Mittwoch, 20. November 2019, 19:30 Uhr - BA 04 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
4.
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
5.
Bürgeranliegen
6.
Unterrichtungen
B
Soziales
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Sehbehindert – aber Richtig e.V. Heizung für die neuen Räume des Vereins vom 26.11.2019 – 25.11.2020 2.119,74 €, A.z 0262.0-4-0271
2.
TOP - Spielen in der Stadt e.V.: Planung der Einsätze der mobilen Spiel- und Kunstaktionen 2020 und 2021
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Condrobs e.V. Tagesausflüge mit KlientInnen ab dem 07.12.2019 776,00€; Az. 0262.0-4-0274
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
BA-Budget (Bescheide, Verwendungsnachweise, Sachberichte)
1.
TOP - Spielen in der Stadt: Bericht über den „Zirkus Pumpernudl“ im Luitpoldpark
2.
TOP - Bewilligungsbescheid Figurentheater Linde Scheringer (Bildergeschichtentheaterausstellung)
3.
TOP - Bewilligungsbescheid Basketballtraining für geflüchtete Jugendliche
3.3
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Task Force Kindertageseinrichtungen – Sachstandsbericht, Beschlussvorlage für den Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 06.11.2019 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 14672)
C
Wirtschaft und Kultur
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Wirtschaft
2.2.
Kultur
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Pathos München e.V. Wiederaufnahme „Der Schimmelreiter*in“ vom 27.11. - 28.11.2019 900,-€; Az. 0262.0-4-0272
2.3.
Veranstaltungen
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
BA-Budget (Bescheide, Verwendungsnachweise, Sachberichte)
1.
TOP - Bewilligungsbescheid Initiative Stolperscheine (Gedenkkonzert am 28.11.2019)
2.
TOP - Bewilligungsbescheid Chorbande Schwabing (Chorprobentage Bairawies)
3.3
Drehgenehmigungen
1.
TOP - Drehgenehmigung „Nicht dein Ernst“ am 08.11.2019 auf dem Helmut-Fischer-Platz
3.4
Unveränderte Fortführung von Gaststätten
1.
TOP - Ausschank von Getränken und/oder Abgabe von zubereiteten Speisen in einer Veranstaltungshalle: „Utopia“ (ehemals „Reithalle“), Heßstr. 132
3.5
Sonstige Unterrichtungen
D
Planen und Wohnen
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Planen
1.
TOP - Tektur Hiltenspergerstr. 38-40: Energetische Sanierung, Dachausbau und Erweiterung eines Gebäudes, Umstrukturierung von Bestandswohnungen sowie Neubau eines Wohnhauses mit Tiefgarage im rückwärtigen Hof
2.
TOP - Tektur Herzogstr. 105: Abbruch und Aufstockung Dachgeschoss mit Galeriewohnung sowie Aufstockung Zwischenbau um ein Geschoss mit Appartment
4.
TOP - Schwere-Reiter-Str. 35: Neubau eines Studentenwohnheims
5.
TOP - Elisabethplatz 1a: Teil-Nutzungsänderung eines Ladens zu einer Gaststätte sowie WC-Umbau
6.
TOP - Tektur Brunnerstr. 2: Errichtung einer Ausgabehütte, einer Treppenüberdachung und einer Gastraumhütte sowie Neustrukturierung des Gartens mit gastronomischer Nutzung
7.
TOP - Agnesstr. 36: Anbau eines Außenaufzugs an das Treppenhaus
8.
TOP - a) + b) Tekturen Bauerstr. 9: Einbau dreier Maisonette-Wohnungen im 4. OG (1. DG) durch Ausbau der 2. DG-Ebene
9.
TOP - Tektur Tengstr. 14: DG-Ausbau zur Wohnraumerweiterung, hier: Errichtung eines Fluchtausstiegs im Spitzboden mit Plattform zur Anleiterung
10.
TOP - Schwarzbau Hiltenspergerstr. 47
2.2.
Wohnen
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
TOP - Hohenzollernkarree: Massive Baumschutzzäune im Innenhof (Antwort der Branddirektion auf BA-Anfrage vom 24.10.2019)
3.2
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - (U) Kreativquartier an der Dachauer Straße/ Schwere-Reiter-Straße Vergabeermächtigung zur Erstellung eines Kommunikationskonzeptes Stadtbezirk 9 Neuhausen-Nymphenburg Stadtbezirk 4 Schwabing-West
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
TOP - Einbindung und weitere Umsetzung der Konzeption „Freiraum M 2030“ - Leitlinie „Freiraum“ und Schlüsselprojekte in Verbindung mit Städtebauförderung, Personal- und Sachmittelbedarf, Beschlussvorlage für den Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 06.11.2019 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 16341)
3.
TOP - Vorgehen der Stadtverwaltung in Bezug auf das Bauvorhaben an der Münchberger Straße, Interessenkollision Stadträte, Oberbürgermeister, Beschlussvorlage für den Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 06.11.2019 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 16791)
4.
TOP - (U) Perspektive München - Handlungsräume der Stadtentwicklung Fortschreibung der Handlungsraumkulisse und Priorisierung zukünftig zu bearbeitender Handlungsräume
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - Mieterbeirat der LH München: Protokoll der Sitzung vom 21.10.2019
6.
TOP - Gebäude Agnesstr. 48 ist Baudenkmal (Schreiben der Lokalbaukommission vom 06.11.2019)
E
Umwelt und Verkehr
1.
Anträge
1.
TOP - Bürgerin: Gefährliche Kreuzung Schleißheimer Straße/Hildebold-/Leonhard-Frank-Straße
2.
TOP - Bürger: Umwandlung der Augustenstraße in eine Fahrradstraße (Antrag aus der Bürgerversammlung am 10.10.2019)
3.
TOP - Bürgerin: Umwidmung einer der beiden früheren S-Bahn-Brücken über die Triebstraße als Fuß- und Radweg (Antrag aus der Bürgerversammlung am 10.10.2019)
4.
TOP - Bürger: Ersatzpflanzung für gefällten Baum im Hof Emanuelstr. 8
5.
TOP - Bürger: Gefährdung von Kindern durch rasende Radfahrer im Ackermannbogen
6.
TOP - Bürgerin: Randsteine am Südende der Aachener Straße absenken (vertagt aus 10/19)
7.
TOP - Bürger: Kreuzung Birnauer Straße / Bregenzer Straße
8.
TOP - Antrag Grüne: Verkehrssituation am Kurfürstenplatz und in der Nordendstraße – mehr Platz und Sicherheit für Radfahrende und Fußgänger*innen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Umwelt
1.
TOP - (E) + (U) Zusätzliche schattige Bänke im Petuelpark Empfehlung Nr. 14-20 / E 02656 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 Schwabing-Freimann am 27.06.2019
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - Winzererstr. 27: Fällung eines Walnussbaumes
4.
TOP - Ortstermin zum Thema „Gefahrenbäume“: Terminvorschläge des Baureferats Gartenbau
2.2.
Verkehr
1.
TOP - Änderung der Parkregelung in der Rümannstraße und im Mildred-Scheel-Bogen? (vertagt aus 10/19)
2.
TOP - Saisonale Umnutzung des Straßenraums in der Fallmerayerstraße („Sommerstraße“)
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
TOP - Temporäre Haltverbote in der Hiltenspergerstraße und überflüssige Hinweisschilder in der Georgen-/Tengstraße (Antwort des Kreisverwaltungsreferats auf BA-Schreiben vom 26.09.2019)
4.
TOP - Luitpoldpark: Größere Abfalleimer – Überarbeitung des Rad- und Fußwegekonzepts – E-Scooter (Antwort des Baureferats auf BA-Schreiben vom 26.09.2019)
5.
TOP - Sichtbeziehungen an der Belgrad-/Unertlstraße (Antwort des Kreisverwaltungsreferats auf BA-Schreiben vom 26.09.2019)
3.2
Baumfällungen
3.3
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
TOP - Tempo 30 vor Kindergarten Schleißheimer Str. 162 a
2.
TOP - Ausweisung der Clemens- und Saarstraße zwischen Schleißheimer Straße und Therese-Studer-Straße als Fahrradstraße
3.
TOP - Tempo 30 vor dem Schülerhort Schleißheimer Str. 159
4.
TOP - Neubau einer Fernwärmeleitung Karl-Theodor-Str. 92 und gegenüber
5.
TOP - Tempo 30 vor Kindergarten Belgradstr. 36
3.4
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - (U) Integriertes Smart City Handlungsprogramm (ISCH) - Digitalisierung und Innovation in der Mobilität und Stadtentwicklung - Perspektive München - Digitale Transformation - Ergebnisbeschluss des Forschungsberichts City2Share - Finanzierung und Vergabe - Änderung des MIP 2019-2023 „Modellprojekte Smart Cities“ - München bewirbt sich Antrag Nr. 14-20 / A 05316 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 06.05.2019
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - (U) Landschaftsbezogene Wegekonzeption für den Grüngürtel - Ergebnisse der Studie und weiteres Vorgehen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - (U) Münchner Kleingartenwesen - Beseitigung von Behelfsheimen - Zeit-Kleingarten-Anlagen Antrag Nr. 14-20 / A 03454 von Herrn Stadtrat Alexander Reissl, Frau Stadträtin Bettina Messinger, Herrn Stadtrat Otto Seidl und Herrn Stadtrat Johann Stadler vom 10.10.2017 - Teilung von übergroßen Gartenparzellen
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage SB
F
BA-Angelegenheiten
1.
TOP - Anhörungsrecht bei der Einrichtung von Flächen für den Verleih und Infrastruktur von Elektrokleinstfahrzeuge (Anhörung zu einem Antrag des BA 5 Au-Haidhausen auf Änderung der BA-Satzung)
2.
TOP - Antragsrecht der gewählten Seniorenbeirätinnen und Seniorenbeiräte (Anhörung zu einem Antrag der CSU-Fraktion im Stadtrat)
3.
TOP - Änderung der BA-Geschäftsordnung hinsichtlich Handhabung der Ordnung und des Hausrechts (Anhörung zu einem Änderungsvorschlag des Direktoriums)
4.
TOP - Umbesetzungen in den Unterausschüssen
G
Verschiedenes
H