Dienstag, 19. Juni 2018, 19:30 Uhr - BA 18 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokolle
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2
Bürgerschreiben / -anträge
1.
TOP - Verkehrssituation am Parkplatz Tierpark Hellabrunn mit Blockierung der Siebenbrunner Straße; Bürgerschreiben (E-Mail) vom 10.05.18
2.
TOP - Gefährliche Verkehrssituation Radweg Naupliastraße / Mangfallplatz; Bürgerschreiben vom 07.05.18
3.
TOP - Anliegen zur Ampel Humboldt- / Oefelestraße; Bürgerschreiben (E-Mail) vom 17.05.18
4.
TOP - Fußgängerüberweg Gerhardstraße / Hans-Mielich-Platz; Bürgeranliegen, E-Mail vom 05.06.18
5.
TOP - Trittplatte der Rolltreppe U-Bahn-Eingang Jamnitzer Straße; Bürgerschreiben vom 01.05.18
6.
TOP - Hilfe bei der Kita-Platzsuche; Bürgerschreiben vom 05.06.18
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
2.3
Bericht des Vorsitzenden
3.
Unterausschüsse
3.1
UA Budgetangelegenheiten
3.1.1
Bericht
3.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Green City e.V. Vier Workshoptage zum Thema Insekten und Erstellung von vier Lehmfiguren 2.127,00 € Az: 0262.0-18-0139
3.1.3
Anträge
3.1.3.1
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
3.1.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.1.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.1.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.1.7
Sonstiges
3.2
UA Verkehr
3.2.1
Bericht
3.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.2.3
Anträge
3.2.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Barrierefreier Ausbau und Aufwertung der Fuß- und Radwegunterführung an der Otkerstraße unter der Tegernseer Landstraße im 17. und 18. Stadtbezirk; Anhörung durch das Baureferat vom 23.05.18 zur Ausbauplanung
2.
TOP - Säbener Straße zwischen Naupliastraße und Oberbiberger Straße, Beschilderung des Gehwegs mit Zeichen 239 StVO; Anhörung durch das Kreisverwaltungsreferat vom 11.05.18 (KVR) zur verkehrsrechtlichen Anordnung
3.
TOP - Fahrradstraßen im 18. Stadtbezirk - Prüfung folgender Straßen: - Oberbiberger Straße - Tegelbergstraße - Säbener Straße - Am Perlacher Forst
3.2.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Schließung der Radweglücke in der Pilgersheimer Straße zwischen Freibadstraße und Edlingerplatz und Überplanung der Kreuzung mit der Humboldtstraße
3.2.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.2.7
Sonstiges
3.3
UA Umwelt und Gesundheit
3.3.1
Bericht
3.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - (E) Gewährleistung der Wohngesundheit und Qualität in GEWOFAG- und HEIMAG-Wohnungen Schimmel und Schäden (Ziffern 1,2,3,4,7,14,17 und 20 des Antrags) Empfehlung Nr. 14-20/ E 01845 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 - Untergiesing-Harlaching am 16.11.2017
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.3.3
Anträge
3.3.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.3.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
2.
TOP - Sauberhaltung des Grundstücks an der städtischen Trafostation Otkerstraße 8
3.
TOP - Antrag für einen besseren Baumschutz I, hier: Einmündung Eliland- straße in die Otkerstraße; Schutz des Baumgrabens
4.
TOP - Antrag für einen besseren Baumschutz I, hier: Säbener Straße; Schutz des Baumgrabens
6.
TOP - Waldzustand des Perlacher Forstes; Antwortschreiben der Bayerischen Staatsforsten AöR, Forstbetrieb München, zum Antrag Nr. 14-20 / B 04604 vom 20.02.18
3.3.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - (U) Neues Förderprogramm ökologische Landwirtschaft in München Antrag Nr. 14-20 / A 03077 der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa liste vom 04.05.2017, eingegangen am 04.05.2017
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.3.7
Sonstiges
3.4
UA Soziales
3.4.1
Bericht
3.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.4.3
Anträge
3.4.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Kinder- und Jugendbeteiligung; Schreiben des Münchner Forums e.V. vom 22.05.18 mit der Bitte um Rückmeldung
3.4.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.4.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Städtisches Haus für Kinder Am Hollerbusch 5, Abriss des bestehenden Containerbaus, Neubau für das Haus für Kinder (EG) und Erweiterung für die Grundschule an der Rotbuchenstraße 81 (OG)
3.4.7
Sonstiges
3.5
UA Bau und Planung
3.5.1
Bericht
3.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - (E) Bessere Gestaltung und Pflege des Wettersteinplatzes Empfehlung Nr. 14-20 / E 01857 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 Untergiesing-Harlaching am 16.11.2017
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) + (U) Bebauung des Grundstückes Flur-Nr. 12996/3 Traminer Straße/ Dolomitenstraße/ Karneidplatz 1. Tiefgaragenzufahrt 2. Höhe der Wohnblocks 3. Baumschutz Empfehlung Nr. 14-20/ E 01315 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 - Untergiesing-Harlaching am 24.11.2016
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.5.3
Anträge
1.
TOP - Stadtplanung von heute für die Stadtentwicklung von morgen! Kleinteilige Gewerbe und Möglichkeitsräume mitdenken und fördern; Antrag der SPD-Fraktion
2.
TOP - Autofreie Siedlung im 18. Stadtbezirk Untergiesing - Harlaching; Antrag der SPD-Fraktion
3.5.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Gemeinde Grünwald: Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 41 a für die Grundstücke Fl.Nrn. 183 und 183/1 Gemarkung Grünwald westlich der Tölzer Straße; Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB; Anhörung durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung
3.5.4.1
Anhörungen zu Bauvorhaben
1.
TOP - Am Perlacher Forst 182, Neubau eines Wohngebäudes (5 WE) mit Tiefgarage
2.
TOP - Sachsenstraße 29, Neubhau eines 2-geschossigen Betriebshof-Gebäudes mit Fahrzeug-Einstellhalle sowie Büro- und Sozialräumen - Vorbescheid
3.
TOP - Friedrich-Ebert-Straße 1, Neubau eines Einfamilienhauses (teilbar in 3 WE) mit 2 Garagen - Vorbescheid
3.5.4.2
Baumbestandspläne
3.5.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.5.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Bauvorhaben im 18. Stadtbezirk
2.
TOP - Vollzug der Satzung der LHM über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Unterrichtung nach Nr. 11 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; Mitteilungen des Sozialreferates 3.5.6.2.1 Anwesen Bonteweg 3.5.6.2.2 Anwesen Klobensteiner Straße
3.
TOP - Unterrichtung durch das Sozialreferat über nicht baugenehmigungspflichtige Modernisierungsmaßnahmen im Erhaltungssatzungsbereich: 3.5.6.3.1 Anwesen in der Hans-Mielich-Straße
4.
TOP - (U) Mehr Kreativität und Qualität in Stadtplanung und Architektur durch höhere Flexibilität in Wettbewerben und Bauleitplanung Antrag Nr. 14-20 / A 03590 der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa liste vom 13.11.2017
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
5.
TOP - (U) Strategien zur Schaffung von preisgünstigem Wohnraum Wohnbau-Offensive auch in Bayern! Antrag Nr. 14-20 / A 03412 der Stadtratsfraktion Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Herrn StR Gerhard Mayer, Frau StRin Simone Burger, Frau StRin Renate Kürzdörfer vom 25.09.2017, eingegangen am 25.09.2017 Neubauwohnungen mit einem Mietpreis von 8 Euro/pro qm Kaltmiete Antrag Nr. 14-20 / A 03760 der FDP - HUT Stadtratsfraktion vom 25.01.2018, eingegangen am 25.01.2018 Kommunales Wohnraumförderungsprogramm Antrag Nr. 14-20 / A 03945 von Herrn StR Alexander Reissl vom 27.03.2018, eingegangen am 27.03.2018
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.5.7
Sonstiges
3.6
UA Kultur und Veranstaltungen
3.6.1
Bericht
1.
TOP - Gedenkveranstaltung zum 80. Jahrestag des 9. November 1938: „Münchnerinnen und Münchner gedenken ihrer verfolgten jüdischen Nachbarn“; Schreiben der Arbeitsgruppe „Gedenken an den 9. November 1938“ vom 15.03.18
2.
TOP - Fest der Demokratie am 7. November 2018, Beteiligung ller Bezirksausschüsse; Schreiben des BA 8 - Schwanthalerhöhe vom 16.04.18
3.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.6.3
Anträge
3.6.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. § 29 der StVO; hier: "Münchner Radlnacht" am 07.07.18 mit Start/Ziel Königsplatz; Zuleitung des KVR mit der Bitte um Stellungnahme
2.
TOP - Veranstaltung im Freien in einer städtischen Grünanlage; hier: Athener Platz, Sommerfest der Wichtel-Akademie am 23.06.18; Zuleitung des KVR mit der Bitte um Stellungnahme
3.
TOP - Veranstaltung im Freien in einer städtischen Grünanlage; hier: Vollmarpark, "Kirche im Grünen" am 08.07.18; Zuleitung des KVR mit der Bitte um Stellungnahme
4.
TOP - Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. § 29 der StVO; hier: Arminiusstraße, Pfarrfest am 08.07.18; Zuleitung des KVR mit der Bitte um Stellungnahme
5.
TOP - Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. § 29 der StVO; hier: Hans-Mielich-Platz, "Untergiesinger Advent mit Karl & Liesl" vom 30.11. bis 02.12 18; Zuleitung des KVR mit der Bitte um Stellungnahme
3.6.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.6.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.6.7
Sonstiges
4.
Sonstige Fälle
4.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
4.2
Sonstige Anträge
4.3
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Nachwahlbefragung von Münchner Bürger*innen zur Bundestagswahl 2017; Schreiben der Fachstelle für Demokratie vom 17.05.18 mit der Bitte um Rückmeldung
4.3.1
Baumschutzfälle
1.
TOP - Alois-Wohlmuth-Straße 15, 5 Fichten 2 Rotbuchen, Frau Scholz
3.
TOP - Königswarterstraße 26, 1 Fichte, Frau Knappik
4.
TOP - Meichelbeckstraße 3, 1 Vogelkirsche, Herr Dr. Stöckel
6.
TOP - Reichenhaller Straße 8, 1 Silberahorn, Herr Babor
4.4
Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Einrichtung eines Sparkassen SB Geldautomaten im Sperrengeschoss U-Bahnhaltestelle Wettersteinplatz
4.5
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
5.
Berichte der Beauftragten / Polizei
5.1
Kinder
5.2
Senioren/-innen
5.3
Integration
5.4
Jugend
5.5
Sport und Vereine
5.6
Baumschutz-Ersatzpflanzung
5.7
Gender
5.8
Denkmalschutz
5.9
Rechtsextremismus
5.10
Mieterbeirat
5.11
Internet
5.12
Inklusion
5.13
Graffiti
6.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
6.1
Termine der UA - Sitzungen
6.2
Ankündigungen
6.3
Sonstiges / Verschiedenes
7.