Mittwoch, 11. April 2018, 19:30 Uhr - BA 11 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Begrüßung
1.1
Feststellung über frist- und formgerechte Ladung
1.2
Beschluss über die TO, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.
Amtseinführung und Benennung eines neuen Mitglieds
3.
Berichte der Polizei und aus dem Stadtrat
4.
Bericht der BA-Vorsitzenden sowie Antworten der Stadtverwaltung
4.1
Plenum
1.
TOP - Einführung von einer Terminvereinbarung im Bürgerbüro Riesenfeldstr.
Hinweis:
Beantwortung der BA 11-Anfrage +
Weiterleitung der Beschlussfassung über die Mitteilung des Vorschlags von Frau Tomsche aus der Sitzung vom 03/18 unter TOP 4.5 an das FR
4.2
Bau / Umwelt
1.
TOP - Lerchenauer Str. 65 - Ehemaliger Busbahnhof Olympiazentrum - Antwortschreiben
2.
TOP - Aufstellen eines öffentlichen Abfalleimers mit Aschenbecher an der Ampel Lieberweg vor dem Anwesen Lieberweg 42
4.3
Kultur / Soziales
4.4
Verkehr
4.5
Sonstige Berichte, Termine
5.
Aktuelle Viertelstunde, Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
6.
Entscheidungsfälle und Budgetangelegenheiten
6.1
Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget des Bezirksausschusses
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse kick it international e.V. Großer Familientag am 01.05.2018 2.495,00€ Az. 0262.0-11-0275
2.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Diakonie Hasenbergl e.V. Sommerfest am 24.07.2018 936,08€ Az. 0262.0-11-0276
6.2
Entscheidungen, Behandlung von Bürgerversammlungsempfehlungen
1.
TOP - Entscheidung über eine Sondernutzungserlaubnis: Knorrstr. 91 - Genehmigung einer Freischankfläche
7.
Anträge
7.1
Plenum
7.2
Bau/Umwelt
7.3
Kultur / Soziales
7.4
Verkehr
1.
TOP - Anbringen eines Verkehrsspiegels an der Kurve Thalhoferstr. / Bernaysstr.
2.
TOP - Kreuzung Knorrstr. / Illungshofstr.: Vorgezogene Haltelinie an der Südseite prüfen
8.
Anhörungen
8.1
Plenum
1.
TOP - Aufnahme eines Anhörungs- und Unterrichtungsrechtes bei größeren Verkehrsumleitungen sowie Baumaßnahmen
8.2
Bau/Umwelt
1.
TOP - Am Oberwiesenfeld - Neubau öffentl. Grünfläche mit Ausgleichsfläche im Geltungsbereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 2073 Sitzungsvorlage Nr. 14-20/ V 11045
2.
TOP - Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung - ehemalige Bayernkaserne und Bereich östlich der Bayernkaserne
3.
TOP - Bauvorhaben und Nutzungsänderungen: a) Max-Diamand-Str. 7 - Umbau und Erweiterung eines Bürogebäudes mit TG b) Mortonstr. 17-19 - Neubau von 3 Wohngebäuden mit TG c) Lauchstädter Str. 5-11 - Neubau eines Büro-und Gewerbegebäudes sowie Boardinghouses mit TG
4.
TOP - Vollzug der Baumschutzverordnung - Baumfällungen: a) Heidemannstr. 40 b) Griegstr. 22-24 c) Egerlandstr. 7 d) Helene-Mayer-Ring 23 e) Moosacher Str. 42-44 f) Milbertshofener Str. 49, 51, 53, 55 g) Leopoldstr. 251 h) Josef-Ressel-Str. 11a i) Schleißheimerstr. 426-432 j) Straßbergerstr. 139
5.
TOP - Neue Regeln für den Betrieb von Spielhallen - Unterstützung des BA-Antrag Nr. 14-20 / B04348
8.3
Kultur / Soziales
1.
TOP - Sammelgenehmigung für Spielaktionen der AG Spiellandschaft Stadt 2018
2.
TOP - Veranstaltung "Olympia-Alm-Crosslauf" im Olympiapark am 18.11.2018
3.
TOP - Veranstaltung "Mobilspiel und Drachenfest" auf der Nordhaide, Freitags vom 4.5.-26.10.18
4.
TOP - Veranstaltung "Pfarrfest" am Milbertshofener Platz 2 am 03.06.2018
5.
TOP - Anfrage zur Durchführung einer Gedenkveranstaltung im 11. Stadtbezirk Milbertshofen-Am Hart
6.
TOP - Kämpferstr. 55 - Erweiterung/Außenstelle der Familienangebote des Mehrgenerationenhauses "Unter den Arcaden"/ETC (MGH)
7.
TOP - Veranstaltung "Halbmarathon" im Olympiapark am 28.04.2018
8.4
Verkehr
1.
TOP - Einsatz von Dialog-Displays - Abfrage von Standortvorschlägen (2-jähriger Versuch)
2.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen nach § 45 StVO: a) Rockingerstraße - Absolutes Haltverbot b) Bad-Soden-Straße 52 - Verlängerung des Zeitraums für die Anfahrtszone
9.
Kenntnisnahmen und Unterrichtungen
9.1
Plenum
1.
TOP - BA-Budget: Verwendungsnachweise, Kurzberichte, Schriftverkehr: Kulturverein Olympiadorf e.V.
9.2
Bau / Umwelt
1.
TOP - Vollzug des Bayer. Naturschutzgesetzes und der BaumschutzV: a) Riesenfeldstr. 50 - Ablehnung der Baumfällung b) Wachterstr. 3 - Ablehnung der Baumfällung c) Anton-Will-Str. 9 - Ablehnung der Baumfällung d) Knorrstr. 89 - Ablehnung der Baumfällung
2.
TOP - (U) Direkter Austausch des Stadtrates mit der Stadtverwaltung, der Stadtgestaltungskommission und den an Planung und Bau beteiligten Interessengemeinschaften a) Mehr Freiraum für architektonische Qualität Bewertung und Umsetzung der Vorschläge des Bundes der Architekten Antrag Nr. 14-20 / A 02895 der Stadtratsfraktion Freiheitsrechte Transparenz Bürgerbeteiligung vom 20.02.2017 B) Nicht geförderten Wohnraum städtisch unterstützen Antrag Nr. 14-20 / A 03207 von Herrn StR Marian Offman vom 28.06.2017
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.
TOP - Einbindung der Bezirksausschüsse in die Verfahren des Baureferates bei Investitionen und Unterhalt
4.
TOP - Meldelisten Bauvorhaben vom 29.01. bis 18.03.2018
9.3
Kultur / Soziales
1.
TOP - Neubau eines Städtischen Tagesheims in der Fröttmaninger Str. 21
2.
TOP - (U) Bauprogramm zur Realisierung von Kinderbetreuungsplätzen - Bericht zur Fortschreibung im Bauprogramm 2013/2014 und 2016 - Fortschreibung im Bauprogramm 2017 - Änderung des Entwurfes des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2017-2021
4.
TOP - Vollversammlung des Migrationsbeirats der LHM - Genitale Beschneidung von Frauen
9.4
Verkehr
2.
TOP - Einrichtung der Anfahrtszone Bernaysstr. 27
10.