Mittwoch, 18. April 2018, 19:30 Uhr - BA 22 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Tagesordnung
1.3
Genehmigung der Sitzungsniederschrift
1.4
Bericht des Vorsitzenden
2.
Bürgeranliegen
2.1
Bürgeranliegen an den Bezirksausschuss
1.
4.
5.
7.
TOP - Kein Parkplatz und keine Bebauung der Wiese in der Friedrichshafener Straße; Entfernung der Verkaufscontainer auf der Wiese Friedrichshafener Straße; Keine Verschleuderung öffentlicher Gelder
8.
TOP - Zwangsweise Erschließung des Fuß- und Radweges zwischen Schubin- und Erni-Singerl-Straße wie im Erschließungs-, Herstellungs- und Vorfinanzierungsvertrag zwischen der Landeshauptstadt München und der Paul Wenger Baulanderschließung GmbH vereinbart
9.
10.
11.
2.2
Anliegen und Fragen an die Polizei
3.
Berichte der Beauftragten und Beiräte
3.1
Baumschutzbeauftragte
1.
TOP - Baumfällung auf Anforderung: - Grafrather Str. 7 - Strahlenfelser Str. 21 - Aubinger Str. 145 - Amelbrechtstr. 1 N - Eichenauer Str. 14 N - Limesstr. 7
2.
TOP - Baumfällung zu einem Bauvorhaben: - Wüstensteiner Str. 15, Anhörung Planungsreferat vom 19.03.18 N - Brunhamstr. 40, Anhörung Planungsreferat vom 10.04.18
3.
4.
Anträge
1.
TOP - Ersatzstandort für Bolzplatz auf Gebiet des Bebauungsplanes 2084 (Kleiberweg, Henschel- und Federseestr.) (Sebastian Kriesel, Jürgen Umseher, Jürgen Schrader)
2.
TOP - Standortprüfung für einen mulitfunktionalen Versammlungsraum in Lochhausen (Sebastian Kriesel, Jürgen Umseher, Jürgen Schrader)
3.
4.
TOP - Aubing-Ost-Straße - Wiederanpflanzung der Säulenpappeln (Dagmar Mosch, Siegfried Liedl, Barbara Ney)
5.
6.
5.
Entscheidungen
1.
TOP - Budget der Bezirksausschüsse: Bayrisches Rotes Kreuz, Kreisverband München, Bereitschaft West 3 Aubing - Anschaffung von zwei Heizgeräten
2.
TOP - Budget der Bezirksausschüsse: Siedlergemeinschaft Aubing-Ost e.V. - Anschaffung von Sitzgarnituren und Faltpavillon
6.
Berichte der Unterausschüsse
6.1
UA Soziales, Familie, Senioren, Kultur
6.1.1
Anhörungen / Stellungnahmen
1.
TOP - Veranstaltung im Freien auf Privatgrund: Kastelburgstr. 84-88 und Industriestr. 30 - Segnung Bauarbeiten mit Grundsteinlegung Kirchenaltar am 21.04.18, Anhörung KVR vom 09.04.18
2.
TOP - Veranstaltung im Freien auf einer städtischen Grünanlage: Grünanlage Wiesentfelser Str. 57 - Internationales Sommerfest Neuaubing zwischen 23.06.-24.06.18, Anhörung KVR vom 10.04.18
3.
TOP - Veranstaltung auf Privatgrund / in einer städtischen Grünanlage: Grünzug zwischen Altenburgstr./Radolfzeller Str. - Stadtteilwoche vom 07.06.-13.06.18
6.1.2
Unterrichtungen / Bekanntgaben
1.
TOP - Antrag aus dem Kinder- und Jugenforum: Errichtung eines Jugendtreffs in Lochhausen, Schr. Sozialreferat vom 12.03.18
2.
TOP - Krankenliegen für die Friedhöfe im 22. Stadtbezirk (BA-Antrag Nr. 14-20 / B 04304), Schr. Städtische Friedhofsverwaltung vom 13.03.18
3.
4.
6.2
UA Bildung, Schule, Sport
6.2.1
Anhörungen / Stellungnahmen
1.
TOP - Veranstaltung in einer städtischen Grünanlage: Skatepark Mobil von April bis September 2018, Anhörung Kreisverwaltungsreferat vom 28.03.18 und 05.04.18
2.
TOP - "Schützensport in München", Sachstandsbericht zur Situation des Schießsports sowie zur Erforderlichkeit einer Erweiterung des Angebots an Trainingsmöglichkeiten und der Herstellung von Barrierefreiheit an den Schießstätten; Beschlussvorlage für den Sportausschuss am 09.05.18, Anhörung Referat für Bildung und Sport vom 20.03.18
3.
TOP - Kitabarometer - Elternbefragung zum Bedarf an Kindertagesbetreuung in München, Anhörung Referat für Bildung und Sport vom 10.04.18
6.2.2
Unterrichtungen / Bekanntgaben
1.
2.
3.
TOP - Antrag aus dem Kinder- und Jugendforum: Information zum Neubau der Schule (Antrag Nr. 4), Schr. Referat für Bildung und Sport vom 22.03.18
6.3
UA Verkehrsinfrastrukur
6.3.1
Anhörungen / Stellungnahmen
1.
TOP - Änderung der BA-Satzung: Aufnahme eines Anhörungs- und Unterrichtungsrechtes bei größeren Verkehrsumleitungen bei größeren Baumaßnahmen, Antrag BA 16 Ramersdorf-Perlach, Anhörung Direktorium vom 26.03.18
2.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung, hier: - Wiesentfelser Str. 53, Einrichtung eines absoluten Haltverbotes, Anhörung KVR vom 23.03.18
3.
4.
TOP - Einsatz von Dialog-Displays im Rahmen eines zweijährigen Versuchs - Standortvorschläge, Anhörung KVR vom 11.04.18
6.3.2
Unterrichtungen / Bekanntgaben
1.
2.
3.
TOP - Verkehrssituation Langwieder Hauptstraße: Einrichtung eines Gehwegs an der Südseite der Langwieder Hauptstraße und Zuschnitt der Sträucher, Schr. Baureferat vom 15.03.18
4.
TOP - Überprüfung der Kanaldeckel in der Aubinger Straße zwischen Limes- und Sipplinger Straße, Schr. Baureferat vom 14.03.18
5.
6.
TOP - Überdachung der Bushaltestelle in der Henschelstraße Nordseite durch Neuordnung des Straßenbereichs der Henschelstraße, Schr. Baureferat vom 16.03.18
7.
TOP - Verkehr auf der Wiesentfelser Straße - Zufahrt zur Mittelschule / Lehrerparkplatz, Schr. KVR vom 23.03.18
8.
9.
TOP - Herstellung der öffentlichen Verkehrsflächen im Freihamer Weg, Beginn: 13.03.18, Schr. Baureferat vom 20.03.18
11.
TOP - "Pförtnerampel" an der BAB 99 AS Germering/Freiham Nord und B2 jeweils Richtung Ost - verkehrssteuernde Maßnahmen für Siedlungsgebiet Freiham/Aubing, Schr. KVR vom 23.03.18
12.
13.
TOP - Zusätzliche Haltelinie an der neuen Ampel Altostraße Einmündung Ubostraße, Schr. KVR vom 22.03.18
14.
TOP - Arbeiten im Straßenraum: Bahnübergang Germeringer Weg (Vollsperre) - Kanalbauarbeiten, Schr. KVR vom 03.04.18
15.
TOP - Lärmschutzwand entlang der Lochhausener Straße im Bereich der Eisenbahnbrücke, Schr. Referat für Gesundheit und Umwelt vom 03.04.18
16.
6.4
UA Planung, Bauen, Umwelt
6.4.1
Anhörungen / Stellungnahmen
1.
TOP - Bauleitplanung Gemeinde Gröbenzell, B-Plan "Obere Gröbenbachwiese", Anhörung Planungsreferat vom 23.03.18
2.
TOP - Am Gleisdreieck - Neubau Parkhaus am Gleisdreieck (Am Gleisdreieck/Trimburgstraße), Anhörung Planungsreferat vom 10.04.18
6.4.2
Unterrichtungen / Bekanntgaben
1.
TOP - Bauanträge im 22. Stadtbezirk: 05.03.-11.03.18, 12.03.-18.03.18, 19.03.-25.03.18, N 26.03.-01.04.18, N 02.04.-08.04.18
2.
3.
4.
5.
TOP - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2083a, Hörweg (südlich), Bodenseestr. (nördlich), BAB A 99 (östlich) - Landschaftspark Freiham, 1. Realierungsabschnitt - , Schr. Planungsreferat vom 26.03.18
6.
TOP - Einzäunung und ggf. Neupflanzung der Begrünung an der Nordseite der Lärmschutzwand an der Grünanlage am S-Bahnhof Leienfelsstraße in Richtung Zwingenberger Straße; Begrünung an der Südseite der Lärmschutzwand an der Grünanlage am S-Bahnhof Leienfelsstraße in Richtung Zwingenberger Straße, Schr. Baureferat vom 22.03.18
7.
TOP - Ausnahmezulassung gem. § 7 Abs. 2 der 32. BimSchV/Verlängerung, Betrieb von Müllfahrzeugen, Schr. Ref. f. Gesundheit u. Umwelt vom 23.03.18
8.
10.
11.
12.
TOP - Unterbringung von Auszubildenden und Studenten, Schr. Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 09.04.18
7.
Anhörungen / Stellungnahmen
1.
TOP - Verkauf einer städt. Immobilie, hier: Anton-Böck-Str., Gemarkung: Aubing, Flst. 3508/41, Tfl. GE13 SW (Grundstücksgröße ca. 1.090 m² mit einer GF von 1.740 m²), Anhörung Kommunalreferat vom 20.03.18
2.
3.
TOP - Anhörung der Bezirksausschüsse zur Änderung der BA-Satzung und BA-GeschO, Anhörung Direktorium vom 11.04.18
8.
Unterrichtungen / Bekanntgaben
1.
2.
TOP - Zweckentfremdung von Wohnraum, hier: - Am Loferfeld, Schr. Sozialreferat vom 21.03.18 - Am Lochhauser Hügel, Schr. Sozialreferat vom 27.03.18 N - Wichnantstraße, Schr. Sozialreferat vom 04.04.18 N - Zwernitzer Straße, Schr. Sozialreferat vom 04.04.18 N - Wüstensteiner Straße, Schr. Sozialreferat vom 09.04.18
3.
TOP - Änderung der Bürger- und Einwohnversammlungssatzung; Erweiterung des Rederechts, Schr. Direktorium vom 05.04.18
9.
Antworten der Stadt / Sonstige Antworten
10.
Stadtrats- und Ausschussbeschlüsse / Bekanntgaben im Stadtrat
10.1
Beschluss/ Bekanntgabe im Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.03.18
1.
2.
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
10.2
Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 14.03.18
1.
TOP - (U) Bedienbarkeit der auf der städtischen Homepage bereitgestellten Antragsformulare für Bürgerversammlungen
Referent*in:
OBM Reiter
Typ:
Beschlussvorlage SB
10.3
Beschluss der Vollversammlung vom 13.12.17
1.
TOP - (U) Generalinstandsetzung des Beruflichen Schulzentrums Thomas Wimmer - Luisenstraße 9-11, Anmietung eines Ausweichquartiers für die Werkstätten des Städtischen Berufsschulzentrums für das Bau- und Kunsthandwerk an der Luisenstraße 9-11 während der Generalinstandsetzung des Gebäudes Anmietobjekt: Brunhamstraße 21, 22. Stdtbezirk Aubing-Lochhausen- Langwied, Genehmigung des Raumprogrammes, Anmietung eines Ausweichquartiers Umbau / Herrichten des Ausweichquartiers für die Bedarfe der Berufsschulen Schulen: - Berufsschule für das Bau- und Kunsthandwerk, - Fachschule für Bautechnik / Meisterschule, für das Bauhandwerk
10.4
Beschluss des Bauausschusses vom 10.04.18:
1.
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
TOP - (U) Spielangebote für Mädchen UND Buben - Gendergerechte Spielplatzgestaltung Die Planungsempfehlungen "Spielangebote für Mädchen und Jungen - Gendergerechte Spielraumgestaltung" vom Stadtrat beschließen lassen Empfehlung der Stadtratskommission zur Gleichstellung von Frauen an ihrem Strategietag am 10.11.2017
10.5
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 18.04.18:
1.
TOP - N - (U) Zuwendungsrichtlinien für die Gewährung von Zuwendungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung zur den Förderung des Dialogs zu Themen der Stadtentwicklung und Stadtplanung
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.
TOP - N_(U) Direkter Austausch des Stadtrates mit der Stadtverwaltung, der Stadtgestaltungskommission und den an Planung und Bau beteiligten Interessengemeinschaften a) Mehr Freiraum für architektonische Qualität, Bewertung und Umsetzung der Vorschläge des Bundes der Architekten B) Nicht geförderten Wohnraum städtisch unterstützen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
11.
Termin, Ankündigungen, Verschiedenes
1.
2.
TOP - Einsatz für strengere Ausgestaltung der Härtefallregelung im Ausführungsgesetz zum GlüStV, Schr. BA 17 vom 20.03.18
3.
TOP - Einladung zum Dialog - Zentrale Veranstaltung im Referat für Bildung und Sport am 19.04.18 um 17 Uhr, Schr. Referat für Bildung und Sport vom 09.04.18
12.
Nächste BA- und Unterausschuss-Sitzungen
1.
TOP - Nächste BA-Sitzung am Mittwoch, den 16.05.2018 im UBO9, Ubostr. 9 Unterausschuss-Sitzungen: - UA Planen/Bauen/Umwelt: Montag, den 09.04.18, 19.00 Uhr, Bay. Schnitzel- und Hendlhaus, Limesstr. 63 - UA Verkehrsinfrastruktur: Dienstag, den 10.04.18, 19.00 Uhr, Limesstr. 111 - UA Bildung/Schule/Sport: Mittwoch, den 11.04.18, 19.00 Uhr, Friedrichshafener Str. 11 - UA Soziales/Familie/Senioren/Kultur: Donnerstag, den 12.04.18, 19.00 Uhr, Friedrichshafener Str. 11
13.