Montag, 16. April 2018, 19:30 Uhr - BA 10 - Vollgremium (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Eröffnung, Protokoll der letzten Sitzung
2.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
TOP - BA13: Antrag "ISAR CARD 60" mit der Bitte um Unterstützung
2.
TOP - BA17: Antrag "Einsatz für eine strengere Ausgestaltung der Härtefallregelung im Ausführungsgesetz zum Glücksspielstaatsvertrag (AGGlüStV)
3.
TOP - Schließung der Spielgruppe "Die Strolche" im Boomerang
4.
TOP - Wohnen für Alle - Projekt am Dantebad: Kürzung Mitarbeiterstellen
3.
Berichte
3.1
UA Jugend, Soziales, Schule und Kultur
3.2
UA Verkehr
3.3
UA Bau, Umwelt und Wirtschaft
3.4
Sonstige Berichte
4.
Anträge
4.1
Anträge der SPD
1.
TOP - Anfrage: Leerstand von Wohnraum in Hartmannshofen
2.
TOP - Anfrage: Fördermittel "Soziale Stadt" in Moosach
4.2
Anträge der CSU
1.
TOP - Aufstellen von Betonpflanzkübeln am Moosacher Stachus
2.
TOP - Verbesserung der Verkehrsregelung an der Kreuzung Am Kapuzinerhölzl/ Schragenhofstraße/ Skagerakstraße
4.3
Anträge Bündnis 90 / Die Grünen / ÖDP
1.
TOP - Überprüfung der Sicherheit für Fußgänger und Radfahrer an der nördlichen stadteinwärts gelegenen Verkehrsinsel Dachauer Straße / Hanauer Straße
4.4
Anträge der FDP
4.5
sonstige Anträge
1.
TOP - Zuschuss aus dem BA-Budget für eigene Veranstaltungen "Wir alle sind Moosach" während der Stadtteilkulturtage 2018 und vom 09. bis 18.11.2018
2.
TOP - Anfrage der Denkmalschutzbeauftragten im BA 10: Maßnahmen an denkmalgeschützten Gebäuden in der Pelkovenstraße
3.
TOP - Interfraktionelle Anfrage: beantragter Jugendspielplatz auf dem Schulgelände der Leipziger Str. 7
5.
Entscheidungen [allgemein, Budgetangelegenheiten, Bürgerversammlungsempfehlungen]
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Förderverein der Maria-Ward-Schule Anschaffung von T-Shirts 1.000,00€ Az. 0262.0-10-0151
6.
Anhörungen
1.
TOP - Aufnahme eines Anhörungs- und Unterrichtungsrechtes bei größeren Verkehrsumleitungen und Baumaßnahmen
2.
TOP - Einsatz von Dialog-Displays im Rahmen eines zweijährigen Versuchs; Abfrage von Standortvorschlägen
3.
TOP - Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund: Eröffnung des sanierten Amphionpark am 29.05.2018
4.
TOP - Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund: Manzostr. 126 bis 138 bzw. bis zum Wendehammer (Bez10) "Sommerfest Arche München" am 05.07.2018
5.
TOP - Stadtbezirksbudget für München; Entwurf der Vorlage für den Stadtrat
6.
TOP - Beschlussentwurf: "Feldmochinger Kurve - Sachstandsbericht und Neubau Bahnquerung Wilhelmine-Reichard-Straße" mit der Bitte um Unterstützung
7.
TOP - Baumfällungen (Baumschutz): 1. Feldmochinger Str. 53
7.
Antworten auf Anträge des BA und der Bürgerversammlung
1.
TOP - Überplanung "Botanikum" in München-Moosach [BA-Antrag Nr.14-20/B 04477 vom 15.01.18; Grundlagenermittlungen und Zeitplan sind noch nicht abgeschlossen. Zu ggb. Zeit erfolgt Beteiligung BA]
2.
TOP - Zusatzausstattung für öffentliche Spielplätze, hier: Spielplätze an der Holledauer Straße und Görlitzer Straße [Schreiben BA10 vom16.01.18; Spielangebote für Kleinkinder werden - wo es möglich ist - ergänzt]
3.
TOP - Novellierung der Naturdenkmalverordnung [Vorschläge des BA 10 vom 16.02.2017; Bäume können zur Neuaufnehme nicht berücksichtigt werden]
4.
TOP - Lichtzeichenanlage Feldmochinger Straße / Ecke Torgauer Straße und Fußweg zur Triebstraße [zu verkehrsrelevanten Zeiten ist Betriebsart "Anforderung koordiniert"; alle Interessenlagen sind ausgewogen berücksichtigt, deshalb keine Änderung].
5.
TOP - Radstellplätze für Besucher und Beschäftigte der BAG-Nord einrichten, Ehrenbreitsteiner Str. 28a [Schreiben BA10 vom 26.07.2017; Vermieterin stimmt nicht zu]
6.
TOP - Jugendspielplatz "Soziale Stadt" auf dem Schulgelände Leipziger Str. 7 [geplante Generalinstandsetzung ändert möglicherweise Verfügbarkeit des Grundstücks. Deshalb werden Planungen derzeit nicht weiterverfolgt.]
8.
Unterrichtungen
2.
TOP - Daten Pegel Feldmoching - Grundwasserstandsmessungen
3.
TOP - Erinnerungsverfahren (§ 6.1 AufgrO): Wintrichring 42 von Dachauer Straße bis in den Kirschen: Oberfläche in Asphalt rot herstellen
4.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Abs. 3 StVO: Triebstraße: Ausdehnung der Tempo-30-Zone Nr. 243
5.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Baldurstraße; Ergänzung der Beschilderung auf der Nordseite zwischen Parkplatzeinfahrt Westfriedhof (gegenüber Anwesen Baldurstr. 37) und der Kreuzung Nederlinger-/ Baldurstraße; Optimierung der Radverkehrsführung im Kreuzungsbereich Nederlinger-/ Baldurstraße
6.
TOP - Betriebskonzept während Schienenschleifarbeiten auf der U1-Nord zwischen Olympia-Einkaufszentrum und Stiglmaierplatz
7.
TOP - Behindertenbeirat der Landeshauptstadt München: DB Bahnsteighöhenkonzept
8.
TOP - (U) Begrünungsprogramm für Erschließungsstraßen Antrag Nr. 14-20 / A 02385 von Herrn Stadtrat Alexander Reissl, Frau Stadträtin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Herrn Stadtrat Gerhard Mayer, Frau Stadträtin Bettina Messinger, Herrn Stadtrat Jens Röver, Frau Stadträtin Heide Rieke und Herrn Stadtrat Christian Amlong vom 08.08.2016
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage SB
9.
TOP - (U) Spielangebote für Mädchen UND Buben - Gendergerechte Spielplatzgestaltung Die Planungsempfehlungen "Spielangebote für Mädchen und Jungen - Gendergerechte Spielraumgestaltung" vom Stadtrat beschließen lassen Empfehlung der Stadtratskommission zur Gleichstellung von Frauen an ihrem Strategietag am 10.11.2017
10.
TOP - (U) Direkter Austausch des Stadtrates mit der Stadtverwaltung, der Stadtgestaltungskommission und den an Planung und Bau beteiligten Interessengemeinschaften a) Mehr Freiraum für architektonische Qualität Bewertung und Umsetzung der Vorschläge des Bundes der Architekten Antrag Nr. 14-20 / A 02895 der Stadtratsfraktion Freiheitsrechte Transparenz Bürgerbeteiligung vom 20.02.2017 B) Nicht geförderten Wohnraum städtisch unterstützen Antrag Nr. 14-20 / A 03207 von Herrn StR Marian Offman vom 28.06.2017
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
11.
TOP - Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum: 1. Hanauer Straße 2. Benzstraße 3. Gögglstraße - nicht-öffentlich -
12.
TOP - Änderung der Bürger- und Einwohnerversammlungssatzung; Erweiterung des Rederechts