Dienstag, 10. Juli 2018, 19:30 Uhr - BA 17 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokoll/e
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
1.
TOP - umfassendes Tempolimit für die Ichostraße, Silberhornstraße und den vorderen Teil der Deisenhofenerstraße
2.
TOP - Antrag auf Einrichtung von Fahrradstellplätzen in der Rotwandstraße
5.
TOP - Fahrradwege bei Bahnunterführungen Chiemgaustraße und Werinherstraße
6.
TOP - Anfrage bezüglich Funkmast in der Chiemgaustraße
7.
TOP - Mooswände entlang des Mittleren Rings im 17. Stadtbezirk durch das BA-Budget Finanzieren
8.
TOP - Bücherbus in der Siedlung am Perlacher Forst
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2
Bürgerschreiben/-anträge
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an die Polizei
2.3
Bericht des Vorsitzenden
2.4
Bericht aus dem Stadtrat
2.5
Sonstiges
3.
Berichte der Beauftragten
3.1
Migration
3.2
Flüchtlinge
3.3
Inklusion
3.4
Genderfragen
3.5
Kinder und Jugend
3.6
Seniorinnen und Senioren
3.7
Mieterbeirat
3.8
gegen Rechtsextremismus
3.9
Baumschutz
3.9.1
Einzelfälle
3.9.2
Baumbestandspläne
4.
Anträge/Anfragen
1.
TOP - Radschnellweg schnell und verträglich ausbauen!
2.
TOP - Situation der Kinderbetreuung im Bezirk 17 Obergiesing-Fasangarten
3.
TOP - Stärkere Beteiligung der Bürger am Bebauungsplan des Planungsgebietes zwischen Autobahn A8 München-Salzburg und der Münchberger Straße
4.
TOP - McGraw Gelände innovativ und langfristig denken Anträge der SPD Fraktion
5.
Budget
5.1
Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse ARGE St.-Quirin-Fest Giesing 21. St.-Quirin-Fest am 05.07.2018 5.728,60 € AZ: 0262.0-17-0171
2.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Initiative Kamera Künstlerisch-wissenschaftliche Publikation 4.260,00 € AZ: 0262.0-17-0168
3.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Isarlust e.V. Play me, I'm yours im Herbst 2018 3.000,00 € AZ: 0262.0-17-0172
4.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse KulturVERSTRICKUNGEN e.V. Kultivierung des Areals am Giesinger Grünspitz ab Mai 2018 5.925,00 € Az: 0262.0-17-0163
5.
TOP - (E) Budget der Bezriksausschüsse Real München e.V. Ois Giasing! 2018 – Straßenfest am 08.09.2018 16.000,00 € AZ: 0262.0-17-0174
5.2
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
6.
Unterausschüsse
6.1
UA Bau/Planung/Wohnen
6.1.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.1.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.1.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Liste der Bauvorhaben im 17. Stadtbezirk in der Zeit vom 04.06.2018-10.06.2018
3.
TOP - Bauvorhaben Schliersee-/St.-Martin-Straße - Projektflyer
4.
TOP - Auswirkungen bei Änderung des FNPs im Falle einer Projektrealisierung „Brauerei in der Tegernseer Landstr. 337“ (ehemalige US-Tankstelle) auf die Umgebung
5.
TOP - Antrag der CSU-Fraktion auf sofortigen Stopp des Verkaufs des denkmalgeschützten Gebäudes Obere Grasstraße 1
6.
TOP - (U) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1807 A.Durchführung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbes für den Teilbereich des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1807 vom 19.03.1997 Tegernseer Landstraße (östlich), Warthofstraße (westlich), Stadelheimer Straße (nördlich) - Grundsatz- und Eckdatenbeschluss - B. Überdeckelung des McGraw-Grabens Antrag Nr. 14-20 / A 03770 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Dr. Reinhold Babor vom 30.01.2018
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.
TOP - (U) Vollzug der Zweckentfremdungssatzung Vollzug der Erhaltungssatzungen Genehmigungsvorbehalt bei Umwandlung von Mietwohnungen in Eigentumswohnungen in Erhaltungssatzungsgebieten Verordnung zur Stärkung des städtebaulichen Milieuschutzes vom 04.02.2014 Bekanntgabe der Jahresstatistik 2017
8.
TOP - (U) Zuwendungsrichtlinien für die Gewährung von Zuwendungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung zur den Förderung des Dialogs zu Themen der Stadtentwicklung und Stadtplanung
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
9.
TOP - (U) Maßnahmen zur Verbesserung der Dienstleistungsqualität und zur Beschleunigung der Genehmiungsverfahren - LBK zukunftsfähig ausstatten - Evaluierung der Beschlussvorlage Nr. 14-20 / V 03291 vom 16.03.2016
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
10.
TOP - (U) Städtebauliche und landschaftsplanerische sowie Realisierungswettbewerbe und Qualität der Architektur Antrag Nr. 14-20 / A 03415 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 26.09.2017
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
11.
TOP - (U) Ehrenpreis für guten Wohnungsbau Verleihung der Ehrenpreise 2018
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
12.
TOP - (U) Optimierung der Bebauungsplanverfahren und der Bürgerbeteiligung und Öffentlichkeitsarbeit im Referat für Stadtplanung und Bauordnung; Organisatorische Anpassungen in der Hauptabteilung II - Stadtplanung; Personalentwicklung im Referat für Stadtplanung und Bauordnung 1) Evaluierung der Beschlussvorlage Situngsvorlagen Nr. 14-20 / V 04459 vom 16.03.2016 2) Den Stadtrat rechtzeitig mit der Bedarfsplanung für neue Bebauungsgebiete befassen! Antrag Nr. 14-20 / A 03247 der Stadtratsfraktion der SPD vom 13.07.2017 3) Bebauungsplan als Projekt Schriftliche Anfrage Nr. 14-20 / F 01196 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Walter Zöller vom 15.05.2018
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.1.5
Anträge
6.1.6
Sonstiges
6.2
UA Familie/Soziales/Ausbildung
6.2.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.2.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.2.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Überplanung bzw. Instandhaltung des Bolzplatzes "Lincolnstraße"
6.2.5
Anträge
6.2.6
Sonstiges
6.3
UA Verkehr
6.3.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.3.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
2.
TOP - Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes gegenüber der Watzmannstr. 16
3.
TOP - Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Untersbergstraße 70 a
4.
TOP - Tegernseer Landstraße 225/27; Einrichtung eines absoluten Halteverbote
6.3.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Traunsteiner Straße; Änderung der Halteverbotsregelung
2.
TOP - Anträge und Anmerkungen zu den Themen Verkehr und Umwelt, Bürgerschreiben vom 03.04.2018
3.
TOP - Schaffung eines sicheren Straßenüberganges an der Ecke Warngauer Str. / Untersbergstr.
6.3.5
Anträge
6.3.6
Sonstiges
6.1
UA Umwelt und Gesundheit
6.4.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.4.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.4.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Begrünungsprogramm für Erschließungsstraßen (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 08441); Antrag des Bezirksausschusses 17 Obergiesing Fasangarten
2.
TOP - (U) Neues Förderprogramm ökologische Landwirtschaft in München Antrag Nr. 14-20 / A 03077 der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa liste vom 04.05.2017, eingegangen am 04.05.2017
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - Anträge und Anmerkungen zu den Themen Verkehr und Umwelt, Bürgerschreiben vom 03.04.2018
5.
TOP - (U) Konkretisierung der Konzeption "Freiraum M 2030" A) Prioritäre Freiraumstrukturen und - potentiale B) Qualifizierungs- und Kommunikationsstrategien C) Erster Aktionsplan mit Schlüsselprojekten D) Behandlung der Anträge bzw. der Empfehlungen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.
TOP - Behälter für Altkleider im Fasanengarten und am Giesinger Bahnhof; hier Altkleidercontainer des AWM
6.4.5
Anträge
6.4.6
Sonstiges
6.5
UA Kultur/Vereine/Initiativen/Sport
6.5.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.5.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.5.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
6.5.5
Anträge
6.5.6
Sonstiges
6.6
UA lokale Wirtschaft und Arbeit
6.6.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.6.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Kistlerstraße 1, Kleingaststätte und Freischankfläche „Schau ma moi“
6.6.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Cafe "Heimatliebe" Antrag auf Neuerrichtung - Unterrichtung -
6.6.5
Anträge
6.6.6
Sonstiges
7.
Sonstige Fälle
7.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
7.2
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
7.3
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - (U) Mieterbeiratswahl 2018 Berufung der stimmberechtigten Mitglieder Bekanntgabe der beratenden Mitglieder
8.
Termine, Ankündigungen, Verschiedenes
8.1
Termine der Sitzungen der Unterausschüsse
8.1.1
UA Bau/Planung/Wohnen
8.1.2
UA Familie/Soziales/Ausbildung
8.1.3
UA Verkehr
8.1.4
UA Umwelt und Gesundheit
8.1.5
UA Kultur/Vereine/Initiativen/Sport
8.1.6
UA lokale Wirtschaft und Arbeit
8.2
Ankündigungen
8.3
Verschiedenes
9.