Dienstag, 12. Juni 2018, 19:30 Uhr - BA 17 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokoll/e
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2
Bürgerschreiben/-anträge
1.
TOP - Bitte um Unterstützung vom Cafe Schau ma moi
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an die Polizei
2.3
Bericht des Vorsitzenden
2.4
Bericht aus dem Stadtrat
2.5
Sonstiges
3.
Berichte der Beauftragten
3.1
Migration
3.2
Flüchtlinge
3.3
Inklusion
3.4
Genderfragen
3.5
Kinder und Jugend
3.6
Seniorinnen und Senioren
3.7
Mieterbeirat
3.8
gegen Rechtsextremismus
3.9
Baumschutz
3.9.1
Einzelfälle
3.
TOP - Minnewitstr. 1, Ahorn, Wurzelteller gehoben, Risse
3.9.2
Baumbestandspläne
4.
Anträge/Anfragen
1.
TOP - S-Bahn-Südring umsetzen!
2.
TOP - Temporäre Fußgängerzonen in den Sommermonaten
3.
TOP - Antrag der CSU-Fraktion Rasengleis für die Trambahn in der Eintrachtstraße und am St.-Martins-Platz
5.
Budget
5.1
Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Initiative Cafe Schau ma moi "Revolution + Räte" im Cafe Schau ma moi 700,00 € Az: 0262.0-17-0166
2.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse PA / Spielen in der Stadt e.V. Baumobil vom 18.06. - 20.06.2018 1.446,00 € AZ: 0262.0-17-0167
3.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Verein für Sozialarbeit e.V. - Familientreffpunkt Giesing Veranstaltung "Sommer im Park" am 29.06.2018 8.200,00 € AZ: 0262.0-17-0169
4.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse KulturVERSTRICKUNGEN e.V. Kultivierung des Areals am Giesinger Grünspitz ab Mai 2018 5.925,00 € Az: 0262.0-17-0163
5.2
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
6.
Unterausschüsse
6.1
UA Bau/Planung/Wohnen
6.1.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.1.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Perlacher Str. 11, Gaststätte zu Büro und Wohnung
2.
TOP - Gemeinde Unterhaching, Bebauungsplan Nr. 170A/2017 für das Gebiet Westlich Biberger Straße zwischen Adejeweg und Walter-Paetzmann-Straße zur Förderung von preisgünstigem Wohnraum
3.
TOP - Gemeinde Neubiberg, Bebauungsplan Nr. 51, Änderung - Schaffung bezahlbarer Wohnraum auf dem gemeindeeigenen Gründstück Fl.Nr 130/11 am Floriansanger
4.
TOP - Tegernseer Landstraße 212-224, Anfrage bei der Gemeinde durch die Baudienststelle
5.
TOP - Untersbergstr. 3 - 7, Sozial-Pastorales Zentrum - Neubau von Wohnungen, eines Pfarrzentrums und einer Kita
6.1.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
2.
TOP - Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum, Tegernseer Landstraße 37/1
3.
TOP - Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum, Holtzendorffstraße 26
4.
TOP - (U) Bonusgeschosse für stadtplanerisch erwünschte Erdgeschossnutzungen Antrag Nr. 14-20 / A 03341 der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa liste vom 24.08.2017
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
5.
TOP - (U) Strategien zur Schaffung von preisgünstigem Wohnraum Wohnbau-Offensive auch in Bayern! Antrag Nr. 14-20 / A 03412 der Stadtratsfraktion Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Herrn StR Gerhard Mayer, Frau StRin Simone Burger, Frau StRin Renate Kürzdörfer vom 25.09.2017, eingegangen am 25.09.2017 Neubauwohnungen mit einem Mietpreis von 8 Euro/pro qm Kaltmiete Antrag Nr. 14-20 / A 03760 der FDP - HUT Stadtratsfraktion vom 25.01.2018, eingegangen am 25.01.2018 Kommunales Wohnraumförderungsprogramm Antrag Nr. 14-20 / A 03945 von Herrn StR Alexander Reissl vom 27.03.2018, eingegangen am 27.03.2018
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
6.
TOP - (U) Mehr Kreativität und Qualität in Stadtplanung und Architektur durch höhere Flexibilität in Wettbewerben und Bauleitplanung Antrag Nr. 14-20 / A 03590 der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa liste vom 13.11.2017
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
7.
TOP - (U) Direkter Austausch des Stadtrates mit der Stadtverwaltung, der Stadtgestaltungskommission und den an Planung und Bau beteiligten Interessengemeinschaften a) Mehr Freiraum für architektonische Qualität Bewertung und Umsetzung der Vorschläge des Bundes der Architekten Antrag Nr. 14-20 / A 02895 der Stadtratsfraktion Freiheitsrechte Transparenz Bürgerbeteiligung vom 20.02.2017 B) Nicht geförderten Wohnraum städtisch unterstützen Antrag Nr. 14-20 / A 03207 von Herrn StR Marian Offman vom 28.06.2017
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
8.
TOP - (U) Erhebung der Belegung der großen Wohnungen bei GWG und GEWOFAG Antrag Nr. 14-20 / A 03432 der FDP - HUT Stadtratsfraktion vom 02.10.201
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
6.1.5
Anträge
6.1.6
Sonstiges
6.2
UA Familie/Soziales/Ausbildung
6.2.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - BA-Anhörung "kitabarometer", Nachfrage vom RBS
6.2.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.2.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Entscheidung für den 15. Stadtbezirk Trudering-Riem als Einsatzort für den Kinder-Aktions-Koffer 2019
3.
TOP - BA-Antrag Nr. 14-20 / B 04648, Rollatoren-Unterstand; Antwort der GEWOFAG
4.
TOP - Baubeginnsanzeige: Grundschule an der Weißenseestraße 45
5.
TOP - General-Kalb-Weg 33, Rasenplatzsanierung (Schulzentrum Perlacher Forst)
6.2.5
Anträge
6.2.6
Sonstiges
6.3
UA Verkehr
6.3.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.3.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Barrierefreier Ausbau und Aufwertung der Fuß- und Radwegunterführung an der Otkerstraße unter Tegernseer Landstraße im 17. Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten und im 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching
6.3.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Unterführung am Giesinger Berg – Radfahrer-Ampel für Fußgänger umrüsten
2.
TOP - Verlängerung des Schutzgitters am Südlichen Ausgang der Grundschule an der Ichostr. 2
4.
TOP - (U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.07.2017 – 31.12.2017
6.3.5
Anträge
6.3.6
Sonstiges
6.1
UA Umwelt und Gesundheit
6.4.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.4.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.4.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
2.
TOP - (U) Begrünungsprogramm für Erschließungsstraßen Antrag Nr. 14-20 / A 02385 von Herrn Stadtrat Alexander Reissl, Frau Stadträtin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Herrn Stadtrat Gerhard Mayer, Frau Stadträtin Bettina Messinger, Herrn Stadtrat Jens Röver, Frau Stadträtin Heide Rieke und Herrn Stadtrat Christian Amlong vom 08.08.2016
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage SB
5.
TOP - Behälter für Altkleider im Fasangarten und am Giesinger Bahnhof
6.4.5
Anträge
6.4.6
Sonstiges
6.5
UA Kultur/Vereine/Initiativen/Sport
6.5.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.5.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Giesinger Bahnhofplatz 1: Giesinger Bahnhofsfest am 15.09.2018
6.5.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Informationsveranstaltung des Kulturreferates für Mitglieder von Bezirksausschüssen und Kulturschaffende oder Initiativen über laufende Kosten bei Zwischennutzungen
6.5.5
Anträge
6.5.6
Sonstiges
6.6
UA lokale Wirtschaft und Arbeit
6.6.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.6.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.6.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Einsatz für eine strengere Ausgestaltung der Härtefallregelung im Ausführungsgesetz zum GlüStV (AGGlüStV)
6.6.5
Anträge
6.6.6
Sonstiges
7.
Sonstige Fälle
7.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
7.2
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
7.3
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Informationsschreiben zur Nutzung der LTE-Router
2.
TOP - Änderung der Bürger- und Einwohnerversammlungssatzung; Erweiterung des Rederechts
8.
Termine, Ankündigungen, Verschiedenes
8.1
Termine der Sitzungen der Unterausschüsse
8.1.1
UA Bau/Planung/Wohnen
8.1.2
UA Familie/Soziales/Ausbildung
8.1.3
UA Verkehr
8.1.4
UA Umwelt und Gesundheit
8.1.5
UA Kultur/Vereine/Initiativen/Sport
8.1.6
UA lokale Wirtschaft und Arbeit
8.2
Ankündigungen
8.3
Verschiedenes
9.