Mittwoch, 21. November 2018, 19:00 Uhr - BA 05 - Vollgremium (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
4.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
4.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
4.2
Schriftlich eingegangene Bürgeranliegen
2.
TOP - Antrag auf einen Weihnachtsmarkt am Mariahilfplatz
4.
TOP - Zusätzliche Sitzbank am Zita-Zehner-Platz
5.
TOP - Antrag auf Markierung des Radwegs an der Einmündung der Schlossstraße in die Einsteinstraße
7.
TOP - Antrag auf Ausweisung von Parkflächen für CarSharing
5.
Anträge
1.
TOP - Zwischenbericht Trogerstraße
2.
TOP - Derzeitiger Stand des Problems der Miniermotten an Kastanien
3.
TOP - Freischankflächen im Winter
4.
TOP - Verbleib der Kinder- und Jugendbibliothek im Stadtteil während des Umbaus des Gasteigs
5.
TOP - Sitzbänke in der Unteren Au aufstellen
6.
Entscheidungen
6.1
Anträge auf einen Zuschuss aus dem BA-Budget
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Fotoausstellung" Fotoausstellung vom 12.12.2018 - 12.01.2019 1.025,00€ - siehe auch UA Kultur -
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Förderverein der Freunde der Schule an der Kirchenstraße e.V. Tanzprojekt von Januar 2019 - Juni 2019 1.965,00€ - siehe auch UA Soziales -
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget VdK-OV-Haidhausen Jahresgottesdienst mit Toten- und Kriegergedenken am 17.11.2018 295,00€ - siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft -
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Desperados 1919" Performance-Projekt "Desperados 1919" vom 18.02.2019 - 23.02.2019 1.950,00€ - siehe auch UA Kultur -
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Elternbeirat der Grund- und Mittelschule mit Tagesheim an der Hochstraße Projekt "Kinder treffen Künstler" vom 28.01.2019 - 15.02.2019 3.025,00€ - siehe auch UA Soziales -
6.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Kath. Männerfürsorgeverein München e.V. / Haus an der Franziskanerstraße Weihnachtsfeier für die Bewohner am 24.12.2018 820,00€; Az.: 0262.0-5-0221
6.2
Sondernutzungserlaubnisse bzw. Sperrzeitverlängerung
1.
TOP - Genehmigung einer Freischankfläche für die Gaststätte "Preysinggarten", Preysingstr. 69 - siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft -
2.
TOP - Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund: "Lang-Jaumann, Alfred", Ohlmüllerstr. 6 Vertagung aus der Sitzung vom 17.10.2018 - siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft -
6.3
Weitere Entscheidungen
1.
TOP - (E) + (U) Bebauung Paulaner-Gelände - Konzept für die Verkehrsberuhigung obere und untere Au Empfehlung Nr. 14-20 / E01651 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 05 Au-Haidhausen am 29.06.2017 - siehe auch UA Planung -
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage BA
7.
Anhörungen
1.
TOP - Erleichterte streckenbezogene Anordnung von Tempo 30 vor Kindergärten und ähnliche Einrichtungen, hier: Ohlmüllerstr. 40 (Kindertagesstätte Auenland)
8.
Unterrichtungen
8.1
Antwortschreiben zu BA-Anträgen
1.
TOP - Neuer Planungsstand beim Bauvorhaben: 2.-S-Bahn-Stammstecke im Abschnitt 3
8.
TOP - Rückbau des baulich getrennten Restradweges vor der Orleansstr. 46 bis zur Ampelanlage vor dem Busbahnhof
8.2
Reaktionen auf BA-Schreiben
8.3
Weitere Unterrichtungen
8.4
Unterrichtungen und Informationen (vgl. Infoblatt)
B
Berichte aus den Unterausschüssen und der BA-Beauftragten
I.
Bericht der Beauftragten
1.
Regsam
2.
Kinder und Jugend
3.
Behinderte und Barrierefreiheit
4.
Ausländer und Flüchtlinge
5.
Frauen und Mädchen
6.
Internet
7.
Baumschutz
1.
TOP - Wörthstr. 28: Fällung von 1 Japanischen Zierkirsche
2.
TOP - Balanstr. 41: Ablehnung der Ersatzpflanzung durch die Untere Naturschutzbehörde
3.
TOP - Milchstr. 16: Ablehnung der Ersatzpflanzung durch die Untere Naturschutzbehörde
5.
TOP - Breisacher Str. 5: Fällung 2er Wildwuchs Linden
8.
Gegen Rechtsextremismus
9.
Denkmalschutz
II.
UA Kultur und Freizeit
1.
TOP - Stadtbezirksbudget Initiative "Fotoausstellung" Fotoausstellung vom 12.12.2018 - 12.01.2019 1.025,00€
2.
TOP - Stadtbezirksbudget Initiative "Desperados 1919" Performance-Projekt "Desperados 1919" vom 18.02.2019 - 23.02.2019 1.950,00€
3.
TOP - Original Münchner Schäfflertanz 2019 Bestellung für Au und Haidhausen
III.
UA Soziales
1.
Entscheidungen
1.
TOP - Stadtbezirksbudget Förderverein der Freunde der Schule an der Kirchenstraße e.V. Tanzprojekt von Januar 2019 - Juni 2019 1.965,00€
2.
TOP - Stadtbezirksbudget Elternbeirat der Grund- und Mittelschule mit Tagesheim an der Hochstraße Projekt "Kinder treffen Künstler" vom 28.01.2019 - 15.02.2019 3.025,00€
2.
Anhörungen
1.
TOP - Planung der Einsätze der Münchner SommerSpielAktion 2019
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Sanierung der städt. Kindertagesstätte Einsteinstr. 120 Rückmeldung zum aktuellen Stand
2.
TOP - Besuch der Grundschule Bazeillesstr. 8 bei Herrn Oberbürgermeister Reiter Spielplatz Postwiese Antwortschreiben des Baureferats
3.
TOP - Jugendtreff Au am Kegelhof 8, Aufgabe der Hortplanung Fristverlängerung für BA-Antrag Nr. 4928
4.
TOP - Nutzung der Halfpipe am Spielplatz Tassilopark Terminabsprache zum gemeinsamen Ortstermin
IV.
UA Arbeit und Wirtschaft
1.
Entscheidungen
1.
TOP - Stadtbezirksbudget VdK-OV-Haidhausen Jahresgottesdienst mit Toten- und Kriegergedenken am 17.11.2018 295,00€
2.
TOP - Genehmigung einer Freischankfläche für die Gaststätte "Preysinggarten", Preysingstr. 69
3.
TOP - Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund: "Lang-Jaumann, Alfred", Ohlmüllerstr. 6 Vertagung aus der Sitzung vom 17.10.2018
2.
Anhörungen
1.
TOP - Antrag für die Aufstellung einer Sitzgelegenheit vor dem Anwesen Drächslstr. 4
3.
Unterrichtungen
V.
UA Planung
1.
Entscheidungen
1.
TOP - Bebauung Paulaner-Gelände - Konzept für die Verkehrsberuhigung obere und untere Au Empfehlung Nr. 14-20 / E01651 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 05 Au-Haidhausen am 29.06.2017
2.
Anhörungen
1.
TOP - Humboldtstr. 13: Einbau einer Galerie im Dachgeschoss
2.
TOP - Hochstr. 2 - 4: Ausbau und Zusammenlegung der Dachspeicher, Neuerrichtung eines Aufzugs an der hofseitigen Fassade (Hochstr. 2)
3.
TOP - Rosenheimer Str. 111: DG- und Speicherausbau, Anbau eines Außenaufzugs an ein Mehrfamilienhaus
4.
TOP - Orleansplatz 5 - 5a: DG-Ausbau zu 3 Wohneinheiten, Einbau von Dachgauben,, Anbau von 4 Balkonen (1. - 4. OG), Anbau einer Notleiteranlage
5.
TOP - Rablstr. 14: Energetische Dachsanierung mit eingeschossiger Aufstockung und energetische Fassadensanierung
6.
TOP - Max-Planck-Str. 1: Generalsanierung der Kellergeschosse einschl. der haustechnischen Anlagen im Altbau und Neubau eines unterirdischen Sprinklertanks/Archiv sowie Einbau des Südaufzuges von U2 bis O3
7.
TOP - Steinstr. 63: Umbau und Sanierung des Gesamtanwesens mit Veränderung der Grundrisse der Gewerbe- und Wohneinheiten (Vordergebäude), Einbau eines Aufzugs in den hofseitigen Anbau, Anbau zweier Balkone mit Notleiteranlagen hofseitig und Erneuerung des DG-Ausbaus, Abbruch der Hofbebauung und Neubau eines Rückgebäudes auf der Hoffläche
8.
TOP - Maria-Theresia-Str. 4: Neubau eines Wohnhauses mit Tiefgarage => dazu: Baumfällungen
9.
TOP - Preysingstr. 50: Umbau einer Wohneinheit im DG 1+2
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Baugenehmigungen a) Sedanstr. 14 b) Sieboldstr. 4 c) Sommerstr. 2 d) Regerstr. 28
2.
TOP - Planfeststellung für das Vorhaben "S-Bahn-Station Rosenheimer Platz - Brandschutztechnische Ertüchtigung; Neubau einer maschinellen Rauchabzugsanlage" Forderungen des BA 5
3.
TOP - (U) Städtebauliche und landschaftsplanerische sowie Realisierungswettbewerbe und Qualität der Architektur Antrag Nr. 14-20 / A 03415 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 26.09.2017
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.
TOP - (U) Perspektive München - Handlungsräume der Stadtentwicklung - Integriertes Handlungsraumkonzept für den Handlungsraum 3 "Rund um den Ostbahnhof - Ramersdorf - Giesing" - "Münchner Modell der Handlungsräume" als neuer Planungsansatz
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - (U) Städtische Sonderprogramme zur Förderung von Innenhof-, Vorgarten-, Dach- und Fassadenbegrünung, Entsiegelung sowie von naturnaher Begrünung von Firmengeländen - Änderung der Förderrichtlinien
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage SB
6.
TOP - (U) Folgeprojekt der Regionalen Wohnungsbaukonferenz 2017: "Wachstum gestalten. Gemeinsame Projekte für die Region."
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
VI.
UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr
1.
TOP - Vorstellung der Baumaßnahme „Sichere Preysingstraße“ durch die Projektbetreuer
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
TOP - Erleichterte streckenbezogene Anordnung von Tempo 30 vor Schulen und ähnliche Einrichtungen hier: Regerstraße
2.
TOP - Verlängerung des Taxistandplatzes Ismaninger Straße – Rückmeldung der Taxi AG vom 23.10.2018
3.
TOP - Standortbegehung für den Aufbau neuer Elektroladesäulen im BA 5 am 06.11.2018 – Mitteilung über Standortvorschläge
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Erleichterte streckenbezogene Anordnung von Tempo 30 vor Schulen und ähnliche Einrichtungen hier: Wörthstraße
2.
TOP - Wiederanbringung des Halteverbotsschildes an der Ecke Siebold-/Barnabasstraße Wiederaufstellung der Abweisblende in der Wörthstraße Rückmeldung des Baureferats
3.
TOP - Orleansstraße / Orleansplatz (Südwest): Asphaltierung nach Fahrbahnabsenkung
4.
TOP - Erneuerung Eisenbahnüberführung über die Balanstraße / Ausbau Geh- und Radwege Antwort zum Schreiben des BA 5 vom 20.09.2018
5.
TOP - Verlegung einer Fernwärmeleitung in der Orleansstaße zwischen der Balanstraße und der Rosenheimer Straße
4.
Büegeranliegen
1.
TOP - Containerstandort Edlinger Platz – Ortstermin (vertagt am 19.09.2018, TOP B VI 4.6)
2.
TOP - Fehlender Fahrradweg an der Ohlmüllerstraße am Paulaner Neubau - Ortstermin (vertagt am 19.09.2018, TOP B VI 4.8)
3.
TOP - Baumpflanzung in der Falkenstr. 17 – Ortstermin (vertagt am 19.09.2018, TOP B VI 4.9)
4.
TOP - Dunkelheit am Fahrradweg auf der östlichen Isarseite
5.
TOP - Beschwerde bezüglich der Bushaltestelle des X30 in der Orleansstraße
7.
TOP - Fahrbahnbelag Genoveva-Schauer-Platz - Ortstermin (vertagt am 19.09.2018, TOP B VI 4.5)
C
Verschiedenes und Termine
1.
Berichte von wahrgenommenen Terminen
2.
Nächste UA-Sitzungen
1.
TOP - UA Soziales, 03.12.2018, 19.00 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb. UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr, 03.12.2018, 19 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb. UA Arbeit und Wirtschaft, 04.12.2018, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb. UA Kultur, 05.12.2018, 19 Uhr, Haidhausen Museum, Kirchenstraße 24 UA Planung, 06.12.2018, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb.
3.
Nächste BA-Sitzung
1.
TOP - Mittwoch, 12.12.2018, 19 Uhr, MVHS, Einsteinstr. 28 BA- Vorstand, Dienstag, 27.11.2018, 19 Uhr, Friedenstraße 40
4.
Sonstige Termine
1.
TOP - Einladung zur Informationsveranstaltung "Unterhaltsmaßnahmen an der Isar im Winter 2018/2019" am 23.11.2018 um 14.30 Uhr
2.
TOP - Weihnachtsausstellung "Kreativität kennt kein Alter" vom 04.12.-20.12.2018 / Eröffnung am 04.12.2018 um 13 Uhr in der Rathausgalerie
3.
TOP - Informationsveranstaltung für die Bezirksausschüsse zum Schulbauprogramm am 28.11.2018 um 18 Uhr