Mittwoch, 20. März 2019, 09:00 Uhr - Vollversammlung (Abgeschlossen)
Hinweis:
Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden/wurden in einer nichtöffentlichen Sitzung behandelt und dienen hier nur zu Informationszwecken.
Eine Verknüpfung zu den anhängigen Vorgängen ist hier nicht zulässig.
Nichtöffentliche Tagesordnung
A
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
TOP - Städtische Wohnungsfürsorge Realisierung der Bauvorhabens Thierschstraße 10 (Rückgebäude) als Pilotprojekt im Rahmen des Wohnungsbaus für städtische Beschäftigte
Sitzungsvorlage 14-20 / V 14096
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - Erwerb eines Mehrfamilienhauses 6. Stadtbezirk Sendling
3.
TOP - Vorkaufsrecht nach dem BauGB 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt – Isarvorstadt Paul-Heyse-Straße Ausübung
4.
TOP - Vorkaufsrecht nach dem BauGB 5. Stadtbezirk Au - Haidhausen Kirchenstraße / Nähe Kirchenstraße 1. Ausübung 2. Finanzierung
5.
TOP - Bilanz und Strategien für nachhaltiges städtisches Grundstücksmanagement Portfoliomanagement des Kommunalreferates
Sitzungsvorlage 14-20 / V 13753
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.
TOP - Stadtwerke München GmbH Windparks im Bestand Erwerb weiterer Bestandswindparks
Sitzungsvorlage 14-20 / V 14006
Referent*in:
BerufsmStR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.
TOP - Bewerbung um die European Championships 2022 in München
8.
TOP - Prüfungsfeststellungen des Rechnungsprüfungsausschusses
B
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
Bestätigung von Beschlüssen des IT-Ausschusses vom 13.03.2019
1.
TOP - Optimierung der IT-Unterstützung für die Europawahl, Kommunalwahl und künftige Wahlen und Abstimmungen
Sitzungsvorlage 14-20 / V 13898
Referent*in:
Berufsm. StR. Bönig
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - Neugestaltung der Sonderdienstverträge aufgrund der Reorganisation der Geschäftsbereiche beim Eigenbetrieb it@M; Vertragsanpassungen
Sitzungsvorlage 14-20 / V 13875
Referent*in:
Berufsm. StR Dr. Dietrich
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Gesundheitsausschusses vom 14.03.2019
3.
TOP - Vergabebeschluss „Entwicklung und Durchführung einer Münchner Pflegekampagne“
Sitzungsvorlage 14-20 / V 11032
Referent*in:
Berufsm. StRin Jacobs
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - Vergabebeschluss „Studie zur Situation der medizinischen Notfallversorgung in München“
Sitzungsvorlage 14-20 / V 10705
Referent*in:
Berufsm. StRin Jacobs
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 27.02.2019
5.
TOP - Auflösung des Treuhandvermögens der Münchner Gesellschaft für Stadterneuerung mbH: Verkauf der Aribonenstr. 22 mit unbebauten Flächen (Flst. 16306, 16307/2, 16312/4, je Gemarkung München Sektion VIII) an die GEWOFAG Wohnen GmbH
Sitzungsvorlage 14-20 / V 11213
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 12.03.2019
6.
AbgesetztTOP - Stadtwerke München GmbH Windparks im Bestand Erwerb weiterer Bestandswindparks
Sitzungsvorlage 14-20 / V 14006
Referent*in:
BerufsmStR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses als Werkausschuss für die Markthallen München vom 28.02.2019
7.
TOP - Markthallen München (MHM); Bestellung einer Stellvertretung des Zweiten Werkleiters
Sitzungsvorlage 14-20 / V 13850
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Kommunalausschusses vom 28.02.2019
8.
TOP - Vergabe eines Stiftungsgrundstücks im Erbbaurecht 17. Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten Aufhebung von Beschlüssen vom 05./25.07.2018
Sitzungsvorlage 14-20 / V 14011
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage VB
9.
TOP - Vorkaufsrecht nach dem BauGB 9. Stadtbezirk Neuhausen - Nymphenburg Hirschbergstraße 1. Ausübung 2. Finanzierung
Sitzungsvorlage 14-20 / V 13939
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage VB
10.
TOP - Vorkaufsrecht nach dem BauGB 3. Stadtbezirk Maxvorstadt Nymphenburger Straße 1. Ausübung 2. Finanzierung
Sitzungsvorlage 14-20 / V 14003
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage VB
11.
TOP - Vorkaufsrecht nach dem BauGB 6. Stadtbezirk Sendling Kidlerstraße 1. Ausübung 2. Finanzierungskonzept
Sitzungsvorlage 14-20 / V 13943
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage VB
12.
TOP - Vorkaufsrecht nach dem BauGB 6. Stadtbezirk Sendling Senserstraße 1. Ausübung 2. Finanzierung
Sitzungsvorlage 14-20 / V 13783
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage VB
13.
TOP - Verkauf von Grundstücken 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied Änderung der Beschlüsse vom 08./21.03.2018
Sitzungsvorlage 14-20 / V 13944
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bekanntgabe im Finanzausschuss vom 20.03.2019
14.
TOP - Umsetzung der „Handlungsempfehlungen für den Umgang mit Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen“ Zuwendungsregister für das Jahr 2018
C
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
D
Nachprüfungsanträge
E