Dienstag, 17. Juli 2018, 19:30 Uhr - BA 18 - Vollgremium (TO freigegeben)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokolle
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2
Bürgerschreiben / -anträge
1.
TOP - Signalanlage vor Maria Immaculata, Theodolinden- / Seybothstraße, und Fahrradabstellplätze am Tiroler Platz; Bürgerschreiben vom 07.06.18
2.
TOP - Umgestaltung Hans-Mielich-Platz; Bürgerschreiben (E-Mail) vom 02.07.18
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
2.3
Bericht des Vorsitzenden
3.
Unterausschüsse
3.1
UA Budgetangelegenheiten
3.1.1
Bericht
3.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Spiellandschaft Stadt e.V. Schreib-, Illustrations- und Buchwerkstatt zum Thema Geschichten aus dem Zirkus in einem Zeitraum vom 16.08.-19.08.2018 2.800,00 € AZ: 0262.0-18-0140
2.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Isarlust e.V. Play me, I'm yours im Herbst 2018 3.000,00 € AZ: 0262.0-18-0141
3.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Aktionsgruppe Untergiesing e.V. Stadtteilfest „Ois Giasing“ am 08.09.2018 1.200,00 € AZ: 0262.0-18-0143
3.1.3
Anträge
3.1.3.1
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
3.1.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.1.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.1.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.1.7
Sonstiges
3.2
UA Verkehr
3.2.1
Bericht
3.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - Entscheidung gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 22.02.2017 über die Orojektplanung Oberbiberger Straße / Säbener Straße; Beschlussvorlage des Baureferats
3.2.3
Anträge
1.
TOP - Funktion "Dauerkneeling" bei allen MVG-Bussen; Antrag der Freien Wähler
3.2.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Fahrradstraßen im 18. Stadtbezirk - Prüfung folgender Straßen: - Oberbiberger Straße - Tegelbergstraße - Säbener Straße - Am Perlacher Forst
3.2.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Antrag und Stellungnahme des BA18 zum Grundsatzbeschluss zur Förderung des Radverkehrs in München; Fortschreibung und Radverkehrsbericht 2017
3.2.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - (U) Umbau der Schönstraße zwischen Candidstraße und Lebschéestraße im 18. Stadtbezirk Untergiesing - Harlaching Projektkosten (Ausführungskosten): 4.000.000 € Ausführungsgenehmigung
2.
TOP - (U) Verbesserung der Abstellsituation für Fahrräder Studie zur Überdachung bestehender B+R-Anlagen außerhalb des Mittleren Rings
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.
TOP - (U) Satzung zur Durchführung einer Befragung von Personen im Zusammenhang mit der Erfassung des privaten Stellplatzbedarfs
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.2.7
Sonstiges
3.3
UA Umwelt und Gesundheit
3.3.1
Bericht
3.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.3.3
Anträge
1.
TOP - Schadstoffbelastung durch das Grillen am Flaucher; Antrag der Freien Wähler
3.3.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.3.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Messstelle für Luftqualität in der Tegernseer Landstraße; Antwortschreiben des Referats für Gesundheit und Umwelt
3.3.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.3.7
Sonstiges
3.4
UA Soziales
3.4.1
Bericht
1.
TOP - Nachwahlbefragung von Münchner Bürger*innen zur Bundestagswahl 2017; Schreiben der Fachstelle für Demokratie vom 17.05.18 mit der Bitte um Rückmeldung
3.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.4.3
Anträge
3.4.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.4.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Erwerb des Grundstücks Schilcherweg 8 – 10 zur Einrichtung von Kita-Plätzen
3.4.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - (U) Mieterbeiratswahl 2018 Berufung der stimmberechtigten Mitglieder Bekanntgabe der beratenden Mitglieder
3.4.7
Sonstiges
3.5
UA Bau und Planung
3.5.1
Bericht
3.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.5.3
Anträge
3.5.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.5.4.1
Anhörungen zu Bauvorhaben
3.5.4.2
Baumbestandspläne
3.5.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Temporärer Sicht- und Lärmschutz am ehemaligen Kiosk Kolumbusplatz, Pilgersheimer Straße 13, "Hexenhaus"
2.
TOP - Grünwalder Straße 4, Städtisches Stadion an der Grünwalder Straße, Sanierung der Westkurve für die Dritte Liga mit 15.000 Zuschauern; Antwortschreiben und Baugenehmigung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
3.5.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
2.
TOP - (E) + (U) Candidplatz Antrag Nr. 14-20 / A 02205 von Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Christian Amlong, Herrn StR Christian Vorländer, Herrn StR Horst Lischka vom 10.06.2016, eingegangen am 10.06.2016
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.
TOP - (U) Optimierung der Bebauungsplanverfahren und der Bürgerbeteiligung und Öffentlichkeitsarbeit im Referat für Stadtplanung und Bauordnung; Organisatorische Anpassungen in der Hauptabteilung II - Stadtplanung; Personalentwicklung im Referat für Stadtplanung und Bauordnung 1) Evaluierung der Beschlussvorlage Situngsvorlagen Nr. 14-20 / V 04459 vom 16.03.2016 2) Den Stadtrat rechtzeitig mit der Bedarfsplanung für neue Bebauungsgebiete befassen! Antrag Nr. 14-20 / A 03247 der Stadtratsfraktion der SPD vom 13.07.2017 3) Bebauungsplan als Projekt Schriftliche Anfrage Nr. 14-20 / F 01196 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Walter Zöller vom 15.05.2018
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - (U) Grün- und Freiflächenverordnung a) verbindliche Einhaltung bei Neubauvorhaben b) Rückkehr zu den alten Werten (Grün pro Einwohner) Empfehlung Nr. 14-20 / E 01938 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 24 - Feldmoching-Hasenbergl am 22.03.2018
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
5.
TOP - (U) Atlas Wirtschaftsstandort München
3.5.7
Sonstiges
3.6
UA Kultur und Veranstaltungen
3.6.1
Bericht
1.
TOP - Gedenkveranstaltung zum 80. Jahrestag des 9. November 1938: „Münchnerinnen und Münchner gedenken ihrer verfolgten jüdischen Nachbarn“; Schreiben der Arbeitsgruppe „Gedenken an den 9. November 1938“ vom 15.03.18
2.
TOP - Fest der Demokratie am 7. November 2018, Beteiligung ller Bezirksausschüsse; Schreiben des BA 8 - Schwanthalerhöhe vom 16.04.18
3.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.6.3
Anträge
3.6.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.6.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.6.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.6.7
Sonstiges
4.
Sonstige Fälle
4.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
4.2
Sonstige Anträge
4.3
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Technikpauschale für die Mitglieder der Bezirksausschüsse - Informationsschreiben
2.
TOP - Bildung der Bezirksausschüsse für die Amtsperiode 2020 – 2026; Anhörung der Bezirksausschüsse zur nötigen Anpassung der Anlage 2 der BA-Satzung
3.
TOP - Anhörungsrecht für die Einrichtung von Elektroladestationen (Vertagt aus der Sitzung vom 21.08.2018)
4.3.1
Baumschutzfälle
4.
TOP - Harthauser Straße 121, Kiefer, Fichte, Herr Dr. Stöckel
5.
TOP - Langobardenstraße 10, 3 Fichten, Herr Ödinger
7.
TOP - Meichelbeckstraße 2, Eiche, Herr Dr. Stöckel
8.
TOP - Meichelbeckstraße 3, Linde, Eiche, Herr Dr. Stöckel
9.
TOP - Rabenkopfstraße 36, Hainbuche, Herr Dr. Stöckel
10.
TOP - Theodolindenstraße 89 c, Birke, Frau Jakobi
4.4
Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Fahnenmastreparatur in der Westkurve des Städtischen Stadions an der Grünwalder Straße
4.5
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
5.
Berichte der Beauftragten / Polizei
5.1
Kinder
5.2
Senioren/-innen
5.3
Integration
5.4
Jugend
5.5
Sport und Vereine
5.6
Baumschutz-Ersatzpflanzung
5.7
Gender
5.8
Denkmalschutz
5.9
Rechtsextremismus
5.10
Mieterbeirat
5.11
Internet
5.12
Inklusion
5.13
Graffiti
6.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
6.1
Termine der UA - Sitzungen
6.2
Ankündigungen
6.3
Sonstiges / Verschiedenes
7.