Dienstag, 24. April 2018, 19:00 Uhr - BA 14 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1.
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2.
Protokolle
1.3.
Ausläufe
1.4.
Bürgerfragen
1.5.
Berichte aus den Unterausschüssen
1.6.
Berichte der Beauftragten
2.
Entscheidungsfälle
3.
Anhörungen / Stellungnahmen / Anträge
3.1.
Bereich Planung, Bau, Wohnen, Umwelt
1.
TOP - Berg-am-Laim-Straße 15, Neubau Hotel mit Gastronomie - Bauteil 21 - im Gesamtprojekt "Macherei" (Berg-am-Laim-Straße 115, Levelingstraße 2+6, Weihenstephaner Straße 28) auf genehmigter TG
2.
TOP - Berg-am-Laim-Straße 15, Neubau Bürogebäude mit Fitness - Bauteil 22 - im Gesamtprojekt "Macherei" (Berg-am-Laim-Straße 115, Levelingstraße 2+6, Weihenstephaner Straße 28) auf genehmigter TG
3.
TOP - Levelingstraße 2 - 6, Neubau Bürogebäude - Bauteil 30 - im Gesamtprojekt "Macherei" (Berg-am-Laim-Straße 115, Levelingstraße 2+6, Weihenstephaner Straße 28) auf genehmigter TG
5.
TOP - Grafinger Straße 6, Gesamtübersichtsplan Werksviertel Mitte / Bestand und Neubau - Baustelleneinrichtung, Stellplätze, Fluchtwege, Feuerwehrzufahrten
6.
7.
8.
9.
TOP - Planungen der SWM für den Bau von Modulheizkraftwerken in München
10.
TOP - Kranzhornstr. 34, Neubau eines Doppelhauses mit 2 Carports
11.
TOP - Ruhpoldinger Str. 3, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage -TEKTUR
3.2.
Bereich Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe
1.
2.
3.
TOP - Verkehrssicherheit an der Kreuzung Ampfingstraße / Berg-am-Laim-Straße wiederherstellen; Antrag der Fraktion Bündnis `90 / Die Grünen
4.
TOP - Zweiter Einstieg der Tram an der St.-Veit-Straße; Antrag der Fraktion Bündnis `90 / Die Grünen
5.
TOP - Aufnahme eines Anhörungs- und Unterrichtungsrechtes bei größeren Verkehrsumleitungen bei größeren Baumaßnahmen; Anhörung durch das Direktorium zum Antrag Nr. 14-20 / B 04002 des BA 16 vom 15.09.16
6.
7.
8.
9.
10.
11.
3.3.
Bereich Bildung, Betreuung, Familien und Sport
3.4.
Bereich Soziales und Integration
3.5.
Bereich Budget / Organisation
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Maibaumverein Berg am Laim e.V. Durchführung eines Maifestes am Maibaum und am Grünen Markt 2.950,00€ Az. 0262.0-14-0193
2.
TOP - Stadtbezirksbudget für München; Anhörung durch das Direktorium vom 28.03.18 zum Beschlussentwurf für den Stadtrat und zur Neufassung der Budgetrichtlinien
3.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Atelierhaus Streitfeld "Japanischer Salon" vom 20. - 22.04.2018 1.354,00€ Az. 0262.0-14-0194
3.6.
Baumschutz
2.
TOP - Neumarkter Str. 35-41
3.
TOP - Hachinger-Bach-Str. 14
4.
TOP - Ruhpoldinger Str. 3
4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
4.1.
Bereich Planung, Bau, Wohnen, Umwelt
1.
2.
6.
TOP - (U) Begrünungsprogramm für Erschließungsstraßen Antrag Nr. 14-20 / A 02385 von Herrn Stadtrat Alexander Reissl, Frau Stadträtin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Herrn Stadtrat Gerhard Mayer, Frau Stadträtin Bettina Messinger, Herrn Stadtrat Jens Röver, Frau Stadträtin Heide Rieke und Herrn Stadtrat Christian Amlong vom 08.08.2016
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.2.
Bereich Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe
1.
TOP - Einrichtung einer gesonderten Ampel für Radfahrer Ecke Mutschelle-/Kreillerstraße; BV-Empfehlung Nr. 14-20 / E 01395 vom 05.04.17; Entscheidung des Oberbürgermeisters zum Beschluss des BA 14 vom 26.09.17 und 27.02.18
2.
TOP - Information über Betriebskonzept während Schienenschleifarbeiten auf der U2-Ost und U5-Süd; Schreiben der MVG vom 20.03.18
4.3.
Bereich Bildung, Betreuung, Familien und Sport
1.
2.
TOP - Sachstand des städtischen Grundstücks an der Hachinger-Bach-Straße - ehemals "Griechische Schule"; Antwortschreiben des Kommunalreferates
3.
TOP - (U) Spielangebote für Mädchen UND Buben - Gendergerechte Spielplatzgestaltung Die Planungsempfehlungen "Spielangebote für Mädchen und Jungen - Gendergerechte Spielraumgestaltung" vom Stadtrat beschließen lassen Empfehlung der Stadtratskommission zur Gleichstellung von Frauen an ihrem Strategietag am 10.11.2017
4.4.
Bereich Soziales und Integration
4.5.
Bereich Budget / Organisation
4.6.
Baumschutz
1.
5.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
5.1.
Termine der UA - Sitzungen
5.1.1.
Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
5.1.2
Unterausschuss Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe
5.1.3
Unterausschuss Bildung, Betreuung, Familien und Sport
5.1.4.
Unterausschuss Soziales / Integration
5.1.5.
Unterausschuss Budget / Organisation
5.2.
Ankündigungen
5.3.