Montag, 7. Mai 2018, 18:30 Uhr - BA 06 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Beschluss über die Tagesordnung / Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.
Bürgersprechstunde (von 18:30 - 19:00 Uhr)
1.
TOP - Auflösung des Containerstandortes am Rewe-Markt Aberlestraße / Alramstraße; Überlastung des Containerstandortes Valleystraße / Aberlestraße
2.
TOP - Lärmbelästigung Bezirkssportanlage Thalkirchner Straße Lärmbelästigung durch Fluglärm Nutzung privaten Eigentums wegen beschädigtem Zaun der Bezirkssportanlage Thalkirchner Straße Müll am Flaucher und seine Folgen Temporärer Gasteig in der Hans-Preißinger-Straße Verkehr, Geschwindigkeit und Sicherheit, Geschwindigkeitsbegrenzung auf Radwegen; E-Bikes Krähenabwehr
4.
TOP - Verlängerung der Buslinie 130 bis zur U-Bahnstation Obersendling
5.
TOP - Baustellen im Sendlinger Unterfeld, insb. Baustelle Oberländer- / Danklstraße
6.
TOP - Errichtung einer Rampe an der Treppe am Ende der Oberländerstraße zur Plinganserstraße
7.
TOP - Quartiersplatz Theresienhöhe; nächtliche Situation und Trampelpfad
8.
TOP - Kapazität der Abfalleimer am Resi-Huber-Platz
10.
TOP - Überquellende Abfalleimer am Margaretenplatz
11.
TOP - Restaurant „Condesa“ in der Sortieranlage, Oberländerstr. 1
12.
TOP - Wiederanbringung der Ruhebank vor dem Anwesen Oberländerstraße 36
13.
TOP - Implerstraße; Fußgängergefährdung durch Nichtbeachtung des Fußgängergrüns von Radfahrern
14.
TOP - Karwendelstraße / Albert-Roßhaupter-Straße; Gefährdung der Fußgänger durch Radfahrer
15.
TOP - Überschreitung der Freischankflächen Lindenschmitstraße 9 und Am Harras 11; starke Geruchsbelästigung durch Kürbiskernmanufraktur in der Lindenschmitstraße 1 mit Cateringbetrieb und Alkoholausschank; Verkehrsgefährdung durch Lieferverkehr des Gastrobedarfs Implerstraße 48
16.
TOP - Geschwindigkeitskontrollen in der Schäftlarnstraße und Thalkirchner Straße
3.
Referatsvertreter und eingeladene Gäste nehmen Stellung
4.
Soziales und Sozialreferat
1.
TOP - Jahrestreffen der Bezirksausschüsse mit dem Sozialreferat am 23.04.18 - Bericht
2.
TOP - Clearingeinrichtung Implerstraße 51; Besichtigungstermin am 13.06.2018
3.
TOP - Unterkünfte für Flüchtlinge und Wohnungslose - Gesamtliste
4.
TOP - Unterbringung des Viehhofkinos auf dem Gelände der Großmarkthalle
5.
TOP - Lärmmessungen an der Skateboardanlage und am Spielplatz Neuhofen Nord
5.
Referat für Bildung und Sport
1.
TOP - Beschlussvorlage "kitabarometer" - Elternbefragung zum Bedarf an Kindertagesbetreuung
2.
TOP - Ortstermin zur Raumsituation der Grundschule an der Pfeuferstraße
3.
TOP - Jahrestreffen der BAs mit dem Referat für Bildung und Sport am 19.04.2018 - Bericht
6.
Verkehrsangelegenheiten
1.
TOP - Sommerfest auf dem Resi-Huber-Platz am 28. und 29.07.2018
2.
TOP - Jubiläum Kleingartenverein Flaucher SW3 am 21.07.2018
4.
TOP - Erleichterung streckenbezogene Anordnung von Tempo 30 vor Schulen und ähnlichen Einrichtungen; Implerstraße 35 und Pfeuferstraße 1
7.
TOP - Verkehrsprobleme Flößergasse / Steinerstraße
9.
TOP - IsarCard60 - Mitnahme von bis zu drei Kindern im Alter von 6 bis 14 Jahren
10.
TOP - Markierungspläne Radwege Plinganserstraße / Implerstraße
12.
TOP - Skateboardworkshop Spielplatz Neuhofen Nord; 19.05.18 - 20.05.18
13.
TOP - Geländepraktikum der LMU am Flaucher; 11.09.18 - 26.09.18
15.
TOP - Konzert am Sendlinger Kirchplatz am 30.06.2018
7.
Gaststättenangelegenheiten
1.
TOP - Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
2.
TOP - Erweiterung der Freischankfläche Am Harras 12
8.
BA- und BA-Satzungsangelegenheiten / Budget
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse H.U.V.T.V. Schmied von Kochel München-Sendling Beschaffung einer Beschallungsanlage 1.244,10 Euro Az.: 0262.0-6-0193
2.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Sendlinger Kulturschmiede e.V. Fotodokumentation zum Viehhofgelände vom 05. - 28.07.2018 2.360,00€ Az. 0262.0-6-0188
3.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse PlenumR/Sendlinger Kulturschmiede Revolutionswerkstatt vom 15.11. - 20.12.2018 1.500,00€ Az. 0262.0-6-0185
4.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse PA/Spielen in der Stadt e.V. Spielbus "Zirkus Pumpernudl" vom 25. - 27.06.2018 1.446,00 Euro Az.: 0262.0-6-0195
6.
TOP - Anpassung der BA-Satzung und BA-Geschäftsordnung aufgrund verschiedener Änderungen der Gemeindeordnung
7.
TOP - BA-Satzung; Aufnahme eines Anhörungs- und Unterrichtungsrechtes bei größeren Verkehrsumleitungen bei größeren Baumaßnahmen
8.
TOP - Änderung der Vollmacht des Oberbürgermeisters nach Art. 60 Abs. 2 Satz 2 Gemeindeordnung
9.
TOP - Änderung der Bürger- und Einwohnerversammlungssatzung; Erweiterung des Rederechts
10.
TOP - Verfahren für die Benennung von Straßen und Plätzen nach Persönlichkeiten; Einbindung der Bezirksausschüsse
12.
TOP - Budgetantrag Jubiläumsfeier des Kleingartenverein SW24 e.V. am 23.06.2018; € 2200,-
9.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
2.
TOP - Baudenkmal Plinganserstr. 11; Sperrung des Zuwegs zum darunterliegenden Grundstück
3.
TOP - Gestaltung des Resi-Huber-Platzes - Bericht Ortstermin vom 23.04.2018
4.
TOP - (U) Zuwendungsrichtlinien für die Gewährung von Zuwendungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung zur den Förderung des Dialogs zu Themen der Stadtentwicklung und Stadtplanung
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - (U) Direkter Austausch des Stadtrates mit der Stadtverwaltung, der Stadtgestaltungskommission und den an Planung und Bau beteiligten Interessengemeinschaften a) Mehr Freiraum für architektonische Qualität Bewertung und Umsetzung der Vorschläge des Bundes der Architekten Antrag Nr. 14-20 / A 02895 der Stadtratsfraktion Freiheitsrechte Transparenz Bürgerbeteiligung vom 20.02.2017 B) Nicht geförderten Wohnraum städtisch unterstützen Antrag Nr. 14-20 / A 03207 von Herrn StR Marian Offman vom 28.06.2017
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
6.
TOP - (U) Bonusgeschosse für stadtplanerisch erwünschte Erdgeschossnutzungen Antrag Nr. 14-20 / A 03341 der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa liste vom 24.08.2017
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
8.
TOP - (U) Strategien zur Schaffung von preisgünstigem Wohnraum Wohnbau-Offensive auch in Bayern! Antrag Nr. 14-20 / A 03412 der Stadtratsfraktion Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Herrn StR Gerhard Mayer, Frau StRin Simone Burger, Frau StRin Renate Kürzdörfer vom 25.09.2017, eingegangen am 25.09.2017 Neubauwohnungen mit einem Mietpreis von 8 Euro/pro qm Kaltmiete Antrag Nr. 14-20 / A 03760 der FDP - HUT Stadtratsfraktion vom 25.01.2018, eingegangen am 25.01.2018 Kommunales Wohnraumförderungsprogramm Antrag Nr. 14-20 / A 03945 von Herrn StR Alexander Reissl vom 27.03.2018, eingegangen am 27.03.2018
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
9.
TOP - (U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.07.2017 – 31.12.2017
10.
TOP - (U) Mehr Kreativität und Qualität in Stadtplanung und Architektur durch höhere Flexibilität in Wettbewerben und Bauleitplanung Antrag Nr. 14-20 / A 03590 der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa liste vom 13.11.2017
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
11.
TOP - (U) Erhebung der Belegung der großen Wohnungen bei GWG und GEWOFAG Antrag Nr. 14-20 / A 03432 der FDP - HUT Stadtratsfraktion vom 02.10.201
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
10.
Baureferat
2.
TOP - Realisierung einer Boulebahn am Gotzinger Platz
3.
TOP - Bepflanzung der Bauminseln in der Meindlstraße
6.
TOP - Zunehmende Verwahrlosung der städt. Grünanlage bzw. des Geh- / Radwegs im Bereich der Brudermühlstr. 51 - 57
7.
TOP - Hülsen der Fahnenmasten in der Grünfläche am REWE-Markt Alramstraße
8.
TOP - (U) Begrünungsprogramm für Erschließungsstraßen Antrag Nr. 14-20 / A 02385 von Herrn Stadtrat Alexander Reissl, Frau Stadträtin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Herrn Stadtrat Gerhard Mayer, Frau Stadträtin Bettina Messinger, Herrn Stadtrat Jens Röver, Frau Stadträtin Heide Rieke und Herrn Stadtrat Christian Amlong vom 08.08.2016
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage SB
9.
TOP - (U) Spielangebote für Mädchen UND Buben - Gendergerechte Spielplatzgestaltung Die Planungsempfehlungen "Spielangebote für Mädchen und Jungen - Gendergerechte Spielraumgestaltung" vom Stadtrat beschließen lassen Empfehlung der Stadtratskommission zur Gleichstellung von Frauen an ihrem Strategietag am 10.11.2017
11.
TOP - Durchwegung Plinganserstraße zur Kidlerstraße
12.
TOP - REWE-Park - wie kam das Grundstück in städtisches Eigentum?
13.
TOP - (U) Verbesserung der Abstellsituation für Fahrräder Studie zur Überdachung bestehender B+R-Anlagen außerhalb des Mittleren Rings
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage SB
11.
Baum- und Umweltschutz
2.
TOP - Baumfällungen im Rahmen des Bauvorhabens Schäftlarnstraße
3.
TOP - Einladung zur Veranstaltung Beschilderungskonzept Isar am 14.02.2018
4.
TOP - Ersatz für die fünf gefällten Bäume an den Bushaltestellen Brudermühlstraße / Implerstraße / Thalkirchner Straße
12.
Anträge
1.
TOP - Durchwegung Clearinghaus Plinganserstraße
2.
TOP - Treppe am Ende der Oberländerstraße mit einer Rampe teil-barrierefrei ausbauen
13.
Bürgerversammlungsempfehlungen
1.
TOP - (E) Durchsetzung der Geschwindigkeitsbegrenzung Tempo 30km/h im Bereich der Schule in der Implerstraße
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - Ausbau Bahnknoten München Verbesserung der Attraktivität und Leistungsfähigkeit des öffentlichen Personennahverkehrs durch die Schaffung von Tangentialverbindungen sowie Wirtschaftlichkeitsprüfung des S-Bahn-Südrings Empfehlung Nr. 14-20 / E 01774 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 06 – Sendling am 26.10.2017
14.
Verschiedenes
1.
TOP - Erläuterungstafel Resi-Huber-Platz; Empfehlung Nr. 14-20 / E 01775 vom 26.10.2017
2.
TOP - Verlaufsänderung Brudermühlstraße, Straßenbenennung Heckenstaller Tunnel
3.
TOP - Kein Verkauf des "Bunker-Grundstücks" in der Thalkirchner Straße 158
4.
TOP - Grundstückskauf und Statuswechsel der Kleingartenablage SW24 - Fristverlängerung
5.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm; Fortschreibung für die Jahre 2018 bis 2022
7.
TOP - Koordinierungstreffen 1919/2018 - Was ist Demokratie?