Mittwoch, 17. Januar 2018, 19:00 Uhr - BA 05 - Vollgremium (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
1.
TOP - Ergänzungen: - zu 4.2.1: Antrag „Verkehrsüberwachung auf dem Fahrrad“ (Antrag Nr. 4469) - zu 2.3: Antrag „Vorgesehene Sanierungsarbeiten an der GS Mariahilfplatz, sowie der dortigen Kita und dem Hort“ - zu 2.3: Antrag „Überfällige Aufwertung des Franziskus-Brunnens und seiner unmittelbaren Umgebung aus Anlass der Sanierung der Mariahilf-Schule“
3.
Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
4.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
4.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
4.2
Schriftlich eingegangene Bürgeranliegen
1.
TOP - Verparkte Radwege in der Rosenheimer Straße
2.
TOP - Bettler am Ostbahnhof (Antwortschreiben Polizeiinspektion liegt bereits vor)
4.
TOP - Aufstellen von Hundekotbeutelspender inkl. Mülleimer in der Rablstraße gegenüber Hausnummer 2 und 10
5.
TOP - Diskussion über Fahrradstellplätze der DB-Räder auf dem Orleansplatz Verweisung aus der Sitzung vom 13.12.2017
Hinweis:
ohne Unterlagen
5.
Anträge
6.
Entscheidungen
6.1
Anträge auf einen Zuschuss aus dem BA-Budget
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Europäische Janusz Korcak Akademie München e.V. (EJKA) Zwei Aufführungen des Kindersingspiels „Das Postamt“ ab dem 26.06.2018 2.280,00€ - siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft -
2.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Koop e.V. Isarsprudel – Kunst am Fluß vom 20. bis 26.08.2018 2.500,00€ - siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft -
6.2
Sondernutzungserlaubnisse bzw. Sperrzeitverlängerung
1.
TOP - Antrag auf Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche für „Kai's Kitchen“, Einsteinstr. 50 - siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft -
6.3
Weitere Entscheidungen
1.
TOP - (E) Bezirksausschuss-Infokästen
Referent*in:
BMin Strobl
Typ:
Beschlussvorlage BA
7.
Anhörungen
1.
TOP - Mieterbeiratswahl 2018 Entsendung von stimmberechtigten Mitgliedern
8.
Unterrichtungen
8.1
Antwortschreiben zu BA-Anträgen
1.
TOP - Ausbau des Umweltverbundes in Au-Haidhausen; hier: - Planung und Bau der neuen Tramlinie vom Ostbahnhof nach Neuperlach Süd (Ziffer 1 des Antrags) - Aufnahme von Planungen für den Südring (Ziffer 7 des Antrags)
2.
TOP - Ausbau des Umweltverbundes in Au-Haidhausen; hier: Schaffung von Radstellplätzen vorm Ostbahnhof (Ziffer 6 des Antrags)
3.
TOP - Fortschreibung der Münchner Schulentwicklung - Datenblatt GS Bazeillesstraße
5.
TOP - Seniorenbeiratswahl 2021: Mehr Vorstellungstermine in Au-Haidhausen organisieren !
10.
TOP - Auer Dult I: Lücken in den Standl-Reihen; Erhalt des gewachsenen Charakters der Auer Dult Anfrage
12.
TOP - Rückbau des baulich getrennten Restradweges vor der Orleansstr. 46 bis zur Ampelanlage vor dem Busbahnhof
8.2
Reaktionen auf BA-Schreiben
1.
TOP - Nutzung des 2. S-Bahntunnels für anderen PNV als S-Bahnverkehr Anfrage aus der Bürgerversammlung vom 18.05.2017
2.
TOP - Denkmalantrag „Weiße Rose“ BA-Antrag Nr. 14-20 / B 03633 Bitte um Fristverlängerung bis 30.04.2018
4.
TOP - Öffentlichkeitskampagne und Maßnahmen für eine saubere Isar
5.
TOP - Bushaltestelle vor dem Berufsschulzentrum optimieren BA-Antrag Nr. 4156 Bitte um Fristverlängerung bis 06.03.2018
6.
TOP - Antrag auf Verlegung des Eingangs in die Frühlingsanlagen => dazu: erneutes Bürgeranliegen
8.3
Weitere Unterrichtungen
1.
TOP - Vorläufiges Ergebnis der Seniorenbeiratswahl für den 5. Stadtbezirk
8.4
Unterrichtungen und Informationen (vgl. Infoblatt)
B
Berichte aus den Unterausschüssen und der BA-Beauftragten
I.
Bericht der Beauftragten
1.
Regsam
2.
Kinder und Jugend
3.
Behinderte und Barrierefreiheit
4.
Ausländer und Flüchtlinge
5.
Frauen und Mädchen
6.
Internet
7.
Baumschutz
8.
Gegen Rechtsextremismus
9.
Denkmalschutz
II.
UA Kultur und Freizeit
III.
UA Soziales
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
TOP - Schulstandort Regerplatz 1: Prüfung von Interimspausenflächen auf öffentlichem Grund während Baumaßnahmen
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Fortschreibung der Münchner Schulentwicklung – Datenblatt GS Bazeilles- straße BA-Antrag Nr. 14-20 / B 04256
2.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm 2017-2021; Maßnahmen im Bereich des Kommunalreferates Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 10303, Beschluss des Kommunalausschusses vom 30.11.2017
3.
TOP - Flurstr. 4, Informationstermin Mietpavillon am 15.11.2017
IV.
UA Arbeit und Wirtschaft
1.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Europäische Janusz Korcak Akademie München e.V. (EJKA) Zwei Aufführungen des Kindersingspiels „Das Postamt“ ab dem 26.06.2018 2.280,00€
2.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Koop e.V. Isarsprudel – Kunst am Fluß vom 20. bis 26.08.2018 2.500,00€
3.
TOP - Antrag auf Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche für „Kai's Kitchen“, Einsteinstr. 50
2.
Anhörungen
1.
TOP - Kinderaktionen des AKA e.V. a) vom 14.05.-18.05.2018 auf dem Tassiloplatz b) vom 11.06.-15.06.2018 auf dem Johannisplatz c) ganzjährig Mittwochs auf der Postwiese d) ganzjährig Dienstags im Hypopark e) Donnerstags von April-Oktober auf dem Kegelhof
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Verwendungsnachweis / Abrechnung für Zuschuss aus dem Budget des BA 5: - Tanzprojekt des Elternbeirats der Grundschule Mariahilfplatz - Sommerfest der Teestube „komm“ - Weihnachtsfeier 2017 Katholischen Männerfürsorgevereins, Wohnheim Franziskanerstraße - Anschaffung von Trikots und Caps der Haidhauser Haie => dazu: Bürgeranliegen
V.
UA Planung
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
TOP - Einladung zum Jahrestreffen der Bezirksausschüsse mit dem Referat für Stadtplanung am 27.02.2018 oder 28.02.2018 um 17 Uhr
2.
TOP - Rosenheimer Str. 72: Anbau von 8 Balkonen
3.
TOP - Mariahilfplatz 17a – 18: Schulbauoffensive – Sanierung Schule und Kita, Dachausbau Dienstwohnung
4.
TOP - Am Neudeck 10 – 14: Nutzungsänderung der ehemaligen JVA zu einem Wohngebäude (127 WE), Umbau und Sanierung der Bestandsgebäude, Anfügen von Anbauten und DG-Ausbau, Neubau einer Tiefgarage (82 Stellplätze), Tektur
5.
TOP - Balanstr. 49: Häuser A+B+C / 4. OG: Änderung der Fluchtwegsituation einer Büroeinheit mit neuer Raumaufteilung
6.
TOP - Vorgesehene Sanierungsarbeiten an der GS Mariahilfplatz, sowie der dortigen Kita und dem Hort
7.
TOP - Überfällige Aufwertung des Franziskus-Brunnens und seiner unmittelbaren Umgebung aus Anlass der Sanierung der Mariahilf-Schule
3.
Unterrichtungen
2.
TOP - Für ein Isarquartier der Kultur - Brücken zwischen Gasteig, Muffatwerk und Deutschem Museum schlagen Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 09579, Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 18.10.2017
VI.
UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr
0.
Information durch Vertreter der MVG zur geplanten Trambaumaßnahme Ismaninger Straße
1.
TOP - Information durch Vertreter der MVG zur geplanten Trambaumaßnahme Ismaninger Straße
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
TOP - Programm Barrierefreie Bushaltestellen: Pilgersheimer Straße, Haltestelle Humboldtstraße
2.
TOP - Austausch von Lichtsignalanlagen, hier: Balanstraße / Pariser Straße
3.
TOP - Erleichterte streckenbezogene Anordnung von Tempo 30 vor Schulen und ähnliche Einrichtungen hier: Einsteinstraße
4.
TOP - Einsteinstraße: Einrichtung einer Kurzparkzone im Bereich des Friedhofs Haidhausen
5.
TOP - Stoppt den Zuglärm Kolumbusplatz – Braunauer Brücke Empfehlung Nr. 14-20 / E 01648 der Bürgerversammlung vom 29.06.2017
8.
TOP - Falkenstr. 48: Fällung von 1 Ahorn, 1 Weide und 2 Robinien
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - (U) Änderung der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO); Erleichterte streckenbezogene Anordnung von Tempo 30 vor Schulen und ähnlichen Einrichtungen
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
TOP - „Dialog-Displays“ in München Ergebnis Wirtschaftlichkeitsuntersuchung und Finanzierung zweijähriger Versuch Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 09768, Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 13.12.2017
3.
TOP - Parkraummanagement in München – Fortschreibung Sektor V Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 8574, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 06.12.2017
4.
TOP - Nachträgliche Unterrichtung über entfernte Gefahrenbäume im 5. Stadtbezirk
4.
Bürgeranliegen
1.
TOP - Antrag auf Fällung einer Birke der Pfarrei Mariahilfplatz
C
Verschiedenes und Termine
1.
Berichte von wahrgenommenen Terminen
2.
Nächste UA-Sitzungen
1.
TOP - UA Soziales 05.02.2018, 19 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb. UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr, 05.02.2018, 19 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb. UA Arbeit und Wirtschaft, 06.02.2018, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb. UA Kultur, 07.02.2018, 19 Uhr, Haidhausen Museum, Kirchenstraße 24 UA Planung, 08.02.2018, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb.
3.
Nächste BA-Sitzung
1.
TOP - - Sondersitzung zum Thema „Maxwerk“ am Mittwoch, 24.01.2018 um 19 Uhr, Friedenstr. 40 - Sondersitzung mit Augustiner zum Thema „Maxwerk“ am Donnerstag, 25.01.2018 um 19 Uhr, Friedenstr. 40
2.
TOP - Mittwoch, 21.02.2018, 19 Uhr, MVHS, Einsteinstr. 28 BA- Vorstand, Dienstag, 30.01.2018, 19 Uhr, Friedenstraße 40
4.
Sonstige Termine
1.
TOP - Einladung zur 2. Sitzung der Strategiegruppe „Nächtliches Feiern“ am 16.01.2018
2.
TOP - Einladung zur Ausstellungseröffnung „Kinderbilder zu Sterben, Tod und Trauer“ am 13.01.2018
3.
TOP - Einladung zum Don-Bosco-Fest am 26.01. und 28.01.2018
4.
TOP - Einladung zur Tagung am 20.02.2018 "Radlhauptstadt München ? - Was braucht es dazu bis 2030 ?"
5.