Dienstag, 10. April 2018, 19:30 Uhr - BA 17 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokoll/e
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2
Bürgerschreiben/-anträge
1.
TOP - Schaffung eines sicheren Straßenüberganges an der Ecke Warngauer Str. / Untersbergstr.
3.
TOP - Hunde im AGFA - Park
4.
TOP - Red Dragon - Schreiben von den Kindern und Jugendlichen des Jugendzentrums
6.
TOP - Rechtsabbiegepfeil an der Kreuzung Fasangartenstr. / Balanstr.
7.
AbgesetztTOP - IWAP - Schreiben gegen die Planung eines Radschnellweges am General-Kalb-Weg
Hinweis:
Schreiben bereits in der Sitzung vom 13.03. behandelt
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an die Polizei
2.3
Bericht des Vorsitzenden
2.4
Bericht aus dem Stadtrat
2.5
Sonstiges
3.
Berichte der Beauftragten
3.1
Migration
3.2
Flüchtlinge
3.3
Inklusion
3.4
Genderfragen
3.5
Kinder und Jugend
3.6
Seniorinnen und Senioren
3.7
Mieterbeirat
3.8
gegen Rechtsextremismus
3.9
Baumschutz
3.9.1
Einzelfälle
1.
TOP - Maxlrainstr. 1-7
3.9.2
Baumbestandspläne
4.
Anträge/Anfragen
1.
TOP - Behälter für Altkleider im Fasangarten und am Giesinger Bahnhof (FF UA Umwelt)
5.
Budget
5.1
Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Giesinger Mäddchen-Treff Stadtteilerkundung "Natur in Giesing" und Erstellung einer Ausstellung 635,00€ Az. 0262.0-17-0161
2.
AbgesetztTOP - Entscheidung über die Finanzierung des Jahresempfangs 2018 ______ €
3.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Tanzsportgemeinschaft München e.V. Anschaffung von Trikots 1.200,00€ Az. 0262.0-17-0162
5.2
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
6.
Unterausschüsse
6.1
UA Bau/Planung/Wohnen
6.1.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.1.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Edelweißstr. 4, Ausbau des Dachspeichers über zwei Ebenen, Errichtung dreier Wohnungen, Dachterrassen im Hinterhaus bzw. auf dem Treppenhaus, Balkonvergrößerungen, Anbau eines Aufzugs, Nutzungsänderung Wohnung 3 im EG unter Einbeziehung von Nebenflächen im UG für soziale Zwecke, Anbau eines Wintergartens (als separater Zugang) (vertagt aus Sitzung 11/17, 12/17, 01/18, 02/18 und 03/18)
2.
TOP - Bodelschwinghstr. 4 - Anbau an ein Reihenhaus
3.
TOP - Tegernseer Landstr. 223a und andere - Sanierung, provisorische Nutzungsänderung für das POlizeipräsidium München - Verlängerung der befristeten Nutzung
4.
TOP - Personenbeförderungsgesetz (PBefG); Straßenbahn München; Antrag auf Plangenehmigung zur Errichtung von provisorien auf dem Gelände der Straßenbahnhauptwerkstätte Ständlerstr.
5.
TOP - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1807; McGraw - Grundsatz- und Eckdatenbeschluss
6.1.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
2.
TOP - Vollzug der Erhaltungssatzung, St.-Martin-Str. 18, 2. OG Rechts
3.
TOP - (U) PERSPEKTIVE MÜNCHEN Fortschreibung Hochhausstudie
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.
TOP - Antrag auf Kauf oder Pacht des Grundstücks in der Amerstorfer Straße in 81549 München durch die Landeshauptstadt München mit Wiederherstellung eines Spielplatzes
5.
TOP - (U) Direkter Austausch des Stadtrates mit der Stadtverwaltung, der Stadtgestaltungskommission und den an Planung und Bau beteiligten Interessengemeinschaften a) Mehr Freiraum für architektonische Qualität Bewertung und Umsetzung der Vorschläge des Bundes der Architekten Antrag Nr. 14-20 / A 02895 der Stadtratsfraktion Freiheitsrechte Transparenz Bürgerbeteiligung vom 20.02.2017 B) Nicht geförderten Wohnraum städtisch unterstützen Antrag Nr. 14-20 / A 03207 von Herrn StR Marian Offman vom 28.06.2017
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
6.
AbgesetztTOP - Watzmannstr. 1; Vorkaufsrecht nach dem BauGB
7.
TOP - Vollzug der Erhaltungssatzung, Watngauer Str. 20, 3. OG Rechts
8.
TOP - (U) Bauprogramm zur Realisierung von Kinderbetreuungsplätzen - Bericht zur Fortschreibung im Bauprogramm 2013/2014 und 2016 - Fortschreibung im Bauprogramm 2017 - Änderung des Entwurfes des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2017-2021
9.
TOP - Vollzug der Erhaltungssatzung, Forggenseestr. 32-40, Trauchbergstr. 8-10, Weißenseestr. 30-40
11.
TOP - Vollzug der Erhaltungssatzung, WSB Bayern - Wohnanlagen in Erhaltungssatzungsgebieten
12.
TOP - (U) Wohnungsmarkt München - Expertenbefragung 2017
6.1.5
Anträge
6.1.6
Sonstiges
6.2
UA Familie/Soziales/Ausbildung
6.2.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.2.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.2.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - (U) Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an den Beruflichen Schulen in der Trägerschaft der Landeshauptstadt München im Schuljahr 2017/2018 Stand: 20.10.2017
2.
TOP - (U) Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an den städtischen und staatlichen Gymnasien, anden städtischen und staatlichen Realschulen, an den Schulen des Zweiten Bildungsweges sowie an den Schulen besonderer Art, an den öffentlichen Grund-, Mittel- und Förderschulen, den städtischen Tagesheimen und heilpädagogischen Tagesstätten im Schuljahr 2017/2018
6.2.5
Anträge
6.2.6
Sonstiges
6.3
UA Verkehr
6.3.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - Einsatz von Dialog-Displays im Rahmen eimes zweijährigen Versuchs Abfrage von Standortvorschlägen
2.
TOP - Bitte um Unterstützung: BA-Antrag Nr. 14-20 / B0465 vom BA 13 Bogenhausen - Isarcard 60
6.3.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.3.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
2.
TOP - Abstimmung der Standorte des Fahrradverleihsystems Obike mit den Bezirksausschüssen und Einhaltung des Datenschutzes bei der Ausleihe
4.
TOP - (U) Grundsatzbeschluss zur Förderung des Radverkehrs in München Fortschreibung und Radverkehrsbericht 2017 54 Anträge und Empfehlungen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - Programm Barrierefreie Bushaltestellen - Giesing Bahnhof
6.
TOP - Programm Barrierefreie Bushaltestellen - Werinherstr.
6.3.5
Anträge
6.3.6
Sonstiges
6.1
UA Umwelt und Gesundheit
6.4.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.4.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.4.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Bau der Toilettenanlage im Weißenseepark
2.
TOP - Abfallbehälter und Adchenbecher vor der neuen Stadtbibliothek
3.
TOP - Cincinnatistr. 31-55, Leifstr. 7-35, Bescheid über Baumfällung
6.4.5
Anträge
6.4.6
Sonstiges
6.5
UA Kultur/Vereine/Initiativen/Sport
6.5.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - Gedenkveranstaltung zum 80. Jahrestag der Pogromnacht vom 9. November 1938
6.5.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Tag des offenen Denkmals 2018 (Anmeldefrist hat begonnen)
2.
TOP - Gietlstr. 2, Veranstaltung auf Privatgrund: Giesinger Kirchplatzfest vom 06. - 08.07.2018
3.
TOP - Martin-Luther-Str. 2 Anhörung zur Veranstaltung auf öff. Verkehrsgrund: Lange Nacht der Brauereien vom 20-21.Juli 2018
6.5.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Hörspielcontainer am Giesinger Bahnhofplatz Bescheid
3.
TOP - (E) "Sport im Park" auch in der Siedlung am Perlacher Forst abhalten
Referent*in:
Stadtschulrätin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage BA
4.
TOP - 1. Mehr Klarheit über Hallenbedarfe von Giesinger Vereinen und Sportgruppen2. Hallennutzung an der Europäischen Schule
6.5.5
Anträge
6.5.6
Sonstiges
6.6
UA lokale Wirtschaft und Arbeit
6.6.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - Knappe Parkfläche besser nutzen! - Antrag der Fraktion B90 Die Grünen im Bezirksausschuss 17 Obergiesing-Fasangarten
2.
TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) Erneute Vorlage: Der Dantler GmbH
6.6.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.6.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
AbgesetztTOP - (U) Vermeidung des Ausverkaufs unserer Stadt an ausländische Investoren
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
6.6.5
Anträge
6.6.6
Sonstiges
7.
Sonstige Fälle
7.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
7.2
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Aufnahme eines Anhörungs- und Unterrichtungsrechtes bei größeren Verkehrsumleitungen bei Größeren Baumaßnahmen BA-Antrag Nr. 14-20 / B 04002 des BA 16 Ramersdorf-Perlach
7.3
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
8.
Termine, Ankündigungen, Verschiedenes
8.1
Termine der Sitzungen der Unterausschüsse
8.1.1
UA Bau/Planung/Wohnen
8.1.2
UA Familie/Soziales/Ausbildung
8.1.3
UA Verkehr
8.1.4
UA Umwelt und Gesundheit
8.1.5
UA Kultur/Vereine/Initiativen/Sport
8.1.6
UA lokale Wirtschaft und Arbeit
8.2
Ankündigungen
8.3
Verschiedenes
9.