Dienstag, 12. November 2019, 19:30 Uhr - BA 08 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1
Begrüßung
2
Annahme der Tagesordnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
3
Referatsvertreter nehmen Stellung
4
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
TOP - Lärmbelästigung und Lieferverkehr Ligsalzstraße 30
5
Bericht aus dem Vorstand
6
Bauen, Planen, Wohnen und Gewerbe
6.1
Entscheidungen
6.2
Anhörungen
1.
TOP - Umgestaltung der Schnaderböckstraße - Schaffung eines Arbeitskreises
6.3
Unterrichtungen
2.
TOP - Tram-Café auf der Zirkuswiese Theresienhöhe
4.
TOP - Neubau des Multikulturellen Jugendzentrums in der Westendstraße 66a
5.
TOP - Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
6.
TOP - Investitionskostenförderung Kindergarten Kazmairstraße 21
7
Soziales, Bildung, Kultur und Integration
7.1
Entscheidungen
7.2
Anhörungen
1.
TOP - Planung mobile Spiel- und Kunstaktionen 2020 und 2021
2.
TOP - Änderung der BA-Geschäftsordnung; Antragsrecht der gewählten Seniorenbeirätinnen und Seniorenbeiräte
3.
TOP - Einrichtung eines Beratungs- und Informationsbüros für von Verdrängung bedrohte Bürgerinnen und Bürger; Empfehlung Nr. 2585 vom 04.04.2019
7.3
Unterrichtungen
8
Umwelt und Verkehr
8.1
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Emissionsbelastung durch Hotelbetrieb in der Landsberger Straße
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Ausweisung des Abschnittes der Schwanthalerstr. zwischen Schießstätt- und Ganghoferstraße als Fahrradstraße
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage BA
8.2
Anhörungen
1.
TOP - Zukunftsfähigkeit des Münchner U-Bahnnetzes; Umsetzung von der Vorhaltemaßnahmen sowie weitere Planungenfür die Entlastungsspange U9; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 15457
2.
TOP - Änderung der BA-Satzung; Anhörungsrecht bei der Einrichtung von Flächen für den Verleih und Infrastruktur von Elektrokleinstfahrzeugen
3.
TOP - Beschleunigung und Verbesserung der Zuverlässigkeit des Buslinienverkehrs - Zweites Maßnahmenbündel; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 15495
4.
TOP - Baumfällung Theresienhöhe, an der Nordseite der Ruhmeshalle
5.
TOP - Christkindlmarkt am Schneckenplatz vom 25.11. bis 24.12.2019
6.
TOP - Feuerwerksanzeige am 09.11.2019, Theresienhöhe 14; Absage
8.3
Unterrichtungen
1.
TOP - Fahrradweg Ridlerstraße beidseitig in voller Länge ausbauen - Antwortschreiben BA-Antrag Nr. 6625 vom 06.08.2019
2.
TOP - Sinnvolle Radwegeverbindung Westend - Innenstadt; Ausstattung der Schwanthalerstraße mit beidseitigem Radweg - Zwischennachricht BV-Empfehlung Nr. 2574 vom 04.04.2019
4.
TOP - Einrichtung eines allgemeinen Behindertenparkplatzes in der Landsberger Straße 115
5.
TOP - Mangelnde Beachtung des Durchfahrtverbotes am Stöpsel in der Trappentreustraße - Antwortschreiben
6.
TOP - (E) Anforderungszeit für die Fußgängerampel am Bavariaring, nördlich der Bavaria, verkürzen
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage BA
9
Budget und Finanzen
9.1
Entscheidungen
9.2
Anhörungen
9.3
Unterrichtungen
1.
TOP - Stadtbezirksbudget, Grafikdateien für Logos
10
Anträge
11
Verschiedenes
1.
TOP - Zunehmende Verparkung von Gehwegen und Platzflächen
2.
TOP - Änderung der BA-Satzung; Anhörungsrecht bei allgemeinen Maßnahmen des Umweltschutzes
12