Dienstag, 18. Dezember 2018, 19:00 Uhr - BA 14 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1.
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2.
Protokolle
1.3.
Ausläufe
1.4.
Bürgerfragen
1.5.
Berichte aus den Unterausschüssen
1.6.
Berichte der Beauftragten
2.
Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) Aufrechterhaltung der Krautgärten in Berg am Laim zumindest in der Nähe des jetzigen Standortes Empfehlung Nr. 14-20 / E 02113 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 14 - Berg am Laim am 12.07.2018
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
Anhörungen / Stellungnahmen / Anträge
3.1.
Bereich Planung, Bau, Wohnen, Umwelt
1.
TOP - Atelierstraße, Temporäre Aufstellung eines Riesenrads im Werksviertel (befristet bis 31.12.2021)
2.
TOP - Josephsburgstr. 20-22, Nutzungsänderung: Erweiterung der Maria-Ward-Mädchenrealschule im ehem. Wohnheim des Hildegard-von-Bingen-Haus (Josephsburgstr. 20), statische Sanierung Keller Schulgebäude, Vergrößerung Klassenzimmer Schulgebäude und Nutzungsänderungen (Josephsburgstr. 22)
3.
TOP - Neumarkter Str. 18-22, Umbau eines Bürogebäudes in verschieden große Nutzungseinheiten, Nutzungsänderung von zwei Büroeinheiten in eine Büroeinheit mit Schulung
4.
TOP - Levelingstr. 8/RGB; Nutzungsänderung: Schreinerei mit Büro zu Beherbergungsstätte
5.
TOP - Josephsburgstr. 124a; Neubau eines Doppelhauses als Vordergebäude und eines Einfamilienhauses als Rückgebäude (Variante 2) - VORBESCHEID -
6.
TOP - Josephsburgstr. 124a; Neubau eines Dreifamilienhauses mit Garage (Variante 1) oder eines Doppel- und eines Einfamilienhauses mit Garagen (Variante 2) - VORBESCHEID -
7.
TOP - Friedenstr. 22 a; Neubau eines Bürogebäudes mit Tiefgarage
3.2.
Bereich Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe
1.
TOP - Erläuterungsschilder an der Mutschellestraße und Schüleinstraße/-platz
3.3.
Bereich Bildung, Betreuung, Familien und Sport
3.4.
Bereich Soziales und Integration
3.5.
Bereich Budget / Organisation
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Kinderschutz e.V., Kindertagesstätte Polarsonne Projektwoche "Musik in der Kindertagesstätte Polarsonne" vom 28.01.2019 - 01.02.2019 1.752,24€; Az.: 0262.0-14-0215
3.6.
Baumschutz
1.
TOP - Atelierstraße, Temporäre Aufstellung eines Riesenrads im Werksviertel (befristet bis 31.12.2021)
2.
TOP - Josephsburgstr. 20-22, Nutzungsänderung: Erweiterung der Maria-Ward-Mädchenrealschule im ehem. Wohnheim des Hildegard-von-Bingen-Haus (Josephsburgstr. 20), statische Sanierung Keller Schulgebäude, Vergrößerung Klassenzimmer Schulgebäude und Nutzungsänderungen (Josephsburgstr. 22)
3.
TOP - Josephsburgstr. 124a; Neubau eines Doppelhauses als Vordergebäude und eines Einfamilienhauses als Rückgebäude (Variante 2) - VORBESCHEID -
4.
TOP - Josephsburgstr. 124a; Neubau eines Dreifamilienhauses mit Garage (Variante 1) oder eines Doppel- und eines Einfamilienhauses mit Garagen (Variante 2) - VORBESCHEID -
5.
TOP - Friedenstr. 22 a; Neubau eines Bürogebäudes mit Tiefgarage
4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
4.1.
Bereich Planung, Bau, Wohnen, Umwelt
1.
TOP - Liste der Bauvorhaben im 14. Stadtbezirk in der Zeit vom 12.11.2018 bis 02.12.2018
2.
TOP - (U) Maßnahmen zur Verbesserung der Dienstleistungsqualität und zur Beschleunigung der Genehmigungsverfahren - LBK zukunftsfähig ausstatten, Antragsbüro - Untere Naturschutzbehörde, Artenschutz - Abteilung Denkmalschutz und Stadtgestalt, Verwaltung Personal- und Sachmittelbedarf
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - (U) Perspektive München - Handlungsräume der Stadtentwicklung - Integriertes Handlungsraumkonzept für den Handlungsraum 3 "Rund um den Ostbahnhof - Ramersdorf - Giesing" - "Münchner Modell der Handlungsräume" als neuer Planungsansatz
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - (U) Perspektive München - Integration der digitalen Transformation und Fortschreibung des strategischen Konzepts
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - (U) PERSPEKTIVE MÜNCHEN Langfristige Siedlungsentwicklung Zweiter Statusbericht A) Zweiter Statusbericht 2018 B) Weiteres Vorgehen C) Stellenbedarf, Kosten und Finanzierung
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.
TOP - (E) + (U) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 14 Berg am Laim Widmung einer Teilstrecke der Haager Straße und einer Teilstrecke der Grafinger Straße
7.
TOP - (U) Mehrjahresinvestitionsprogramm 2018 – 2022 > Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen > für die Jahre 2018 - 2022 > Infrastrukturversorgungskonzept 2018 - 2022
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
8.
TOP - (U) Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2018 - 2022 Gliederungsziffern 3601 Natur- und Denkmalschutz 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung 6101 Stadtentwicklungsplanung 6110 Lokalbaukommission 6130 Stadtplanung 6150 Städtebauförderung 6200 Förderung Wohnungsbau & Wohnsiedlung Stellungnahmen zu den Anträgen der Bezirksausschüsse 1, 2, 4, 6, 7, 9, 11, 16, 20, 21
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
9.
TOP - (U) Verdrängungsprozesse in der Landeshauptstadt München: "Unfreiwillige Um- und Fortzüge in Münchener Wohngebieten - Fallkonstellationen eines zunehmend angespannten Wohnungsmarktes"
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
10.
TOP - (U) München rettet seine Spatzen (2) Die Landeshauptstadt gibt dem Haussperling wieder Heimat und Nahrung Antrag Nr. 14-20 / A 04125 von Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Jens Röver, Frau StRin Heide Rieke, Frau StRin Ulrike Boesser, Herrn StR Klaus Peter Rupp, Frau StRin Kathrin Abele, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor vom 25.05.2018
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
11.
TOP - Städtische Sonderprogramme zur Förderung von Innenhof-, Vorgarten-, Dach- und Fassadenbegrünung, Entsiegelung sowie von naturnaher Begrünung von Firmengeländen - Änderung der Förderrichtlinien
4.2.
Bereich Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe
1.
TOP - Anzinger Straße, Erleichterte streckenbezogene Anordnung von Tempo 30 vor Kindergärten und ähnlichen Einrichtungen; Kindergarten "St. Pius", Anzinger Str. 35
2.
TOP - (U) Weiterführung der Beschleunigung der Lichtzeichenanlagen für Buslinien ab 2019 Finanzierung 1. Projektgenehmigung 2. Genehmigung zu verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigungen 3. Anmeldung zum MIP 2018-2022 Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 12596
3.
TOP - Maßnahmen zum Fahrplanwechsel 2018 Information durch die MVG
5.
TOP - Wirksame Höhekontrolle an den S-Bahn-Unterführungen in Berg am Laim
6.
TOP - (U) Turnusmäßige Erhebung von Einzelhandelsdaten sowie Erstellung von Einzelhandelsgutachten Finanzierung
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.3.
Bereich Bildung, Betreuung, Familien und Sport
1.
TOP - Campus Ost; Fehwiesenstraße Vorstellung überarbeitete Machbarkeitsstudie Vormerkung der Vorstellung am 12.11.2018
2.
TOP - (U) Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) 2018 - 2022 1. Investitionsmaßnahmen für Schulen, Kindertageseinrichtungen und Sportanlagen 2. Stellungnahmen der Bezirksausschüsse
4.4.
Bereich Soziales und Integration
1.
TOP - (U) Förderung von Bürgerschaftlichen Engagement Koordinationsstelle für Bürgerschaftliches Engagement beim Referat für Stadtplanung und Bauordnung, in der Zentralen Informationsstelle für Öffentlichkeitsangelegenheiten (PlanTreff) Erster Erfahrungsbericht und weitere Entwicklung
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - (U) Haushaltsplan 2019 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2019 Vollzug des Haushaltsplanes 2019 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Wohnen und Migration
3.
TOP - (U) Haushaltsplan 2019 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2019 Vollzug des Haushaltsplanes 2019 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes Mehr Zeit und Raum für die Jugendfreizeitstätte PRISMA! Antrag Nr. 14-20 / A 03941 .................................. Stundenaufstockung für den "Freizeittreff Freimann" ab 2019 Antrag Nr. 14-20 / B 04588 .................................
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.
TOP - (U) Haushaltsplan 2019 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2019 Vollzug des Haushaltsplanes 2019 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung
5.
TOP - (U) Haushaltsplan 2019 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2019 Vollzug des Haushaltsplanes 2019 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement/Bürgerschaftliches Engagement (BE), Geschäftsleitung/Sozialplanung und Büro der Referatsleitung
4.5.
Bereich Budget / Organisation
1.
TOP - Bestand der Budgetmittel 2018 - alle BAś
2.
TOP - Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Jahre 2018 - 2022
4.6.
Baumschutz
5.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
5.1.
Termine der UA - Sitzungen
5.1.1.
Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
5.1.2
Unterausschuss Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe
5.1.3
Unterausschuss Bildung, Betreuung, Familien und Sport
5.1.4.
Unterausschuss Soziales / Integration
5.1.5.
Unterausschuss Budget / Organisation
5.2.
Ankündigungen
5.3.