Dienstag, 20. Februar 2018, 19:30 Uhr - BA 18 - Vollgremium (TO freigegeben)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokolle
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
1.
TOP - Vorstellung des Projekts "Hexenhaus", Pilgersheimer Straße 13 (ehem. Kiosk)
2.1.2
Bürgerschreiben / -anträge
1.
TOP - Einhaltung der StVO / Unterbindung des Gehwegparkens in der Maukestraße; Bürgeranliegen vom 30.01.18
2.
TOP - Realschule auf dem Gelände in der Harthauser Straße; Bürgeranliegen vom 11.01.18
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
2.3
Bericht des Vorsitzenden
3.
Unterausschüsse
3.1
UA Budgetangelegenheiten
3.1.1
Bericht
3.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Bürgervereinigung Maibaum-Untergiesing e.V. Maibaumaufstellung am 01.05.2018 5.860,00€ Az. 0262.0-18-0132
2.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Kreisjugendring München Stadt Straßenfest Fromundstraße am 20.07.2018 2.695,00€ Az. 0262.0-18-0134
3.1.3
Anträge
3.1.3.1
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
3.1.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.1.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.1.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.1.7
Sonstiges
3.2
UA Verkehr
3.2.1
Bericht
1.
TOP - Vorstellung der Maßnahmenplanung in den künftigen Lizenzgebieten "Schönstraße Nord+Süd" und "Wettersteinplatz" durch Planungs- und Kreisverwaltungsreferat
3.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.2.3
Anträge
3.2.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Programm Barrierefreie Bushaltestellen, Pilgersheimer Straße, Haltetselle Humboldtstraße; Anhörung durch das Baureferat zur Ausbauplanung (vertagt vom 23.01.18)
2.
TOP - Fahrbahnsanierung Tegernseer Landstraße zwischen McGraw-Graben und Candidtunnel; Erinnerungsverfahren des Baureferats-Tiefbau
3.2.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
2.
TOP - Anbringung einer weiteren Sperrfläche bei der Ausfahrt der Aral Tankstelle Grünwalder Straße
3.
TOP - Schaffung eines Fußgängerüberweges in der Gerhard-/ Hans-Mielich-Straße
4.
TOP - Warnhinweise "Kinder" durch Beschilderung und Piktogramme an der Kreuzung Nauplia-/Bozzarisstraße
5.
TOP - Fahrradstraßen im 18. Stadtbezirk - Prüfung folgender Straßen: - Oberbiberger Straße - Tegelbergstraße - Säbener Straße - Am Perlacher Forst
3.2.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.2.7
Sonstiges
3.3
UA Umwelt und Gesundheit
3.3.1
Bericht
3.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - (U) Unort oder Lebenswelt? Debatte (des BA 18) mit Green City e.V.
Referent*in:
BMin Strobl
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
AbgesetztTOP - Baumschutz im Viertel Menterschwaige Empfehlung Nr. 14-20 / E 00727 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 - Untergiesing-Harlaching am 12.11.2015
Hinweis:
zu später Eingang
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.3.3
Anträge
3.3.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.3.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.3.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - (U) Krähensichere Mülleimer Antrag Nr. 14-20 / A 01298 von Frau Stadträtin Bettina Messinger, Herrn Stadtrat Hans Dieter Kaplan, Frau Stadträtin Simone Burger, Frau Stadträtin Beatrix Zurek und Herrn Stadtrat Jens Röver vom 07.08.2015
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
TOP - Bachräumungstermine 2018 für die Stadt- bzw. Stadtrandbäche; Schreiben des Baureferats-Ingenieurbau vom 26.01.18
3.3.7
Sonstiges
3.4
UA Soziales
3.4.1
Bericht
3.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - (E) Sanierung der Sitzbänke am Hans-Mielich-Platz Empfehlung Nr. 14-20 / E 01853 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 Untergiesing-Harlaching am 16.11.2017
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - zu 3.4.2.1 Anfrage des Baureferats zur Art der Sanierung
3.4.3
Anträge
1.
TOP - Mehr gute Sitten und weniger Härten für München; Antrag von Frau Jakobi (vertagt vom 23.01.18)
2.
TOP - Kindergarten Rotbuchenstraße, Ersatz der Container durch einen Festbau und Beibehaltung des Standorts im bisherigen Umfang
3.
TOP - Temporäre Containeranlage zur Entlastung der Grundschule an der Rotbuchenstraße ab dem Schuljahr 2018/19
3.4.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.4.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Containeranlage Am Hollerbusch 1 Umwidmung und Nutzung durch die Grundschule an der Rotbuchenstraße
2.
TOP - Reparatur der Bank vor dem Altenheim St. Franziskus in der Hans-Mielich-Straße
3.
TOP - Elektrorikschas für Ausflüge mit mobilitätseingeschränkten Personen
4.
TOP - Einsatz des "Demokratiemobils" des Kreisjugendrings 2018 im 18. Stadtbezirk
3.4.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - (U) Barrierefreien Ausbau in Untergiesing und Harlaching fördern; Gleichberechtigte Teilhabe am gesellschaftlichen Leben durch Ausbau / Umbau und Modernisierung von Infrastrktur Empfehlung Nr. 14-20 / E 01311 .............................................. Unterstützung der Kampagne der Bayerischen Staatsregierung "Bayern wird berrierefrei - Wir sind dabei!" im 18. Stadtbezirk Empfehlung Nr. 14-20 / E 01312 ............................ Dokumentation des Fachtages "Mobilität für alle - Wie erreichbar ist die Innenstadt?" am 24.03.2017
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.4.7
Sonstiges
3.5
UA Bau und Planung
3.5.1
Bericht
3.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - (E) Genehmigung eines ambulanten Verkaufsstandes für regionales Gemüse und Obst im Bereich Menterschwaige
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.5.3
Anträge
1.
TOP - Aufnahme von Planungen zur Neugestaltung des Vorplatzes des städtischen Krankenhauses München-Harlaching unter Einbindung des BA 18
2.
TOP - Erwerb des Grundstücks Schilcherweg 8 – 10 zur Einrichtung von Kita-Plätzen
3.5.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Candidplatz (Nutzungsziele); Anhörung durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung zum Beschlussentwurf
3.5.4.1
Anhörungen zu Bauvorhaben
1.
TOP - Gabriel-Max-Straße 66, Neubau eines Doppelhauses mit separater Doppelgarage
3.5.4.2
Baumbestandspläne
1.
TOP - Brennerpaßstraße 13, Abbruch eines Wohnhauses
3.5.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.5.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
2.
TOP - Unterrichtung durch das Sozialreferat über nicht baugenehmigungspflichtige Modernisierungsmaßnahmen im Erhaltungssatzungsbereich: 3.5.6.2.1 Anwesen in der Hans-Mielich-Straße; Schreiben vom 30.01.18 3.5.6.2.2 Anwesen in der Hans-Mielich-Straße; Schreiben vom 30.01.18 3.5.6.2.3 Anwesen in der Cannabichstraße; Schreiben vom 18.01.18
3.5.7
Sonstiges
3.6
UA Kultur und Veranstaltungen
3.6.1
Bericht
3.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - Entscheidung über eine Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.02.2010: Abhalten eines Flohmarktes am 15.04.2018 auf dem Hans-Mielich-Platz; Beschlussvorlage des Kreisverwaltungsreferates
3.6.3
Anträge
3.6.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Veranstaltung im Freien in einer städtischen Grünanlage; hier: Öffentliches Sommerfest des Vereins zur Erhaltung des Perlacher / Grünwalder Forstes e.V., "Waldfest 2018", Grünanlage Oberbiberger Straße / Säbener Platz vom 06.07.17 bis 08.07.17; Zuleitung des KVR mit der Bitte um Stellungnahme
2.
TOP - Veranstaltung im Freien in einer städtischen Grünanlage; hier: Sportplatz Sachsenstraße und Isarauen, Spendenlauf des Maria-Theresia-Gymnasiums am 19.07.18; Zuleitung des KVR mit der Bitte um Stellungnahme
3.6.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.6.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.6.7
Sonstiges
4.
Sonstige Fälle
4.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
4.2
Sonstige Anträge
4.3
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
4.3.1
Baumschutzfälle
3.
TOP - Friedrich-Ebert-Straße 3, 5 Fichten, Herr Engl
4.
TOP - Arminiusstraße 15, 1 Robinie, Herr Geißelbrecht
4.4
Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
4.5
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Finanzielle Unterstützung zur Anschaffung von Tagungstechnik und Mieten, LTE-Router für Sitzungslokale; Informationsschreiben Nr. 01/2018 des Direktoriums vom 15.01.18
2.
TOP - Ergebnisse der BA-Satzungskommission, Behandlung im Stadtrat; Schreiben des Direktoriums vom 26.01.18
5.
Berichte der Beauftragten / Polizei
5.1
Kinder
5.2
Senioren/-innen
5.3
Integration
5.4
Jugend
5.5
Sport und Vereine
5.6
Baumschutz-Ersatzpflanzung
5.7
Gender
5.8
Denkmalschutz
5.9
Rechtsextremismus
5.10
Mieterbeirat
5.11
Internet
5.12
Inklusion
5.13
Graffiti
6.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
6.1
Termine der UA - Sitzungen
6.2
Ankündigungen
6.3
Sonstiges / Verschiedenes
7.