Montag, 26. März 2018, 18:30 Uhr - BA 06 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Beschluss über die Tagesordnung / Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
1.
TOP - Amtsniederlegung von Frau Claudia Platter-Götting; Amtseinführung von Herrn Dr. Christian Schultz in den Bezirksausschuss 6 Sendling
2.
TOP - Bestimmung einer / eines REGSAM-Beauftragten Neubesetzung Mitgliedschaft im Unterausschuss Bildung, Soziales, Gesundheit, Sport, Kultur Neubesetzung Ersatzmitgliedschaft in den Unterausschüssen Budget und Satzungsangelegenheiten und Baum- und Umweltschutz
2.
Bürgersprechstunde (von 18:30 - 19:00 Uhr)
1.
TOP - Lärmbelästigung durch die Skateboardanlage und "Jugendspielfäche" am Spielplatz Neuhofen Nord
2.
TOP - Neueröffnung Kinderkrippe Gaißacherstr. 21
3.
TOP - Nutzung des Bunkers an der Gaißacher Straße
4.
TOP - Zustand des Bürgersteigs im Bereich der Brudermühlstraße / Thalkirchner Straße
3.
Referatsvertreter und eingeladene Gäste nehmen Stellung
1.
TOP - Vorstellung der Sendlinger Seniorenbeirätin und der Seniorenvertretung Sendling
2.
TOP - RadlVorrangnetz - Relevante Strecken für Sendling
4.
Soziales und Sozialreferat
1.
TOP - Treffen der Gleichstellungsbeauftragten am 12.04.2018
2.
TOP - Demonstration "Lauter sein gegen Rassismus" am 21.03.2018
3.
TOP - Protokoll der Gemeinsamen Unterausschusssitzung Bildung, Soziales, Gesundheit, Sport, Kultur und Planen-Bauen-Wohnen vom 19.03.18
4.
TOP - Ergebnisse der Sondervollversammlung des Migrationsbeirates vom 19.03.18
5.
Referat für Bildung und Sport
1.
TOP - Jahrestreffen der BAs mit dem Referat für Bildung und Sport am 19.04.2018
2.
TOP - Machbarkeitsstudie Schulneubau Reutbergerstraße
6.
Verkehrsangelegenheiten
1.
TOP - Spielaktionen der AG Spiellandschaft Stadt 2018
2.
TOP - Einsatz von Dialog-Displays im Rahmen eines zweijährigen Versuchs; Abfrage von Standortvorschlägen
7.
Gaststättenangelegenheiten
1.
TOP - Gestaltung der Freischankfläche vor der McDonalds-Filiale Am Harras
2.
TOP - Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
8.
BA- und BA-Satzungsangelegenheiten / Budget
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Freie Turnerschaft München Süd e.V. 125 Jahre Freie Turnerschaft München Süd am 16.06.2018 1.650,00€ Az. 0262.0-6-0186
2.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Initiative "Kontext" Rahmenprogramm im April 1.000,00€ Az. 0262.0-6-0187
3.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Maibaumverein Sendling-Westpark e.V. Aufstellung eines Maibaums am 01.05.2018 2.668,75€ Az. 0262.0-6-0191
4.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Freunde und Förderer Geistlicher Musik an St. Margaret e.V. Chor- und Orchesterkonzert am 25.11.2018 3.050,00€ Az. 0262.0-6-0189
5.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Freunde und Förderer Geistlicher Musik an St. Margaret e.V. Orgelmatineen zur Marktzeit vom 14.04. - 21.07.2018 1.160,00€ Az. 0262.0-6-0190
7.
TOP - Budgetberichte und Verwendungsnachweise
8.
TOP - Budget Maifest und Jahresempfang BA 6 - 3000,00 Euro
9.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
2.
TOP - Gasteig am Standort Hans-Preißinger-Straße
4.
TOP - Umstufung des "REWE-Parks" zur öffentlichen Grünanlage in Sendling
5.
TOP - Alteneinrichtung mit ASZ und Anwohnertiefgarage in der Meindlstraße 14a
6.
TOP - Wohnbebauung SWM-Gelände Hans-Preißinger- / Schäftlarn- / Brudermühlstraße
7.
TOP - Wohnungsmarktbeobachtung München; kleinräumige Strukturdaten 2016 für die Stadtbezirke
9.
TOP - (U) Direkter Austausch des Stadtrates mit der Stadtverwaltung, der Stadtgestaltungskommission und den an Planung und Bau beteiligten Interessengemeinschaften a) Mehr Freiraum für architektonische Qualität Bewertung und Umsetzung der Vorschläge des Bundes der Architekten Antrag Nr. 14-20 / A 02895 der Stadtratsfraktion Freiheitsrechte Transparenz Bürgerbeteiligung vom 20.02.2017 B) Nicht geförderten Wohnraum städtisch unterstützen Antrag Nr. 14-20 / A 03207 von Herrn StR Marian Offman vom 28.06.2017
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
10.
TOP - Bauvorhaben Ammerseedampfer Lagerhausstraße
11.
TOP - Neue Regeln für den Betrieb von Spielhallen
10.
Baureferat
1.
TOP - Straßenbaumaßnahme Projekt Plinganser- und Pfeuferstraße zwischen Am Harras und Radlkoferstraße
2.
TOP - Realisierung einer Boulebahn am Gotzinger Platz
11.
Baum- und Umweltschutz
2.
TOP - Baumfällungen im Rahmen des Bauvorhabens Oberländerstraße 5
12.
Anträge
1.
TOP - Neue Heimat für die "Viehhof-Freifläche" in Sendling auf dem Gelände der Großmarkthalle suchen
2.
TOP - Anfrage an das Baureferat, wie das städtische Grundstück Fl.Nr. 10536/0 - sog "REWE-Park" in städtisches Eigentum gelangt ist
3.
TOP - Anfrage an das Kommunalreferat, wie das städtische Grundstück Fl.Nr. 10536/0 - sog "REWE-Park" in städtisches Eigentum gelangt ist
4.
TOP - Neupflanzung der im Winter 2017/2018 an den beiden Bushaltestellen Brudermühlstr. / Implerstr. / Thalkirchner Str. gefällten Bäume
5.
TOP - Clearinghaus Plinganserstraße 27 - 31; Sicherung der öffentlichen Durchwegung BA-Antrag Nr. 743 - Fristverlängerung
13.
Bürgerversammlungsempfehlungen
1.
TOP - (U) Bedienbarkeit der auf der städtischen Homepage bereitgestellten Antragsformulare für Bürgerversammlungen
Referent*in:
OBM Reiter
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
TOP - Regelungen für Hundehalter bzw. Halter von Kampfhunden BV-Empf. Nr. 14-20 / E 01773
3.
TOP - Großmarkthalle München; Fristverlängerung BA-Antrag Nr. 3963 vom 07.08.2017 bzw. BV-Empfehlung Nr. 1763 vom 26.10.2017
14.
Verschiedenes
1.
TOP - Nutzung der Theresienwiese 2018 - Absage der Veranstaltung Sonnwendfeuer
2.
TOP - Gedenkveranstaltung zum 80. Jahrestag des 9. November 1938