Logo der Webseite muenchen.de
Rats­Informations­System
München

Mittwoch, 17. Januar 2018, 19:00 Uhr - BA 05 - Vollgremium (Abgeschlossen)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
A

Allgemeines

Unterabschnitt
1.

Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit

Unterabschnitt
2.

Beschluss über die endgültige Tagesordnung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Ergänzungen: - zu 4.2.1: Antrag „Verkehrsüberwachung auf dem Fahrrad“ (Antrag Nr. 4469) - zu 2.3: Antrag „Vorgesehene Sanierungsarbeiten an der GS Mariahilfplatz, sowie der dortigen Kita und dem Hort“ - zu 2.3: Antrag „Überfällige Aufwertung des Franziskus-Brunnens und seiner unmittelbaren Umgebung aus Anlass der Sanierung der Mariahilf-Schule“

Unterabschnitt
3.

Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung

Unterabschnitt
4.

Bürgerinnen und Bürger haben das Wort

Unterabschnitt
4.1

Anwesende Bürgerinnen und Bürger

Unterabschnitt
4.2

Schriftlich eingegangene Bürgeranliegen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Verparkte Radwege in der Rosenheimer Straße

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Bettler am Ostbahnhof (Antwortschreiben Polizeiinspektion liegt bereits vor)

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Baumaßnahmen „Am alten Eiswerk“

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Aufstellen von Hundekotbeutelspender inkl. Mülleimer in der Rablstraße gegenüber Hausnummer 2 und 10

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Diskussion über Fahrradstellplätze der DB-Räder auf dem Orleansplatz Verweisung aus der Sitzung vom 13.12.2017

Hinweis:
ohne Unterlagen
Unterabschnitt
5.

Anträge

Unterabschnitt
6.

Entscheidungen

Unterabschnitt
6.1

Anträge auf einen Zuschuss aus dem BA-Budget

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Europäische Janusz Korcak Akademie München e.V. (EJKA) Zwei Aufführungen des Kindersingspiels „Das Postamt“ ab dem 26.06.2018 2.280,00€ - siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft -

TOP herunterladen

Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Koop e.V. Isarsprudel – Kunst am Fluß vom 20. bis 26.08.2018 2.500,00€ - siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft -

TOP herunterladen

Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Unterabschnitt
6.2

Sondernutzungserlaubnisse bzw. Sperrzeitverlängerung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Antrag auf Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche für „Kai's Kitchen“, Einsteinstr. 50 - siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft -

TOP herunterladen
Unterabschnitt
6.3

Weitere Entscheidungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Bezirksausschuss-Infokästen

TOP herunterladen

Referent*in:
BMin Strobl
Typ:
Beschlussvorlage BA

Unterabschnitt
7.

Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Mieterbeiratswahl 2018 Entsendung von stimmberechtigten Mitgliedern

TOP herunterladen
Unterabschnitt
8.

Unterrichtungen

Unterabschnitt
8.1

Antwortschreiben zu BA-Anträgen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Ausbau des Umweltverbundes in Au-Haidhausen; hier: - Planung und Bau der neuen Tramlinie vom Ostbahnhof nach Neuperlach Süd (Ziffer 1 des Antrags) - Aufnahme von Planungen für den Südring (Ziffer 7 des Antrags)

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Ausbau des Umweltverbundes in Au-Haidhausen; hier: Schaffung von Radstellplätzen vorm Ostbahnhof (Ziffer 6 des Antrags)

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Fortschreibung der Münchner Schulentwicklung - Datenblatt GS Bazeillesstraße

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Zebrastreifen am Tassiloplatz

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Seniorenbeiratswahl 2021: Mehr Vorstellungstermine in Au-Haidhausen organisieren !

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Informationen über den Stand der Planungen zum 2. S-Bahn-Tunnel

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Wettbewerb zur Umgestaltung des Orleansplatzes

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Orleansplatz: Architektenwettbewerb

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Barrierefreier Versammlungsraum bei Bürgerversammlungen

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
10.

TOP - Auer Dult I: Lücken in den Standl-Reihen; Erhalt des gewachsenen Charakters der Auer Dult Anfrage

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
11.

TOP - Auer Dult II: Keine gleichzeitigen Hofflohmärkte im Stadtbezirk

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
12.

TOP - Rückbau des baulich getrennten Restradweges vor der Orleansstr. 46 bis zur Ampelanlage vor dem Busbahnhof

TOP herunterladen
Unterabschnitt
8.2

Reaktionen auf BA-Schreiben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Nutzung des 2. S-Bahntunnels für anderen PNV als S-Bahnverkehr Anfrage aus der Bürgerversammlung vom 18.05.2017

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Denkmalantrag „Weiße Rose“ BA-Antrag Nr. 14-20 / B 03633 Bitte um Fristverlängerung bis 30.04.2018

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Umbau der Kreuzung Reger-/Welfenstraße

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Öffentlichkeitskampagne und Maßnahmen für eine saubere Isar

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Bushaltestelle vor dem Berufsschulzentrum optimieren BA-Antrag Nr. 4156 Bitte um Fristverlängerung bis 06.03.2018

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Antrag auf Verlegung des Eingangs in die Frühlingsanlagen => dazu: erneutes Bürgeranliegen

TOP herunterladen
Unterabschnitt
8.3

Weitere Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Vorläufiges Ergebnis der Seniorenbeiratswahl für den 5. Stadtbezirk

TOP herunterladen
Unterabschnitt
8.4

Unterrichtungen und Informationen (vgl. Infoblatt)

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Infoblatt

TOP herunterladen
Überschrift
B

Berichte aus den Unterausschüssen und der BA-Beauftragten

Überschrift
I.

Bericht der Beauftragten

Unterabschnitt
1.

Regsam

Unterabschnitt
2.

Kinder und Jugend

Unterabschnitt
3.

Behinderte und Barrierefreiheit

Unterabschnitt
4.

Ausländer und Flüchtlinge

Unterabschnitt
5.

Frauen und Mädchen

Unterabschnitt
6.

Internet

Unterabschnitt
7.

Baumschutz

Unterabschnitt
8.

Gegen Rechtsextremismus

Unterabschnitt
9.

Denkmalschutz

Überschrift
II.

UA Kultur und Freizeit

Überschrift
III.

UA Soziales

Unterabschnitt
1.

Entscheidungen

Unterabschnitt
2.

Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Schulstandort Regerplatz 1: Prüfung von Interimspausenflächen auf öffentlichem Grund während Baumaßnahmen

TOP herunterladen
Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Fortschreibung der Münchner Schulentwicklung – Datenblatt GS Bazeilles- straße BA-Antrag Nr. 14-20 / B 04256

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm 2017-2021; Maßnahmen im Bereich des Kommunalreferates Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 10303, Beschluss des Kommunalausschusses vom 30.11.2017

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Flurstr. 4, Informationstermin Mietpavillon am 15.11.2017

TOP herunterladen
Überschrift
IV.

UA Arbeit und Wirtschaft

Unterabschnitt
1.

Entscheidungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Europäische Janusz Korcak Akademie München e.V. (EJKA) Zwei Aufführungen des Kindersingspiels „Das Postamt“ ab dem 26.06.2018 2.280,00€

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Koop e.V. Isarsprudel – Kunst am Fluß vom 20. bis 26.08.2018 2.500,00€

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Antrag auf Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche für „Kai's Kitchen“, Einsteinstr. 50

TOP herunterladen
Unterabschnitt
2.

Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Kinderaktionen des AKA e.V. a) vom 14.05.-18.05.2018 auf dem Tassiloplatz b) vom 11.06.-15.06.2018 auf dem Johannisplatz c) ganzjährig Mittwochs auf der Postwiese d) ganzjährig Dienstags im Hypopark e) Donnerstags von April-Oktober auf dem Kegelhof

TOP herunterladen
Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Verwendungsnachweis / Abrechnung für Zuschuss aus dem Budget des BA 5: - Tanzprojekt des Elternbeirats der Grundschule Mariahilfplatz - Sommerfest der Teestube „komm“ - Weihnachtsfeier 2017 Katholischen Männerfürsorgevereins, Wohnheim Franziskanerstraße - Anschaffung von Trikots und Caps der Haidhauser Haie => dazu: Bürgeranliegen

TOP herunterladen
Überschrift
V.

UA Planung

Unterabschnitt
1.

Entscheidungen

Unterabschnitt
2.

Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Einladung zum Jahrestreffen der Bezirksausschüsse mit dem Referat für Stadtplanung am 27.02.2018 oder 28.02.2018 um 17 Uhr

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Rosenheimer Str. 72: Anbau von 8 Balkonen

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Mariahilfplatz 17a – 18: Schulbauoffensive – Sanierung Schule und Kita, Dachausbau Dienstwohnung

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Am Neudeck 10 – 14: Nutzungsänderung der ehemaligen JVA zu einem Wohngebäude (127 WE), Umbau und Sanierung der Bestandsgebäude, Anfügen von Anbauten und DG-Ausbau, Neubau einer Tiefgarage (82 Stellplätze), Tektur

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Balanstr. 49: Häuser A+B+C / 4. OG: Änderung der Fluchtwegsituation einer Büroeinheit mit neuer Raumaufteilung

Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Vorgesehene Sanierungsarbeiten an der GS Mariahilfplatz, sowie der dortigen Kita und dem Hort

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Überfällige Aufwertung des Franziskus-Brunnens und seiner unmittelbaren Umgebung aus Anlass der Sanierung der Mariahilf-Schule

TOP herunterladen
Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Baugenehmigung Claude-Lorrain-Str. 5

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Für ein Isarquartier der Kultur - Brücken zwischen Gasteig, Muffatwerk und Deutschem Museum schlagen Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 09579, Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 18.10.2017

TOP herunterladen
Überschrift
VI.

UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr

Unterabschnitt
0.

Information durch Vertreter der MVG zur geplanten Trambaumaßnahme Ismaninger Straße

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Information durch Vertreter der MVG zur geplanten Trambaumaßnahme Ismaninger Straße

TOP herunterladen
Unterabschnitt
1.

Entscheidungen

Unterabschnitt
2.

Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Programm Barrierefreie Bushaltestellen: Pilgersheimer Straße, Haltestelle Humboldtstraße

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Austausch von Lichtsignalanlagen, hier: Balanstraße / Pariser Straße

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Erleichterte streckenbezogene Anordnung von Tempo 30 vor Schulen und ähnliche Einrichtungen hier: Einsteinstraße

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Einsteinstraße: Einrichtung einer Kurzparkzone im Bereich des Friedhofs Haidhausen

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Stoppt den Zuglärm Kolumbusplatz – Braunauer Brücke Empfehlung Nr. 14-20 / E 01648 der Bürgerversammlung vom 29.06.2017

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Am Herrgottseck 2: Fällung von 1 Spitzahorn

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Mariahilfplatz 17: Fällung von 2 Bäumen

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Falkenstr. 48: Fällung von 1 Ahorn, 1 Weide und 2 Robinien

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Grillparzerstr. 32: Fällung von 1 Baum

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
10.

TOP - Auerfeldstr. 20: Fällung von 1 Kirsche

TOP herunterladen
Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (U) Änderung der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO); Erleichterte streckenbezogene Anordnung von Tempo 30 vor Schulen und ähnlichen Einrichtungen

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - „Dialog-Displays“ in München Ergebnis Wirtschaftlichkeitsuntersuchung und Finanzierung zweijähriger Versuch Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 09768, Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 13.12.2017

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Parkraummanagement in München – Fortschreibung Sektor V Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 8574, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 06.12.2017

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Nachträgliche Unterrichtung über entfernte Gefahrenbäume im 5. Stadtbezirk

TOP herunterladen
Unterabschnitt
4.

Bürgeranliegen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Antrag auf Fällung einer Birke der Pfarrei Mariahilfplatz

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Rettungsschacht 2. S-Bahn-Stammstrecke

TOP herunterladen
Überschrift
C

Verschiedenes und Termine

Unterabschnitt
1.

Berichte von wahrgenommenen Terminen

Unterabschnitt
2.

Nächste UA-Sitzungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - UA Soziales 05.02.2018, 19 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb. UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr, 05.02.2018, 19 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb. UA Arbeit und Wirtschaft, 06.02.2018, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb. UA Kultur, 07.02.2018, 19 Uhr, Haidhausen Museum, Kirchenstraße 24 UA Planung, 08.02.2018, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb.

Unterabschnitt
3.

Nächste BA-Sitzung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - - Sondersitzung zum Thema „Maxwerk“ am Mittwoch, 24.01.2018 um 19 Uhr, Friedenstr. 40 - Sondersitzung mit Augustiner zum Thema „Maxwerk“ am Donnerstag, 25.01.2018 um 19 Uhr, Friedenstr. 40

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Mittwoch, 21.02.2018, 19 Uhr, MVHS, Einsteinstr. 28 BA- Vorstand, Dienstag, 30.01.2018, 19 Uhr, Friedenstraße 40

Unterabschnitt
4.

Sonstige Termine

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Einladung zur 2. Sitzung der Strategiegruppe „Nächtliches Feiern“ am 16.01.2018

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Einladung zur Ausstellungseröffnung „Kinderbilder zu Sterben, Tod und Trauer“ am 13.01.2018

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Einladung zum Don-Bosco-Fest am 26.01. und 28.01.2018

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Einladung zur Tagung am 20.02.2018 "Radlhauptstadt München ? - Was braucht es dazu bis 2030 ?"

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Bürgerversammlung Au am 22.02.2018 im Pestalozzi-Gymnasium Bürgerversammlung Haidhausen am 01.03.2018 im Hofbräukeller

Vorschau