Mittwoch, 23. Oktober 2019, 19:30 Uhr - BA 04 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
4.
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
5.
Bürgeranliegen
6.
Unterrichtungen
B
Soziales
1.
Anträge
1.
TOP - Soziale Dienste Psychiatrie: Boardinghaus Arcisstr. 63
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Figurentheater Linde Scheringer Bildergeschichtentheaterausstellung mit Aufführungen vom 06.11.2019 bis 09.02.2020 2.557,50€, Az. 0262.0-4-0266
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Basketball für geflüchtete Jugendliche“ Basketballtraining für geflüchtete jugendliche im Jahr 2020 600,00€, Az. 0262.0-4-0268
3.
TOP - Schulbauoffensive 2013-2030 – 3. Schulbauprogramm, Kita-Bauprogramm 2019 Anhörung zur Beschlussvorlage für den Stadtrat
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
BA-Budget (Bescheide, Verwendungsnachweise, Sachberichte)
1.
TOP - Verwendungsnachweis für die AktivFerien in den Pfingstferien
2.
TOP - Bewilligungsbescheid Ackermannbogen e.V. (Basketball)
3.
TOP - Bewilligungsbescheid SLIC e.V. (Unterstützung Trainerkosten)
4.
TOP - Änderungsbescheid Initiative „Begleitung“
3.3
Sonstige Unterrichtungen
C
Wirtschaft und Kultur
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Wirtschaft
2.2.
Kultur
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative Stolpersteine für München e.V. Gedenkkonzert am 28.11.2019 1.750,00€, Az. 0262.0-4-0267
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Chorbande Schwabing Chorprobentage in Bairawies vom 28.10.2019 – 30.10.2019 2.600,00€, Az. 0262.0-4-0269
2.3.
Veranstaltungen
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
BA-Budget (Bescheide, Verwendungsnachweise, Sachberichte)
1.
TOP - Verwendungsnachweis für den Abschluss des Filmprojekts „Hohenzollernstraße“
2.
TOP - Verwendungsnachweis für das Karfreitagskonzert in der Kreuzkirche
3.
TOP - Bewilligungsbescheid DIA-Raum für Kunst (Kick-off Foto-Festival 2020)
4.
TOP - Bewilligungsbescheid Improtheaterfestival (Improvember)
5.
TOP - Bewilligungsbescheid Initiative „Lillys Bus“ (Theaterprojekt)
6.
TOP - Verwendungsnachweis für das Theaterprojekt „Flucht und Heimat“
3.3
Drehgenehmigungen
3.4
Unveränderte Fortführung von Gaststätten
1.
TOP - Ladengeschäft mit Kleingaststätte „Bar del Giorno“, Elisabethplatz 1a
2.
TOP - Schank- und Speisewirtschaft „Dolcilicious“ ehem. „Shak-Shouka“, Agnesstr. 2
3.5
Sonstige Unterrichtungen
D
Planen und Wohnen
1.
Anträge
1.
TOP - Ackermannbogen e.V.: Grundstück Schleißheimer Str. 228
2.
TOP - Bürgerin: Bauzäune im Hohenzollernkarree
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Planen
1.
TOP - Vorbescheid Keuslinstr. 7-7a: Neubau eines Wohnhauses (24 WE) mit Tiefgarage
2.
TOP - Tektur Clemensstr. 122: Umbau und Erweiterung der EG-Wohnung durch Ausbau des Kellerbereichs im Seitenflügel, Anbau von Balkonen im EG
3.
TOP - Projektauftrag für den neuen Markt am Elisabethplatz mit Anwohnertiefgarage (Anhörung zur Beschlussvorlage für den Werkausschuss vom 07.11.2019)
4.
TOP - Herzogstr. 103: Abbruch und Neuerrichtung der Balkone an der Gartenseite
5.
TOP - Erich-Kästner-Str. 14: Abbruch und Neuerrichtung der straßenseitigen Balkone
6.
TOP - Clemensstr. 43: Nutzungsänderung Waschküche zu Wohnung/Apartment, Einbau eines Duschbads (Keller) / Südwestseite
7.
TOP - Degenfeldstr. 7: Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit Tiefgarage (Baulückenschließung), Umbau zweier Mehrfamilienhäuser, Errichtung von Gartenzugängen in den Hof und Abbruch einer Ladeneinheit
8.
TOP - Tektur Hohenzollernstr. 29: Abbruch und Neuerrichtung und Teilaufstockung des Seitengebäudes inkl. Energetischer Sanierung, hier: Einbau eines Pultdachs anstatt des genehmigten Flachdachs über dem 1. OG des Seitengebäudes sowie Änderung der Trennwände zu den Nachbarn und zum RGB zur Verbesserung des Schall- und Wärneschutzes
9.
TOP - Tektur Bauerstr. 9: Einbau dreier Maisonette-Wohnungen im 4. OG (1. DG) durch Ausbau der 2. DG-Ebene
10.
TOP - Ainmillerstr. 29: DG-Umbau eines Mehrfamilienhauses und Errichtung zweier DG-Wohnungen mit neuen Gauben und Dachterrassen
11.
TOP - Belgradstraße: Sanierung des Spielplatzes nördlich des Rodelhügels (Spielplatz Luitpoldpark)
12.
TOP - Tektur Agnesstr. 34: Dachgeschossausbau mit Aufzugsanlage, hier: Änderung Dachgauben und Lage des Aufzugs
13.
TOP - Tektur Kaiserstr. 63: Anbau zweier Aufzugsanlagen und von Balkonen, hier: Reduzierung der Höhe der Aufzüge und Erhaltung der historischen Balkone
2.2.
Wohnen
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - (U) Maßnahmen zur Verbesserung der Dienstleistungsqualität und zur Beschleunigung der Genehmigungsverfahren - LBK zukunftsfähig ausstatten
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
TOP - (U) Umsetzung der Ergebnisse der Selbstverständnisdebatte 2018 der Kommission für Stadtgestaltung; Sachmittelbedarf
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.
TOP - (U) Kinder an der Stadtgestaltung/-planung beteiligen! Antrag Nr. 14-20 / A 04009 von Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Haimo Liebich vom 23.04.2018
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - (U) Ergebnisse der Baulandkommission Forderungen der Landeshauptstadt München
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - (U) Projekt „Grüne Stadt der Zukunft – Klimaresiliente Quartiere in einer wachsenden Stadt“, gefördert durch das BMBF Sachstand und Ausblick
6.
TOP - (U) Wohnungsmarkt München - Expertenbefragung 2019
7.
TOP - (U) Wettbewerb "Preis für Stadtbildpflege - Bauen und Sanieren in historischer Umgebung"; Stimmrecht beim Preis für Stadtbildpflege für den örtlich zuständigen Bezirksausschuss BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 02925 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 03 - Maxvorstadt vom 11.10.2016
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
8.
TOP - (U) Olympiapark; Bewerbung um den Titel "UNESCO-Welterbe" Personalbedarf
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
9.
TOP - (U) Straßenbenennung im 4. Stadtbezirk Schwabing-West Frei-Otto-Straße Fritz-Schuster-Straße Günter-Behnisch-Straße
10.
TOP - (U) Kreativlabor, Betrieb und Entwicklung Übertragung von Grundstücksteilflächen Anmietung Kreativfeld, Ausgleichsflächennachweis 9. Stadtbezirk Neuhausen - Nymphenburg
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank, Berufsm. StR Biebl und Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage VB
E
Umwelt und Verkehr
1.
Anträge
1.
TOP - Bürgerin: Randsteine am Südende der Aachener Straße absenken
2.
TOP - Bürger: Erreichbarkeit der Wohnungen zwischen Luitpoldpark, Karl-Theodor-Straße, Schleißheimer Straße und Petuelring
3.
TOP - Bürgerin: Fahrradfahren in München - ein Erlebnisbericht (vertagt aus 09/2019)
4.
TOP - Bürgerin: Neuordnung des Silvesterfeuerwerks
6.
TOP - Bürger: Verkehrsberuhigung Winzererstraße
7.
TOP - Online eingereichte Vorschläge einer Bürgerin für Bestellungen städtischer Leistungen aus dem Stadtbezirksbudget: a) Größere und rabensichere Abfalleimer auf dem Viktoriaplatz b) Musiklabyrinth im Luitpoldpark oder im Englischen Garten
8.
TOP - Bürger: Bessere Parkraum-Ausnutzung in der Rümannstraße
9.
TOP - Antrag Grüne: Bewohnerparken in der Georgenstraße (Abschnitt Barer Straße bis Winzererstraße)
10.
TOP - Bürgerin aus der Adams-Lehmann-Straße (vertagt aus 09/2019): a) Fahrradabstellplätze (Bestellung städtischer Leistung aus dem Stadtbezirksbudget) b) Befestigung der Schotterfläche auf dem Geh- und Radweg c) Bessere Beschilderung des Geh- und Radwegs zur Saarstraße
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Umwelt
1.
TOP - Kreuzung Schwere-Reiter-/Infanteriestraße: Fällung von drei Platanen
2.
TOP - Schleißheimer Str. 167-167a: Fällung eines Ahorn
2.2.
Verkehr
1.
TOP - Nahverkehrsplan der Landeshauptstadt München (Anhörung zur Beschlussvorlage)
2.
TOP - Änderung der Parkregelung in der Rümannstraße und im Mildred-Scheel-Bogen?
3.
TOP - Sanierung der Gernot-, Deidesheimer, Hildebold- und Winzererstraße: Asphalt statt Kleinsteinpflaster
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
TOP - Grundschule Bayernplatz: Falschfahrer blockieren Bücherbus (Antworten auf BA-Schreiben vom 01.08.2019)
3.2
Baumfällungen
3.3
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
TOP - Clemensstr. 118-122 und ggü: Aufgrabung zur Anbindung Fernwärme
2.
TOP - Nordendstraße: Absolutes Haltverbot im Bereich der ehem. Zufahrt zur Feuerwache
3.4
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Zunehmende „Verparkung“ von Gehwegen und Platzflächen (Antrag des BA 12 Schwabing-Freimann)
2.
TOP - (U) Erfolgreiche Biotoppflege auf nichtstädtischen Flächen fortführen II Sachmittelbedarf
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.
TOP - Erhalt von Bäumen und Sträuchern und bessere Bürgerinformation, Beschlussvorlage für den Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 16.10.2019 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 16374)
F
BA-Angelegenheiten
1.
TOP - Bildung der Münchner Bezirksausschüsse für die Amtsperiode 2020-2026: Änderung durch Stadtratsbeschluss vom 02.10.2019
2.
TOP - Vorübergehende Abschaltung des Ratsinformationssystems (RIS) Ende Oktober
3.
TOP - Anhörungsrecht bei allgemeinen Maßnahmen des Umweltschutzes (Anhörung zu einem Antrag des BA 17 Obergiesing auf Änderung der BA-Satzung)
G
Verschiedenes
H