Dienstag, 16. Oktober 2018, 19:30 Uhr - BA 18 - Vollgremium (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokolle
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
1.
TOP - Fanprojekt München / "Fantreffpunkt" am Candidplatz; Vorstellung und Meinungsaustausch
2.1.2
Bürgerschreiben / -anträge
1.
TOP - Unterstützung der Online-Petition für frühere Öffnungszeiten im Schyrenbad; Bürgerschreiben (E-Mail) vom 20.09.18
2.
TOP - Mietverträge zwischen der Stadt München und den Vereinen, die das Stadion an der Grünwalder Straße bespielen; Bürgerschreiben (E-Mail) vom 25.09.18 mit der Bitte um Unterstützung
3.
TOP - Bepflanzung von öffentlichen Grünflachen, Balkonen und Dachflächen an öffentlichen Gebäuden sowie Fassadenbegrünung; Bürgerschreiben (E-Mail) vom 30.09.18
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
2.3
Bericht des Vorsitzenden
3.
Unterausschüsse
3.1
UA Budgetangelegenheiten
3.1.1
Bericht
3.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget heilpädagogisch-psychotherapeutische Kinder- und Jugendhilfe e.V. 30-jähriges Jubiläum am 22.10.2018 2.489,34 € Az. 0262.0-18-0148
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget BRK-KV Alten- und Service-Zentrum Harlaching Infoveranstaltung zur GMA am 14.11.2018 2.576,00 € 0262.0-18-0151
3.1.3
Anträge
1.
TOP - Antrag auf finanzielle Unterstützung einer Boulderwand am Hans-Mielich-Platz; Antrag von Frau Kieweg
3.1.3.1
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
3.1.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.1.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.1.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.1.7
Sonstiges
3.2
UA Verkehr
3.2.1
Bericht
1.
TOP - Ortsbegehung mit der Münchner Verkehrsgesellschaft und dem Baureferat (am Kolumbusplatz); Antrag von Frau Kieweg (vertagt vom 17.07.18)
2.
TOP - Umwidmung des Fuß- und Radweges an der Rückseite des Gebäudes Candidplatz 13 zum reinen Fußweg; Antrag der Freien Wähler
3.
TOP - Schrägparken in der Schyrenstraße
4.
TOP - Verbesserung der Verkehrssicherheit an der Einmündung Münchner Kindl-Weg
3.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - (E) + (U) Verschönerung des U-Bahnhofs Mangfallplatz Empfehlung Nr. 14-20 / E 01855 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 – Untergiesing-Harlaching am 16.11.2017
Referent*in:
BM Schmid
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) + (U) Mehr Sitzplätze für Behinderte in den Straßenbahnen Empfehlung Nr. 14-20 / E 01864 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 – Untergiesing-Harlaching am 16.11.2017
Referent*in:
BM Schmid
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.2.3
Anträge
1.
TOP - Verlängerung der Grünphase am Mangfallplatz; Antrag von Frau Jakobi
2.
TOP - Einrichtung einer S-Bahnhaltestelle Großhesselohe mit Park+Ride Tiefgarage und Infrastruktur zur Nahversorgung; Antrag der CSU-Fraktion
3.
TOP - Radweg zwischen Grünwalder Straße und Reginfriedstraße und Radweg in beiden Richtungen Kreuzung Grünwalder/Tegernseer Landstraße – südlich; Antrag der SPD-Fraktion
4.
TOP - Bessere Straßenbeleuchtung in der Fromundstraße und in der Otkerstraße bis zur Schlehdorfer Straße stadteinwärts; Antrag der SPD-Fraktion
5.
TOP - Erneuerung des Straßenbelages im Zuge von Vintschgauer Straße, Karneidplatz und Südtiroler Straße; Antrag der SPD-Fraktion
6.
TOP - Fußgängerüberweg Jamnitzerstraße / Jakob-Gelb-Platz; Antrag von Frau Kieweg
7.
TOP - Erneuerung des Farbanstrichs am U-Bahnhof Candidplatz; Antrag von Frau Kieweg
8.
TOP - Wiedereröffnung des Kiosks am U-Bahnhof Candidplatz; Antrag von Frau Kieweg
9.
TOP - Gehbahnparker in der Hans-Mielich-Straße; Antrag der Fraktion Bündnis`90/Die Grünen
3.2.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Fahrradstraßen im 18. Stadtbezirk; Anhörung durch das Kreisverwaltungsreferat vom 06.09.18 zur beabsichtigten verkehrsrechtlichen Anordnung
2.
TOP - Alois-Wohlmuth-Straße, absolutes Haltverbot; Anhörung durch das Kreisverwaltungsreferat vom 06.09.18 zur beabsichtigten verkehrsrechtlichen Anordnung
3.
TOP - Geiselgasteigstraße, Vorschlag Einbahnregelung, Bitte um Stellungnahme; E-Mail des Kreisverwaltungsreferates vom 13.09.18
4.
TOP - Anhörungsrecht für die Einrichtung von Elektroladesäulen; Anhörung durch das Direktorium zum Antrag Nr. 14-20 / B 05020 des BA 16 vom 07.06.18 auf Satzungsänderung
5.
TOP - Anhörungsrecht bei Gleiserneuerungen; Anhörung durch das Direktorium zum Antrag Nr. 14-20 / B04829 des BA 13 vom 08.05.18
3.2.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - McGraw-Gelände innovativ und langfristig denken 1. P+R-Parkhaus als Zielvorgabe für den städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerb 2. Umsetzung von "auotfreiem" bzw. "autoreduziertem" Wohnen, massive Dach- und Fassadenbegrünung
3.2.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - (U) Barrierefreier Ausbau und Aufwertung der Fuß- und Radwegunterführung an der Otkerstraße unter der Tegernseer Landstraße im 17. Stadtbezirk Obergiesing - Fasangarten und im 18. Stadtbezirk Untergiesing - Harlaching Soziale Stadt Projekt im Sanierungsgebiet Tegernseer Landstraße - Chiemgaustraße Projektkosten (Kostenobergrenze): 2.820.000 € (darin enthalten: 60 %-LHM-Anteil an den Folgekosten der Stadtwerke München GmbH = 155.000 € (brutto)) 1. Projektgenehmigung 2. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung 3. Anmeldung der Projektkostenanpassung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2018 - 2022 4. Anträge und Petition 4.1 Baumschutz in Giesing ernst nehmen! Antrag Nr. 14-20 / A 03714 der Stadtratsfraktion DIE LINKE 4.2 Barrierefreier Ausbau der Fuß- und Radwegunterführung Otkerstraße; Bau von Aufzügen BA-Antrag Nr. 14-20 / B 03334 des BA 18 4.3 Sachstand zur Bürgerversammlungs-Empfehlung Nr. 14-20 / E 01308 (barrierefreier Ausbau der Unterführung Otkerstraße) BA-Antrag Nr. 14-20 / B 03952 des BA 18 4.4 Petition: Baum in der Otkerstraße erhalten - Aufzug statt Rampe bauen
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.2.7
Sonstiges
3.3
UA Umwelt und Gesundheit
3.3.1
Bericht
3.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - Rückmeldung zum Vollzug der Beschlussvorlage "Messung und Untersuchung der Holzbrandgase im Bereich der Gabriel-Max-Straße; Einrichtung einer Meldemöglichkeit"; Schreiben des Referates für Gesundheit und Umwelt mit der Bitte um Rückmeldung hinsichtlich der Erledigung der zugrundeliegenden Bürgerversammlungsempfehlung
3.3.3
Anträge
1.
TOP - Handlungsmöglichkeiten gegen das Insektensterben; Antrag der SPD-Fraktion
3.3.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.3.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.3.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.3.7
Sonstiges
3.4
UA Soziales
3.4.1
Bericht
3.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.4.3
Anträge
1.
TOP - Qualitätsmanagement Virtueller Unterricht in den Schulen im Bezirk 18; Antrag von Frau Jakobi
2.
TOP - Nachbarschaftstreff für den Stadtbezirk 18; Antrag von Frau Jakobi
3.
TOP - Dank für den Erhalt der Ensemblegeschützten Siedlung Neuharlaching; Antrag von Frau Jakobi
4.
TOP - Gesundes Wohnen für Bürger im Stadtbezirk 18; Antrag von Frau Jakobi
5.
TOP - „Feierabend-Ticket“ im Schyrenbad; Antrag von Frau Kieweg
3.4.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Errichtung eines Basketballfeldes mit zwei Körben am Spielplatz Athener Platz; Schreiben des Baureferats-Gartenbau zur ablehnenden Beschlussfassung vom 21.08.18 und Angebot eines Ortstermins
3.4.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Nächtliche Ruhestörung Kuntersweg und temporäre Entfernung von Banklatten; Schreiben des Baureferats-Gartenbau vom 25.09.18
2.
TOP - Modernisierung des Kinderspielplatzes am Fitness-Parcours „Isarauen“
3.4.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.4.7
Sonstiges
3.5
UA Bau und Planung
3.5.1
Bericht
3.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007; hier: Freischankfläche Freibadstraße 18, Beschlussvorlage des Kreisverwaltungsreferats
3.5.3
Anträge
3.5.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Bayerische Denkmalliste - Teil A: Baudenkmäler; hier: Anwesen in der Reinerstraße, Nachtrag einer Reihenhausanlage in die Denkmalliste; Schreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung mit der Möglichkeit zur Stellungnahme
2.
TOP - Änderung der Denkmalliste nach Art. 2 BayDSchG, hier: Nachtrag des Ensembles "Gartenstadt Harlaching" in die Denkmalliste; Schreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung mit der Möglichkeit zur Stellungnahme
3.5.4.1
Anhörungen zu Bauvorhaben
1.
TOP - Tegernseer Landstraße 174, Errichtung einer Sichtschutzwand
2.
TOP - Schönchenstraße 25, Umbau und Erweiterung eines Einfamilienhauses zu einem Mehrfamilienhaus (3 WE) mit Carport und Stellplatz
3.
TOP - Schönchenstraße 33, Neubau eines Mehrfamilienhauses (4 WE) mit 2 Doppelparkern (4 Stpl.)
4.
TOP - Grünwalder Straße 16 – 20, Umbau Hotel, Sanierung einzelner Bäder und Nutzungsänderung Hausmeisterwohnung zu Hotel
3.5.4.2
Baumbestandspläne
3.5.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Anfrage des BA 18 bezüglich der Widmung eines Weges bei der Sportanlage des FC Bayern München; Antwort-Mail des Kommunalreferates
3.5.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Liste der Bauvorhaben im 18. Stadtbezirk in der Zeit vom 27.08.2018 bis 23.09.2018
2.
TOP - Vollzug der Satzung der LHM über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Unterrichtung nach Nr. 11 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; Mitteilungen des Sozialreferates 3.5.6.2.1 Anwesen Am Perlacher Forst
3.
TOP - (U) Erhaltung der Natur beim Neubau durch Dachbegrünung mit ca. 30cm durchwurzelbarer Aufbaudicke Empfehlung Nr. 14-20 / E 01984 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach am 17.05.2018
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.
TOP - (U) Städtebauliche und landschaftsplanerische sowie Realisierungswettbewerbe und Qualität der Architektur Antrag Nr. 14-20 / A 03415 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 26.09.2017
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.5.7
Sonstiges
3.6
UA Kultur und Veranstaltungen
3.6.1
Bericht
1.
TOP - Gedenkveranstaltung zum 80. Jahrestag des 9. November 1938: „Münchnerinnen und Münchner gedenken ihrer verfolgten jüdischen Nachbarn“; Schreiben der Arbeitsgruppe „Gedenken an den 9. November 1938“ vom 15.03.18
2.
TOP - Fest der Demokratie am 7. November 2018, Beteiligung ller Bezirksausschüsse; Schreiben des BA 8 - Schwanthalerhöhe vom 16.04.18
3.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.6.3
Anträge
3.6.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.6.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.6.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.6.7
Sonstiges
4.
Sonstige Fälle
4.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
4.2
Sonstige Anträge
4.3
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
4.3.1
Baumschutzfälle
1.
TOP - Fromundstraße 31, 1 Eberesche, Frau Hügenell
3.
TOP - Theodolindenstraße 7, 1 Birke, Herr Schneider
4.
TOP - Sabine-Schmitt-Straße 6, 5 Fichten, Herr Ödinger
4.4
Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
4.5
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
5.
Berichte der Beauftragten / Polizei
5.1
Kinder
5.2
Senioren/-innen
5.3
Integration
5.4
Jugend
5.5
Sport und Vereine
5.6
Baumschutz-Ersatzpflanzung
5.7
Gender
5.8
Denkmalschutz
5.9
Rechtsextremismus
5.10
Mieterbeirat
5.11
Internet
5.12
Inklusion
5.13
Graffiti
6.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
6.1
Termine der UA - Sitzungen
6.2
Ankündigungen
6.3
Sonstiges / Verschiedenes
7.