Dienstag, 17. April 2018, 19:30 Uhr - BA 09 - Vollgremium (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Feststellung gem. § 13 der Satzung, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.1
Bürgeranliegen
2.2
Fragen an die Polizeiinspektion
2.3
Anträge auf Zuschüsse aus dem Budget
2.4
Entscheidungsfälle
2.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
3.
Unterausschuss für Verkehr
3.1
Entscheidungsfälle
1.
TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis: Zeitungsständer Nibelungenstr. 32
3.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
TOP - Umgestaltung der Kreuzung Winthirstraße / Nibelungenstraße
2.
TOP - Umgestaltung des Parkbereichs beim Aufgang der Unterführung an der Schlörstraße
3.
TOP - Landshuter Allee: Prüfung der Installation eines Blitzers
4.
TOP - Anpassungen im Parklizenzsystem
5.
TOP - Planung für den Landshuter-Allee-Tunnel beschleunigen
6.
TOP - Inklusionsbehinderung - Zuparken einer abgesenkten Bordsteinkante
7.
TOP - Einführung einer Tempo-30-Zone in der Waisenhausstraße
8.
TOP - Parkplatzsituation am Steubenplatz und in der Trojanostraße
9.
TOP - Beanstandung Straßenbild vor der Filiale VollCorner Biomarkt und Anfrage eines fest montierten Fahrradständers
10.
TOP - Lärmbelästigung der Straßenbahnen- Vorschlag: Begradigung der Schienen am Romanplatz
11.
TOP - Lärmbelästigung der Tramlinie 12 an der Ecke Nymphenburger Straße / Leonrodstraße
12.
TOP - FC Teutonia München - kein schlüssiges Verkehrskonzept
13.
TOP - Tempo-30-Zone in der Dantestraße
3.3
Anhörungen
1.
TOP - Erinnerungsverfahren / Spartenanfragen: a) Funkerstraße - Fahrbahnsanierung b) Landshuter Allee - Wendeschleife Fahrbahn c) Landshuter Allee - Sanierung Brücke d) Lazarettstraße - Fahrbahn
2.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung - Baldurstraße Nordseite zw. Dante- und Sadelerstraße: Beschilderungsergänzung "Radverkehr frei"
3.
TOP - Durchführung einer Wanderbaumallee im Zeitraum Anfang Mai bis Juni 2018
3.4
Antwortschreiben
3.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
TOP - Arbeiten im Straßenraum - verkehrsrechtliche Anordnungen: a) Birketweg 41 b) Birketweg 40 c) Fasoltstr. 14
2.
TOP - Straßenbahnspur in der Menzinger Straße während der Bauzeit freigeben Sitzungsvorlage Nr. 14-20/ V 11240
3.
TOP - Sanierung und Teilneubau der Jugendherberge München-City
3.6
Verschiedenes
4.
Unterausschuss für Bau und Planung
4.1
Entscheidungsfälle
4.2
Bürgeranliegen, Anträge
4.3
Anhörungen
2.
TOP - LBK - Bauvorhaben: a) Schlagintweitstr. 7 - Neubau eines Einfamilienhauses mit TG b) Romanstr. 24 - Abbruch und Neubau eines Wohngebäudes mit TG
3.
TOP - LBK: Anhörung über den Vollzug der BaumschutzV: Romanstr. 24 - Abbruch und Neubau eines Wohngebäudes mit TG
4.4
Antwortschreiben
4.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
TOP - Meldelisten über Bauvorhaben / Nutzungsänderungen (26.02.18 - 25.03.18)
4.6
Verschiedenes
1.
TOP - Arbeitskreis zu den Themen Gartenstädte, Erhaltungssatzungen, Ensembleschutz
5.
Unterausschuss für Umweltfragen
5.1
Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Green City e.V. - Wanderbaumallee - Aktionstag in der Klarastraße am 02.05.2018 – 2872 €
5.2
Bürgeranliegen, Anträge
5.3
Anhörungen
1.
TOP - Anhörung zu Baumfällungsanträgen: a) Landshuter Allee 53 b) Laimer Str. 38
2.
TOP - LBK: Anhörung über den Vollzug der BaumschutzV: Romanstr. 24 - Abbruch und Neubau eines Wohngebäudes mit TG
5.4
Antwortschreiben
5.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
2.
TOP - Parkinstandsetzung an der Leonrodstraße nach den Bauarbeiten
5.
TOP - Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen im öffentl. Raum
5.6
Verschiedenes
6.
Unterausschuss für Soziales und Integration
6.1
Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Freizeitstätte Hirschgarten/Evangelische Jugend München Werbeaktion/Postwurfsendung im Neubaugebiet am Hirschgarten 250,00€ Az. 0262.0-9-0264
2.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Kreisjugendring München Stadt, Jugendtreff Neuhausen Tag der offenen Tür am 16.06.2018 1.042,50€ Az. 0262.0-9-0267
3.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse PA/Spielen in der Stadt e.V. Baumobil vom 07.05. - 09.05.2018 und Zirkus Pumpernudl vom 15.06. - 17.06.2018 4.077,00€ Az. 0262.0-9-0270
6.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
TOP - Mehr für die Ärmsten der Armen tun - Bettelmafia in Neuhausen bekämpfen!
2.
TOP - Unerlaubte Sondernutzung um den Rotkreuzplatz durch Bettelbande(n)
6.3
Anhörungen
6.4
Antwortschreiben
1.
TOP - Aktions-, Spiel- und Sportflächen im Stadtgebiet Neuhausen-Nymphenburg
6.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
TOP - Information über das Konzept KUNiRi - offene Nähwerkstatt für geflüchtete Menschen
6.6
Verschiedenes
1.
TOP - Arbeitskreis zu den Themen Gartenstädte, Erhaltungssatzungen, Ensembleschutz - hier: Erhaltungssatzung für den Bereich Donnersberger-, Schlör-, Schluder- und Sedlmayrstraße
2.
TOP - "Jugend im 9. Stadtbezirk" - Möglichkeiten wie Jungbürgerversammlung, etc.
3.
TOP - Stadtteilinformation/Willkommensschreiben bei Anmeldung eines neuen Wohnsitzes
7.
Unterausschuss für Kultur
7.1
Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Initiative "For you my love" Tanztheater "For you my love" am 17./18.04.2018 3.450,00€ Az. 0262.0-9-0266
2.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Geschichtswerkstatt Neuhausen e.V. Herausgabe eines Kalenders "Neuhausen-Nymphenburg in historischen Ansichten" 1.000,00€ Az. 0262.0-9-0262
3.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Kontrapunkt gGmbH Projekt „Vergangenheit/Gegenwart/Zukunft“ vom 18. - 25.04.2018 8.838,00€ Az. 0262.0-9-0268
4.
AbgesetztTOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Initiative "MMI-Festival" Das MMI-Festival 2018 3.279,00€ Az. 0262.0-9-0265
Hinweis:
Wurde bereits in der BA 9-Plenumssitzung 03/18 behandelt.
7.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
TOP - Lamentofläche - Einrichten von temporären Zu-/Abwasser- und Stromanschlüssen
2.
TOP - Anfrage zur Durchführung einer Gedenkveranstaltung im 9. Stadtbezirk der Israelitischen Kultusgemeinde München
3.
TOP - Proberäume im Stadtteil Neuhausen-Nymphenburg
7.3
Anhörungen
7.4
Antwortschreiben
7.5
Antwortschreiben
1.
TOP - (U) Dachauer Str. 110-114, Schwere-Reiter-Str. 2 (Kreativlabor) Eigentums- und Betriebskonzept Zwischennutzung der freigemachten „Lamentofläche“ 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg
Referent*in:
Berufsm. StR. Markwardt
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - Aktualisierung des KulturGeschichtsPfades Neuhausen-Nymphenburg
3.
TOP - Geplante Vermietung von städt. Flächen im Kreativquartier
4.
TOP - Zeichen gegen Rechts setzen, Hilblestraße umbenennen! Empfehlung Nr. 14-20/ E 01877 der BV des 9. SB Neuhausen-Nymphenburg am 05.12.2017
5.
TOP - Widerstandsdenkmal am Platz der Freiheit
7.6
Verschiedenes
8.
Unterausschuss für Bildung und Sport
8.1
Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse FT München Gern "Neuhausner Mini-WM 2018" vom 24.06. - 14.07.2018 1.677,00 Az. 0262.0-9-0263
8.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
TOP - Anschaffen eines Defibrillators an der Pforte des Kolpinghaus
2.
TOP - FC Teutonia München - kein schlüssiges Verkehrskonzept
8.3
Anhörungen
8.4
Antwortschreiben
1.
TOP - Litfaßsäule vor dem Münchner Waisenhaus: Sensibilisieren der Werbung veranlassen
2.
TOP - Aktions-, Spiel- und Sportflächen im Stadtgebiet Neuhausen-Nymphenburg
8.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
8.6
Verschiedenes
1.
TOP - "Jugend im 9. Stadtbezirk" - Möglichkeiten wie Jungbürgerversammlung, etc.
9.
Anhörungen, Unterrichtungen, Schriftwechsel und Informationen
9.1
Entscheidungsfälle
9.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
TOP - Planung eines neuen Bürgerbüros an der Landshuter Allee
2.
TOP - Erweiterung des Honigverkaufstandes am Rotkreuzplatz mit einem Fischangebot
9.3
Anhörungen
1.
TOP - Aufnahme eines Anhörungs- und Unterrichtungsrechtes bei größeren Verkehrsumleitungen sowie Baumaßnahmen
9.4
Antwortschreiben
9.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
TOP - Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben: - Menzinger Str. 54d - "Zum Hölzl-Wirt" - Leonrodstr. 29 - "Jukebox" - Winthirplatz 1 - "Alexis Sorbas"
2.
TOP - Einbindung der Bezirksausschüsse in die Verfahren des Baureferates bei Investitionen und Unterhalt
3.
TOP - Information über Schienenschleifarbeiten der U1-Nord
9.6
Verschiedenes
10.