Dienstag, 24. Juli 2018, 19:00 Uhr - BA 14 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1.
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2.
Protokolle
1.3.
Ausläufe
1.4.
Bürgerfragen
1.5.
Berichte aus den Unterausschüssen
1.6.
Berichte der Beauftragten
2.
Entscheidungsfälle
3.
Anhörungen / Stellungnahmen / Anträge
3.1.
Bereich Planung, Bau, Wohnen, Umwelt
1.
TOP - Beteiligung der Öffentlichkeit Frühzeitige Unterrichtung gem. § 3 Abs. 1 BauGB Planungsgebiet: Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/35 und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2127 Truderinger Straße (südlich) westlich der Roßsteinstraße, östlich des Schwanhildenwegs Planungsdarlegung vom 13.07.2018 mit 14.08.2018
2.
TOP - Bebauungsplan 2127 Truderinger Straße/Roßsteinstraße: Bürgerbeteiligung ernst nehmen, Zahl der Wohneinheiten auf maximal 750 beschränken!
3.
TOP - Neue Wohnflächen in Berg am Laim erschließen - alte Bebauungspläne überprüfen und modifizieren
4.
TOP - Prüfung einer neuen S-Bahn-Station "Gewerbegebiet am Moosfeld"
5.
TOP - Aussichtspunkt für Berg am Laim wiederherstellen und ausbauen
6.
TOP - Fahrbahnverengung in der Josephsburgstraße zur Reduzierung der Geschwindigkeit
7.
TOP - Fahrbahnverengungen in der Hansjakobstraße zur Reduzierung der Geschwindigkeit
8.
TOP - Blombergstr. 22, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
9.
TOP - Annabrunnerstr. 9, Anbau von Balkonen und Nutzungsänderung eines Wohn- und Geschäftshauses mit Garage
10.
TOP - Unzumutbare Zustände an der S-Bahn-Station Berg am Laim
3.2.
Bereich Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe
1.
TOP - Freigabe für Sanitäts-, Polizei und Feuerwehrfahrzeuge auf den Tramgleisen in der Berg-am-Laim-Straße
2.
TOP - Park&Ride-Platz auf dem ehemaligen Busbahnhof Michaelibad: BA einbinden und informieren, schlüssiges Konzept vorlegen!
3.
TOP - Halt der künftigen Express-S-Bahn in Berg am Laim
4.
TOP - Beibehaltung des 10-Minutentakts in den Hauptverkehrszeiten auf den S-Bahn-Linien 4 und 6
5.
TOP - Aktionstage gegen Falschparker in Berg am Laim
6.
TOP - Kurzparkzone vor dem Haus für Kinder an der Roßsteinstraße
7.
TOP - Kreuzung an der S-Bahn-Station Berg am Laim
3.3.
Bereich Bildung, Betreuung, Familien und Sport
1.
TOP - Hilfe für den FC Phönix und andere Sportvereine statt bürokratischer Hürden
3.4.
Bereich Soziales und Integration
3.5.
Bereich Budget / Organisation
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Isarlust e.V. Play me, I'm yours im Herbst 2018 3.000,00 € AZ: 0262.0-14-0203
2.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse THW Förderverein München Ost e.V. Beschaffung eines Jugendfahrzeuges 5.000,00 € AZ: 0262.0-14-0205
3.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Bürgerkreis Berg am Laim e.V. Anschaffung eines „offenen Bücherschrankes" 5.000,00 € AZ: 0262.0-14-0207
4.
TOP - Technikpauschale für die Mitglieder der Bezirksausschüsse - Informationsschreiben
5.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Bürgerkreis Berg am Laim e.V. Herbstausstellung vom 20.10. - 04.11.2018 1.145,00 € Az. 0262.0-14-0208
3.6.
Baumschutz
1.
TOP - Hachinger-Bach-Str. 14
3.
TOP - Weißpfennigweg 9
4.
TOP - Rofanstr. 40 a
4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
4.1.
Bereich Planung, Bau, Wohnen, Umwelt
1.
TOP - Liste der Bauvorhaben im 14. Stadtbezirk in der Zeit vom 11.06.2018 bis 08.07.2018
2.
TOP - Antwort der LH München auf die demographische und verkehrliche Entwicklung im 14. Stadtbezirk
5.
TOP - (U) Wohnungspolitisches Handlungsprogramm "Wohnen in München VI" 2017-2021 Programmanpassungen und -vereinfachungen A) Erweiterung der staatlichen Einkommensorientierten Förderung - EOF mit städtischer Kofinanzierung (Darlehen) um eine zusätzliche Fördermöglichkeit nur über einen städtischen Baukostenzuschuss (für kleinere Vorhaben bis ca. 30 Wohneinheiten) B) Übergangsweise Förderung im Programm Münchner Wohnungsbau für das Jahr 2018 nach den Fördergrundsätzen des Kommunalen Wohnungsbauprogramms C) Wiedereinführung der Förderung von unabweisbaren Mehrkosten für Vorhaben im München Modell-Miete bzw. München Modell-Genossenschaften
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.
TOP - (U) Ehrenpreis für guten Wohnungsbau Verleihung der Ehrenpreise 2018
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
7.
TOP - (U) Städtebauliche und landschaftsplanerische sowie Realisierungswettbewerbe und Qualität der Architektur Antrag Nr. 14-20 / A 03415 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 26.09.2017
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
8.
TOP - (U) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2127 Truderinger Straße (südlich), westlich der Roßsteinstraße, östlich des Schwanhildenwegs A) Bericht über das Ergebnis des städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbes B) Weiteres Vorgehen - Bekanntgabe - Stadtbezirk 14 – Berg am Laim
9.
TOP - (U) Maßnahmen zur Verbesserung der Dienstleistungsqualität und zur Beschleunigung der Genehmiungsverfahren - LBK zukunftsfähig ausstatten - Evaluierung der Beschlussvorlage Nr. 14-20 / V 03291 vom 16.03.2016
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
10.
TOP - (U) Weitere U-Bahn-Planung in der Landeshauptstadt München - Zwischenbericht -
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
11.
TOP - (U) Optimierung der Bebauungsplanverfahren und der Bürgerbeteiligung und Öffentlichkeitsarbeit im Referat für Stadtplanung und Bauordnung; Organisatorische Anpassungen in der Hauptabteilung II - Stadtplanung; Personalentwicklung im Referat für Stadtplanung und Bauordnung 1) Evaluierung der Beschlussvorlage Situngsvorlagen Nr. 14-20 / V 04459 vom 16.03.2016 2) Den Stadtrat rechtzeitig mit der Bedarfsplanung für neue Bebauungsgebiete befassen! Antrag Nr. 14-20 / A 03247 der Stadtratsfraktion der SPD vom 13.07.2017 3) Bebauungsplan als Projekt Schriftliche Anfrage Nr. 14-20 / F 01196 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Walter Zöller vom 15.05.2018
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
12.
TOP - (U) Satzung zur Durchführung einer Befragung von Personen im Zusammenhang mit der Erfassung des privaten Stellplatzbedarfs
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
13.
TOP - (U) Grün- und Freiflächenverordnung a) verbindliche Einhaltung bei Neubauvorhaben b) Rückkehr zu den alten Werten (Grün pro Einwohner) Empfehlung Nr. 14-20 / E 01938 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 24 - Feldmoching-Hasenbergl am 22.03.2018
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
14.
TOP - (U) Konkretisierung der Konzeption "Freiraum M 2030" A) Prioritäre Freiraumstrukturen und - potentiale B) Qualifizierungs- und Kommunikationsstrategien C) Erster Aktionsplan mit Schlüsselprojekten D) Behandlung der Anträge bzw. der Empfehlungen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.2.
Bereich Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe
1.
TOP - Sommerfest des Kindergarten und Hort Ali Baba e.V., am 21.07.2018 (Ersatz: 22.07.2018), von 14.00 Uhr bis 18.00 Uhr im Behrpark Stellungnahme nach § 20 BA-Satzung
3.
TOP - Arbeiten im Straßenraum Bad-Kreuther-Str. 18-20 Umbau der bestehenden Straße und Einbau einer Absetz-Sickerkombination Mitteilung der verkehrlichen Anordnung durch das Kreisverwaltungsreferat
4.
TOP - Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2019 Sitzungsvorlagen Nr. 14-20/ V 12021
5.
TOP - (U) Vom Verkehrsentwicklungsplan zum Mobilitätsplan für München (MobiMUC) a) Gesamtkonzept wichtiger Verkehrsinvestitionen Antrag Nr. 08-14 / A 03133 der Stadtratsfraktion der FDP vom 27.02.2012, eingegangen am 27.02.2012 b) Paradigmenwechsel im Straßenausbau und bei der Verkehrsberuhigung Antrag Nr. 08-14 / A 04731 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 24.10.2013, eingegangen am 24.10.2013 c) Szenarien zur Entwicklung von Mobilität und Verkehr in München ausarbeiten und Münchens Zukunft gezielt planen – Design statt Desaster Antrag Nr. 14-20 / A 02779 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 13.01.2017, eingegangen am 13.01.2017 d) Verkehrswende für mehr Lebensqualität I Der Text des Bürgerbegehrens „Sauba sog i. Reinheitsgebot für saubere Luft“ wird die Basis des neuen Verkehrsentwicklungsplans Antrag Nr. 14-20 / A 02924 der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa Liste vom 02.03.2017, eingegangen am 03.03.2017 e) Verkehrswende für mehr Lebensqualität II Jährliche Befragung zur Verkehrsmittelwahl der Münchnerinnen und Münchner Antrag Nr. 14-20 / A 02925 ...
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
6.
TOP - Einrichtung einer gesonderten Ampel für Radfahrer Ecke Mutschelle-/Kreillerstraße
7.
TOP - Barrierefreiheit in Berg am Laim IV: Deutlichere Kennzeichnung von Behindertenparkplätzen
9.
TOP - Umsteigeverbindung zu der Tram an der St.-Veit-Straße; Antrag der Fraktion Bündnis `90 / Die Grünen
10.
TOP - Ehemalige Busfläche neben der P+R Anlage Michaelibad Information durch die P+R GmbH
11.
TOP - (U) Atlas Wirtschaftsstandort München
4.3.
Bereich Bildung, Betreuung, Familien und Sport
4.4.
Bereich Soziales und Integration
1.
TOP - Aktualisierung der Liste mit Standorten für Flüchtlinge und Wohnungslose
4.5.
Bereich Budget / Organisation
4.6.
Baumschutz
5.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
5.1.
Termine der UA - Sitzungen
5.1.1.
Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
5.1.2
Unterausschuss Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe
5.1.3
Unterausschuss Bildung, Betreuung, Familien und Sport
5.1.4.
Unterausschuss Soziales / Integration
5.1.5.
Unterausschuss Budget / Organisation
5.2.
Ankündigungen
5.3.