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Rats­Informations­System
München

Dienstag, 20. Februar 2018, 19:30 Uhr - BA 18 - Vollgremium (TO freigegeben)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
1.

Allgemeines

Unterabschnitt
1.1

Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen

Unterabschnitt
1.2

Tagesordnung

Unterabschnitt
1.3

Protokolle

Überschrift
2.

Aktuelles

Unterabschnitt
2.1

Bürgeranliegen

Unterabschnitt
2.1.1

Anwesende Bürgerinnen und Bürger

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Vorstellung des Projekts "Hexenhaus", Pilgersheimer Straße 13 (ehem. Kiosk)

Unterabschnitt
2.1.2

Bürgerschreiben / -anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Einhaltung der StVO / Unterbindung des Gehwegparkens in der Maukestraße; Bürgeranliegen vom 30.01.18

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Realschule auf dem Gelände in der Harthauser Straße; Bürgeranliegen vom 11.01.18

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Unterabschnitt
2.2

Behördenvertreter

Unterabschnitt
2.2.1

Vortrag städtischer Referate

Unterabschnitt
2.2.2

Fragen an Polizei und Bezirksinspektion

Unterabschnitt
2.3

Bericht des Vorsitzenden

Überschrift
3.

Unterausschüsse

Unterabschnitt
3.1

UA Budgetangelegenheiten

Unterabschnitt
3.1.1

Bericht

Unterabschnitt
3.1.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Bürgervereinigung Maibaum-Untergiesing e.V. Maibaumaufstellung am 01.05.2018 5.860,00€ Az. 0262.0-18-0132

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Kreisjugendring München Stadt Straßenfest Fromundstraße am 20.07.2018 2.695,00€ Az. 0262.0-18-0134

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Unterabschnitt
3.1.3

Anträge

Unterabschnitt
3.1.3.1

Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse

Unterabschnitt
3.1.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
3.1.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Unterabschnitt
3.1.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Unterabschnitt
3.1.7

Sonstiges

Unterabschnitt
3.2

UA Verkehr

Unterabschnitt
3.2.1

Bericht

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Vorstellung der Maßnahmenplanung in den künftigen Lizenzgebieten "Schönstraße Nord+Süd" und "Wettersteinplatz" durch Planungs- und Kreisverwaltungsreferat

Unterabschnitt
3.2.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
3.2.3

Anträge

Unterabschnitt
3.2.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Programm Barrierefreie Bushaltestellen, Pilgersheimer Straße, Haltetselle Humboldtstraße; Anhörung durch das Baureferat zur Ausbauplanung (vertagt vom 23.01.18)

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Fahrbahnsanierung Tegernseer Landstraße zwischen McGraw-Graben und Candidtunnel; Erinnerungsverfahren des Baureferats-Tiefbau

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Unterabschnitt
3.2.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Legalisierung des Gehbahnparkens im Bereich Agilolfingerstraße

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Anbringung einer weiteren Sperrfläche bei der Ausfahrt der Aral Tankstelle Grünwalder Straße

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Schaffung eines Fußgängerüberweges in der Gerhard-/ Hans-Mielich-Straße

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Warnhinweise "Kinder" durch Beschilderung und Piktogramme an der Kreuzung Nauplia-/Bozzarisstraße

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Fahrradstraßen im 18. Stadtbezirk - Prüfung folgender Straßen: - Oberbiberger Straße - Tegelbergstraße - Säbener Straße - Am Perlacher Forst

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Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Verbesserung der Verkehrssituation in Harlaching

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Unterabschnitt
3.2.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Unterabschnitt
3.2.7

Sonstiges

Unterabschnitt
3.3

UA Umwelt und Gesundheit

Unterabschnitt
3.3.1

Bericht

Unterabschnitt
3.3.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (U) Unort oder Lebenswelt? Debatte (des BA 18) mit Green City e.V.

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Referent*in:
BMin Strobl
Typ:
Beschlussvorlage BA

Tagesordnungspunkt
2.
Abgesetzt

TOP - Baumschutz im Viertel Menterschwaige Empfehlung Nr. 14-20 / E 00727 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 - Untergiesing-Harlaching am 12.11.2015

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Hinweis:
zu später Eingang

Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage BA

Unterabschnitt
3.3.3

Anträge

Unterabschnitt
3.3.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
3.3.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Unterabschnitt
3.3.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (U) Krähensichere Mülleimer Antrag Nr. 14-20 / A 01298 von Frau Stadträtin Bettina Messinger, Herrn Stadtrat Hans Dieter Kaplan, Frau Stadträtin Simone Burger, Frau Stadträtin Beatrix Zurek und Herrn Stadtrat Jens Röver vom 07.08.2015

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Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage SB

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Bachräumungstermine 2018 für die Stadt- bzw. Stadtrandbäche; Schreiben des Baureferats-Ingenieurbau vom 26.01.18

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Unterabschnitt
3.3.7

Sonstiges

Unterabschnitt
3.4

UA Soziales

Unterabschnitt
3.4.1

Bericht

Unterabschnitt
3.4.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Sanierung der Sitzbänke am Hans-Mielich-Platz Empfehlung Nr. 14-20 / E 01853 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 Untergiesing-Harlaching am 16.11.2017

TOP herunterladen

Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - zu 3.4.2.1 Anfrage des Baureferats zur Art der Sanierung

TOP herunterladen
Unterabschnitt
3.4.3

Anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Mehr gute Sitten und weniger Härten für München; Antrag von Frau Jakobi (vertagt vom 23.01.18)

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Kindergarten Rotbuchenstraße, Ersatz der Container durch einen Festbau und Beibehaltung des Standorts im bisherigen Umfang

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Temporäre Containeranlage zur Entlastung der Grundschule an der Rotbuchenstraße ab dem Schuljahr 2018/19

TOP herunterladen
Unterabschnitt
3.4.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
3.4.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Containeranlage Am Hollerbusch 1 Umwidmung und Nutzung durch die Grundschule an der Rotbuchenstraße

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Reparatur der Bank vor dem Altenheim St. Franziskus in der Hans-Mielich-Straße

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Elektrorikschas für Ausflüge mit mobilitätseingeschränkten Personen

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Einsatz des "Demokratiemobils" des Kreisjugendrings 2018 im 18. Stadtbezirk

TOP herunterladen
Unterabschnitt
3.4.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (U) Barrierefreien Ausbau in Untergiesing und Harlaching fördern; Gleichberechtigte Teilhabe am gesellschaftlichen Leben durch Ausbau / Umbau und Modernisierung von Infrastrktur Empfehlung Nr. 14-20 / E 01311 .............................................. Unterstützung der Kampagne der Bayerischen Staatsregierung "Bayern wird berrierefrei - Wir sind dabei!" im 18. Stadtbezirk Empfehlung Nr. 14-20 / E 01312 ............................ Dokumentation des Fachtages "Mobilität für alle - Wie erreichbar ist die Innenstadt?" am 24.03.2017

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Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB

Unterabschnitt
3.4.7

Sonstiges

Unterabschnitt
3.5

UA Bau und Planung

Unterabschnitt
3.5.1

Bericht

Unterabschnitt
3.5.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Genehmigung eines ambulanten Verkaufsstandes für regionales Gemüse und Obst im Bereich Menterschwaige

TOP herunterladen

Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage BA

Unterabschnitt
3.5.3

Anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Aufnahme von Planungen zur Neugestaltung des Vorplatzes des städtischen Krankenhauses München-Harlaching unter Einbindung des BA 18

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Erwerb des Grundstücks Schilcherweg 8 – 10 zur Einrichtung von Kita-Plätzen

TOP herunterladen
Unterabschnitt
3.5.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Candidplatz (Nutzungsziele); Anhörung durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung zum Beschlussentwurf

TOP herunterladen
Unterabschnitt
3.5.4.1

Anhörungen zu Bauvorhaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Gabriel-Max-Straße 66, Neubau eines Doppelhauses mit separater Doppelgarage

TOP herunterladen
Unterabschnitt
3.5.4.2

Baumbestandspläne

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Brennerpaßstraße 13, Abbruch eines Wohnhauses

TOP herunterladen
Unterabschnitt
3.5.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Unterabschnitt
3.5.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Bauvorhaben im 18. Stadtbezirk

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Unterrichtung durch das Sozialreferat über nicht baugenehmigungspflichtige Modernisierungsmaßnahmen im Erhaltungssatzungsbereich: 3.5.6.2.1 Anwesen in der Hans-Mielich-Straße; Schreiben vom 30.01.18 3.5.6.2.2 Anwesen in der Hans-Mielich-Straße; Schreiben vom 30.01.18 3.5.6.2.3 Anwesen in der Cannabichstraße; Schreiben vom 18.01.18

TOP herunterladen
Unterabschnitt
3.5.7

Sonstiges

Unterabschnitt
3.6

UA Kultur und Veranstaltungen

Unterabschnitt
3.6.1

Bericht

Unterabschnitt
3.6.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Entscheidung über eine Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.02.2010: Abhalten eines Flohmarktes am 15.04.2018 auf dem Hans-Mielich-Platz; Beschlussvorlage des Kreisverwaltungsreferates

TOP herunterladen
Unterabschnitt
3.6.3

Anträge

Unterabschnitt
3.6.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Veranstaltung im Freien in einer städtischen Grünanlage; hier: Öffentliches Sommerfest des Vereins zur Erhaltung des Perlacher / Grünwalder Forstes e.V., "Waldfest 2018", Grünanlage Oberbiberger Straße / Säbener Platz vom 06.07.17 bis 08.07.17; Zuleitung des KVR mit der Bitte um Stellungnahme

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Veranstaltung im Freien in einer städtischen Grünanlage; hier: Sportplatz Sachsenstraße und Isarauen, Spendenlauf des Maria-Theresia-Gymnasiums am 19.07.18; Zuleitung des KVR mit der Bitte um Stellungnahme

TOP herunterladen
Unterabschnitt
3.6.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Unterabschnitt
3.6.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Unterabschnitt
3.6.7

Sonstiges

Überschrift
4.

Sonstige Fälle

Unterabschnitt
4.1

Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
4.2

Sonstige Anträge

Unterabschnitt
4.3

Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
4.3.1

Baumschutzfälle

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Autharistraße 4, 1 Thuja, Herr Ödinger

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Schönchenstraße 2, 1 Akazie, Herr Ödinger

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Friedrich-Ebert-Straße 3, 5 Fichten, Herr Engl

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Arminiusstraße 15, 1 Robinie, Herr Geißelbrecht

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Unterabschnitt
4.4

Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Übersicht Online-Informationen für BA

TOP herunterladen
Unterabschnitt
4.5

Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Finanzielle Unterstützung zur Anschaffung von Tagungstechnik und Mieten, LTE-Router für Sitzungslokale; Informationsschreiben Nr. 01/2018 des Direktoriums vom 15.01.18

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Ergebnisse der BA-Satzungskommission, Behandlung im Stadtrat; Schreiben des Direktoriums vom 26.01.18

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Überschrift
5.

Berichte der Beauftragten / Polizei

Unterabschnitt
5.1

Kinder

Unterabschnitt
5.2

Senioren/-innen

Unterabschnitt
5.3

Integration

Unterabschnitt
5.4

Jugend

Unterabschnitt
5.5

Sport und Vereine

Unterabschnitt
5.6

Baumschutz-Ersatzpflanzung

Unterabschnitt
5.7

Gender

Unterabschnitt
5.8

Denkmalschutz

Unterabschnitt
5.9

Rechtsextremismus

Unterabschnitt
5.10

Mieterbeirat

Unterabschnitt
5.11

Internet

Unterabschnitt
5.12

Inklusion

Unterabschnitt
5.13

Graffiti

Überschrift
6.

Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes

Unterabschnitt
6.1

Termine der UA - Sitzungen

Unterabschnitt
6.2

Ankündigungen

Unterabschnitt
6.3

Sonstiges / Verschiedenes

Überschrift
7.

Nichtöffentlicher Teil

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