Dienstag, 9. April 2019, 19:30 Uhr - BA 08 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1
Begrüßung
2
Annahme der Tagesordnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
3
Referatsvertreter nehmen Stellung
4
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
TOP - Umweltprogramm der Carl-von-Linde-Realschule
2.
TOP - Parkregelung im Bereich der Theresienhöhe 11
5
Bericht aus dem Vorstand
6
Bauen, Planen, Wohnen und Gewerbe
6.1
Entscheidungen
1.
TOP - Gaststätte Schießstättstr. 25; Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche
2.
TOP - Gollierplatz 12; Errichtung von Querungshilfen
6.2
Anhörungen
6.3
Unterrichtungen
3.
TOP - Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben - Schwanthalerstr. 148 - Landsbergerstr. 19 - Theresienhöhe 8 - Westendstr. 33 - Gollierstr. 30
4.
TOP - Bekämpfung der Zweckentfremdung von Wohnraum
5.
TOP - Bauvorhaben Landsberger Str. 119; Nutzungsänderung Gaststätte zu Wohnheim - Antwortschreiben
7
Soziales, Bildung, Kultur und Integration
7.1
Entscheidungen
7.2
Anhörungen
1.
TOP - Lebensplätze für ehemals wohnungslose Frauen in der Westendstr. 35 / Tulbeckstr. 4F
7.3
Unterrichtungen
1.
TOP - Kulturtage für die Schwanthalerhöhe; Durchführung einer Stadtteilwoche in 2024
8
Umwelt und Verkehr
8.1
Entscheidungen
8.2
Anhörungen
1.
TOP - Veranstaltung "TUfast Präsentationsfahrt" Am Bavariapark 5 am 10.04.2019
2.
TOP - Einschränken des Schleichverkehrs in Richtung Innenstadt
8.3
Unterrichtungen
1.
TOP - Öffnung der Einbahnstraße „Astallerstraße“ zwischen der Gollierstraße und der Westendstraße für den gegenläufigen Radverkehr – dauerhafte Anordnung
2.
TOP - Wegweisungsbeschilderung für die Parkgarage „Schwanthalerhöhe“
9
Budget und Finanzen
9.1
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget United Cultures Initiative e.V. Sidewalk Cultures Festival 26. - 28.07.2019 8.780,00 € / Az. 0262.0-8-0176
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Comicstadt München e.V. Comicfestival vom 20.6. - 23.06.2019 2.000,00 € Az: 0262.0-8-0180
9.2
Anhörungen
9.3
Unterrichtungen
10
Anträge
1.
TOP - Anträge aus der Bürgerversammlung zur Kenntnisnahme a) Strategie zur Förderung von inhabergeführten Betrieben b) Der BA soll sich für ein urbanes und lebendiges Stadtviertel einsetzen c) Gemeinsame Lastenräder für's Westend d) Einrichtung eines Beratungs- und Informationsbüros für von Verdrängung bedrohten Bürgerinnen und Bürgern
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Verschiedenes
1.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm 2019 bis 2023
4.
TOP - Versetzung des Zeitungsständers an der Ecke Ligsalzstr./ Heimeranstr.
5.
TOP - Anhörungsrecht bei Vorbescheidsanträgen BA-Antrag Nr. 14-20 / B 05942 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 18 - Untergiesing - Harlaching vom 19.03.2019
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