Mittwoch, 16. Mai 2018, 19:00 Uhr - BA 05 - Vollgremium (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
1.
TOP - Amtsniederlegung von Frau Marga Kajanne Amtseinführung von Herrn Helge Maul in den Bezirksausschuss 5 Au-Haidhausen
2.
TOP - Wahl des/der Vorsitzenden des UA Soziales
3.
TOP - Nachbesetzung des/der REGSAM Beauftragten
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
1.
TOP - A 4.2.5 Abschiedsschreiben Herr Sondermeier / Leiter der PI 21
2.
TOP - A 7.2 ASZ-Flohmarkt auf dem Gehweg Wolfgangstraße 18 am 09.06.2018
3.
TOP - A 8.3.4 Entscheidung für den 15. Stadtbezirk Trudering-Riem als Einsatzstandort für den Kinder-Aktions-Koffer 2019
4.
TOP - A 8.3.5 Gastronomische Nutzung des Wasserkraftwerks Maxwerk (Schreiben Münchner Forum)
5.
TOP - zu B V 3.9 Eilantrag Lüftungsanlage im Rahmen der Sanierung der GS Mariahilfplatz
6.
TOP - zu C 1 Eilantrag Umsetzung der Sanierungspläne für den Jugendtreff Au am Kegelhof
7.
TOP - C 4.8 Barrierefreier Zugang zur Isar, Informationstermin am 13.06.2018 um 16 Uhr
8.
TOP - C 4.9 Jahresdienstversammlung 2018 der Freiwilligen Feuerwehr München am 17.05.2018 um 19.30 Uhr
9.
TOP - C 4.10 Oktoberfest 2018, Reservierung der Ratsboxe für die Münchner Bezirksausschüsse
3.
Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
1.
TOP - Vorstellung des neuen Seniorenbeirats
4.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
4.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
4.2
Schriftlich eingegangene Bürgeranliegen
1.
TOP - Akuter Notstand bei der Nachmittagsbetreuung in der Grundschule Mariahilfplatz
2.
TOP - Verfallendes und verschandeltes Haus Preysingplatz 8
4.
TOP - Umbaumaßnahmen Pariser Platz – Horror vacui
5.
Anträge
1.
TOP - Taktverdichtung auf der Trambahnlinie 18
2.
TOP - Kein Parken auf den Gehsteigen in der Hochstraße
3.
TOP - Fortschrittsbericht zur Umsetzung des „Sauba Sog I“ Bürgerbegehrens
6.
Entscheidungen
6.1
Anträge auf einen Zuschuss aus dem BA-Budget
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Freunde Haidhausens - Verein für Haidhausen e.V. Beschaffung, Herrichten und Transport des Haidhauser Maibaums und Aufstellung mit Fest am 05.05.2018 2.500,00€ Az. 0262.0-5-0192
2.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse PA/Spielen in der Stadt "Zirkus Pumpernudl" vom 20.07.-22.07.2018 1.446,00 € Az: 0262.0-5-0193
6.2
Sondernutzungserlaubnisse bzw. Sperrzeitverlängerung
1.
TOP - Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche für das „Eckcafe“, Metzstr. 37 - siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft -
2.
TOP - Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche für das „metz 7“, Metzstr. 7 - siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft -
3.
TOP - Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche für das „b.good“, Weißenburger Str. 36 - siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft -
4.
TOP - Genehmigung einer Freischankfläche für das Tagescafe in der Einsteinstr. 34 - siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft -
5.
TOP - Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund für die „Wiedemann Parfümerie“, Steinstr. 9 - siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft -
6.3
Weitere Entscheidungen
1.
TOP - (E) Absolutes Haltverbot im Bereich Übergang Sommerstraße 9, Eduard-Schmid-Straße 35
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Aufstellung von Fahrradständern rund um das Maria-Theresia-Gymnasium
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - (E) Verschönerung des Zita-Zehner-Platzes Empfehlung Nr. 14-20 / E 01915 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 5 Au-Haidhausen am 22.02.2018
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
7.
Anhörungen
1.
TOP - Anhörung der Bezirksausschüsse zur Änderung der BA-Satzung und BA-GeschO
8.
Unterrichtungen
8.1
Antwortschreiben zu BA-Anträgen
2.
TOP - Auskunftsrecht des Bezirksausschusses bezüglich Angelegenheiten privatrechtlich organisierter Unternehmen der Landeshauptstadt München, des Freistaats Bayern und des Bundes Anfrage
7.
TOP - Vorgesehene Sanierungsarbeiten an der GS Mariahilfplatz, sowie der dortigen Kita und dem Hort
8.
TOP - Fehlbelegung von öffentlich geförderten Familienwohnungen im Stadtbezirk
8.2
Reaktionen auf BA-Schreiben
1.
TOP - Verkehrsregelung Einfahrt Lucile-Grahn-Straße in Einsteinstraße Antwortschreiben auf Bürgeranliegen
8.3
Weitere Unterrichtungen
1.
TOP - Baustellenbedingte Liniennetzänderungen bei den Tramlinien 16,17,19,20,21,25,27 und 28 sowie N17 vom 07.05.-29.07.2018
2.
TOP - Verfahren für die Benennung von Straßen und Plätzen nach Persönlichkeiten; Einbindung der Bezirksausschüsse
3.
TOP - Änderung der Bürger- und Einwohnerversammlungssatzung; Erweiterung des Rederechts Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 11392, Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats am 25.04.2018
8.4
Unterrichtungen und Informationen (vgl. Infoblatt)
B
Berichte aus den Unterausschüssen und der BA-Beauftragten
I.
Bericht der Beauftragten
1.
Regsam
2.
Kinder und Jugend
3.
Behinderte und Barrierefreiheit
4.
Ausländer und Flüchtlinge
5.
Frauen und Mädchen
6.
Internet
7.
Baumschutz
8.
Gegen Rechtsextremismus
9.
Denkmalschutz
II.
UA Kultur und Freizeit
1.
TOP - Besprechung mit dem Hoch X wegen eines Straßenfests in der Entenbachstraße
2.
TOP - Termin für die Enthüllung der Gedenktafel der Familie Schülein in der Einsteinstr. 42
3.
TOP - Fest der Demokratie auf der Theresienwiese am 07.11.2018 Beteiligung aller Bezirksausschüsse
4.
TOP - Lesung 5. Mai 1919/2019
III.
UA Soziales
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
TOP - „kitabarometer“ - Elternbefragung zum Bedarf an Kindertagesbetreuung in München Beschluss des Bildungsausschusses des Stadtrates vom 13.06.2018 (VB) Anhörung der Bezirksausschüsse
2.
TOP - Austausch des Baucontainers auf der Postwiese Bitte um Unterstützung von AKA
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Wiederaufnahme des Betriebs der Kindertagesstätte Kirchenstr. 17a ab 23.04.2018
2.
TOP - Spielangebote für Mädchen UND Buben - Gendergerechte Spielplatzgestaltung, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 11072; Beschluss des Bauausschusses vom 10.04.2018
IV.
UA Arbeit und Wirtschaft
1.
Entscheidungen
1.
TOP - Budget der Bezirksausschüsse Freunde Haidhausens – Verein für Haidhausen e.V. Beschaffung, Herrichten und Transport des Haidhauser Maibaums und Aufstellung mit Fest am 05.05.2018 2.500,00 €
2.
TOP - Budget der Bezirksausschüsse PA/Spielen in der Stadt Zirkus „Pumpernudl“ vom 20.07.-22.07.2018 1.446,00 €
3.
TOP - Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche für das „Eckcafe“, Metzstr. 37
4.
TOP - Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche für das „metz 7“, Metzstr. 7
5.
TOP - Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche für das „b.good“, Weißenburger Str. 36
6.
TOP - Genehmigung einer Freischankfläche für das Tagescafe in der Einsteinstr. 34
7.
TOP - Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund für die „Wiedemann Parfümerie“, Steinstr. 9
2.
Anhörungen
1.
TOP - Info-Stand „Moralische Grundwerte“ am 15.06.2018 am Weißenburger Platz
2.
TOP - Skate-Programm High Five vom 21.05.-31.10.2018 im Hypopark - Zustimmung am 03.05.2018 gem. § 20 Abs. 1 Satz 2 BezirksausschussSatzung -
3.
TOP - Skateboardworkshops vom 22.05.-25.05.2018 in den Skatenanlagen Grünlange Tassiloplatz und an der Postwiese - Zustimmung am 03.05.2018 gem. § 20 Abs. 1 Satz 2 BezirksausschussSatzung -
4.
TOP - Straßenfest vom 15.06. - 17.06.2018 in der Breisacher Str. 22
5.
TOP - Leuchtenbergring 20: 2 temporäre Werbeschilder an Bautafelgestell / einseitig, unbeleuchtet – befristet vom 19.02. - 18.04.2018 - Rückfrage des BA 5 am 03.05.2018 -
6.
TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis Antrag auf Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund Warenauslage für „Hands Gallery“, Pariser Str. 21 (TOP 6.2.1 vom 21.03.2018) Einspruch / Anhörung des Kreisverwaltungsreferats
7.
TOP - Gemeindefest der evangelischen Kirchengemeinde am 08.07.2018 in der Preysingstr. 17
8.
TOP - Public Viewing zur WM 2018 vom 10.07.-15.07.2018 in der Breisacher-/ Elsässer Straße
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Abbaulärm der Dult Schausteller bis weit in die Nacht / Morgenstunden hinein Antwortschreiben Referat für Arbeit und Wirtschaft zu Bürgeranliegen
2.
TOP - Ausnahmegenehmigung Skateparkmobil im Zeitraum 13.05.-16.09.2018 in der Grünanlage „Postwiese“
4.
Bürgeranliegen
1.
TOP - Öffnung des Kiosk am Pariser Platz auch an Sonn- und Feiertagen
V.
UA Planung
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
TOP - Orleansstr. 70: Temporäre Nutzungsänderung für den Kfz-Verkauf, befristet auf 3 Jahre
2.
TOP - Sieboldstr. 4: Aufstockung einer Halle um eine Dreifachsporthalle (Sieboldstr. 4 / Auerfeldstr.)
3.
TOP - 5. Pavillonbauprogramm Beschlussvorlage des Referats für Bildung und Sport für eine gemeinsame Sitzung des Bildungsausschusses, des Kinder- und Jugendhilfeausschusses, des Bauausschusses und des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung am 03.07.2018
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Direkter Austausch des Stadtrates mit der Stadtverwaltung, der Stadtgestaltungskommission und den an Planung und Bau beteiligten Interessengemeinschaften Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 09931, Hinweis/Ergänzung zum Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 18.04.2018
2.
TOP - Zuwendungsrichtlinien für die Gewährung von Zuwendungen des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zur Förderung des Dialogs zu Themen der Stadtentwicklung und Stadtplanung Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 10520, Hinweis/Ergänzung zum Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 18.04.2018
3.
TOP - Bonusgeschosse für stadtplanerisch erwünschte Erdgeschossnutzungen Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 10817, Hinweis/Ergänzung zum Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 18.04.2018
5.
TOP - (U) Strategien zur Schaffung von preisgünstigem Wohnraum Wohnbau-Offensive auch in Bayern! Antrag Nr. 14-20 / A 03412 der Stadtratsfraktion Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Herrn StR Gerhard Mayer, Frau StRin Simone Burger, Frau StRin Renate Kürzdörfer vom 25.09.2017, eingegangen am 25.09.2017 Neubauwohnungen mit einem Mietpreis von 8 Euro/pro qm Kaltmiete Antrag Nr. 14-20 / A 03760 der FDP - HUT Stadtratsfraktion vom 25.01.2018, eingegangen am 25.01.2018 Kommunales Wohnraumförderungsprogramm Antrag Nr. 14-20 / A 03945 von Herrn StR Alexander Reissl vom 27.03.2018, eingegangen am 27.03.2018
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
6.
TOP - (U) Erhebung der Belegung der großen Wohnungen bei GWG und GEWOFAG Antrag Nr. 14-20 / A 03432 der FDP - HUT Stadtratsfraktion vom 02.10.201
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
7.
TOP - (U) Mehr Kreativität und Qualität in Stadtplanung und Architektur durch höhere Flexibilität in Wettbewerben und Bauleitplanung Antrag Nr. 14-20 / A 03590 der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa liste vom 13.11.2017
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
8.
TOP - Am Neudeck 10 – 14: Nutzungsänderung der ehem. JVA zu einem Wohngebäude (128 WE), Umbau und Sanierung der Bestandsgebäude, Anfügen von Anbauten und DG-Ausbau, Neubau einer Tiefgarage (80 Stpl.) - TEKTUR – jetzt 127 WE + 82 Stpl.; Baugenehmigung
9.
TOP - Vorgesehene Sanierungsarbeiten an der GS Mariahilfplatz, sowie der dortigen Kita und dem Hort BA-Antrag Nr. 14-20 / B 04451 (siehe auch TOP 8.1.7)
VI.
UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
TOP - MVG Leistungsprogramm 2019 - Stellungnahme des AAN und BN - Stellungnahme des Fahrgastverbands PRO BAHN
3.
TOP - Erleichterte streckenbezogene Anordnung von Tempo 30 vor Schulen und ähnliche Einrichtungen hier: Wörthstraße
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - MVV-Fahrplanänderungen ab Mai, Juni und Dezember 2018
2.
TOP - (U) Begrünungsprogramm für Erschließungsstraßen Antrag Nr. 14-20 / A 02385 von Herrn Stadtrat Alexander Reissl, Frau Stadträtin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Herrn Stadtrat Gerhard Mayer, Frau Stadträtin Bettina Messinger, Herrn Stadtrat Jens Röver, Frau Stadträtin Heide Rieke und Herrn Stadtrat Christian Amlong vom 08.08.2016
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.
TOP - Ismaninger Straße zwischen Max-Weber-Platz und Herkomer Platz Gleissanierung – Los 1 und Los 2
4.
Bürgeranliegen
3.
TOP - Alternativvorschlag zur „Nur vorwärts einparken“-Vorschrift in der Asamstraße
5.
TOP - Einrichtung von Tempo 30 in der Welfenstraße Verweisung aus der Sitzung vom 18.04.2018
6.
TOP - Fahrradweg Ohlmüllerstraße Verweisung aus der Sitzung vom 18.04.2018
7.
TOP - Fahrradstraßen in München (Preysingstraße) Rückmeldung der Stabstelle Radverkehr
8.
TOP - Verkehrsberuhigung der Trogerstraße – Abschnitt Perfall- und Prinzregentenstraße
C
Verschiedenes und Termine
1.
Berichte von wahrgenommenen Terminen
2.
Nächste UA-Sitzungen
1.
TOP - UA Soziales 11.06.2018, 19.00 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb. UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr, 11.06.2018, 19 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb. UA Arbeit und Wirtschaft, 12.06.2018, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb. UA Kultur, 13.06.2018, 19 Uhr, Haidhausen Museum, Kirchenstraße 24 UA Planung, 14.06.2018, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb.
3.
Nächste BA-Sitzung
1.
TOP - Mittwoch, 20.06.2018, 19 Uhr, MVHS, Einsteinstr. 28 BA- Vorstand, Dienstag, 05.06.2018, 19 Uhr, Friedenstraße 40
4.
Sonstige Termine
1.
TOP - AKIM - Allparteiliches Konfliktmanagement in München am 20.06.2018 (Terminabsprache)
2.
TOP - Ortstermin mit Klinikum rechts der Isar am 12.06.2018, 16:00 – ca. 18:30 Uhr, Treffpunkt: Cafeteria Tranlatum
3.
TOP - BA-Ehrung von Ehrenamtlichen am Freitag, den 29.06.2018
4.
TOP - Theaterabend im Oratorium Don Bosco am 15.05.2018 um 19.30 Uhr
5.
TOP - Bürgerforum Altenpflege am 29.05.2018 um 18 Uhr zum Thema „Selbstbestimmung bei Demenz“
6.
TOP - Mieterfest der GWG-Wohnanlage Au-Haidhausen am 18.05.2018 um 14 Uhr
7.
TOP - Sommerspielaktion vom 12.06.-14.06.2018 in den Frühlingsanlagen, jeweils von 15-19 Uhr