Mittwoch, 29. Mai 2019, 19:30 Uhr - BA 04 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
4.
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
5.
Bürgeranliegen
6.
Unterrichtungen
B
Soziales
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Johanniter-Unfall-Hilfe e.V. Spielprogramm "Umsonst und Draußen" vom 03.08. - 06.09.2019 2.650,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0245
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Elternbeirat Sophie-Scholl-Gymnasium Sommerfest am 24.07.2019 1.545,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0246
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Ackermannbogen e.V. Betrieb eines Wohncafes ab 01.07.2019 3.250,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0247
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Jugendzentrum LIFE / CVJM München e.V. Aktivferien am Ackermannbogen vom 11. - 14.06.2019 3.790,04 Euro, Az.: 0262.0-4-0248
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
BA-Budget (Bescheide, Verwendungsnachweise, Sachberichte)
1.
TOP - Verwendungsnachweis ClubIn (Projekt „Migrant*innen als Multiplikator*innen)
2.
TOP - Verwendungsnachweis Wannda e.V. (Märchenbazar 2018)
3.
TOP - Bewilligungsbescheid ClubIn (Seminar „Fit für den Umgang mit Diversität“)
4.
TOP - Bewilligungsbescheid Benediktinerabtei St. Bonifaz (Bewachung Obdachlosenhilfe)
5.
TOP - Bewilligungsbescheid Spielen in der Stadt e.V: (Zirkus Pumpernudl)
6.
TOP - Wetterbedingte Absage Kicklusion am 28.04.2019 im Luitpoldpark
3.3
Sonstige Unterrichtungen
C
Wirtschaft und Kultur
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Wirtschaft
1.
TOP - Hohenzollernstr. 49, „der Blumenstadl“: Aufstellung von Verkaufseinrichtungen
2.2.
Kultur
2.3.
Veranstaltungen
1.
TOP - Neue Regelung für die Eröffnung der Münchner Christkindl- und Weihnachtsmärkte (Anhörung zum einem Stadtratsantrag)
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
BA-Budget (Bescheide, Verwendungsnachweise, Sachberichte)
1.
TOP - Verwendungsnachweis Isarlust e.V. („Play me, I'm Yours“)
2.
TOP - Verwendungsnachweis Improtheaterfestival München e.V. (Festival 2018)
3.
TOP - Verwendungsnachweis Stiftung Pfennigparade (Folkloregruppe Elvan)
4.
TOP - Bewilligungsbescheid Kreuzkirche (Karfreitagskonzert)
5.
TOP - Bewilligungsbescheid Kunst und Stadt e.V. (Theaterstück „Dopplerhelix“)
3.3
Drehgenehmigungen
1.
TOP - „Aktenzeichen XY ungelöst“ am 08.05.2019 in der Franz-Joseph- und Kurfürstenstraße
2.
TOP - „Soko München“ am 20.05.2019 in der Belgradstr. 19
3.
TOP - „Soko München“ am 20.05.2019 in der Apianstr. 3
3.4
Unveränderte Fortführung von Gaststätten
3.5
Sonstige Unterrichtungen
D
Planen und Wohnen
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Planen
1.
TOP - Franz-Joseph-Str. 35: Antrag auf Befreiung für eine Aufenthaltsnutzung außerhalb der Baulinie
2.
TOP - Vorbescheid Clemensstr. 86: Aufstockung eines Mehrfamilienhauses mit Erweiterung zweier DG-Wohnungen und Errichtung je einer neuen Dachterrasse
3.
TOP - Hiltenspergerstr. 32: Nutzungsänderung einer Gaststätte zu Escape Games-Räumen in einem Teilbereich des Souterrains
4.
TOP - Tengstr. 20 Nutzungsänderung einer Gaststätte zu Escape Games-Räumen in einem Teilbereich des Souterrains
5.
TOP - Hohenzollernplatz 7: Nutzungsänderung Laden und Büro im EG zu Gaststätte, Laden und Boardinghaus (Beherbergung) sowie Boardinghaus (Wohnen) im 1. bis 8. OG zu Boardinghaus (Beherbergung); Änderung Dachform 7. bis 8. OG; Teilabbruch und Neubau Laden und Boardinghaus (Beherbergung)
2.2.
Wohnen
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
TOP - Herzogstr. 84 RGB: Abdruck des Vorbescheids zum Neubau eines Rückgebäudes (vgl. ablehnende Stellungnahme des BA vom 28.02.2019)
3.2
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Mieterbeirat: Protokoll der Sitzung vom 08.04.2019
2.
TOP - (U) Wohnungspolitisches Handlungsprogramm "Wohnen in München VI" 2017-2021 Programmvereinfachung Einheitliche Förderung der Haushalte der unteren Einkommensstufen anstelle des Programms "Münchner Wohnungsbau"
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - (U) Veränderbare Wohnungsgrundrisse Typus & Adaption - Ein Fachprojekt der Hochschule München
4.
TOP - Bericht über die Höhe der ausgereichten Zuwendungen des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zur Förderung des Dialogs zu Themen der Stadtenwicklung und Stadtplanung im Zeitraum zwischen Juni 2018 und März 2019, Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 22.05.2019 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 14785)
5.
TOP - (E) + (U) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2096a Dachauer Straße (nordöstlich) Heßstraße (südwestlich) Lothstraße (nordwestlich) - Kreativquartier an der Dachauer Straße/Schwere-Reiter-Straße Teilbereiche Kreativpark und Kreativplattform a) Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss b) Errichtung eines Linksabbiegers von der Dachauer Straße (stadteinwärts) in die Lothstraße c) Errichtung einer zusätzlichen Trambahnhaltestelle in der Dachauer Straße/Höhe Funkerstraße d) Zusammenhang der Planungen zum Kreativquartier und einer Radverkehrsverbindung vom Olympiapark über die Heßstraße in Richtung Innenstadt Stadtbezirk 9 Neuhausen-Nymphenburg Stadtbezirk 4 Schwabing West
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
6.
TOP - (U) Stadtbezirksprofile zur Infrastrukturversorgung
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.
TOP - (U) Dringend erforderlich: eine langfristige Strategie für Münchens Wachstum Antrag Nr. 14-20 / A 03326 der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa liste vom 11.08.2017
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
8.
TOP - Regionale Kooperationen stärken (III) - Evaluierung Beschlussvorlage für die Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 29.05.2019 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 14149)
9.
TOP - EU-Förderantrag im Rahmen des Förderprogramms „Horizon 2020“: Healthy and Recreative cities für Tomorrow (HEART) Beschlussvorlage für die Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 29.05.2019 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 14668)
10.
TOP - Ausstattung der Lokalbaukommission des Referats für Stadtplanung und Bauordnung mit genügend Personal Beschlussvorlage für die Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 29.05.2019 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 15039)
11.
TOP - Deutliche Aufstockung des Personals der Unteren Naturschutzbehörde Beschlussvorlage für die Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 29.05.2019 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 15036)
E
Umwelt und Verkehr
1.
Anträge
1.
TOP - Fahrradabstellanlage vor dem Gebäude Bauerstr. 38 (Online eingereichter Vorschlag einer Bürgerin für eine Bestellung städtischer Leistungen aus dem Stadtbezirksbudget)
2.
TOP - UA Umwelt und Verkehr: Gesamtkonzept für Tempo 30 im Stadtbezirk (vertagt aus 04/19)
3.
TOP - Firma VOI: E-Tretroller und Sharing-Dienste in Schwabing-West
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Umwelt
1.
TOP - Errichtung von Trinkwasserbrunnen: Standortvorschläge im Stadtbezirk 4?
2.
TOP - Schleißheimer Str. 228: Fällung einer Fichte
2.2.
Verkehr
1.
TOP - Lückenschluss zwischen Schwere-Reiter-Straße und der parallelen Fahrradstraße (Entscheidung über Projektplanung des Baureferats Tiefbau)
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
TOP - Heßstraße: Keine Öffnung für den motorisierten Individualverkehr – Radroute vom Kreativquartier in den Olympiapark (Zwischennachricht des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zum BA-Antrag vom 30.01.2019)
2.
TOP - (E) Bürgersteigabsenkungen im Bereich Bummstraße, James-Loeb-Straße und Rümannstraße durch Bodenmarkierungen hervorheben
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - Ausweitung der gelben Ein- und Ausstiegshilfen auf alle U-Bahnstationen
4.
TOP - Maßnahmen gegen überhöhte Geschwindigkeiten in der Winzererstraße (Antwort des Kreisverwaltungsreferats auf ein weitergeleitetes Bürgeranliegen aus der Sitzung am 27.03.2019)
3.2
Baumfällungen
1.
TOP - Nordendstr. 32: Genehmigung zur Fällung einer Saalweide
3.3
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
TOP - Asphaltarbeiten auf der Fahrbahn: Klopstock- und Barlachstraße
2.
TOP - Ausweisung der Winzererstraße zwischen Saar-/Clemensstraße und nördlichem Ende als Fahrradstraße
3.4
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Ausnahmezulassung für nächtliche Schienenarbeiten am Kurfürstenplatz/Belgradstraße
2.
TOP - Verbesserung der Abstellsituation für Fahrräder: Entfernung von aufgegebenen Fahrrädern und Schrotträdern, Beschlussvorlage für den Bauausschuss vom 21.05.2019 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 V 14476)
3.
TOP - Saisonale Umnutzung von Straßenräumen: a) Temporäre Interventionen im Öffentlichen Raum; b) Zwei Ansätze temporärer Interventionen im Straßenraum; c) Behandlung der Anträge und Empfehlungen (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 V 13626)
4.
TOP - Ausnahmegenehmigung für nächtliche Mäharbeiten am Straßenbegleitgrün, u.a. in der Ackermannstraße und am Petuelring
F
BA-Angelegenheiten
G
Verschiedenes
H