; Vorkaufsrecht nach dem BauGB

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Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Vollzug der Erhaltungssatzung, Watngauer Str. 20, 3. OG Rechts

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
8.

TOP - (U) Bauprogramm zur Realisierung von Kinderbetreuungsplätzen - Bericht zur Fortschreibung im Bauprogramm 2013/2014 und 2016 - Fortschreibung im Bauprogramm 2017 - Änderung des Entwurfes des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2017-2021

TOP herunterladen

Referent*in:
Stadtschulrätin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB
Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Vollzug der Erhaltungssatzung, Forggenseestr. 32-40, Trauchbergstr. 8-10, Weißenseestr. 30-40

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
10.
Abgesetzt

TOP - Vorkaufsrecht nach dem BauGB (z.B. Watzmannstr. 1)

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
11.

TOP - Vollzug der Erhaltungssatzung, WSB Bayern - Wohnanlagen in Erhaltungssatzungsgebieten

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
12.

TOP - (U) Wohnungsmarkt München - Expertenbefragung 2017

TOP herunterladen

Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Bekanntgabe
Unterabschnitt
6.1.5

Anträge

Unterabschnitt
6.1.6

Sonstiges

Unterabschnitt
6.2

UA Familie/Soziales/Ausbildung

Unterabschnitt
6.2.1

Bericht

Überschrift

zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:

Unterabschnitt
6.2.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
6.2.3

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
6.2.4

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (U) Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an den Beruflichen Schulen in der Trägerschaft der Landeshauptstadt München im Schuljahr 2017/2018 Stand: 20.10.2017

TOP herunterladen

Referent*in:
Stadtschulrätin Zurek
Typ:
Bekanntgabe
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (U) Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an den städtischen und staatlichen Gymnasien, anden städtischen und staatlichen Realschulen, an den Schulen des Zweiten Bildungsweges sowie an den Schulen besonderer Art, an den öffentlichen Grund-, Mittel- und Förderschulen, den städtischen Tagesheimen und heilpädagogischen Tagesstätten im Schuljahr 2017/2018

TOP herunterladen

Referent*in:
Stadtschulrätin Zurek
Typ:
Bekanntgabe
Unterabschnitt
6.2.5

Anträge

Unterabschnitt
6.2.6

Sonstiges

Unterabschnitt
6.3

UA Verkehr

Unterabschnitt
6.3.1

Bericht

Überschrift

zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:

Unterabschnitt
6.3.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Einsatz von Dialog-Displays im Rahmen eimes zweijährigen Versuchs Abfrage von Standortvorschlägen

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Bitte um Unterstützung: BA-Antrag Nr. 14-20 / B0465 vom BA 13 Bogenhausen - Isarcard 60

TOP herunterladen
Unterabschnitt
6.3.3

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
6.3.4

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Spurlinienführung Tegernseer Landstr.

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Abstimmung der Standorte des Fahrradverleihsystems Obike mit den Bezirksausschüssen und Einhaltung des Datenschutzes bei der Ausleihe

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Verkehrssituation Traunsteiner Str.

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - (U) Grundsatzbeschluss zur Förderung des Radverkehrs in München Fortschreibung und Radverkehrsbericht 2017 54 Anträge und Empfehlungen

TOP herunterladen

Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Programm Barrierefreie Bushaltestellen - Giesing Bahnhof

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Programm Barrierefreie Bushaltestellen - Werinherstr.

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Unterabschnitt
6.3.5

Anträge

Unterabschnitt
6.3.6

Sonstiges

Unterabschnitt
6.1

UA Umwelt und Gesundheit

Unterabschnitt
6.4.1

Bericht

Überschrift

zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:

Unterabschnitt
6.4.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
6.4.3

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
6.4.4

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Bau der Toilettenanlage im Weißenseepark

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Abfallbehälter und Adchenbecher vor der neuen Stadtbibliothek

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Cincinnatistr. 31-55, Leifstr. 7-35, Bescheid über Baumfällung

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.
Abgesetzt

TOP - Messstellen von Luftschadstoffen

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Unterabschnitt
6.4.5

Anträge

Unterabschnitt
6.4.6

Sonstiges

Unterabschnitt
6.5

UA Kultur/Vereine/Initiativen/Sport

Unterabschnitt
6.5.1

Bericht

Überschrift

zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:

Unterabschnitt
6.5.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Gedenkveranstaltung zum 80. Jahrestag der Pogromnacht vom 9. November 1938

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Unterabschnitt
6.5.3

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Tag des offenen Denkmals 2018 (Anmeldefrist hat begonnen)

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Gietlstr. 2, Veranstaltung auf Privatgrund: Giesinger Kirchplatzfest vom 06. - 08.07.2018

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Martin-Luther-Str. 2 Anhörung zur Veranstaltung auf öff. Verkehrsgrund: Lange Nacht der Brauereien vom 20-21.Juli 2018

TOP herunterladen
Unterabschnitt
6.5.4

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Hörspielcontainer am Giesinger Bahnhofplatz Bescheid

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Verwendungsnachweise

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - (E) "Sport im Park" auch in der Siedlung am Perlacher Forst abhalten

TOP herunterladen

Referent*in:
Stadtschulrätin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage BA

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - 1. Mehr Klarheit über Hallenbedarfe von Giesinger Vereinen und Sportgruppen2. Hallennutzung an der Europäischen Schule

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Bericht St.-Quirin-Fest 06.07.2017

TOP herunterladen
Unterabschnitt
6.5.5

Anträge

Unterabschnitt
6.5.6

Sonstiges

Unterabschnitt
6.6

UA lokale Wirtschaft und Arbeit

Unterabschnitt
6.6.1

Bericht

Überschrift

zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:

Unterabschnitt
6.6.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Knappe Parkfläche besser nutzen! - Antrag der Fraktion B90 Die Grünen im Bezirksausschuss 17 Obergiesing-Fasangarten

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) Erneute Vorlage: Der Dantler GmbH

TOP herunterladen
Unterabschnitt
6.6.3

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
6.6.4

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.
Abgesetzt

TOP - (U) Vermeidung des Ausverkaufs unserer Stadt an ausländische Investoren

TOP herunterladen

Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Kennzeichnung der Aufstellflächen von Warenstellagen

TOP herunterladen
Unterabschnitt
6.6.5

Anträge

Unterabschnitt
6.6.6

Sonstiges

Überschrift
7.

Sonstige Fälle

Unterabschnitt
7.1

Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
7.2

Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Aufnahme eines Anhörungs- und Unterrichtungsrechtes bei größeren Verkehrsumleitungen bei Größeren Baumaßnahmen BA-Antrag Nr. 14-20 / B 04002 des BA 16 Ramersdorf-Perlach

TOP herunterladen
Unterabschnitt
7.3

Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Überschrift
8.

Termine, Ankündigungen, Verschiedenes

Unterabschnitt
8.1

Termine der Sitzungen der Unterausschüsse

Unterabschnitt
8.1.1

UA Bau/Planung/Wohnen

Unterabschnitt
8.1.2

UA Familie/Soziales/Ausbildung

Unterabschnitt
8.1.3

UA Verkehr

Unterabschnitt
8.1.4

UA Umwelt und Gesundheit

Unterabschnitt
8.1.5

UA Kultur/Vereine/Initiativen/Sport

Unterabschnitt
8.1.6

UA lokale Wirtschaft und Arbeit

Unterabschnitt
8.2

Ankündigungen

Unterabschnitt
8.3

Verschiedenes

Überschrift
9.

Nichtöffentlicher Teil

Vorschau