Mittwoch, 21. März 2018, 19:30 Uhr - BA 04 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
4.
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
5.
Bürgeranliegen
6.
Unterrichtungen
1.
TOP - Landtags- und Bezirkstagswahl 2018; Stimmbezirkseinteilung
B
Soziales
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
BA-Budget (Bescheide, Verwendungsnachweise, Sachberichte)
1.
TOP - Verwendungsnachweis für die Mediatoren-Ausbildung in der Hermann-Frieb-Realschule
2.
TOP - Genehmigungsbescheid Jugendkulturprojekt „Hänsel und Gretel“
3.
TOP - Genehmigungsbescheid „Kicklusion“ im Petuelpark
4.
TOP - Genehmigungsbescheid „Kicklusion“ im Luitpoldpark
6.
TOP - Stiftung Pfennigparade: Rücknahme des bewilligten Antrags vom 09.03.2017 auf einen Zuschuss aus dem BA-Budget für die Vorlaufphase des Nachbarschaftstreffs
3.3
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - (U) Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an den Beruflichen Schulen in der Trägerschaft der Landeshauptstadt München im Schuljahr 2017/2018 Stand: 20.10.2017
2.
TOP - (U) Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an den städtischen und staatlichen Gymnasien, anden städtischen und staatlichen Realschulen, an den Schulen des Zweiten Bildungsweges sowie an den Schulen besonderer Art, an den öffentlichen Grund-, Mittel- und Förderschulen, den städtischen Tagesheimen und heilpädagogischen Tagesstätten im Schuljahr 2017/2018
C
Wirtschaft und Kultur
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Wirtschaft
1.
TOP - Hohenzollernstr. 43: Warenauslage (Rollstange mit Textilien)
2.2.
Kultur
1.
TOP - Antrag auf Verlängerung des Bewilligungszeitraums für das aus dem BA-Budget geförderte Filmprojekt zur Hohenzollernstraße
2.
TOP - (E) Budget der Bezirkausschüsse Evangelisch-Lutherische Kirchengemeinde Kreuzkirche Konzert zum Karfreitag 1.300,00€ Az. 0262.0-4-0194
2.3.
Veranstaltungen
1.
TOP - „Fit im Park“ Täglicher Freizeitsport im Luitpoldpark von Mai bis Oktober
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
TOP - Erläuterungsschilder Ackermannstraße (Antwort des Kommunalreferats auf BA-Schreiben vom 01.02.2018)
3.2
BA-Budget (Bescheide, Verwendungsnachweise, Sachberichte)
3.3
Drehgenehmigungen
1.
TOP - „Aktenzeichen XY“ am 15.03.2018 im Centa-Herker-Bogen 3-9
3.4
Unveränderte Fortführung von Gaststätten
1.
TOP - Schank- und Speisewirtschaft „Schmeckerling“, Schleißheimer Str. 187 a
3.5
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - (U) Vermeidung des Ausverkaufs unserer Stadt an ausländische Investoren
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
D
Planen und Wohnen
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Planen
1.
TOP - Vorbescheid Agnesstr. 48: Aufstockung und Balkonanbau
2.
TOP - Georgenstr. 144: Neubau eines Personenaufzugs im Treppenhaus
3.
TOP - Vorbescheid Gernotstr. 1-9: Aufstockung Blockrandbebauung, Tiefgarage und ergänzende Bebauung im Blockinnern
4.
TOP - Karl-Theodor-Str. 69: Nutzungsänderung im 1. OG (Bank zu Praxis), Abbruch der Stahltreppe und Schließung der Betondecke zwischen EG und 1. OG, Umbau der Teeküche und der Toiletten im 1. OG
5.
TOP - Tektur Mittermayrstr. 11: Aufstockung eines Wohngebäudes
6.
TOP - Emanuelstr. 20: Aufstockung zweier Wohngebäude mit Einbau eines Personenaufzugs
7.
TOP - Adams-Lehmann-Str. 26: Nutzungsänderung Apotheke zu Kindertagesstätte
8.
TOP - Vorbescheid Agnesstr. 62: Anbau eines Aufzugs an ein Mehrfamilienhaus
9.
TOP - Isabellastr. 17: DG-Ausbau mit einer zusätzlichen Wohnung mit Galerie, Teilausbau des Spitzbodens mit einer Wohnung, Errichtung eines Außenaufzugs
10.
TOP - Erich-Kästner-Str. 14: Abbruch und Neuerstellung der Loggien (Straßenseite) und Anbringen von Notleiteranlagen
11.
TOP - Herzogstr. 103: Abbruch und Neuerstellung der Loggien (Straßenseite) und Anbringen von Notleiteranlagen
12.
TOP - Brunnerstr. 2: Errichtung einer Ausgabehütte, einer Treppenüberdachung und einer Gastraumhütte sowie Neustrukturierung des Gartens mit gastronomischer Nutzung
13.
TOP - Hohenzollernstr. 65 RGB: Nutzungsänderung ehem. Kfz-Werkstatt in 2 Büroeinheiten, Umbau und Erhöhung Hinterhaus / 1.OG
14.
TOP - Tektur Hohenzollernstr. 59: Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses (VGB + RGB) mit 18 Wohnungen, 2 Ladeneinheiten und einer Tiefgarage (20 Stellpl.) hier: Änderung des Treppenhauses und Neuaufteilung der Nutzungseinheiten mit angepasster Stellplatzanzahl
15.
TOP - Kraepelinstr. 2-16, Neubau einer psychiatrischen Klinik
2.2.
Wohnen
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
TOP - Wintergarten Hiltenspergerstr. 47 (Antwort der LBK auf BA-Schreiben vom 14.12.2017)
2.
TOP - Fallmerayerstr. 22: Genehmigte Zweckentfremdung von Wohnraum durch Nutzungsänderung (Antwort des Amtes für Wohnen und Migration auf BA-Schreiben vom 01.02.2018)
3.2
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - (U) PERSPEKTIVE MÜNCHEN Fortschreibung Hochhausstudie
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
TOP - (U) Wohnungsmarkt München - Expertenbefragung 2017
3.
TOP - Protokoll der Mieterbeiratssitzung vom 15.01.2018
E
Umwelt und Verkehr
1.
Anträge
1.
TOP - Bürgerin: Pflegemaßnahmen für Baum auf dem Grundstüclk Fallmerayerstr. 22
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Umwelt
2.2.
Verkehr
1.
TOP - Anfahrtszone für Behindertenfahrzeuge in der Belgradstraße Ostseite
2.
TOP - Herzogstraße: Sanierung von Fahrbahn und Parkbucht
3.
TOP - Barrierefreier Ausbau der Bushaltestelle „Rümannstraße“ in der Belgradstraße
4.
TOP - Einsatz von Dialog-Displays im Rahmen eines zweijährigen Versuchs: Abfrage von Standortvorschlägen
5.
TOP - Öffnung der einbahngeregelten Krumbacherstraße zwischen Hiltensperger- und Adelheidstraße für den gegenläufigen Radverkehr
6.
TOP - Austausch der Lichtsignalanlage Schleißheimer Straße / Birnauer Straße
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
TOP - Zu lange Wartedauer an der Fußgängerampel Belgrad- in Höhe Rümannstraße (Antwort des KVR auf BA-Schreiben vom 31.01.2018)
2.
TOP - Freigabe der Adelheid- und der Krumbacherstraße für den gegenläufigen Radverkehr prüfen (Antwort des KVR auf BA-Schreiben vom 01.02.2018, vgl. dazu TOP E 2.2.5)
3.2
Baumfällungen
1.
TOP - Fällung von Gefahrenbäumen auf dem Grundstück Infanteriestr. 19
2.
TOP - Genehmigungsbescheid zur Fällung einer Esche in der Tengstr. 31
3.3
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
TOP - Barrierefreie Bushaltestelle und Umbau des Einmündungsbereichs Isolden-/Heckscherstraße
3.4
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Begrünung des Mittelstreifens der Belgradstraße zwischen Scheidplatz und Petuelring (Anliegerinformation des Baureferats Tiefbau)
2.
TOP - Protokoll der Verkehrsschau Georgenstraße
F
BA-Angelegenheiten
G
Verschiedenes
H