Dienstag, 18. Dezember 2018, 19:30 Uhr - BA 09 - Vollgremium (TO freigegeben)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Feststellung gem. § 13 der Satzung, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.1
Bürgeranliegen
2.2
Fragen an die Polizeiinspektion
2.3
Berichte der Beauftragten
3.
Unterausschuss für Verkehr
3.1
Entscheidungsfälle
3.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
TOP - Harmonisierung der Planung für Umweltverbundröhre und Tram-Westtangente
3.
TOP - Erweiterung des Parklizenzgebietes nördlich der St.-Galler-Straße
4.
TOP - Verkehrsberuhigter Bereich Bäumlstraße / Ampelschaltung Kreuzung Maria-Ward-Straße - Menzinger Str.
5.
TOP - Einbahnstraße am Schloss - Freigabe für Radfahrer in Gegenrichtung
6.
TOP - Verkehrsregelung Maria-Ward-Straße Richtung Schlossplatz
Hinweis:
vertagt aus 11/18
3.3
Anhörungen
1.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm MIP - Entwurf für die Jahre 2018 - 2022 - Unterausschuss Verkehr
2.
TOP - Fahr Rad in Obermenzing! Mehr Verkehrssicherheit für FußgängerInnen und RadfahrerInnen nach der Unterführung an der Bärmannstraße in Richtung Innenstadt
3.4
Antwortschreiben
1.
TOP - Schulwegsicherheit Haltestelle Goethe-Institut (Heideckstraße)
2.
TOP - Antrag auf Maßnahmen zur Erhöhung der Schulwegsicherheit und Gewährleistung der Sichtbarkeit an der Montessori-Schule im Olympiapark
3.
TOP - Schulwegsicherheit Kreuzung Wendl-Dietrich-Straße / Hawartstraße
5.
TOP - Reduzierung der Fließgeschwindigkeit auf der Achse Nymphenburger Straße und Waisenhausstraße
6.
TOP - Verkehrsaufkommen Menzinger Straße auf Höhe Von-Goebel-Platz
7.
TOP - Beleuchtung der Wendl-Dietrich-Straße
Hinweis:
Wiedervorlage aus 03/18
3.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
TOP - Unterrichtung über verkehrsrechtliche Anordnungen: - Romanstraße 12 - Romanstraße 107 - Funkerstraße - Sophie-Stehle-Straße
2.
TOP - Probleme mit Radverkehr am Seniorenwohnheim Menzinger Straße
3.
TOP - Antrag auf Neuerrichtung von Behindertenparkplätzen an den S-Bahn-Stationen Donnersbergerbrücke und Hirschgarten
5.
TOP - (U) Maßnahmen zur Beschleunigung und Verbesserung der Zuverlässigkeit des Buslinienverkehrs 1. Projektgenehmigung 2. Genehmigung zu verwaltungsint. Ausführungsgenehmigungen 3. Anmeldung zum MIP 2018-2022 Einrichtung von Busspuren in Neuhausen BA-Antrag Nr. 14-20 / B 04920 des 09. Stadtbezirkes Neuhausen vom 15.05.2018 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 12597
6.
TOP - 2. Stammstrecke - Abschnitt Oberirdisch West - Informationen
3.6
Verschiedenes
4.
Unterausschuss für Bau und Planung
4.1
Entscheidungsfälle
4.2
Bürgeranliegen, Anträge
4.3
Anhörungen
1.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm MIP - Entwurf für die Jahre 2018 - 2022 - Unterausschuss Bau & Planung
2.
TOP - Anhörung Anträge auf Baugenehmigung: - Dom-Pedro-Straße (Haus für Kinder) - Savoyenstraße 7 - Arnulfstraße 150 - 152
3.
TOP - Sustrisstraße 13 - Nachtrag in die Denkmalliste
4.4
Antwortschreiben
2.
TOP - Organisierte Weihnachtsbeleuchtung im Stadtbezirk
4.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
TOP - Unterrichtung der Lokalbaukommission über Bauvorhaben
4.6
Verschiedenes
1.
TOP - Reparatur der Uhr an der Schwere-Reiter-Str. (Kreativquartier)
5.
Unterausschuss für Umweltfragen
5.1
Entscheidungsfälle
5.2
Bürgeranliegen, Anträge
5.3
Anhörungen
1.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm MIP - Entwurf für die Jahre 2018 - 2022 - Unterausschuss Umwelt
2.
TOP - Anhörung zu Baumfällungsanträgen: - Dantestr. 22 - Ferdinand-Maria-Str. 41 - Richildenstr. 51 - Volkartstr. 32
5.4
Antwortschreiben
5.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
TOP - Unterrichtung über Baumentfernungen auf öffentlichem Grund
5.6
Verschiedenes
6.
Unterausschuss für Soziales und Integration
6.1
Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Gesellschaft für Integration und Kultur in Europa (GIK) e.V. Umzug und Ausbau des Kulturzentrums vom 15.12.2018 - 30.01.2019 13.000,00€; Az.: 0262.0-9-0307
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Caritasverband der Erzdiözese München e.V. / ASZ Neuhausen Informationsveranstaltung zum Gesamtkonzept der Münchner Altenhilfe am 14.02.2019 750,00 €; 0262.0-09-0309
6.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
TOP - Barrierefreies München - Toiletten für alle
6.3
Anhörungen
1.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm MIP - Entwurf für die Jahre 2018 - 2022 - Unterausschuss Soziales
6.4
Antwortschreiben
1.
TOP - Neue Bädereintrittspreise - Antwort SWM
6.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
TOP - (U) Haushaltsplan 2019 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2019 Vollzug des Haushaltsplanes 2019 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung
2.
TOP - (U) Haushaltsplan 2019 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2019 Vollzug des Haushaltsplanes 2019 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Wohnen und Migration
3.
TOP - (U) Haushaltsplan 2019 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2019 Vollzug des Haushaltsplanes 2019 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement/Bürgerschaftliches Engagement (BE), Geschäftsleitung/Sozialplanung und Büro der Referatsleitung
4.
TOP - (U) Haushaltsplan 2019 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2019 Vollzug des Haushaltsplanes 2019 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes Mehr Zeit und Raum für die Jugendfreizeitstätte PRISMA! Antrag Nr. 14-20 / A 03941 .................................. Stundenaufstockung für den "Freizeittreff Freimann" ab 2019 Antrag Nr. 14-20 / B 04588 .................................
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
5.
TOP - (U) Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Jahre 2018 - 2022 Einzelplan 4 / Sozialbereich
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
6.
TOP - (U) Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2018 - 2022 Einzelplan 4 / Jugendamtsbereich
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
6.6
Verschiedenes
7.
Unterausschuss für Kultur
7.1
Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget trugschluss e.V. Projekt "trugschluss 15, Reality Distortion Field" vom 15.12.2018 - 20.12.2018 3.070,00€ Az.: 0262.0-9-0308
7.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
TOP - Verfahren für die Benennung von Straßen und Plätzen nach Persönlichkeiten; Einbindung der Bezirksausschüsse
Hinweis:
Wiedervorlage aus 10/18
2.
TOP - Zeichen gegen Rechts setzen, Hilblestraße umbenennen! - Empfehlung Nr. 14-20/ E 01877 der BV des 9. SB Neuhausen-Nymphenburg am 05.12.2017
Hinweis:
Wiedervorlage aus 04/18
3.
TOP - Umbenennung der Hilblestraße - Namensvorschläge
Hinweis:
Wiedervorlage aus 10/18
4.
TOP - Einbeziehung der Anwohner bei der gepl. Umbenennung der Hilblestraße
Hinweis:
Wiedervorlage aus 10/18
7.3
Anhörungen
1.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm MIP - Entwurf für die Jahre 2018 - 2022 - Unterausschuss Kultur
2.
TOP - BA-Budget: Kontrapunkt-Projekt "Vergangenheit / Gegenwart / Zukunft" - Verlängerung des Bewilligungszeitraums
3.
TOP - Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund: Erinnerungszeichen für Theodolinde Diem am 18.01.19, Romanstr. 74 Erinnerungszeichen für Sylvia und Max Klar am 07.01.19, Jutastr. 24
7.4
Antwortschreiben
7.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
TOP - Übergabe von Erinnerungszeichen an Opfer des NS-Regimes am 18.1.2019 und am 27.1.2019
3.
TOP - Gestaltung der Unterführung Landshuter Allee / Hübnerstraße
7.6
Verschiedenes
8.
Unterausschuss für Bildung und Sport
8.1
Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Förderverein der Winthir Mittelschule, Theaterwerkstatt Theaterproduktionen "Schwein gehabt" und "Zickenkrieg im Olymp" vom 15.01.2019-Juli 2019 2.200,00€; Az.: 0262.0-09-0310
8.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
TOP - Nutzungszeiten des Sportplatzes an der Albrechtstraße
8.3
Anhörungen
1.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm MIP - Entwurf für die Jahre 2018 - 2022 - Unterausschuss Bildung & Sport
8.4
Antwortschreiben
2.
TOP - Verhindern der drohenden Zerschlagung der PädagogInnen-Struktur am Tagesheim der Helmholtzschule
8.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
8.6
Verschiedenes
1.
TOP - Bericht Sachstand FT Gern - Zuwegung zu Schulpavillions
9.
Anhörungen, Unterrichtungen, Schriftwechsel und Informationen
9.1
Entscheidungsfälle
1.
TOP - Beschluss Budget über 4.500 € für den Jahresempfang 2019
9.2
Bürgeranliegen, Anträge
9.3
Anhörungen
1.
TOP - Feuerwerksanzeige am 22.12.2018 - Paschstr. 46, Le Terrazze
9.4
Antwortschreiben
9.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
9.6