Dienstag, 15. Mai 2018, 19:30 Uhr - BA 18 - Vollgremium (TO freigegeben)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokolle
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2
Bürgerschreiben / -anträge
1.
TOP - Parksituation Grödner Straße / Andreas-Hofer-Straße; Bürgerschreiben (E-Mail) vom 10.04.18
2.
TOP - MVG-Anschluss-Anzeige-Optimierung Mangfallplatz (Süd) - Haltestelle Bus 139 Richtung Klinikum Harlaching; Bürgerschreiben vom 16.04.18
3.
TOP - Katastrophale Zustände in den Räumlichkeiten der Mittagsbetreuung in der Rotbuchenschule; (2) Bürgerschreiben (E-Mails) vom 18.04.18
4.
TOP - Bau- und Verkehrspolitik in der Gartenstadt Harlaching; Bürgerschreiben (E-Mail) vom 23.04.18
5.
TOP - TSV 1860 Anhänger; Bürgerschreiben (E-Mail) vom 30.04.18
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
2.3
Bericht des Vorsitzenden
3.
Unterausschüsse
3.1
UA Budgetangelegenheiten
3.1.1
Bericht
1.
TOP - Stadtbezirksbudget für München; Anhörung durch das Direktorium vom 28.03.18 zum Beschlussentwurf für den Stadtrat und zur Neufassung der Budgetrichtlinien
3.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Pfarrverband Harlaching Pfingstfahrt mit Zeltlager in der ersten Sommerferienwoche 4.000,00 € Az: 0262.0-18-0137
3.1.3
Anträge
3.1.3.1
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
3.1.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.1.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.1.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.1.7
Sonstiges
3.2
UA Verkehr
3.2.1
Bericht
1.
TOP - Maßnahmenplanung in den künftigen Lizenzgebieten "Schönstraße Nord+Süd" und "Wettersteinplatz"; Meinungsbild des BA 18
3.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - (E) Freihaltung der Rettungswege im Umfeld des Stadions an der Grünwalder Straße bei Fußballspielen; bis dahin Zurückstellung eines Ausbaus
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.2.3
Anträge
1.
TOP - Busfahrstreifen (Busspuren); Antrag der SPD-Fraktion
3.2.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Leistungsprogramm 2019 der MVG (Fahrplanwechsel Dezember 2018); Anhörung durch die MVG vom 06.04.18 zu 3.2.4.1 Stellungnahme des Fahrgastverbands PRO BAHN vom April 18
3.2.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - 1. Schaffung einer Fahrradspur entlang des Harlachinger Wegs und 2. Hinweise auf die Rücksichtnahme bei gemeinsamer Nutzung
3.
TOP - Ausweitung von Parkerlaubnissen für Fahrzeuge der medizinischen Fußpflege und alle weiteren pflegedienstlichen Bereiche
4.
TOP - Parkhaus für das städtische Klinikum Harlaching und Ordnung des ruhenden Verkehrs im Umfeld
3.2.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Schönstraße 2, Feuerwehrzufahrt; Verkerhrsrechtliche Anordnung des Kreisverwaltungsreferats vom 03.04.18
2.
TOP - (U) Verbesserung der Abstellsituation für Fahrräder Studie zur Überdachung bestehender B+R-Anlagen außerhalb des Mittleren Rings
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.2.7
Sonstiges
3.3
UA Umwelt und Gesundheit
3.3.1
Bericht
3.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - (E) Messung und Untersuchung der Hausbrandabgase im Bereich der Gabriel-Max-Straße; Einrichtung einer Meldemöglichkeit Empfehlung Nr. 14-20 / E 01868 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 Untergiesing-Harlaching am 16.11.2017
Referent*in:
Berufsm. StRin Jacobs
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.3.3
Anträge
1.
TOP - Ein Kunstwerk Apfelbaum an allen geeigneten Orten; Antrag von Frau Jakobi (vertagt vom 20.03.18)
2.
TOP - Maßnahmen gegen Verschmutzungen durch Zigarettenkippen; Antrag der SPD-Fraktion
3.3.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.3.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
2.
TOP - Aktueller Stand zum Pflegenotstand im Städtischen Klinikum Harlaching
3.3.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Neue Bädereintrittspreise; Information der Bezirksausschüsse durch die Stadtwerke München GmbH vom 06.04.18
3.3.7
Sonstiges
3.4
UA Soziales
3.4.1
Bericht
3.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.4.3
Anträge
1.
TOP - Münchner Mietrechner APP; Antrag der SPD-Fraktion
3.4.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - „kitabarometer“ - Elternbefragung zum Bedarf an Kindertagesbetreuung in München Beschluss des Bildungsausschusses des Stadtrates vom 13.06.2018 (VB) Anhörung der Bezirksausschüsse
3.4.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.4.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.4.7
Sonstiges
3.5
UA Bau und Planung
3.5.1
Bericht
3.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007; hier: mobiler Fahrradständer Gerhardstraße 4, Beschlussvorlage des Kreisverwaltungsreferats
3.5.3
Anträge
3.5.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.5.4.1
Anhörungen zu Bauvorhaben
1.
TOP - Grünwalder Straße 4, Städtisches Stadion an der Grünwalder Straße - Sanierung der Westkurve für die Dritte Liga mit 15.000 Zuschauern
2.
TOP - Tauernstraße 11, Interimsumbau eines Seniorenwohn- und Pflegeheims - befristet auf 2 Jahre - und Abbruch des Gebäudeteils D + E
3.
TOP - Reichenhaller Straße 16 - 18, Neubau eines Wohnheims für Studierende, Pflegepersonal, Arbeitnehmer etc. - Vorbescheid
3.5.4.2
Baumbestandspläne
3.5.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.5.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
2.
TOP - Vollzug der Satzung der LHM über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Unterrichtung nach Nr. 11 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; Mitteilungen des Sozialreferates 3.5.6.2.1 Anwesen Söltlstraße 3.5.6.2.2 Anwesen Alois-Wohlmuth-Straße
3.
TOP - Unterrichtung durch das Sozialreferat über nicht baugenehmigungspflichtige Modernisierungsmaßnahmen im Erhaltungssatzungsbereich: 3.5.6.3.1 Anwesen in der Cannabichstraße; Schreiben vom 24.04.18
4.
TOP - (U) Bonusgeschosse für stadtplanerisch erwünschte Erdgeschossnutzungen Antrag Nr. 14-20 / A 03341 der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa liste vom 24.08.2017
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
5.
TOP - (U) Zuwendungsrichtlinien für die Gewährung von Zuwendungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung zur den Förderung des Dialogs zu Themen der Stadtentwicklung und Stadtplanung
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.5.7
Sonstiges
3.6
UA Kultur und Veranstaltungen
3.6.1
Bericht
1.
TOP - Gedenkveranstaltung zum 80. Jahrestag des 9. November 1938: „Münchnerinnen und Münchner gedenken ihrer verfolgten jüdischen Nachbarn“; Schreiben der Arbeitsgruppe „Gedenken an den 9. November 1938“ vom 15.03.18
3.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.6.3
Anträge
3.6.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.6.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.6.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.6.7
Sonstiges
1.
TOP - Fest der Demokratie am 7. November 2018, Beteiligung ller Bezirksausschüsse; Schreiben des BA 8 - Schwanthalerhöhe vom 16.04.18
4.
Sonstige Fälle
4.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
4.2
Sonstige Anträge
4.3
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Anhörung der Bezirksausschüsse zur Änderung der BA-Satzung und BA-GeschO
2.
TOP - Anhörung der Bezirksausschüsse zur Änderung der BA-Satzung und BA-GeschO; Anhörung durch das Direktorium vom 11.04.18
4.3.1
Baumschutzfälle
1.
TOP - Schönstraße 59 – 79, 6 Bäume (z.T. Baumveränderung), Herr Sporrer
4.4
Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Einrichtung eines Sparkassen SB Geldautomaten im Sperrengeschoss U-Bahnhaltestelle Wettersteinplatz
4.5
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Änderung der Bürger- und Einwohnerversammlungssatzung: Erweiterung des Rederechts; Schreiben des Direktoriums vom 05.04.18
2.
TOP - Verfahren für die Benennung von Straßen und Plätzen nach Persönlichkeiten; Einbindung der Bezirksausschüsse; Schreiben des Direktoriums vom 16.04.18
3.
TOP - Änderung der Vollmacht des Oberbürgermeisters nach Art. 60 Abs. 2 Satz 2 Gemeindeordnung (GO); Schreiben des Direktoriums vom 09.04.18
5.
Berichte der Beauftragten / Polizei
5.1
Kinder
5.2
Senioren/-innen
5.3
Integration
5.4
Jugend
5.5
Sport und Vereine
5.6
Baumschutz-Ersatzpflanzung
5.7
Gender
5.8
Denkmalschutz
5.9
Rechtsextremismus
5.10
Mieterbeirat
5.11
Internet
5.12
Inklusion
5.13
Graffiti
6.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
6.1
Termine der UA - Sitzungen
6.2
Ankündigungen
6.3
Sonstiges / Verschiedenes
7.