Mittwoch, 27. November 2019, 09:00 Uhr - Vollversammlung (Abgeschlossen)
Hinweis:
Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden/wurden in einer nichtöffentlichen Sitzung behandelt und dienen hier nur zu Informationszwecken.
Eine Verknüpfung zu den anhängigen Vorgängen ist hier nicht zulässig.
Nichtöffentliche Tagesordnung
A
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
TOP - Kreativlabor, Betrieb und Entwicklung Übertragung von Grundstücksteilflächen Anmietung Kreativfeld, Ausgleichsflächennachweis Finanzierungen Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2019-2023 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank, Berufsm. StR Biebl und Baumgärtner
Typ:
Direkt
2.
TOP - Verwaltung Erbbaurecht 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt 4. Stadtbezirk Schwabing - West 13. Stadtbezirk Bogenhausen 16. Stadtbezirk Ramersdorf - Perlach 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching
3.
TOP - Vorkaufsrecht nach dem BauGB 2. Stadtbezirk – Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt Lindwurmstraße 1. Nichtausübung / Direkterwerb 2. Finanzierung
4.
TOP - Neue, nonterritoriale Büroraumkonzepte für die Landeshauptstadt München, Projekt und Piloter Eckdatenbeschluss zum Haushaltsplan 2020 Mehrbedarf durch Stadtratsentscheidung vom 24.07.2019 Machbarkeitsstudien für die Sanierung von Verwaltungsgebäuden hinsichtlich moderner Arbeitsplatzkonzepte Antrag Nr. 14-20 / A 05474 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 07.06.2019 Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2019-2023
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Direkt
5.
TOP - Stadtwerke München GmbH Erneuerbare Energien Gründung einer Gesellschaft zur Errichtung einer Geothermieanlage südlich von Pullach
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.
TOP - Digitalisierung im KVR
Referent*in:
Berufsm. StR. Bönig
Typ:
Beschlussvorlage SB
B
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
Bestätigung von Beschlüssen des IT-Ausschusses vom 20.11.2019
1.
TOP - KITA Digitalisierungsstufe 2: Basiskomponente KITA-Einrichtungen
Referent*in:
Berufsm. StR. Bönig
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - Beschaffung eines IT-Systems für die Verkehrsdatenanalyse im KVR (KVR_ITV_0247 - Software zur Auswertung von Unfall- und Verkehrsinfrastrukturdaten)
Referent*in:
Berufsm. StR. Bönig
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - ALW3.0 Phase II - weitere Verbesserungen für die Ausländerbehörde
Referent*in:
Berufsm. StR. Bönig
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - IT-Vorhaben "Einführung einer standardisierten IT-Lösung für das Kompetenzmanagement der Landeshauptstadt München"
Referent*in:
Berufsm. StR. Bönig
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - Programm neoHR - Digitalisierung und Weiterentwicklung des LHM-Personalmanagements
Referent*in:
Berufsm. StR. Bönig
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.
TOP - Bauprojektmanagement Leistungsstufe 1b
Referent*in:
Berufsm. StR. Bönig
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.
TOP - Geoinformationsmanagement im Baureferat: Mobilisierung und Digitalisierung erster Arbeitsabläufe im Gartenbau
Referent*in:
Berufsm. StR. Bönig
Typ:
Beschlussvorlage VB
8.
TOP - IT-Vorhaben Zuschussverwaltung
Referent*in:
Berufsm. StR. Bönig
Typ:
Beschlussvorlage VB
9.
TOP - Ablöse des Data-Warehouse Systems Prisma mit einer SAP - Data Warehouse / SAP Business Objects Lösung und fachlicher Ausbau des Data-Warehouses
Referent*in:
Berufsm. StR. Bönig
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 05.11.2019
10.
TOP - Ausbau der Offenen Kinder- und Jugendarbeit rund um das Neubaugebiet des ehemaligen Paulaner Brauereigeländes Mobile Freizeitangebote für Jugendliche auf dem Gebiet der ehemaligen Paulaner Brauerei Antrag Nr. 14-20 / A 03940 ................................ Betriebskosten für den Ausbau der Mobilen Angebote der Offenen Kinder- und Jugendarbeit mit Anmietung einer Außenstelle im Neubau- gebiet der Oberen Au, Finanzierung ab 2020 Darstellung der Sanierungs- und Erweiterungsmöglichkeiten des Jugendtreffs in der Au, Kegelhof 8, im Rahmen der Generalsanierung und bedarfsgerechter personeller Ausbau, Finanzierung ab 2020 - Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 1. Zustimmung zur Planung 2. Genehmigung des Raumbedarfs der Außenstelle 3. Ermächtigung zum Betrieb der Außenstelle 4. Ermächtigung des Kommunalreferates zur Fortsetzung der Anmietverhandlungen (Außenstelle) 5. Stadtbezirk - Au-Haidhausen
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Bildungsausschusses vom 06.11.2019
11.
TOP - Schulbauoffensive 2013-2030 - 3. Schulbauprogramm und Kita-Bauprogramm 2019 Aktualisierung der Raumdaten für alle Einrichtungen (schulartübergreifend sowie Kitas) incl. CAD-Pläne durch ein EU-weites Vergabeverfahren, auszuschreibende Leistung "Datenmanagement - Aktualisierung Raumdaten"
Referent*in:
Stadtschulrätin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB
12.
TOP - Ausstattung von Grundschulen mit brandschutzkonformen Garderobenschränken
Referent*in:
Stadtschulrätin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB
13.
TOP - Ehemalige Synagoge in der Reichenbachstraße 27 Antrag Nr. ...
Referent*in:
Stadtschulrätin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage SB+VB
Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 19.11.2019
14.
TOP - Flughafen München GmbH (FMG); Erwerb einer Beteiligung durch die Munich Airport International GmbH (MAI)
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Bauausschusses vom 05.11.2019
15.
TOP - Übertragung personalrechtlicher Befugnisse auf das Baureferat (ohne Münchner Stadtentwässerung), Anpassung wegen personeller Veränderung
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage VB
16.
TOP - Zustimmung zur Übertragung der Vergabe von Leistungen auf eine Beschäftigte des Baureferates
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Kommunalausschusses vom 07.11.2019
17.
TOP - Erwerb von Teileigentum (Haus für Kinder und Kinder- und Familienzentrum) 19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obersendling-Forstenried- Fürstenried-Solln Mittelbereitstellung entsprechend der Anmeldung im Eckdatenbeschluss vom 24.07.2019 (KomZ-03)
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage VB
18.
TOP - Verkauf von Grundstücken 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage VB
19.
TOP - Anmietung von Büro- und Verwaltungsflächen 19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obersendling-Forstenried- Fürstenried-Solln
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage VB
20.
TOP - Übertragung von zwei Grundstücken Übernahme von Kosten für Interimsstandort Straßenreinigungsstützpunkt 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2019 - 2023
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage VB
21.
TOP - Vollzug der Bauleitplanung Mittelbereitstellung entsprechend der Anmeldung im Eckdatenbeschluss am 24.07.2019 (KomZ-13) Finanzhaushalt 2020 und Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) 2019 - 2023
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Kulturausschusses vom 07.11.2019
22.
TOP - Preiswesen der Landeshauptstadt München 2019 Vergabe des Kulturellen Ehrenpreises
Referent*in:
Berufsm. StR Biebl
Typ:
Beschlussvorlage VB
23.
TOP - Besetzung der Kommission für die Vergabe der Musikproberaummietzuschüsse
Referent*in:
Berufsm. StR Biebl
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Kreisverwaltungsausschusses vom 26.11.2019
24.
TOP - Rahmenverträge über Postdienstleistungen für Wahlen und Abstimmungen
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Finanzausschusses vom 26.11.2019
25.
TOP - Münchner Volkshochschule GmbH Erhöhung der Freistellungsvereinbarung
Referent*in:
Stadtkämmerer Frey
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bekanntgabe im Kommunalausschuss vom 10.10.2019
26.
TOP - Vorkaufsrecht nach dem BauGB 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt Ehrengutstraße 1. Ausübung 2. Finanzierung
C
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
D
Nachprüfungsanträge
E