Dienstag, 21. August 2018, 19:30 Uhr - BA 18 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokolle
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2
Bürgerschreiben / -anträge
1.
TOP - Zufahrt St. Anna Kircherl; Schreiben der Katholischen Kirchenstiftung Hl. Familie vom 11.07.18 (vertagt vom 17.07.18)
2.
TOP - Wiederholte Ruhestörung in öffentlicher Parkanlage Kuntersweg; Antwortschreiben des Baureferats-Gartenbau vom 03.08.18 auf ein Bürgeranliegen
3.
TOP - Ausweitung der Haltverbotzone in der Kurzstraße; Kopie eines Schreibens der Bayerischen Landesschule für Körperbehinderte an das Kreisverwaltungsreferat
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
2.3
Bericht des Vorsitzenden
3.
Unterausschüsse
3.1
UA Budgetangelegenheiten
3.1.1
Bericht
3.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Kreisjugendring München-Stadt Projekt "Demokratie im Einsatz - Demokratiemobil" vom 28.09. - 13.10.2018 2.000,00 € 0262.0-18-0144
2.
TOP - Beschlussfassung über die Finanzierung des Jahresempfangs 2018 des BA 18 aus dem Budgetanteil für BA-eigene Veranstaltungen in Höhe von 7.500,- €; Antrag der CSU-Fraktion
3.
TOP - Beschlussfassung über die Finanzierung der Veranstaltung zum "Fest der Demokratie" des BA 18 am 08.11.18 aus dem Budgetanteil für BA-eigene Veranstaltungen in Höhe von 2.000,- €; Antrag der CSU-Fraktion
4.
TOP - Beschlussfassung über die Finanzierung des Rahmenprogramms zum Gedenken an die Reichspogromnacht am 10.11.18 aus dem Budgetanteil für BA-eigene Veranstaltungen in Höhe von 1.000,- €; Antrag der CSU-Fraktion
5.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Elternbeirat des Städt. Theodolinden Gymnasiums Straßenfest & Musikevent "Melody of Diversity" am 21.07.2018 794,68 € Az. 0262.0-18-0146
6.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Initiative "Gedenken Reichsprogromnacht 1938" Herstellung und Aufstellung eines Kunstwerks am 10.11.2018 18.000,00 € Az. 0262.0-18-0145
3.1.3
Anträge
3.1.3.1
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
TOP - Antragsteller Privatperson für Veranstaltung im Rahmen des Tags des Denkmals im ASZ Untergiesing; Antragssumme 720,-€
3.1.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.1.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.1.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.1.7
Sonstiges
3.2
UA Verkehr
3.2.1
Bericht
3.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.2.3
Anträge
1.
TOP - Ortsbegehung mit der Münchner Verkehrsgesellschaft und dem Baureferat (am Kolumbusplatz); Antrag von Frau Kieweg (vertagt vom 17.07.18)
2.
TOP - Gehwegabsenkung Kurz- / Harlachinger Straße; Antrag der Fraktion Bündnis `90 / Die Grünen (vertagt vom 17.07.18)
3.
TOP - Seilbahn (zwischen den U-Bahnhöfen Wettersteinplatz und Thalkirchen / Tierpark); Antrag der Fraktion Bündnis `90 / Die Grünen (vertagt vom 17.07.18)
4.
TOP - Regengeschützte Fahrradabstellräume Hohlraum am Wettersteinplatz; Antrag der Fraktion Bündnis`90/Die Grünen (vertagt vom 17.07.18)
5.
TOP - Barrierearmer Weg nach Obergiesing; Antrag der Fraktion Bündnis`90 / Die Grünen
6.
TOP - Rotlichtblitzer Pilgersheimer Straße; Antrag der Fraktion Bündnis `90 / Die Grünen
7.
TOP - Umwidmung des Fuß- und Radweges an der Rückseite des Gebäudes Candidplatz 13 zum reinen Fußweg; Antrag der Freien Wähler
8.
TOP - Schrägparken in der Schyrenstraße
9.
TOP - Verbesserung der Verkehrssicherheit an der Einmündung Münchner Kindl-Weg
3.2.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Fahrradstraßen im 18. Stadtbezirk - Prüfung folgender Straßen: - Oberbiberger Straße - Tegelbergstraße - Säbener Straße - Am Perlacher Forst
2.
TOP - Projektname: Naupliastraße / St.-Magnus-Straße; Anhörung durch das Baureferat-Tiefbau zur Kreuzungsertüchtigung
3.
TOP - Naupliastraße 113 a, erleichterte streckenbezogene Anordnung von Tempo 30 vor Schulen Kindergärten und ähnlichen Einrichtungen (hier: "Wichtelakademie"); Anhörung durch das Kreisverwaltungsreferat zur beabsichtigten verkehrsrechtlichen Anordnung
4.
TOP - Austausch von Lichtsignalanlagen, hier: Wettersteinplatz; Schreiben des Kreisverwaltungsreferates mit der Möglichkeit, Anregungen einbringen zu können
3.2.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Keine punktuelle Verbesserung am Tegernseer Platz auf Kosten der Untergiesinger und Harlachinger Bürger
3.2.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Absolutes Haltverbot (Sichthaltverbot) Grünwalder Straße (Aral-Tankstelle); verkehrsrechtliche Anordnung des Kreisverwaltungsreferates
2.
TOP - (U) Weitere U-Bahn-Planung in der Landeshauptstadt München - Zwischenbericht -
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.2.7
Sonstiges
3.3
UA Umwelt und Gesundheit
3.3.1
Bericht
3.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.3.3
Anträge
1.
TOP - Nutzung der Überdachten Abstellplätze für Solarstromgewinnung; Antrag der Fraktion Bündnis`90 / Die Grünen (vertagt vom 17.07.18)
2.
TOP - Antrag auf Pflanztröge an der Kühbachstraße
3.3.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.3.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.3.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen an Straßen und in öffentlichen Grünflächen, hier: Unterrichtung über bevorstehende Entfernung eines Gefahrenbaums, Säbener Straße ggü. 170; Unterrichtung durch das Baureferat-Gartenbau
3.3.7
Sonstiges
3.4
UA Soziales
3.4.1
Bericht
3.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - (E) Errichtung eines Basketballfeldes mit zwei Körben am Spielplatz Athener Platz Empfehlung Nr. 14-20 / E 01850 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 Untergiesing-Harlaching am 16.11.2017
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.4.3
Anträge
3.4.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.4.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Unterstützung des Projekts "Toiletten für Alle", Berücksichtigung bei Neubauprojekten
2.
TOP - Bezahlbares Wohnen für Auszubildende Jugendliche im 18. Stadtbezirk
3.
TOP - Nutzung der Liegenschaft Schilcherweg 8 als öffentliche Kindertagesstätte bzw. Kinderkrippe zur Verbesserung der Versorgungssituation bei bezahlbarer Kinderbetreuung; Antrag aus der Einwohnerversammlung vom 13.09.2017
5.
TOP - Reinigung, Rückschnitt Grünstreifen Grünwalder Straße (Höhe Trainingsgelände TSV 1860 München); Instandsetzung der Sitzbank
6.
TOP - Grünstreifen Grünwalder Straße (Höhe Trainingsgelände TSV 1860 München); Instandsetzung der Sitzbank Vol. 2
7.
TOP - Grünstreifen Grünwalder Straße (Höhe Trainingsgelände TSV 1860 München): Instandsetzung der Sitzbank
3.4.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Grundschule an der Rotbuchenstraße 81, Toiletten der Mittagsbetreuung im Untergeschoss, Ortstermin am 16.07.18 mit dem BA 18; Protokoll des Referats für Bildung und Sport
2.
TOP - (U) Städtische Wohnungsbaugesellschaften Städtische Mietpreisbremse München a) Münchner Mietpreisbremse Antrag Nr. 14-20 / A 03922 von Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Ulrike Boesser, Frau StRin Renate Kürzdörfer, Frau StRin Simone Burger, Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Anne Hübner, Herrn StR Christian Vorländer vom 20.03.2018, eingegangen am 21.03.2018 b) Kommunale Mietpreisbremse Antrag Nr. 14-20 / A 03954 der LKR vom 29.03.2018, eingegangen am 03.04.2018 c) Mieten bei den städtischen Wohnbaugesellschaften solidarisch gestalten – Erhöhungen begrenzen Antrag Nr. 14-20 / A 03958 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Johann Sauerer vom 04.04.2018, eingegangen am 04.04.2018 d) Städtische Wohnungen sollen bezahlbar sein Antrag Nr. 14-20 / A 03963 der FDP - HUT Stadtratsfraktion vom 10.04.2018, eingegangen am 10.04.2018
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.4.7
Sonstiges
3.5
UA Bau und Planung
3.5.1
Bericht
3.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.5.3
Anträge
3.5.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Bayerische Denkmalliste - Teil A: Baudenkmäler; hier: Anwesen in der Reinerstraße, Nachtrag einer Reihenhausanlage in die Denkmalliste; Schreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung mit der Möglichkeit zur Stellungnahme
3.5.4.1
Anhörungen zu Bauvorhaben
3.5.4.2
Baumbestandspläne
3.5.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Aufnahme von Planungen zur Neugestaltung des Vorplatzes des städtischen Krankenhauses München-Harlaching unter Einbindung des BA 18
2.
TOP - Beteiligung des BA 18 am städtebaulichen Wettbewerb „McGraw-Kaserne"
3.5.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
2.
TOP - Vollzug der Satzung der LHM über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Unterrichtung nach Nr. 11 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; Mitteilungen des Sozialreferates 3.5.6.2.1 Anwesen Meraner Straße 3.5.6.2.2 Anwesen Grauertstraße
3.5.7
Sonstiges
3.6
UA Kultur und Veranstaltungen
3.6.1
Bericht
1.
TOP - Gedenkveranstaltung zum 80. Jahrestag des 9. November 1938: „Münchnerinnen und Münchner gedenken ihrer verfolgten jüdischen Nachbarn“; Schreiben der Arbeitsgruppe „Gedenken an den 9. November 1938“ vom 15.03.18
2.
TOP - Fest der Demokratie am 7. November 2018, Beteiligung ller Bezirksausschüsse; Schreiben des BA 8 - Schwanthalerhöhe vom 16.04.18
3.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.6.3
Anträge
3.6.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. § 29 der StVO; hier: Hans-Mielich-Platz, Flohmarkt des Kirschbaumkindergarten e.V. am 28.10.18; Zuleitung des KVR mit der Bitte um Stellungnahme
3.6.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.6.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.6.7
Sonstiges
4.
Sonstige Fälle
4.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
4.2
Sonstige Anträge
4.3
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Anhörungsrecht für die Einrichtung von Elektroladestationen, BA-Antrag Nr. 14-20/B 05020 des BA 16 vom 07.06.2018
4.3.1
Baumschutzfälle
1.
TOP - 4.3.1.1 Am Hollerbusch 9, Winterlinde, Herr Engl
2.
TOP - 4.3.1.2 Waldeckstraße 27, Weide, 2 Silberahorn, Herr Mannl
3.
TOP - 4.3.1.3 Stilfser-Joch-Straße 40, Walnussbaum, Herr Braren
4.
TOP - 4.3.1.4 Am Hollerbusch 16, serbische Fichte, Frau Dr. Baumgärtner
4.4
Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
4.5
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Verfahren für die Benennung von Straßen und Plätzen nach Persönlichkeiten, Einbindung der Bezirksausschüsse; Schreiben des Kommunalreferats vom 19.07.18
5.
Berichte der Beauftragten / Polizei
5.1
Kinder
5.2
Senioren/-innen
5.3
Integration
5.4
Jugend
5.5
Sport und Vereine
5.6
Baumschutz-Ersatzpflanzung
5.7
Gender
5.8
Denkmalschutz
5.9
Rechtsextremismus
5.10
Mieterbeirat
5.11
Internet
5.12
Inklusion
5.13
Graffiti
6.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
6.1
Termine der UA - Sitzungen
6.2
Ankündigungen
6.3
Sonstiges / Verschiedenes
7.