Dienstag, 26. Juni 2018, 19:00 Uhr - BA 14 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1.
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2.
Protokolle
1.
TOP - Protokoll/e der Sitzung vom 15.05.2018
1.3.
Ausläufe
1.4.
Bürgerfragen
1.5.
Berichte aus den Unterausschüssen
1.6.
Berichte der Beauftragten
2.
Entscheidungsfälle
1.
TOP - Festsetzung eines Ferienausschusses - Festlegung der Größe - Benennung der Mitglieder - Wahl der/des Vorsitzenden - Benennung einer Stellvertreterin/eines Stellvertreters - Festlegung der Stellvertretung
3.
Anhörungen / Stellungnahmen / Anträge
3.1.
Bereich Planung, Bau, Wohnen, Umwelt
1.
TOP - Werksviertel-U-1735 - Anhörung der Bezirksausschüsse -
2.
TOP - Praschlerstr. 37, Erweiterung eines Reihenmittelhauses um die Tiefe eines bestehenden Balkons, Errichtung eines erdgeschossigen Anbaus am Eingangsbereich und Fassadendämmung
3.
TOP - St.-Veit-Str. 87, Neubau zweier Zweifamilienhäuser mit 4 Stellplätzen
4.
TOP - Sanierung des Straßenbelags in der Gotteszeller Straße
5.
TOP - Sitzgelegenheit bei der Haltestelle der Busse 190/191 in der Friedenstraße schaffen
6.
TOP - Neue Wohnflächen in Berg am Laim erschließen - alte Bebauungspläne überprüfen und modifizieren
7.
TOP - Bebauungsplan 2127 Truderinger Straße/Roßsteinstraße: Bürgerbeteiligung ernst nehmen, Zahl der Wohneinheiten auf maximal 750 beschränken!
8.
TOP - "Public chairs" für Berg am Laim
3.2.
Bereich Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe
1.
TOP - Klassik Open Air im Ostpark
2.
TOP - Beibehaltung des "Loft" in der Friedenstraße als Spielstätte und Veranstalungsort für junge Künstler über den September 2018 hinaus
3.
TOP - Sommerfest des AKA e.V. am 22.07.2018 von 14:00-20:00 Uhr in der Grünanlage am Piusplatz
4.
AbgesetztTOP - Verkehrssicherheit: Wohnumfeld Hansjakobstraße, 81673 München Bürgeranliegen
3.3.
Bereich Bildung, Betreuung, Familien und Sport
3.4.
Bereich Soziales und Integration
3.5.
Bereich Budget / Organisation
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Malteser Hilfsdienst e.V. Stadtgeschäftsstelle München Anschaffung eines Mehrzweckfahrzeuges für die Malteser Einsatzdienste München Stadt 3.000,00 € Az: 0262.0-14-0196
2.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Kreisjugendring München-Stadt, Jugendsozialarbeit an der Mittelschule am Inzeller Weg Streitschlichter-Ausbildung im Juli 2018 1.339,10 € AZ: 0262.0-14-0199
3.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse PALESTRINA ENSEMBLE MÜNCHEN Sommerkonzert in der Pfarrkirche St. Michael am 22.07.2018 2.460,00 € AZ: 0262.0-14-0200
4.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Innere Mission München - Diakonie in München und Oberbayern e.V. Ausflugstag zu KiKS der GU Neumarkter Str. 43 am 09.06.2018 550,90 € AZ: 0262.0-14-0202
5.
TOP - Für mehr Demokratie und Transparenz in Preisgerichten - Strukturen und Abläufe reformieren
6.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Aktiv für interKulturellen Austausch e.V. Gewaltpräventionsprojekt Nightball 2.830,00 € AZ: 0262.0-14-0201
3.6.
Baumschutz
1.
TOP - Hachinger-Bach-Str. 14b
4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
4.1.
Bereich Planung, Bau, Wohnen, Umwelt
1.
TOP - Liste der Bauvorhaben im 14. Stadtbezirk in der Zeit vom 14.05.2018 bis 27.05.2018
2.
TOP - Unterrichtung des Sozialreferates über Zweckentfremdungen im 14. Stadtbezirk
3.
TOP - Berg-am-Laim-Straße 15, Neubau Hotel mit Gastronomie - Bauteil 21 - im Gesamtprojekt "Macherei" (Berg-am-Laim-Straße 115, Levelingstraße 2+6, Weihenstephaner Straße 28) auf genehmigter TG
4.
TOP - Berg-am-Laim-Straße 15, Neubau Bürogebäude mit Fitness - Bauteil 22 - im Gesamtprojekt "Macherei" (Berg-am-Laim-Straße 115, Levelingstraße 2+6, Weihenstephaner Straße 28) auf genehmigter TG
5.
TOP - Levelingstraße 2 - 6, Neubau Bürogebäude - Bauteil 30 - im Gesamtprojekt "Macherei" (Berg-am-Laim-Straße 115, Levelingstraße 2+6, Weihenstephaner Straße 28) auf genehmigter TG
6.
TOP - Die Flaniermeile ins Werksviertel und zur Konzerthalle - ein Ponte Vecchio im Münchner Osten
7.
TOP - (U) Vollzug der Zweckentfremdungssatzung Vollzug der Erhaltungssatzungen Genehmigungsvorbehalt bei Umwandlung von Mietwohnungen in Eigentumswohnungen in Erhaltungssatzungsgebieten Verordnung zur Stärkung des städtebaulichen Milieuschutzes vom 04.02.2014 Bekanntgabe der Jahresstatistik 2017
8.
TOP - (U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.07.2017 – 31.12.2017
9.
TOP - (U) Mehr Kreativität und Qualität in Stadtplanung und Architektur durch höhere Flexibilität in Wettbewerben und Bauleitplanung Antrag Nr. 14-20 / A 03590 der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa liste vom 13.11.2017
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
10.
TOP - (U) Bonusgeschosse für stadtplanerisch erwünschte Erdgeschossnutzungen Antrag Nr. 14-20 / A 03341 der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa liste vom 24.08.2017
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
11.
TOP - (U) Direkter Austausch des Stadtrates mit der Stadtverwaltung, der Stadtgestaltungskommission und den an Planung und Bau beteiligten Interessengemeinschaften a) Mehr Freiraum für architektonische Qualität Bewertung und Umsetzung der Vorschläge des Bundes der Architekten Antrag Nr. 14-20 / A 02895 der Stadtratsfraktion Freiheitsrechte Transparenz Bürgerbeteiligung vom 20.02.2017 B) Nicht geförderten Wohnraum städtisch unterstützen Antrag Nr. 14-20 / A 03207 von Herrn StR Marian Offman vom 28.06.2017
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
12.
TOP - (U) Zuwendungsrichtlinien für die Gewährung von Zuwendungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung zur den Förderung des Dialogs zu Themen der Stadtentwicklung und Stadtplanung
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
13.
TOP - (U) Begrünungsprogramm für Erschließungsstraßen Antrag Nr. 14-20 / A 02385 von Herrn Stadtrat Alexander Reissl, Frau Stadträtin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Herrn Stadtrat Gerhard Mayer, Frau Stadträtin Bettina Messinger, Herrn Stadtrat Jens Röver, Frau Stadträtin Heide Rieke und Herrn Stadtrat Christian Amlong vom 08.08.2016
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage SB
16.
TOP - Anfrage Straßenbeleuchtung Piusplatz, BA 14 Stellungnahme durch das Baureferat
17.
TOP - (E) Spielplätze sind keine Hundeklos - Antrag auf Durchsetzung der Hundeverordnung Empfehlung Nr. 14-20 / E 01397 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 14 Berg am Laim am 06.04.2017
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
18.
TOP - (U) Neues Förderprogramm ökologische Landwirtschaft in München Antrag Nr. 14-20 / A 03077 der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa liste vom 04.05.2017, eingegangen am 04.05.2017
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.2.
Bereich Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe
1.
TOP - Ramadanfest 2018 am 23.06.2018 und 24.06.2018 jeweils von 10:00 - 22:30 Uhr auf dem Piusplatz Stellungnahme nach § 20 BA-Satzung
2.
TOP - ÖV im Münchner Osten attraktiver machen (4): Ausstiegshaltestelle der Tram schafft kurze Wege zu den Bussen in Berg-am-Laim-Nord
3.
TOP - Ausweisung der Hansjakobstraße zur Fahrradstraße Antwortschreiben des KVR
4.
TOP - Initiative Einbeziehung Berg am Laims bei der Erstellung eines regionalen Verkehrsentwicklungskonzepts für den Münchner Osten
5.
TOP - Waldstraße Anfrage zur Anordnung des Gewegparkens Antwortschreiben KVR
6.
TOP - (U) Verbesserung der Abstellsituation für Fahrräder Studie zur Überdachung bestehender B+R-Anlagen außerhalb des Mittleren Rings
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage SB
8.
TOP - Liste der Behindertenparkplätze gesammelt im Flyer und digital in der App
4.3.
Bereich Bildung, Betreuung, Familien und Sport
1.
TOP - (U) Spielangebote für Mädchen UND Buben - Gendergerechte Spielplatzgestaltung Die Planungsempfehlungen "Spielangebote für Mädchen und Jungen - Gendergerechte Spielraumgestaltung" vom Stadtrat beschließen lassen Empfehlung der Stadtratskommission zur Gleichstellung von Frauen an ihrem Strategietag am 10.11.2017
4.4.
Bereich Soziales und Integration
1.
TOP - (U) Mieterbeiratswahl 2018 Berufung der stimmberechtigten Mitglieder Bekanntgabe der beratenden Mitglieder
2.
TOP - (U) Erhebung der Belegung der großen Wohnungen bei GWG und GEWOFAG Antrag Nr. 14-20 / A 03432 der FDP - HUT Stadtratsfraktion vom 02.10.201
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.5.
Bereich Budget / Organisation
1.
TOP - (U) Änderung der Bürger- und Einwohnerversammlungssatzung
4.6.
Baumschutz
5.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
5.1.
Termine der UA - Sitzungen
5.1.1.
Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
5.1.2
Unterausschuss Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe
5.1.3
Unterausschuss Bildung, Betreuung, Familien und Sport
5.1.4.
Unterausschuss Soziales / Integration
5.1.5.
Unterausschuss Budget / Organisation
5.2.
Ankündigungen
5.3.