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Rats­Informations­System
München

Dienstag, 15. Mai 2018, 19:30 Uhr - BA 18 - Vollgremium (TO freigegeben)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
1.

Allgemeines

Unterabschnitt
1.1

Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen

Unterabschnitt
1.2

Tagesordnung

Unterabschnitt
1.3

Protokolle

Überschrift
2.

Aktuelles

Unterabschnitt
2.1

Bürgeranliegen

Unterabschnitt
2.1.1

Anwesende Bürgerinnen und Bürger

Unterabschnitt
2.1.2

Bürgerschreiben / -anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Parksituation Grödner Straße / Andreas-Hofer-Straße; Bürgerschreiben (E-Mail) vom 10.04.18

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - MVG-Anschluss-Anzeige-Optimierung Mangfallplatz (Süd) - Haltestelle Bus 139 Richtung Klinikum Harlaching; Bürgerschreiben vom 16.04.18

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Katastrophale Zustände in den Räumlichkeiten der Mittagsbetreuung in der Rotbuchenschule; (2) Bürgerschreiben (E-Mails) vom 18.04.18

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Bau- und Verkehrspolitik in der Gartenstadt Harlaching; Bürgerschreiben (E-Mail) vom 23.04.18

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - TSV 1860 Anhänger; Bürgerschreiben (E-Mail) vom 30.04.18

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Unterabschnitt
2.2

Behördenvertreter

Unterabschnitt
2.2.1

Vortrag städtischer Referate

Unterabschnitt
2.2.2

Fragen an Polizei und Bezirksinspektion

Unterabschnitt
2.3

Bericht des Vorsitzenden

Überschrift
3.

Unterausschüsse

Unterabschnitt
3.1

UA Budgetangelegenheiten

Unterabschnitt
3.1.1

Bericht

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Stadtbezirksbudget für München; Anhörung durch das Direktorium vom 28.03.18 zum Beschlussentwurf für den Stadtrat und zur Neufassung der Budgetrichtlinien

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Unterabschnitt
3.1.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Pfarrverband Harlaching Pfingstfahrt mit Zeltlager in der ersten Sommerferienwoche 4.000,00 € Az: 0262.0-18-0137

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Unterabschnitt
3.1.3

Anträge

Unterabschnitt
3.1.3.1

Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse

Unterabschnitt
3.1.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
3.1.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Unterabschnitt
3.1.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Unterabschnitt
3.1.7

Sonstiges

Unterabschnitt
3.2

UA Verkehr

Unterabschnitt
3.2.1

Bericht

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Maßnahmenplanung in den künftigen Lizenzgebieten "Schönstraße Nord+Süd" und "Wettersteinplatz"; Meinungsbild des BA 18

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Unterabschnitt
3.2.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Freihaltung der Rettungswege im Umfeld des Stadions an der Grünwalder Straße bei Fußballspielen; bis dahin Zurückstellung eines Ausbaus

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Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage BA

Unterabschnitt
3.2.3

Anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Busfahrstreifen (Busspuren); Antrag der SPD-Fraktion

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Unterabschnitt
3.2.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Leistungsprogramm 2019 der MVG (Fahrplanwechsel Dezember 2018); Anhörung durch die MVG vom 06.04.18 zu 3.2.4.1 Stellungnahme des Fahrgastverbands PRO BAHN vom April 18

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Unterabschnitt
3.2.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - 1. Schaffung einer Fahrradspur entlang des Harlachinger Wegs und 2. Hinweise auf die Rücksichtnahme bei gemeinsamer Nutzung

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Fahrradverbindung zwischen Harlaching und Bad Maria Einsiedel

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Ausweitung von Parkerlaubnissen für Fahrzeuge der medizinischen Fußpflege und alle weiteren pflegedienstlichen Bereiche

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Parkhaus für das städtische Klinikum Harlaching und Ordnung des ruhenden Verkehrs im Umfeld

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Unterabschnitt
3.2.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Schönstraße 2, Feuerwehrzufahrt; Verkerhrsrechtliche Anordnung des Kreisverwaltungsreferats vom 03.04.18

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (U) Verbesserung der Abstellsituation für Fahrräder Studie zur Überdachung bestehender B+R-Anlagen außerhalb des Mittleren Rings

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Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage SB

Unterabschnitt
3.2.7

Sonstiges

Unterabschnitt
3.3

UA Umwelt und Gesundheit

Unterabschnitt
3.3.1

Bericht

Unterabschnitt
3.3.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Messung und Untersuchung der Hausbrandabgase im Bereich der Gabriel-Max-Straße; Einrichtung einer Meldemöglichkeit Empfehlung Nr. 14-20 / E 01868 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 Untergiesing-Harlaching am 16.11.2017

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Referent*in:
Berufsm. StRin Jacobs
Typ:
Beschlussvorlage BA

Unterabschnitt
3.3.3

Anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Ein Kunstwerk Apfelbaum an allen geeigneten Orten; Antrag von Frau Jakobi (vertagt vom 20.03.18)

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Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Maßnahmen gegen Verschmutzungen durch Zigarettenkippen; Antrag der SPD-Fraktion

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Unterabschnitt
3.3.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
3.3.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Sanierung des Trimm-Dich-Pfades im Perlacher Forst

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Aktueller Stand zum Pflegenotstand im Städtischen Klinikum Harlaching

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Unterabschnitt
3.3.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Neue Bädereintrittspreise; Information der Bezirksausschüsse durch die Stadtwerke München GmbH vom 06.04.18

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Unterabschnitt
3.3.7

Sonstiges

Unterabschnitt
3.4

UA Soziales

Unterabschnitt
3.4.1

Bericht

Unterabschnitt
3.4.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
3.4.3

Anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Münchner Mietrechner APP; Antrag der SPD-Fraktion

TOP herunterladen
Unterabschnitt
3.4.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - „kitabarometer“ - Elternbefragung zum Bedarf an Kindertagesbetreuung in München Beschluss des Bildungsausschusses des Stadtrates vom 13.06.2018 (VB) Anhörung der Bezirksausschüsse

TOP herunterladen
Unterabschnitt
3.4.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Unterabschnitt
3.4.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Unterabschnitt
3.4.7

Sonstiges

Unterabschnitt
3.5

UA Bau und Planung

Unterabschnitt
3.5.1

Bericht

Unterabschnitt
3.5.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007; hier: mobiler Fahrradständer Gerhardstraße 4, Beschlussvorlage des Kreisverwaltungsreferats

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Unterabschnitt
3.5.3

Anträge

Unterabschnitt
3.5.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
3.5.4.1

Anhörungen zu Bauvorhaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Grünwalder Straße 4, Städtisches Stadion an der Grünwalder Straße - Sanierung der Westkurve für die Dritte Liga mit 15.000 Zuschauern

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Tauernstraße 11, Interimsumbau eines Seniorenwohn- und Pflegeheims - befristet auf 2 Jahre - und Abbruch des Gebäudeteils D + E

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Reichenhaller Straße 16 - 18, Neubau eines Wohnheims für Studierende, Pflegepersonal, Arbeitnehmer etc. - Vorbescheid

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Unterabschnitt
3.5.4.2

Baumbestandspläne

Unterabschnitt
3.5.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Unterabschnitt
3.5.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Bauvorhaben im 18. Stadtbezirk

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Vollzug der Satzung der LHM über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Unterrichtung nach Nr. 11 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; Mitteilungen des Sozialreferates 3.5.6.2.1 Anwesen Söltlstraße 3.5.6.2.2 Anwesen Alois-Wohlmuth-Straße

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Unterrichtung durch das Sozialreferat über nicht baugenehmigungspflichtige Modernisierungsmaßnahmen im Erhaltungssatzungsbereich: 3.5.6.3.1 Anwesen in der Cannabichstraße; Schreiben vom 24.04.18

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - (U) Bonusgeschosse für stadtplanerisch erwünschte Erdgeschossnutzungen Antrag Nr. 14-20 / A 03341 der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa liste vom 24.08.2017

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Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - (U) Zuwendungsrichtlinien für die Gewährung von Zuwendungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung zur den Förderung des Dialogs zu Themen der Stadtentwicklung und Stadtplanung

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Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB

Unterabschnitt
3.5.7

Sonstiges

Unterabschnitt
3.6

UA Kultur und Veranstaltungen

Unterabschnitt
3.6.1

Bericht

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Gedenkveranstaltung zum 80. Jahrestag des 9. November 1938: „Münchnerinnen und Münchner gedenken ihrer verfolgten jüdischen Nachbarn“; Schreiben der Arbeitsgruppe „Gedenken an den 9. November 1938“ vom 15.03.18

TOP herunterladen
Unterabschnitt
3.6.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
3.6.3

Anträge

Unterabschnitt
3.6.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
3.6.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Unterabschnitt
3.6.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Unterabschnitt
3.6.7

Sonstiges

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Fest der Demokratie am 7. November 2018, Beteiligung ller Bezirksausschüsse; Schreiben des BA 8 - Schwanthalerhöhe vom 16.04.18

TOP herunterladen
Überschrift
4.

Sonstige Fälle

Unterabschnitt
4.1

Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
4.2

Sonstige Anträge

Unterabschnitt
4.3

Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Anhörung der Bezirksausschüsse zur Änderung der BA-Satzung und BA-GeschO

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Anhörung der Bezirksausschüsse zur Änderung der BA-Satzung und BA-GeschO; Anhörung durch das Direktorium vom 11.04.18

TOP herunterladen
Unterabschnitt
4.3.1

Baumschutzfälle

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Schönstraße 59 – 79, 6 Bäume (z.T. Baumveränderung), Herr Sporrer

TOP herunterladen
Unterabschnitt
4.4

Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Einrichtung eines Sparkassen SB Geldautomaten im Sperrengeschoss U-Bahnhaltestelle Wettersteinplatz

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Unterabschnitt
4.5

Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Änderung der Bürger- und Einwohnerversammlungssatzung: Erweiterung des Rederechts; Schreiben des Direktoriums vom 05.04.18

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Verfahren für die Benennung von Straßen und Plätzen nach Persönlichkeiten; Einbindung der Bezirksausschüsse; Schreiben des Direktoriums vom 16.04.18

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Änderung der Vollmacht des Oberbürgermeisters nach Art. 60 Abs. 2 Satz 2 Gemeindeordnung (GO); Schreiben des Direktoriums vom 09.04.18

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Überschrift
5.

Berichte der Beauftragten / Polizei

Unterabschnitt
5.1

Kinder

Unterabschnitt
5.2

Senioren/-innen

Unterabschnitt
5.3

Integration

Unterabschnitt
5.4

Jugend

Unterabschnitt
5.5

Sport und Vereine

Unterabschnitt
5.6

Baumschutz-Ersatzpflanzung

Unterabschnitt
5.7

Gender

Unterabschnitt
5.8

Denkmalschutz

Unterabschnitt
5.9

Rechtsextremismus

Unterabschnitt
5.10

Mieterbeirat

Unterabschnitt
5.11

Internet

Unterabschnitt
5.12

Inklusion

Unterabschnitt
5.13

Graffiti

Überschrift
6.

Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes

Unterabschnitt
6.1

Termine der UA - Sitzungen

Unterabschnitt
6.2

Ankündigungen

Unterabschnitt
6.3

Sonstiges / Verschiedenes

Überschrift
7.

Nichtöffentlicher Teil

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