Donnerstag, 26. Juli 2018, 19:00 Uhr - BA 16 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1
Allgemeines
1.1
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
1.2
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
1.
TOP - zu 2.2.1.1 Budget der Bezirksausschüsse Repair-Cafe in der Evang. Gustav-Adolf-Kirche Anschaffung von Werkzeugen und Messgeräten Antragssumme: 1.030,00 € Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 12166 Änderung der Beschlussvorlage Neue Antragssumme: 2.151,64 € 2.2.1.3 Budget der Bezirksausschüsse Bürger- und Gewerbekreis Ramersdorf e.V. Neuerstellung des Gewerbeflyers Antragssumme: 3.032,00 € Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 12246 zu 3.1.6 Befestigung der Absperrpfosten bei einer Durchfahrt vom Johanna-Hofer-Weg zur Maria-Wimmer-Straße Bürgeranliegen vom 02.07.2018 Informationen des Baureferats zum Bürgeranliegen Zuleitung vom 24.07.2018 zu 3.1.10 Zusätzliche Parkflächen in der Theodor-Alt-Str. Bürgeranliegen vom 10.07.2018 Informationen des Kreisverwaltungsreferats zum Bürgeranliegen Zuleitung vom 24.07.2018 3.1.16 1. Deutliche Reduzierung der Geschwindigkeit in der Annette-von-Aretin-Str. zum Schutz der Kinder 2. Erhöhung des Takts des MVV, vor allem nach 19:00 Uhr und am Wochenende in der neuen Siedlung an der Hochäckerstr. Bürgeranliegen vom 23.07.2018 zu 3.4.2 Schule bauen und Bäume erhalten Nr. 2 Platzsparend in die Höhe bauen Antrag der Bündnis 90/Die Grünen-Fraktion im BA 16 vom 13.07.2018 Planskizze zum Antrag
2.
TOP - zu 3.5.1 Anbringung eines Abfalleimers zwischen den beiden Bänken am Strehleranger/Am Graben/Heidenreichstr. Bürgeranliegen vom 01.07.2018 Information des Bürgers: Es wurde am 24.07.2018 eine Halterung für einen Abfalleimer in der Nähe der Bänke angebracht. Zuleitung vom 24.07.2018 3.5.2 Lärmbelästigung / Unbefugte am Spielplatz Waldheimplatz Bürgeranliegen vom 18.07.2018 3.5.3 Entfernung einer Mauer am Spielplatz Kagerstr./Jakob-Böhme-Str. Bürgeranliegen vom 23.07.2018 3.5.4 Einrichtung eines weiter von der Wohnbebauung entfernten Bolzplatzes bei der neuen Siedlung an der Hochäckerstr. zur Reduzierung des Lärms und Verbesserung der Absperrung der noch nicht zur Benutzung freigegebenen Rasenfläche bei der Annette-von-Aretin-Str. Bürgeranliegen vom 23.07.2018 4.4.1.15 Innsbrucker Ring 157 - Fl.Nr.: 18460/0 - Neubau eines Wohnhauses (20 WE) mit Tiefgarage (20 Stpl.) - TEKTUR zu 1.2-2017-12671-31 Zuleitung vom 18.07.2018 4.4.1.16 Hofangerstr. 22 - Fl.Nr.: 1320/53 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage - VORBESCHEID Zuleitung vom 24.07.2018
3.
TOP - 4.4.2.2 Anhörung des BA 16 für eine Beschlussvorlage einer gemeinsamen Sitzung des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft und des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung: Städtebauliche und landschaftliche Rahmenplanung für den Neubau eines zweiten U-Bahn-Betriebshofs in Neuperlach Süd Ergebnis der Rahmenplanung, Auftrag zur Flächennutzungsplanänderung und Vorbereitung des Planfeststellungsverfahrens Bitte um Stellungnahme bis zum 20.08.2018 Fristverlängerung bis einschließlich 18.09.2018 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 10922 Zuleitung vom 18.07.2018 4.5.1.3 Grünanlage Langbürgenerstr., Open-Air-Kino am 14.09.2018 Frist zur Stellungnahme bis zum 14.08.2018 Zuleitung vom 18.07.2018 4.5.1.4 Ostpark, Green-Dinner am 26.08.2018 Frist zur Stellungnahme bis zum 13.08.2018 Zuleitung vom 18.07.2018 zu 4.5.4.1 Informationsschreiben Nr. 03/2018; Technikpauschale für die Mitglieder der Bezirksausschüsse Bitte um Rückmeldung jedes BA-Mitglieds zum Verzicht auf einen Versand der Ladung und der Sitzungsunterlagen in Papierform bis zum 15.07.2018 Zuleitung vom 25.06.2018 (TOP 4.5.4.1 vom 03.07.2018) Information des Direktoriums zu den Fragen des BA 16 zur Erklärung zum Verzicht auf einen Versand der Ladung und der Sitzungsunterlagen in Papierform Zuleitung vom 25.07.2018
4.
TOP - 6.2.4 Anfrage wann die Räumlichkeiten an der Albert-Schweitzer-Straße als Ersatz für das Kulturhaus zur Verfügung stehen BA-Antrag Nr. 14-20 / B 04914 Zuleitung vom 24.07.2018 6.4.2.4 Der Standort "Michaelibad/Ostpark" für ein Energiecenter mit kombinierter Gas- und Geothermie-Anlage wird verworfen BA-Antrag Nr. 14-20 / B 04919 Zuleitung vom 18.07.2018 7.4.4.5 Strehleranger 2 - 6, Fl.Nr.: 1529/27, Gemarkung Perlach, SCHULBAUOFFENSIVE - Neubau einer 6-zügigen Grundschule, einer 3-zügigen Mittelschule, einer Dreifach-Sporthalle, eines Hauses für Kinder, einer Tiefgarage und einer zeitlich befristeten Schulraumeinheit - VORBESCHEID Zuleitung vom 25.07.2018
1.3
Protokoll der vergangenen Sitzung
1.
TOP - Protokolle
1.4
Bericht des BA-Vorsitzenden über aktuelle Vorgänge
1.5
Vertreter/-innen von Behörden und Fachdienststellen sowie weitere Gäste
1.6
Sonstiges
2
Entscheidungsfälle
2.1
Mobilität und Umwelt
1.
TOP - (E) Durchführung der Bordsteinabsenkung an der Werinherstraße in Höhe der Germersheimer Straße Empfehlung Nr. 14-20 / E 01990 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-Perlach am 17.05.2018
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Straßensanierung Hohenaschauer Straße Empfehlung Nr. 14-20 / E 01992 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-Perlach am 17.05.2018
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - (E) Beleuchtung an der Treppe zwischen Plettstraße 11 und Albert-Schweitzer-Straße 66 anbringen Empfehlung Nr. 14-20 / E 01962 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-Perlach am 26.04.2018
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.2
Budget, Kultur und Sport
2.2.1
Entscheidungen über die Gewährung von Zuschüssen aus den Budgetmitteln des BA 16 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007 Beschlussvorlagen des Direktoriums
1.
TOP - Budget der Bezirksausschüsse Repair-Cafe in der Evang. Gustav-Adolf-Kirche Anschaffung von Werkzeugen und Messgeräten Antragssumme: 1.030,00 €
2.
TOP - Budget der Bezirksausschüsse Arbeitsgemeinschaft Friedenspädagogik e.V. Light at Skate- and Sportsnight am 19.10.2018 Antragssumme: 1.700,00 €
3.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Bürger- und Gewerbekreis Ramersdorf e.V. Neuerstellung des Gewerbeflyers 3.032,00 € Az. 0262.0-16-0242
2.2.2
Weitere Entscheidungen
1.
TOP - Bestellung von Ferienpässen und Familienpässen für Einrichtungen mit Kindern und Jugendlichen im Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Antrag der Kinderbeauftragten des BA 16 vom 09.07.2018
2.3
Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
2.4
Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
2.5
Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
2.6
Sonstige
3
Anträge
3.1
Mobilität und Umwelt
1.
TOP - Blockieren von Parkplätzen mit Motorrädern vor dem Gewerbehof der MVG in der Ständlerstr. Bürgeranliegen vom 20.06.2018 (TOP 3.1.5 vom 03.07.2018)
2.
TOP - 1. Die Hochäckerstraße wird zwischen Unterhachinger Straße und Görzerstraße als Tempo 30-Zone ausgewiesen. 2. (Erwachsene) Fahrradfahrer nutzen künftig nicht mehr den Gehweg, sondern fahren bis nach der Autobahnbrücke auf der Straße. Darauf ist durch entsprechende Markierungen hinzuweisen. Antrag der Bündnis 90 / Die Grünen-Fraktion im BA 16 vom 25.06.2018 (TOP 3.1.6 vom 03.07.2018)
3.
TOP - Wilramstraße - Blockieren von Parkplätzen durch LKW, Wohnwägen, Wohnmobile und Anhänger Bürgeranliegen vom 17.06.2018 (TOP 3.1.9 vom 03.07.2018)
4.
TOP - Vorschlag zum Ausbau des Gehwegs am Pfarrweg Bürgeranliegen vom 01.06.2018 (TOP 3.1.11 vom 03.07.2018)
5.
TOP - Einrichtung eines Kreisverkehrs an der Kreuzung/Einmündung der Hochäckerstr. zur Ottobrunner Str. Bürgeranliegen vom 27.06.2018
6.
TOP - Befestigung der Absperrpfosten bei einer Durchfahrt vom Johanna-Hofer-Weg zur Maria-Wimmer-Straße Bürgeranliegen vom 02.07.2018
7.
TOP - Überdachung der öffentlichen Bushaltestellen und Anbringung von Sitzplätzen an der Strecke der Buslinien 155 und 55 in Ramersdorf-Perlach Antrag der Seniorenvertretung des 16. Stadtbezirkes Ramersdorf-Perlach vom 03.07.2018 Weiterleitung des Antrags aufgrund der weitergehenden Forderungen an den Bezirksausschüsse 5 und 14 sowie den Seniorenbeirat am 04.07.2018
8.
TOP - Errichtung eines Zauns zwischen den Gleisen und einem Fußweg, der von der Kurve des Wichernweges zur Neubiberger Str. ausgehend entlang der Gleise verläuft Bürgeranliegen vom 05.07.2018
9.
TOP - Einrichtung einer Querungsmöglichkeit in Höhe des Eingangs Sportpark SVN - Fritz-Erler-Straße 3 Antrag der SPD-Fraktion im BA 16 vom 09.07.2018
10.
TOP - Zusätzliche Parkflächen in der Theodor-Alt-Str. Bürgeranliegen vom 10.07.2018
11.
TOP - Fehlende Fahrradabstellplätze in der Ungsteiner Str. Bürgeranliegen vom 11.07.2018
12.
TOP - Gewerbetreibende an der Rosenheimer Straße unterstützen Antrag der CSU-Fraktion im BA 16 vom 17.07.2018
13.
TOP - Bitte um verstärkte Polizeikontrollen gegen Gehwegparken Bürgeranliegen vom 13.07.2018
14.
TOP - Halteverbot vor Müllcontainern am Friedrich-Engels-Bogen im Bereich der Garagenausfahrt Bürgeranliegen vom 09.07.2018
15.
TOP - Aufstellen von Mülleimern und Hundekottütenspendern an der Ecke Friedrich-Panzer-Weg/Leoprechtingstr. Bürgeranliegen vom 05.07.2018
16.
TOP - 1. Deutliche Reduzierung der Geschwindigkeit in der Annette-von-Aretin-Str. zum Schutz der Kinder 2. Erhöhung des Takts des MVV, vor allem nach 19:00 Uhr und am Wochenende in der neuen Siedlung an der Hochäckerstr. Bürgeranliegen vom 23.07.2018
3.2
Budget, Kultur und Sport
1.
TOP - Generalsanierung des Kindergartens St. Bruder Klaus - Anfrage an den BA 16 mit der Bitte um Unterstützung Bürgeranliegen vom 12.06.2018 (TOP 3.2.1 vom 03.07.2018)
2.
TOP - Gestaltungsidee für den Hachinger Bach - Anfrage zu einer Vorstellung im BA Bürgeranliegen vom 25.06.2018 (TOP 3.2.2 vom 03.07.2018)
3.
TOP - Bitte um Erhalt des Kunstwerks "Legung" für die Spatzen am Hanns-Seidel-Platz 6 Bürgeranliegen vom 09.07.2018 bis 16.07.2018 Behandlung mit TOP 6.2.2
3.3
Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
1.
TOP - Einrichtung eines "Senioren-Zeit-Tarifs" im Michaelibad Antrag der Seniorenvertretung des 16. Stadtbezirkes Ramersdorf-Perlach vom 04.07.2018
3.4
Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
1.
TOP - Schule bauen und Bäume erhalten Nr. 1 Container auf Parkplatz errichten Antrag der Bündnis 90/Die Grünen-Fraktion im BA 16 vom 13.07.2018
2.
TOP - Schule bauen und Bäume erhalten Nr. 2 Platzsparend in die Höhe bauen Antrag der Bündnis 90/Die Grünen-Fraktion im BA 16 vom 13.07.2018
3.
TOP - Schule bauen und Bäume erhalten Nr. 3 Vorhandene Sporttstätten und Freiflächen nutzen Antrag der Bündnis 90/Die Grünen-Fraktion im BA 16 vom 13.07.2018
4.
TOP - Schule bauen und Bäume erhalten Nr. 4 Ortstermin organisieren Antrag der Bündnis 90/Die Grünen-Fraktion im BA 16 vom 13.07.2018
3.5
Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
1.
TOP - Anbringung eines Abfalleimers zwischen den beiden Bänken am Strehleranger/Am Graben/Heidenreichstr. Bürgeranliegen vom 01.07.2018
2.
TOP - Lärmbelästigung / Unbefugte am Spielplatz Waldheimplatz Bürgeranliegen vom 18.07.2018
3.
TOP - Entfernung einer Mauer am Spielplatz Kagerstr./Jakob-Böhme-Str. Bürgeranliegen vom 23.07.2018
4.
TOP - Einrichtung eines weiter von der Wohnbebauung entfernten Bolzplatzes bei der neuen Siedlung an der Hochäckerstr. zur Reduzierung des Lärms und Verbesserung der Absperrung der noch nicht zur Benutzung freigegebenen Rasenfläche bei der Annette-von-Aretin-Str. Bürgeranliegen vom 23.07.2018
3.6
Sonstige Anträge
4
Anhörungen
4.1
Mobilität und Umwelt
1.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Erleichterte streckenbezogene Anordnung von Tempo 30 vor Schulen, Kindergärten und ähnlichen Einrichtungen: Ottobrunner Straße 52 (Villa Wunderland) Zuleitung vom 11.07.2018
4.2
Budget, Kultur und Sport
1.
TOP - Finanzierungsbeteiligung für das Fest der Demokratie am 7. November 2018 Zuleitung vom 09.05.2018 (TOP 4.2.1 vom 03.07.2018, TOP 4.2.2 vom 07.06.2018)
4.3
Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
4.4
Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
4.4.1
Anhörungen des Bezirksausschusses zu Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung; Zuleitungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung (Anhörungsfrist 1 Monat ab Eingang)
1.
TOP - Werinherstr. 111 - 113 – Fl.Nr.: 15671/55 – Neubau zweier Rückgebäude - VORBESCHEID Zuleitung vom 07.05.2018 Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung mit der Bitte um Fristverlängerung zur Vorstellung im UA (TOP 4.4.1.1 vom 03.07.2018, TOP 4.4.1.5 vom 07.06.2018, TOP 4.4.1.18 vom 09.05.2018)
2.
TOP - Traunreuter Straße - Fl.Nr.: 16225/1 - Errichtung einer Wohnanlage - teilweise gefördert im München Modell - mit 2 Tiefgaragen Zuleitung vom 28.05.2018 (TOP 4.4.1.5 vom 03.07.2018, TOP 4.4.1.13 vom 07.06.2018)
3.
TOP - Traunreuter Straße - Fl.Nr.: 16222/15 - Errichtung einer Wohnanlage - teilweise gefördert im München Modell - mit 2 Tiefgaragen Zuleitung vom 28.05.2018 (TOP 4.4.1.6 vom 03.07.2018, TOP 4.4.1.14 vom 07.06.2018)
4.
TOP - Hofangerstr. 37 - Fl.Nr.: 1340/13 – Neubau eines Mehrfamilienhauses samt Ladeneinheit sowie eines Doppelhauses, gesamt mit Tiefgarage - VORBESCHEID Zuleitung vom 20.06.2018, Fristverlängerung bis einschließlich 02.08.2018 (TOP 4.4.1.10 vom 03.07.2018)
5.
TOP - Amselweg 7 - Fl.Nr.: 1320/35 – Neubau eines Mehrfamilienhauses (6 WE) mit Stadthaus und Tiefgarage – hier: 1 zusätzlicher TG-Stellplatz, Dach Stadthaus niedriger in gleicher Form wie Hauptgebäude, Gebäude 15 cm breiter, einbau WC, Bad im DG, Balkone im 1. OG West je 2,60 m breit, insges. Kleiner ein Drittel Wandl. Zuleitung vom 20.06.2018, Fristverlängerung bis einschließlich 02.08.2018 (TOP 4.4.1.11 vom 03.07.2018)
6.
TOP - Ramersdorfer Str. 9 - Fl.Nr.: 18428/0 – Neuplanung einer Wohnanlage (ca. 24 WE) mit Tiefgarage– VORBESCHEID (2 Var.) Zuleitung vom 26.06.2018, Fristverlängerung bis einschließlich 02.08.2018 (TOP 4.4.1.14 vom 03.07.2018)
7.
TOP - Zinnebergstr. 4 - Fl.Nr.: 18447/10 – Neubau 3er Stadthäuser sowie eines Doppelparkers und einer Garage – Haus 1, Haus 2 und Haus 3 Zuleitung vom 28.06.2018, Fristverlängerung bis einschließlich 02.08.2018 (TOP 4.4.1.15 vom 03.07.2018)
8.
TOP - Asenweg 20 - Fl.Nr.: 2214/9 – Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Garagen Zuleitung vom 02.07.2018 (TOP 4.4.1.16 vom 03.07.2018)
9.
TOP - Frauenchiemseestr. 22 - Fl.Nr.: 16313/57 - Umbau und Erweiterung (Anbau) eines Einfamilienhauses mit Neubau einer Garage Zuleitung vom 03.07.2018
10.
TOP - Ottobrunner Str. 26 - Fl.Nr.: 16298/0 - Neubau einer Wohnanlage mit Discounter, Dienstleistungsfläche und Tiefgarage - TEKTUR zu 1.1-2017-4365-31 - hier: Nutzungsänderung: Laden zu Backshop mit Café Zuleitung vom 03.07.2018
11.
TOP - Böglstr. 10 - Fl.Nr.: 1488/15 - Verlängerung der Nutzung von temporären mobilen Schulraumeinheiten für 6 Klassen als Interimsmaßnahme, befristet bis 2025 Zuleitung vom 03.07.2018
12.
TOP - Rübezahlstr. 51 - Fl.Nr.: 2196/33 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Garagen Zuleitung vom 03.07.2018
13.
TOP - Gerhart-Hauptmann-Ring 52 - 62 - Fl.Nr.: 1900/23 - Anbau und Aufstockung Wohn- und Geschäftshaus-Anlage Sudermann-Zentrum, Neubau einer Tiefgarage (Gerhart-Hauptmann-Ring 52-62 / Sudermannallee 8-12, 18-22) Zuleitung vom 03.07.2018
14.
TOP - Zornedinger Str. 1c - Fl.Nr.: 18396/25 - Nutzungsänderung: Beratungsräume zu Großtagespflege zur Kinderbetreuung Zuleitung vom 03.07.2018
15.
TOP - Innsbrucker Ring 157 - Fl.Nr.: 18460/0 - Neubau eines Wohnhauses (20 WE) mit Tiefgarage (20 Stpl.) - TEKTUR zu 1.2-2017-12671-31 Zuleitung vom 18.07.2018
16.
TOP - Hofangerstr. 22 - Fl.Nr.: 1320/53 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage - VORBESCHEID Zuleitung vom 24.07.2018
4.4.2
Weitere Anhörungen
1.
TOP - Anhörung gemäß § 9 der BA-Satzung: Projektname: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2090, Friedrich-Creuzer-Straße / Alexisweg, Karl-Marx-Ring, Niederalmstraße, Stemplingeranger - Herstellung und Umbau der öffentlichen Verkehrsflächen - 1. Bauabschnitt Alexisweg Projektnummer: 100903 Zuleitung vom 02.07.2018 (TOP 4.4.2.4 vom 03.07.2018)
2.
TOP - Anhörung des BA 16 für eine Beschlussvorlage einer gemeinsamen Sitzung des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft und des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung: Städtebauliche und landschaftliche Rahmenplanung für den Neubau eines zweiten U-Bahn-Betriebshofs in Neuperlach Süd Ergebnis der Rahmenplanung, Auftrag zur Flächennutzungsplanänderung und Vorbereitung des Planfeststellungsverfahrens Bitte um Stellungnahme bis zum 20.08.2018; Fristverlängerung bis einschließlich 18.09.2018 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 10922 Zuleitung vom 18.07.2018
4.5
Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
4.5.1
Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme
1.
TOP - Ostpark, Skiroller-Rennen am 13.10.2018 Frist zur Stellungnahme bis zum 13.08.2018 Zuleitung vom 17.07.2018
2.
TOP - Im Gefilde, Nacht-Skaten (Light at Skate- and Sportsnight) am 19.10.2018 im Skatepark der Grünanlage Frist zur Stellungnahme bis zum 20.08.2018 Zuleitung vom 17.07.2018
4.5.2
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme
1.
TOP - Pfanzeltplatz, Perlacher Kirta am 09.09.2018 Frist zur Stellungnahme bis zum 14.08.2018 Zuleitung vom 17.07.2018
4.5.3
Anhörungen zu Änderungen der Geschäftsordnung oder Satzung der Bezirksausschüsse
4.5.4
Weitere Anhörungen
1.
TOP - Informationsschreiben Nr. 03/2018; Technikpauschale für die Mitglieder der Bezirksausschüsse Bitte um Rückmeldung jedes BA-Mitglieds zum Verzicht auf einen Versand der Ladung und der Sitzungsunterlagen in Papierform bis zum 15.07.2018 Zuleitung vom 25.06.2018 (TOP 4.5.4.1 vom 03.07.2018)
2.
TOP - Vollzug von § 13 der BA-Satzung; Katalog-Angelegenheit Nr. 8.2 bzw. 8.3 (Werbeanlagen): St.-Martin-Str. - Fl.Nr.: 16358/0 1 beleuchtete Litfaßsäule (als Ersatz für die bestehende Litfaßsäule) Zuleitung vom 02.07.2018 (TOP 4.5.4.2 vom 03.07.2018)
4.6
Sonstige
5
Berichte
5.1
Berichte der Beauftragten des BA 16
5.1.1
Baumschutz
5.1.2
Kinder
5.1.3
Jugend
5.1.4
Senioren/-innen
5.1.5
Gleichstellung
5.1.6
Unterkunftsanlagen und Wohnen/Mieterbeirat
5.1.7
Menschen mit Behinderung
5.1.8
Integration
5.1.9
Gegen Rechtsextremismus
51.10
Internet
5.2
Berichte aus den Unterausschüssen
5.2.1
Mobilität und Umwelt
5.2.2
Budget, Kultur und Sport
5.2.3
Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
5.2.4
Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
5.2.5
Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
6
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
in der Regel keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zuständigen Unterausschüsse
6.1
Mobilität und Umwelt
1.
TOP - Sicherung der Querung vom Busbahnhof Neuperlach Zentrum zum Hanns-Seidel-Platz Terminverlängerung bis 02.11.2018 für einen Ortstermin Zuleitung vom 12.07.2018
2.
TOP - Anordnung von PKW-Parken im nördlichen Abschnitt der Nailastraße, Fahrbahnseite Ost Zuleitung vom 10.07.2018
3.
TOP - Aschenbecher für die U-Bahn-Station „Therese-Giehse-Allee“ Bitte um Terminverlängerung bis 30.11.2018 Zuleitung vom 10.07.2018
4.
TOP - Defekte Beleuchtung und mangelhaftes Räumen und Streuen des Gehweges zwischen Kafkastr. 42 - 48 und Tucholskystr. 8 - 10 im Winter Mitteilung des Baureferats vom 09.07.2018: Es besteht keine Berechtigung zur gewünschten Aufforderung einer ordnungsgemäßen Herstellung der Lampen
5.
TOP - Anbringung eines Geländers auf beiden Seiten der Treppe die vom Gehweg der Bad-Schachener-Str. neben der Rogate-Kirche in den Park führt - Antrag 2 Zuleitung vom 28.06.2018
6.
TOP - Beleuchtung des Weges durch den Park vor der Rogate-Kirche - Antrag 1 Zuleitung vom 28.06.2018
7.
TOP - Bau einer Rampe neben der Treppe die vom Gehweg der Bad-Schachener-Str. neben der Rogate-Kirche in den Park führt zur Gewährung der Barrierefreiheit Zuleitung vom 28.06.2018
8.
TOP - Umrüstung der Fußgängerbrücke vom Hanns-Seidel-Platz über die Fritz-Erler-Str. mit Metallgittern anstatt Plexiglas Zuleitung vom 05.07.2018
9.
TOP - Aufnahme von Aus- und Einrückfahrten in die Elektronische Fahrplanauskunft Antrag zum MVG Leistungsprogramm 2019 Zuleitung vom 09.07.2018
6.2
Budget, Kultur und Sport
1.
TOP - Fläche für einen Perlacher Feststadl Sachstand und Bitte um Terminverlängerung bis 31.08.2018 Zuleitung vom 29.06.2018
2.
TOP - Bitte um Verlegung und Klärung der Rechte an der Eisen Skulptur "Legung" am Hanns-Seidel-Platz Zuleitung vom 06.07.2018 Behandlung mit TOP 3.2.3
3.
TOP - Bestätigung des städtischen Interesses einer Veranstaltung des BA 16: 2. Neuperlacher Sommerfest am 21.07.2018 und 22.07.2018 Zuleitung vom 17.07.2018
6.3
Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
1.
TOP - Fragen zur Einstellung der Vergabe von städtischen Dienstwohnungen an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Münchenstift am 31.07.2017 Zuleitung vom 02.07.2018
6.4
Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
6.4.1
Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk, Stellungnahmen des BA 16 Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
1.
TOP - Hanns-Seidel-Pl. 3 - Fl.Nr.: 1800/123 - Errichtung zweier Wohngebäude im geförderten Wohnungsbau und einer Kindertageseinrichtung mit Tiefgarage (Hanns-Seidel-Pl. 3 / Fritz-Erler-Str. 16) Zuleitung vom 17.07.2018
2.
TOP - Gleißnerstr. 6 - Fl.Nr.: 1247/3, Fl.Nr.: 1247/0 und Fl.Nr.: 1245/3 - Neubau einer Doppelhaushälfte mit Carport (DHH 1, DHH 2, DHH 3, DHH 4, DHH 5 und DHH 6) Zuleitung vom 17.07.2018
3.
TOP - Am Jagdweg 13 und 15 - Fl.Nr.: 878/0 und 879/0 - TEKTUR zu 1.2-2017-28939-31 - Neubau zweier Mehrfamilienhäuser (je 8 WE) mit Tiefgarage Zuleitung vom 04.07.2018
6.4.2
Weitere Antworten der Verwaltung
1.
TOP - Heizwerk Heinrich-Wieland-Straße Zuleitung vom 12.07.2018
2.
TOP - Unterbiberger Str. 68 - Fl.Nr.: 632/0 - Nachtrag einer Gartenanlage mit Einfriedung und Kapelle in die Denkmalliste Zuleitung vom 17.07.2018
3.
TOP - Luftverkehrsrecht; Hubschraubersonderlandeplatz am Klinikum München-Neuperlach; Baumbeseitigung im öffentlichen Straßenraum Kopie zweier Schreiben des Luftamts Südbayern an einen Bürger Zuleitung vom 17.07.2018
6.5
Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
1.
TOP - Beleuchtete Litfaßsäule im Bereich Claudius-Keller-Straße 1 Nichteinhaltung der Zusicherungen vom Ortstermin und der Voraussetzungen, unter denen der Bezirksausschuss 16 der Verlegung zugestimmt hat. Zuleitung vom 27.06.2018
6.6
Sonstige
7
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
in der Regel keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zuständigen Unterausschüsse
7.1
Mobilität und Umwelt
1.
TOP - Münchner Verkehrs- und Tarifverbund: Verbundbericht 2017 Zuleitung vom 09.07.2018
2.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Absolutes Haltverbot (Zeichen 283 StVO) mit dem Zeitzusatz „Montag- Freitag 07.00 Uhr bis 14.00 Uhr“ Siegertsbrunner Straße gegenüber Hausnummer 1 und 3 Zuleitung vom 27.06.2018
3.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Absolutes Haltverbot (Zeichen 283 StVO) mit dem Zeitzusatz „Montag- Freitag 07.00 Uhr bis 14.00 Uhr“ Weddigenstraße Höhe Hausnummer 17 Zuleitung vom 27.06.2018
4.
TOP - Antworten des Kreisverwaltungsreferats zu den Anfragen eines Bürgers über Verkehrsproblematiken in Ramersdorf-Perlach Zuleitung vom 02.07.2018
5.
TOP - Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2019 Einrichtung eines Quartiersbusses zwischen Perlach und Fasangarten – Öffentliche Erreichbarkeit des Neuen Südfriedhofs verbessern BA-Antrag Nr. 14-20 / B 04219 des Bezirksausschusses des 16. Stadtbezirks – Ramersdorf-Perlach Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 12021 Beschluss des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft am 10.07.2018 (VB) Zuleitung vom 02.07.2018
6.
TOP - Aufstellung weiterer Mülleimer auf öffentlichen Wegen nördlich der Ständlerstr. zwischen Hofangerstr. und Adolf-Baeyer-Damm und der Staudinger Str. Information zum BA-Antrag 14-20 / B 04297: Aufstellung der Abfalleimer voraussichtlich innerhalb der nächsten 2 Wochen Zuleitung vom 11.07.2018
7.
TOP - Vom Verkehrsentwicklungsplan zum Mobilitätsplan für München (MobiMUC) a) Gesamtkonzept wichtiger Verkehrsinvestitionen Antrag Nr. 08-14 / A 03133 der Stadtratsfraktion der FDP vom 27.02.2012, eingegangen am 27.02.2012 b) Paradigmenwechsel im Straßenausbau und bei der Verkehrsberuhigung Antrag Nr. 08-14 / A 04731 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 24.10.2013, eingegangen am 24.10.2013 c) Szenarien zur Entwicklung von Mobilität und Verkehr in München ausarbeiten und Münchens Zukunft gezielt planen – Design statt Desaster Antrag Nr. 14-20 / A 02779 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 13.01.2017, eingegangen am 13.01.2017 d) Verkehrswende für mehr Lebensqualität I Der Text des Bürgerbegehrens „Sauba sog i. Reinheitsgebot für saubere Luft“ wird die Basis des neuen Verkehrsentwicklungsplans Antrag Nr. 14-20 / A 02924 der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa Liste vom 02.03.2017, eingegangen am 03.03.2017 e) Verkehrswende für mehr Lebensqualität II Jährliche Befragung zur Verkehrsmittelwahl der Münchnerinnen und Münchner Antrag Nr. 14-20 / A 02925 ... Zuleitung vom 02.07.2018
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
8.
TOP - Satzung zur Durchführung einer Befragung von Personen im Zusammenhang mit der Erfassung des privaten Stellplatzbedarfs Zuleitung vom 02.07.2018
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
9.
TOP - Weitere U-Bahn-Planung in der Landeshauptstadt München - Zwischenbericht - Zuleitung vom 10.07.2018
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
10.
TOP - Erinnerungsverfahren nach § 6.1 AufgrO: Ungsteiner Straße 31 – Wendehammer / Fahrradabstellanlage Zuleitung vom 04.07.2018
7.2
Budget, Kultur und Sport
7.2.1
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
7.2.2
Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen
7.2.3
Weitere Unterrichtungen
1.
TOP - Zustimmung zur Umgestaltung der Brücke zwischen den Grundschulen Karl-Marx-Ring und Max-Kolmsperger-Straße durch Grundschüler Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung Zuleitung vom 09.07.2018
2.
TOP - Bezirkssportanlage Max-Reinhardt-Weg 28, Modernisierung der Freisportanlagen; Bericht zur Ortsbesichtigung vom 27.06.2018 Zuleitung vom 12.07.2018
7.3
Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
1.
TOP - Münchner Stiftungsverwaltung - Zahlen, Daten, Fakten 2017 Zuleitung vom 12.07.2018
7.4
Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
7.4.1
Aktuelle Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk
7.4.2
Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung
1.
TOP - Mädelgabelstr. 78; Fällungsantrag vom 07.05.2018; Bescheid vom 26.06.2018
2.
TOP - Unterbiberger Str. 46; Fällungsantrag vom 18.06.2018; Bescheid vom 04.07.2018
3.
TOP - Dornröschenstr. 69; Fällungsantrag vom 07.04.2018; Bescheid vom 05.07.2018
4.
TOP - Heidestr. 8-10/Iblherstr. 71; Fällungsantrag vom 26.04.2018; Bescheid vom 05.07.2018
5.
TOP - Woferlstr. 20; Fällungsantrag vom 05.06.2018; Bescheid vom 10.07.2018
6.
TOP - Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen in den Außenanlagen städtischer Immobilien, in Friedhöfen oder auf anderen städtischen Grundstücken Bezirkssportanlage Krehlebogen 15, zwischen Betriebsgebäude und Hachinger Bach; Unterrichtung über bevorstehende Entfernungen von Gefahrenbäumen Zuleitung vom 04.07.2018
7.4.3
Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum
1.
TOP - Asenweg, Mitteilung vom 16.07.2018
2.
TOP - Sterntalerstr., Mitteilung vom 16.07.2018
7.4.4
Weitere Unterrichtungen
1.
TOP - Planfeststellungsbeschluss gemäß § 18 AEG für das Vorhaben: "Änderung (Erneuerung) der Eisenbahnüberführung BAB A 8" in der Landeshauptstadt München Bahn-km 2,541 der Strecke 5552 München Giesing - Kreuzstraße Öffentliche Auslegung der Unterlagen vom 13.07.2018 bis 27.07.2018 Zuleitung vom 10.07.2018
2.
TOP - (U) Grün- und Freiflächenverordnung a) verbindliche Einhaltung bei Neubauvorhaben b) Rückkehr zu den alten Werten (Grün pro Einwohner) Empfehlung Nr. 14-20 / E 01938 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 24 - Feldmoching-Hasenbergl am 22.03.2018 Zuleitung vom 02.07.2018
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.
TOP - (U) Atlas Wirtschaftsstandort München
4.
TOP - (U) Optimierung der Bebauungsplanverfahren und der Bürgerbeteiligung und Öffentlichkeitsarbeit im Referat für Stadtplanung und Bauordnung; Organisatorische Anpassungen in der Hauptabteilung II - Stadtplanung; Personalentwicklung im Referat für Stadtplanung und Bauordnung 1) Evaluierung der Beschlussvorlage Situngsvorlagen Nr. 14-20 / V 04459 vom 16.03.2016 2) Den Stadtrat rechtzeitig mit der Bedarfsplanung für neue Bebauungsgebiete befassen! Antrag Nr. 14-20 / A 03247 der Stadtratsfraktion der SPD vom 13.07.2017 3) Bebauungsplan als Projekt Schriftliche Anfrage Nr. 14-20 / F 01196 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Walter Zöller vom 15.05.2018
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.5
Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
7.5.1
Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferats
1.
TOP - „Melody“, Schank- und Speisewirtschaft mit regelmäßiger Musikdarbietung, Peschelanger 11
7.5.2
Weitere Unterrichtungen
7.6
Sonstige
8
Termine und Verschiedenes
8.1
Termine der UA - Sitzungen
8.1.1
Mobilität und Umwelt
1.
TOP - Montag, 03.09.2018, 19:00 Uhr, „Zum Aloisius“, Neuperlach, Max-Reinhardt-Weg 28, 81739 München
8.1.2
Budget, Kultur und Sport
1.
TOP - Mittwoch, 05.09.2018, 19:30 Uhr, Nebenraum im Bräustüberl der Perlacher Forschungsbrauerei, Unterhachinger Str. 78, 81737 München
8.1.3
Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
1.
TOP - Dienstag, 31.07.2018, 18:00 Uhr, Ort wird noch bekannt gegeben
8.1.4
Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
1.
TOP - Dienstag, 04.09.2018, 19.00 Uhr, Technisches Rathaus, Raum 0.409, Friedenstraße 40, 81671 München
8.1.5
Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
1.
TOP - Mittwoch, 29.08.2018, 19:00 Uhr, Stephanszentrum, Lüdersstraße 12, 81737 München
8.2
Ankündigungen, Verschiedenes
9