Dienstag, 30. Januar 2018, 19:00 Uhr - BA 14 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1.
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2.
Protokolle
1.3.
Ausläufe
1.4.
Bürgerfragen
1.5.
Berichte aus den Unterausschüssen
1.6.
Berichte der Beauftragten
2.
Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) Namensgebung für den Weg zwischen Kreillerstaße und Gustav-Schwab-Str. - Bürgeranliegen BA-Initiative Nr. 14-20 / I 00429
3.
Anhörungen / Stellungnahmen / Anträge
3.1.
Bereich Planung, Bau, Wohnen, Umwelt
1.
TOP - Die Flaniermeile ins Werksviertel und zur Konzerthalle - ein Ponte Vecchio im Münchner Osten
2.
TOP - Gratlspitzstr. 47 a, Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage und Gartenhaus
3.
TOP - Gratlspitzstr. 52, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
4.
TOP - Streitfeldstr. 25, Neubau eines Bürogebäudes
5.
TOP - Streitfeldstr. 17-19, Umbau Industriegebäude mit Betriebswohnungen zu Bürogebäude mit Erweiterungsbauten und gemeinsamer Tiefgarage
6.
TOP - Reinigungsturnus der Mülleimer im Stadtteilzentrum erhöhen
7.
TOP - FC Technikgebäude in der Grünanlage begrünen!
8.
TOP - Ampfingstr. 7, Neubau einer Technikzentrale zur Nahkälteversorgung
9.
TOP - Ruhpoldinger Str. 3, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit TG
10.
TOP - Josephsburgstr. 138, Neubau eines Dreispänners mit Garagen
11.
TOP - Halserspitzstr. 6, Dachanhebung, Dachausbau und Anbau eines Aufzuges
12.
TOP - Gammelsdorfer Str. 2a, Neubau eines 3-geschossigen Hofgebäudes mit TG - VORBESCHEID -
3.2.
Bereich Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe
1.
TOP - Pertisaustraße (Erdinger Anger) Anhörungsverfahren für das "Programm der Offenen Kindersozialarbeit 2018" (Sport-, Spiel- und Kreativaktionen) des Vereins Offene Kindersozialarbeit des AKA e.V. (jeweils 20-50 Personen zeitgleich)
2.
TOP - Wirksame Höhekontrolle an der S-Bahn-Unterführung Berg am Laim
3.
TOP - Verkehrskonzept Werksviertel
4.
TOP - 1. Lärmminderung am Innsbrucker Ring durch Aufbringung von lärmmindernden Fahrbahnbelag 2. Einhaltung der Geschwindigkeitsbegrenzung am Mittleren Ring - Durchsetzung durch Installation von festen Blitzern 3. Ausweitung der bestehenden in den angrenzenden Wohngebieten 30-iger Zone auf die Schlüsselbergstraße
3.3.
Bereich Bildung, Betreuung, Familien und Sport
1.
TOP - Ausschreibung Kinder-Aktions-Koffer 2018/2019
2.
TOP - Frühzeitige Planung einer weiteren Grundschule für Berg am Laim
3.
TOP - Informationen bezüglich der Griechischen Schule
3.4.
Bereich Soziales und Integration
3.5.
Bereich Budget / Organisation
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Bürgerkreis Berg am Laim e.V. Neubeschaffung eines Gastrokühlschrankes 365,00€ Az. 0262.0-14-0190
3.6.
Baumschutz
1.
TOP - Gratlspitzstr. 52, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
2.
TOP - Josephsburgstr. 183, Neubau eines Dreispänners mit Garagen
3.
TOP - Gammelsdorfer Str. 2 a, Neubau eines 3-geschossigen Hofgebäudes mit Tiefgarage - VORBESCHEID
4.
TOP - Halserspitzstr. 6, Dachanhebung, Dachausbau und Anbau eines Aufzugs
5.
TOP - Ampfingstr. 7, Neubau einer Technikzentrale zur Nahkälteversorgung
6.
TOP - Ruhpoldinger Str. 3, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
8.
TOP - Josef-Ritz-Weg 14
9.
TOP - Truderinger Str. 130
4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
4.1.
Bereich Planung, Bau, Wohnen, Umwelt
1.
TOP - Liste der Bauvorhaben im 14. Stadtbezirk in der Zeit vom 11.12.2017 bis 31.12.2017
2.
TOP - Zweckentfremdung von Wohnraum Gratlspitzstr. 47 a
3.
TOP - Projektgenehmigung Neubau einer 4-zügigen Grundschule mit Zweifachsporthalle, Mensa als Versammlungsstätte, THV-Wohnung, Freisportflächen und Stellplätzen Grafinger Straße (Werksviertel)
4.
TOP - Erreichbarkeit des Fahrradtunnels unter dem Innsbrucker Ring verbessern
7.
TOP - (U) ESV München-Ost e.V. Neubau eines Vereinssportzentrums an der Neumarkter Str. 81a in Berg am Laim Förderung der Baumaßnahme nach den Sportförderrichtlinien der Landeshauptstadt München
8.
TOP - (U) Parkraummanagement in München - Fortschreibung Sektor V 35 Anträge und Empfehlungen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
9.
TOP - (U) Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2017 - 2021 Gliederungsziffern 3601 Natur- und Denkmalschutz 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung 6101 Stadtentwicklungsplanung 6110 Lokalbaukommission 6130 Stadtplanung 6150 Städtebauförderung 6200 Förderung Wohnungsbau & Wohnsiedlung Stellungnahmen zu den Anträgen der Bezirksausschüsse 2, 4, 6, 7, 9, 20, 21, 24
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
10.
TOP - (U) Mehrjahresinvestitionsprogramm 2017 – 2021 Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2017 - 2021 Infrastrukturversorgungskonzept 2017 - 2021
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
11.
TOP - Erhaltungssatzungen in München - Broschüre -
12.
TOP - (U) Geförderter Wohnungsbau in München 1. Bekanntgabe für die Jahre 2014 - 2016 a) Förderungen bis zum 31.12.2001 - Klassischer 1. Förderungsweg b) Förderungen ab dem 01.01.2002 - "Wohnen in München" 2. Einrichtung einer neuen Stelle bei PLAN HA III/12
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
13.
TOP - (U) Sanierungsgebiete am Mittleren Ring Südost - Stand der Umsetzung des Bund-Länder- Städtebauförderungsprogramms "Soziale Stadt" in den Sanierungsgebieten "Tegern- seer Landstraße / Chiemgaustraße" und "Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße" A) Fortschreibung des Integrierten Handlungskonzeptes im Sanierungsgebiet "Tegernseer Landstraße / Chiemgaustraße" B) Fortschreibung des Integrierten Handlungskonzeptes im Sanierungsgebiet "Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße" und förmliche Festlegung des eigenständigen Sanierungsgebietes "Ortskern Ramersdorf" C) Eckdatenbeschluss Behrgelände im Sanierungsgebiet "Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße" D) Städtebauförderung, Kosten, Finanzierung Stadtbezirk 14 - Berg am Laim Stadtbezirk 16 - Ramersdorf - Perlach Stadtbezirk 17 - Obergiesing - Fasangarten Stadtbezirk 18 - Untergiesing - Harlaching
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
14.
TOP - (U) Direkter Austausch des Stadtrates mit der Stadtverwaltung, der Stadtgestaltungskommission und den an Planung und Bau beteiligten Interessengemeinschaften a) Mehr Freiraum für architektonische Qualität Bewertung und Umsetzung der Vorschläge des Bundes der Architekten Antrag Nr. 14-20 / A 02895 der Stadtratsfraktion Freiheitsrechte Transparenz Bürgerbeteiligung vom 20.02.2017 B) Nicht geförderten Wohnraum städtisch unterstützen Antrag Nr. 14-20 / A 03207 von Herrn StR Marian Offman vom 28.06.2017
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
15.
TOP - (U) Wohnungen teilbar bauen Antrag Nr. 14-20 / A 03302 von Frau StRin Heike Kainz, Frau StRin Alexandra Gaßmann, Frau StRin Anja Burkhardt vom 27.07.2017, eingegangen am 27.07.2017
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
16.
TOP - (U) Von Zürich lernen. urbanes Wohnen über Tramdepot Antrag Nr. 14-20 / A 02102 von Herrn StR Hans Podiuk, Frau StRin Beatrix Burkhardt, Frau StRin Ulrike Grimm, Herrn StR Sebastian Schall vom 09.05.2016
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
17.
TOP - (U) Studie für die Landeshauptstadt München "Nutzungsmuster öffentlicher Räume im Zuge des soziodemographischen Wandels"
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
18.
TOP - Anfrage bezüglich der Verkleinerung der hundefreien Flächen im Rahmen der Wiederherstellung der Grünanlage Michaelianger; Bezug auf die Emfehlung Nr. 14-20/00924 vom 07.04.2016
19.
TOP - Brunnen Grüner Markt: Wasserqualität prüfen und klar kennzeichnen
20.
TOP - Einrichtung von diversen Messstellen für Stickstoffdioxid und Feinstaub im 24. Stadtbezirk
21.
TOP - (U) Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2017 - 2021 mit verbindlicher Planung für 2022; Entwurf für das Baureferat
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage VB
22.
TOP - (U) Nachverdichten - nicht nur beim Wohnen, auch beim Baumbestand Antrag Nr. 14-20 / A 03178 der ÖDP vom 16.06.2017
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage SB
23.
TOP - Ausweisung eines Modellquartiers für Elektromobilität im Westen Berg am Laims
24.
TOP - Erhaltung aller, im Flächennutzungsplan vom 24.1.2016 ausgewiesenen allgemeinen Grünflächen und auch der öffentlichen Grünanlagen (lt. gültiger Grünanlagensatzung Stand 24.11.2016) für die Naherholung. Keine Versiegelung dieser Flächen!
25.
TOP - Jahresgenehmigung 2018 für Reinigungsarbeiten an U-Bahnhöfen im gesamten Stadtgebiet München - Bescheid -
4.2.
Bereich Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe
1.
TOP - (E) Straßenbenennung im 14. Stadtbezirk Berg am Laim Speicherstraße
2.
TOP - Veranstaltungen auf öffentlichen Verkehrsgrund; Neufassung der Richtlinien für Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund; Anmeldefristen für Christkindlmärkte - Antwortschreiben -
3.
TOP - Taxistandplatz Rosenheimer Straße 143 e, Aufhebung
4.
TOP - Kurzzeitparken in der Kreillerstraße; Errichtung von zwei Kurzzeit-Parkplätzen auf Höhe der Kreillerstraße 101/103
5.
TOP - St.-Veit-Straße/Waldstraße - südliche Verkehrsinsel - Fußgängerampel - Antwortschreiben -
6.
TOP - Linienbusverkehre der MVG; Änderungen zum Fahrplanwechsel am 10.12.2017 (Leistungsprogramm 2018)
7.
TOP - Verstärkte Geschwindigkeitskontrollen in der Waldstraße - Zwischennachricht -
8.
TOP - (U) Änderung der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO); Erleichterte streckenbezogene Anordnung von Tempo 30 vor Schulen und ähnlichen Einrichtungen
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage SB
9.
TOP - (U) „Dialog-Displays“ in München Ergebnis Wirtschaftlichkeitsuntersuchung und Finanzierung zweijähriger Versuch
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage VB
10.
TOP - Diskothek "Hashtag", unveränderte Fortführung
4.3.
Bereich Bildung, Betreuung, Familien und Sport
1.
TOP - Reinigungshäufigkeit der Sanitäranlagen an reinen Ganztagsschulen sowie Schulen mit Ganztagszügen in München, Antrag Nr. 14-20/B 01176 des BA 14 vom 28.04.2015
4.4.
Bereich Soziales und Integration
1.
TOP - (U) Haushaltsplan 2018 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2018 Vollzug des Haushaltsplanes 2018 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung
2.
TOP - (U) Alt sein in München – Teil 1 Antrag Nr. 14-20 / A 03164 der BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion vom 12.06.2017
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.5.
Bereich Budget / Organisation
1.
TOP - Bericht der Schulleitung der Grundschule an der Grafinger Straße zum Sportangebot im gebundenen Ganztag im Herbst 2017
2.
TOP - Verwendungsnachweise für Veranstaltungen die mit Budget des BA 14 bezuschusst wurden
4.6.
Baumschutz
1.
TOP - Unterrichtung über bevorstehende Entfernungen von Gefahrenbäumen - Jahresmeldung 2018 des Baureferates-Gartenbau -
3.
TOP - (U) Maßnahmen zur Stärkung des Baumschutzes in München "Aktion Kontrolle Grün" 21 Anträge und Empfehlungen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
5.1.
Termine der UA - Sitzungen
5.1.1.
Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
5.1.2
Unterausschuss Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe
5.1.3
Unterausschuss Bildung, Betreuung, Familien und Sport
5.1.4.
Unterausschuss Soziales / Integration
5.1.5.
Unterausschuss Budget / Organisation
5.2.
Ankündigungen
5.3.