Dienstag, 10. Dezember 2019, 19:30 Uhr - BA 08 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1
Begrüßung
2
Annahme der Tagesordnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
3
Referatsvertreter nehmen Stellung
4
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
TOP - Verlängerung der Grünphase für Fußgänger an der Kreuzung Hans-Fischer-Straße / Theresienhöhe
2.
TOP - Anwohnerparken in der Schießstättstraße im Umfeld des Einkaufszentrums Schwanthaler Forum
3.
TOP - Einrichtung eines geschützten Radwegs an der Trappentreustraße
4.
TOP - Verkehrssituation an der Baustelle in der Trappentreustraße zwischen Westendstraße und Landsberger Straße
5
Bericht aus dem Vorstand
6
Bauen, Planen, Wohnen und Gewerbe
6.1
Entscheidungen
1.
TOP - Theresienhöhe 15; Wiederherstellung der Platzfläche
6.2
Anhörungen
6.3
Unterrichtungen
2.
TOP - Unveränderte Fortführung von Gaststätten
3.
TOP - Freischankfläche vor der Schwankwirtschaft „Kiosk Bar“, Parkstraße 25
7
Soziales, Bildung, Kultur und Integration
7.1
Entscheidungen
7.2
Anhörungen
1.
TOP - Verankerung der Funktion der Gleichstellungsbeauftragten der Bezirksausschüsse in der BA-Satzung
7.3
Unterrichtungen
1.
TOP - Investitionskostenförderung Kindergarten Kazmairstr. 21
8
Umwelt und Verkehr
8.1
Entscheidungen
1.
TOP - Fahrradabstellplätze im Hinterhof des Anwesens Schwanthalerstraße 123; Schaffung von Fahrradstellplätzen vor dem Anwesen Schwanthalerstr. 125
8.2
Anhörungen
1.
TOP - Austausch der Lichtsignalanlage Bavariaring / Schwanthalerstraße
3.
TOP - Geschwindigkeitsmessungen und Verkehrszählungen in Tempo-30-Zonen
8.3
Unterrichtungen
1.
TOP - Spurführung an der Einmündung der Donnersberger Brücke zur Landsberger Straße
2.
TOP - Fällung von Gefahrenbäumen im öffentlichen Raum
3.
TOP - Ortstermin "begrünte Lärmschutzwand Trappentreutunnel"
4.
TOP - Baumfällung Theresienhöhe 16 - Fällungsfreigabe
5.
TOP - Saisonale Umnutzung von Straßenräumen - Parklets; Bewerbungs- und Auswahlverfahren für das Jahr 2020
6.
TOP - Bodenmarkierungen auf dem Geh- und Radweg der Donnersbergerbrücke
7.
TOP - Ligsalzstr. Einmündung Kazmairstr.; Umwandlung von Kfz-Stellplätzen in Fahrradstellplätze
8.
TOP - Verbesserung der Zugänglichkeit zum Haupteingang des Forum Schwanthalerhöhe in der Schießstättstraße
9
Budget und Finanzen
9.1
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Ökumenisches Büro für Frieden und Gerechtigkeit e.V. Theater- und Veranstaltungsreihe zur Seenotrettung vom 06.12. – 07.12.19 3.000,- €; Az. 0262.0-8-0198
9.2
Anhörungen
9.3
Unterrichtungen
1.
TOP - Übersichtsliste Stadtbezirksbudget; 2. Halbjahr 2019
10
Anträge
1.
TOP - Schaffung von mehr Fahrradstellplätzen im gesamten Stadtbezirk durch Umwidmung von jeweils 1-2 Kfz-Stellplätzen im Abstand von 50 Metern in Fahrradstellplätze
11
Verschiedenes
1.
TOP - Änderung der BA-Geschäftsordnung hinsichtlich der Handhabung der Ordnung und des Hausrechts
2.
TOP - Umzug der Bezirksinspektion Süd in die Implerstraße 11
12