Mittwoch, 20. Februar 2019, 19:00 Uhr - BA 05 - Vollgremium (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
1.
TOP - Nachträge: - zu TOP A 5.2: Neuer Ostbahnhof Tief: mehr Rolltreppen -- zu TOP B V 0: Verkehrserschliessung im Zuge der Neubebauung Orleanssstraße / Orleanshöfe - zu TOP B V 0: Bebauungsplanverfahren Orleanshöfe: Bahnparallelen Radweg einplanen - zu TOP B VI 2.1: Ab Rosenheimer Platz stadteinwärts: Radfahrstreifen während der Sanierungsarbeiten - zu TOP B VI 2.1: Ergebnisse der Verkehrsuntersuchung - zu TOP B VI 3.9: Bahnbrücke Balanstraße: Bahnparallelen Radweg einplanen
3.
Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
4.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
4.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
4.2
Schriftlich eingegangene Bürgeranliegen
5.
Anträge
1.
TOP - 2. S-Bahn-Stammstrecke in Haidhausen: Alles auf Anfang ?
2.
TOP - Monitore an den gegenläufigen Rolltreppen einführen
3.
TOP - Fahrradparkhaus im Zugangsbauwerk zum Ostbahnhof (Seite Friedenstraße)
4.
TOP - Rad-/Fußgängerampel am Maximilianeum
5.
TOP - Vermutete Zweckentfremdung beim Anwesen Ohlmüllerstr. 10
6.
TOP - Anfrage zu Verkaufsständen / Kiosks auf öffentlichem Grund
6.
Entscheidungen
6.1
Anträge auf einen Zuschuss aus dem BA-Budget
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initative "Auer/Haidhauser Journal" Herausgabe "Auer/Haidhauser Journal" von April 2019 bis März 2020 2.500,00 € - siehe auch UA Kultur -
2.
TOP - Stadtbezirksbudget Akademisches Sinfonieorchester München e.V. Werkstattkonzert am 24.01.2019 1.500,00 € - siehe auch UA Kultur -
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Kuratorenteam Milchstraße Haidhausen Block vom 15.06.2019 bis 15.09.2019 3.000,00 € - siehe auch UA Kultur -
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative Räte Veranstaltungen Musikbegleitung für szenische Lesungen am 11.04.2019 und 05.05.2019 800,00 € - siehe auch UA Kultur -
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Condrobs e.V. Anschaffung von zwei Computern 1.500,00 € - siehe auch UA Soziales -
6.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Förderverein Grundschule an der Ernst-Reuter-Str. Trommelwoche vom 24.06.2019 bis 05.07.2019 3.680,00 € AZ: 0262.0-5-0230
7.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Förderverein Grundschule an der Ernst-Reuter-Straße e.V. Yogaprojekt vom 11.04.2019 bis 12.05.2019 465,00 € AZ: 0262.0-5-0229
6.2
Sondernutzungserlaubnisse bzw. Sperrzeitverlängerung
1.
TOP - Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund: Metzstr. 15 - siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft -
6.3
Weitere Entscheidungen
7.
Anhörungen
8.
Unterrichtungen
8.1
Antwortschreiben zu BA-Anträgen
4.
TOP - Rückbau des baulich getrennten Restradweges vor der Orleansstr. 46 bis zur Ampelanlage vor dem Busbahnhof
8.
TOP - Neuer Planungsstand beim Bauvorhaben: 2.-S-Bahn-Stammstecke im Abschnitt 3
12.
TOP - Verbleib der Kinder- und Jugendbibliothek im Stadtteil während des Umbaus des Gasteigs
8.2
Reaktionen auf BA-Schreiben
1.
TOP - Zusätzliche Sitzbank am Zita-Zehner-Platz
8.3
Weitere Unterrichtungen
8.4
Unterrichtungen und Informationen (vgl. Infoblatt)
B
Berichte aus den Unterausschüssen und der BA-Beauftragten
I.
Bericht der Beauftragten
1.
Regsam
2.
Kinder und Jugend
3.
Behinderte und Barrierefreiheit
4.
Ausländer und Flüchtlinge
5.
Frauen und Mädchen
6.
Internet
7.
Baumschutz
8.
Gegen Rechtsextremismus
9.
Denkmalschutz
II.
UA Kultur und Freizeit
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initative "Auer/Haidhauser Journal" Herausgabe "Auer/Haidhauser Journal" von April 2019 bis März 2020 2.500,00 €
2.
TOP - Stadtbezirksbudget Akademisches Sinfonieorchester München e.V. Werkstattkonzert am 24.01.2019 1.500,00 €
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Kuratorenteam Milchstraße Haidhausen Block vom 15.06.2019 bis 15.09.2019 3.000,00 €
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative Räte Veranstaltungen Musikbegleitung für szenische Lesungen am 11.04.2019 und 05.05.2019 800,00 €
III.
UA Soziales
1.
Entscheidungen
1.
TOP - Stadtbezirksbudget Condrobs e.V. Anschaffung von zwei Computern 1.500,00 €
2.
Anhörungen
1.
TOP - Beschlussvorlage "Schulbauoffensive 2013-2030"(geplante Behandlung im Stadtrat am 26.03.2019) Stellungnahme der Bezirksausschüsse; Anhörung des Referates für Bildung und Sport vom 25.01.2019
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - (U) Angebote der Offenen Kinder- und Jugendarbeit rund um das Neubaugebiet des ehemaligen Paulaner Brauereigeländes Anmeldung eines Jugendtreffs bei der Nachbebauung des Paulaner Geländes (Ziffer 2) Empfehlung Nr. 14-20 / E 00359 ..................... Mobile Freizeitangebote für Jugendliche auf dem Gebiet der ehemaligen Paulaner Brauerei Antrag Nr. 14-20 / A 03940 ................................ Erweiterung des Jugendtreffs in der Au, Kegelhof 8, im Rahmen der Generalsanierung Träger: Kreisjugendring München-Stadt 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen 1. Zustimmung zur Planung 2. Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes 3. Erteilung des Untersuchungsauftrages
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
TOP - Sachverhalt an der Skateanlage Tassilopark
IV.
UA Arbeit und Wirtschaft
1.
Entscheidungen
1.
TOP - Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund: Metzstr. 15
2.
Anhörungen
1.
TOP - Max-Planck-Str. 8: Nutzungsänderung: Fotoladen (EG) zu Feinkostgeschäft mit Bewirtung
2.
TOP - Haidhausner Flohmärkte des AKA e.V. auf der Postwiese am 18.05.2019 sowie 14.09.2019
3.
TOP - Werbeveranstaltung „Selle Royal Bike Van“ am 27.03.2019 am Wiener Platz
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Nachbarschaftsbeschwerde / Lärmbelästigung durch Weinhäusl, Wiener Platz 4
4.
Bürgeranliegen
1.
TOP - Cafe Krönlein Kronepark
Hinweis:
ohne Unterlagen
2.
TOP - Kulturbetrieb auf dem Mariahilfplatz durch Wannda e.V.
Hinweis:
ohne Unterlagen
V.
UA Planung
0.
Vorstellung Neubaugebiet Orleanshöfe
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
TOP - Orleansstr. 10 - 12: Einbau Lastenaufzug (EG-UG), Nutzungsänderung: Büro/Prüfung/Seminar in Stuhllager (4.OG) Treppenraum in Lager, Schallschutztechn. Ertüchtigung der Holzbalkendecken incl. statischer Ertüchtigung (Decke über EG-3.OG)
2.
TOP - St.-Wolfgangs-Pl. 1: Nutzungsänderung: ehem. Wohnung zu Besprechungsräumen für eine Wohnungsgenossenschaft
3.
TOP - St.-Wolfgangs-Pl. 6: Nutzungsänderung: ehem. Ladeneinheit zu Wohnung
4.
TOP - Sommerstr. 7: Neubau eines Wohnhauses (RGB) mit TG
5.
TOP - Wolfgangstr. 11: Dachgeschoss-Ausbau, Einbau eines Lifts
6.
TOP - Innere Wiener Str. 40: Anbau eines Balkons
7.
TOP - Ismaninger Str. 42 + 46: Abbruch und Neuerrichtung eines Wohn- und Geschäftshauses (66WE + Gewerbe) mit zweigeschossiger Tiefgarage
8.
TOP - Weißenburger Str. 19: Abbruch und Neuerrichtung des Seitengebäudes (SGB) mit Gewerbeeinheiten im EG und einer Wohneinheit im 1.+2.OG (Maisonette)
9.
TOP - Rosenheimer Str. 36: Nutzungsänderung und bauliche Änderung von Laden-, Wohn-, Büro-, Lagerflächen und KfZ-Werkstatt
10.
TOP - Prinzregentenstr. 124: Nutzungsänderung: Büro zu Wohnung
11.
TOP - Milchstr. 6: Abbruch und Neubau eines Dachgeschosses mit Erweiterung zweier Wohneinheiten, Anbau von Balkonen im 1.-4. OG sowie Neuerrichtung eines Aufzugs
12.
TOP - Breisacher Str. 5: Neubau eines Rückgebäudes als Erweiterung einer Kindertagesstätte (Vordergebäude), Vorbescheid
13.
TOP - Innere Wiener Str. 19: Nutzungsänderung 2. OG: Wohn- zu Büroräumen (ohne Baumaßnahme)
14.
TOP - Innere Wiener Str. 19: Nutzungsänderung: Aufenthaltsräume zu Werkstatt / Lager (ohne Baumaßnahme)
15.
TOP - Maria-Theresia-Str. 1a: Teilabbruch und Neuerrichtung des Dachgeschosses mit Erhöhung des Firstes, Anbau eines außenliegenden Lifts an der Hoffassade, Neugestaltung der Freianlagen
16.
TOP - Elsässer Str. 28: Ausbau von 2 Dachgeschossen
17.
TOP - Elsässer Str. 28: Ausbau eines Untergeschosses
18.
TOP - Braystr. 16: Ausbau DG 2 sowie Anbau eines Aufzugs
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - (U) Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2076 Regerstraße (nordwestlich), Welfenstraße (südlich) und Ohlmüllerstraße (westlich) (Teiländerung der Bebauungspläne Nrn. 77, 892 und 1995) - Wechsel des Vorhabenträgers im Bereich 2 –Baugebiet 2(1) an der Hochstraße- Stadtbezirk 5 – Au-Haidhausen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
TOP - (U) Rückkehr zur Grünflächenquote von 32m² pro Einwohner Empfehlung Nr. 14-20 / E 02399 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 07 - Sendling-Westpark am 22.11.2018
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - Rückantwort zu Anforderung von Bauvorhaben
VI.
UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
TOP - Stadt und Fluss - Rahmenplanung innerstädtischer Isarraum - Ergebnisse der Verkehrsuntersuchung
2.
TOP - Erleichterte streckenbezogene Anordnung von Tempo 30 vor sensiblen Einrichtungen, hier: Einsteinstraße
3.
TOP - 2. Stammstrecke: Umfangreiche Informationen am Ostbahnhof
4.
TOP - Einrichtung von absoluten Haltverboten in der Eggernstraße
5.
TOP - Grünanlage südlich Max-Planck-Straße gegenüber Maximilianeum: Fällung von 5 Bäumen und 3 Sträucher
6.
TOP - Bazeillesstr. 19: Fällung von 1 Holunderbaum
7.
TOP - Franziskanerstr. 24-36: Fällung vom mehreren Bäumen
8.
TOP - Max-Planck-Str. 1: Baumfällungen wegen Baumaßnahme (Generalsanierung der Kellergeschosse einschließlich der haustechnischen Anlagen im Altbau und Neubau eines unterirdischen Sprinklertanks / Archiv sowie Einbau des Südaufzugs
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Information zu "So geht Verkehrswende - Infrastrukturelemente für den Radverkehr" vom BA-Vorsitzendentreffen im Dezember 2018
2.
TOP - Beschilderung Prinzregentenstraße / Trogerstraße
3.
TOP - Maßnahmen gegen illegalen Durchgangsverkehr in der Fußgängerzone beim Genoveva-Schauer-Platz - Schreiben BA 5 vom 18.12.2018 -
4.
TOP - Car Sharing Stellplätze - Schreiben BA 5 vom 20.12.2018 -
5.
TOP - Mobilitätsstation für Car Sharing in der Tiefgarage des Landratsamts München - Schreiben BA 5 vom 10.12.2018 -
6.
TOP - Dialog-Display für die Welfenstraße - Schreiben BA 5 vom 18.01.2019 -
7.
TOP - Vorschläge zur Überprüfung von drei Ampelanlagen / Vorschläge um Haidhausen fußgängerfreundlicher zu machen - Schreiben BA 5 vom 28.05.2018 -
8.
TOP - Einsteinstraße; Schutzgeländer vor der Grundschule - Schreiben BA 5 vom 30.07.2018 -
9.
TOP - (U) Programm im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnbrücken durch die DB AG Hier: Eisenbahnüberführungen über die Balanstraße im 5. Stadtbezirk Au - Haidhausen, im 16. Stadtbezirk Ramersdorf - Perlach und im 17. Stadtbezirk Obergiesing - Fasangarten Vorprojektgenehmigung für die Verkehrsanlagen im Zuge des Neubaus der Eisenbahnüberführungen Balanstraße durch die DB AG
10.
TOP - (U) Mobilitätsplan für München – Modellstadt München 2030
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
11.
TOP - (U) Gesamtkonzeption Fahrradparken in München - Fortschreibung und Erweiterung des Fahrradstellplatzkonzeptes Fahrradabstellen 4 - Pilotprojekt für saisonale Umwandlung von Kfz-Stellplätzen Antrag Nr. 08-14 / A 00241 vom 21.08.2008 Radlhauptstadt 2.0 - II. Ausbau und Verbesserung der Radverkehrsinfrastruktur für mehr, schnelleres und sichereres Radfahren! Antrag Nr. 08 - 14 / A 04233 vom 07.05.2013 Fahrradstellplatzprogramm für die Radlhauptstadt Antrag Nr. 14-20 / A 00418 vom 11.11.2014 Offensive für Radl-Parkplätze Antrag Nr. 14-20 / A 01680 vom 18.12.2015 Umwandlung von den Parkplätzen vor den Eiscafés Sarcletti und Nymphenburger Eisalm in Fahrradabstellplätze BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 02536 vom 17.05.2016 Radtourismus in München II: Stellplätze für Fahrräder von Mehrtagestouristen Antrag Nr. 14-20 / A 02301 vom 08.07.2016 Vollautomatische Fahrradtiefgarage I Antrag Nr. 14-20 / A 02465 vom 15.09.2016 Vollautomatische Fahrradtiefgarage II Machbarkeitsstudie für eine vollautomatische Fahrradtiefgarage zur Nutzung des Hohlraums am Wettersteinplatz Antrag Nr. 14-20 / A 02466 vom 15.09.2016 Regelungen zur Aufstellung von Fahrradstellplätzen auf öffentlichem Grund BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 02767 vom 13.09.2016 Radabstellsituation am Ostbahnhof verbessern Antrag Nr. 14-20 / A 02388 vom 08.08.2016
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
Bürgeranliegen
1.
TOP - Fehlende Radwegmarkierung in der Orleansstraße zwischen Balanstraße und Rosenheimer Straße
2.
TOP - Verschiedene Anfragen: Tempo 30, Ampelschaltung, Flüsterbelag, Stickoxid und Feinstaubbelastung, Straßenbeleuchtung
C
Verschiedenes und Termine
1.
Berichte von wahrgenommenen Terminen
2.
Nächste UA-Sitzungen
1.
TOP - UA Soziales, 11.03.2019, 19.00 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb. UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr, 11.03.2019, 19 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb. UA Arbeit und Wirtschaft, 12.03.2019, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb. UA Kultur, 13.03.2019, 19 Uhr, Haidhausen Museum, Kirchenstraße 24 UA Planung, 14.03.2019, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb.
3.
Nächste BA-Sitzung
1.
TOP - Mittwoch, 20.03.2019, 19 Uhr, MVHS, Einsteinstr. 28 BA- Vorstand, Dienstag, 25.02.2019, 19 Uhr, Friedenstraße 40
4.
Sonstige Termine
1.
TOP - 20 Jahre Förderklassen für Hochbegabte am Maria-Theresia-Gymnasium: Einladung zur Jubiläumsfeier am 20.03.2019, 18 Uhr
2.
TOP - Treffen der Sozialreferentin mit den Bezirksausschüssen am 27.05.2019 um 18 Uhr
3.
TOP - Einladung zum Kick-Off "Für München ! - Fortschreibung des Stadtentwicklungskonzepts" am 26.01.2019 um 19 Uhr
4.
TOP - Nahverkehrsplan der Landeshauptstadt München am 28.02.2019 um 18 Uhr