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Rats­Informations­System
München

Mittwoch, 20. März 2019, 19:00 Uhr - BA 05 - Vollgremium (Abgeschlossen)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
A

Allgemeines

Unterabschnitt
1.

Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Amtsnachfolge von Herrn Werner Walter; Amtseinführung von Herrn Martin Wiesbeck

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Nachbesetzung in den Unterausschüssen Planung und Gesundheit, Umwelt, Verkehr sowie im Ferienausschuss

Unterabschnitt
2.

Beschluss über die endgültige Tagesordnung

Unterabschnitt
3.

Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung

Unterabschnitt
4.

Bürgerinnen und Bürger haben das Wort

Unterabschnitt
4.1

Anwesende Bürgerinnen und Bürger

Unterabschnitt
4.2

Schriftlich eingegangene Bürgeranliegen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Rumänische Bettelmafia in Haidhausen und anderswo

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Alternativer Sammelplatz für Christbäume im Franzosenviertel dazu: Zwischennachricht Abfallwirtschaftsbetrieb

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Schmierereien an Wänden in Haidhausen

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Unterabschnitt
5.

Anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Ostbahnhof: Rolltreppen in beide Richtungen Vertagung aus der Sitzung vom 20.02.2019

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Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Einsteinstr. 95 / Kuglerstr. 7: Baumpflanzungen

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Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Unterabschnitt
6.

Entscheidungen

Unterabschnitt
6.1

Anträge auf einen Zuschuss aus dem BA-Budget

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Joint Adventures Tanzprojekt "Access to dance" vom 01.-07.04.2019 9.496,00 € - siehe auch UA Kultur -

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Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget OBACHT! kultur-im-quartier.de Kulturbiennale vom 16.-19.05.2019 5.500,00 € - siehe auch UA Kultur -

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Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Unterabschnitt
6.2

Sondernutzungserlaubnisse bzw. Sperrzeitverlängerung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Genehmigung einer Freischankfläche, hier: Eisdiele in der Oefelestr. 2 - siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft -

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Unterabschnitt
6.3

Weitere Entscheidungen

Unterabschnitt
7.

Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Änderung der BA-Satzung Mehr Grün im Straßenraum

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Unterabschnitt
8.

Unterrichtungen

Unterabschnitt
8.1

Antwortschreiben zu BA-Anträgen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Ehrenamtliche BA-Arbeit 2.0 mit Alfresco Vertagung aus der Sitzung vom 20.02.2019

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Errichtung einer Infotafel für Franz Xaver Schmederer im Kronepark

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Gedenktafel zur Erinnerung an ehemalige Zwangsarbeiterinnen und Zwangsarbeiter

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Baustelleneinrichtung blockiert Fahrradschutzstreifen am Bordeauxplatz

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Rückfragen zur BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 01108 vom 24.06.2016 "Schulentwicklungsplanung für die Münchner öffentlichen Grund- und Mittelschulen sowie Förderzentren"

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Unterabschnitt
8.2

Reaktionen auf BA-Schreiben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Öffentliche Fläche Grütznerstraße / Wiener Platz (ehem. Huterer): Barrierefreier Zugang, zusätzliche Sitzplätze Schreiben BA 5 vom 17.12.2018 und 04.02.2019

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Verparken des Pariser Platzes Schreiben BA 5 vom 04.02.2019

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Unterabschnitt
8.3

Weitere Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Erhöhung des Anteilssatz für eigene Veranstaltungen von 6 Prozent (bzw. 8 Prozent in Jubiläumsjahren) auf 10 Prozent oder zumindest bei Bedarf variabler zu gestalten Antwortschreiben Direktorium zum Antrag Nr. 14-20 / B 5769 des BA 25 Laim

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Unterabschnitt
8.4

Unterrichtungen und Informationen (vgl. Infoblatt)

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Infoblatt

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Überschrift
B

Berichte aus den Unterausschüssen und der BA-Beauftragten

Überschrift
I.

Bericht der Beauftragten

Unterabschnitt
1.

Regsam

Unterabschnitt
2.

Kinder und Jugend

Unterabschnitt
3.

Behinderte und Barrierefreiheit

Unterabschnitt
4.

Ausländer und Flüchtlinge

Unterabschnitt
5.

Frauen und Mädchen

Unterabschnitt
6.

Internet

Unterabschnitt
7.

Baumschutz

Unterabschnitt
8.

Gegen Rechtsextremismus

Unterabschnitt
9.

Denkmalschutz

Überschrift
II.

UA Kultur und Freizeit

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Stadtbezirksbudget Joint Adventures Tanzprojekt "Access to dance" vom 01.-07.04.2019 9.496,00 €

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Stadtbezirksbudget OBACHT! kultur-im-quartier.de Kulturbiennale vom 16.-19.05.2019 5.500,00 €

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Überschrift
III.

UA Soziales

Unterabschnitt
1.

Entscheidungen

Unterabschnitt
2.

Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Maßnahmen auf der Grünfläche an der Eduard-Schmid-Straße - Vorschläge von AKIM wegen Nachbarschaftsbeschwerden / Bitte um Ortstermin

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Nutzung der Halfpipe am Spielplatz Tassilopark

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Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - MünchnerSommerSpielAktion: Rückmeldung zur Planung der Spielbuseinsätze 2019

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (U) Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an den Beruflichen Schulen in der Trägerschaft der Landeshauptstadt München im Schuljahr 2018/2019 Stand: 20.10.2018

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Referent*in:
Stadtschulrätin Zurek
Typ:
Bekanntgabe
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - (U) Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an den städtischen und staatlichen Gymnasien, an den städtischen und staatlichen Realschulen, an den Schulen des Zweiten Bildungsweges sowie an den Schulen besonderer Art, an den öffentlichen Grund-, Mittel- und Förderschulen, den städtischen Tagesheimen und heilpädagogischen Tagesstätten im Schuljahr 2018/2019

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Referent*in:
Stadtschulrätin Zurek
Typ:
Bekanntgabe
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Bericht über den Ortstermin am 20.02.2019 in der Ernst-Reuter-Straße zum Sichtschutzzaun am Spielplatz

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Überschrift
IV.

UA Arbeit und Wirtschaft

Unterabschnitt
1.

Entscheidungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Genehmigung einer Freischankfläche, hier: Eisdiele in der Oefelestr. 2

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Unterabschnitt
2.

Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Europa-Picknick der Grünen am Bordeauxplatz am 11.05.2019

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Spezialmarkt Freundschaftstreffen der Biergartenfreunde auf dem Orleansplatz vom 01.06.-16.06.2019

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Antrag für die Aufstellung einer Sitzgelegenheit in der Einsteinstr. 109

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Spielaktionen der AG Spiellandschaft Stadt 2019, Antrag auf Sammelgenehmigung

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Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (U) Perspektive München Fortschreibung des Zentrenkonzeptes Grundsatzbeschluss

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Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
Überschrift
V.

UA Planung

Unterabschnitt
0.

Vorstellung durch das Baureferat

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Neuplanung einer Grünanlage mit zwei größeren Spielplätzen im Quartier Regerstraße (Regerpark) auf dem ehemaligen Paulaner Gelände

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Unterabschnitt
1.

Entscheidungen

Unterabschnitt
2.

Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Lilienstr. 56: Umbau und Sanierung eines Rückgebäudes mit geneigtem Dach in ein Gebäude mit Flachdach und Dachterrasse sowie Nutzungsänderung Lager zu Büro

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Franziskanerstr. 38: Neubau eines Wohngebäudes (46 WE und Gewerbeeinheit)

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Wolfgangstr. 9: Vergrößerung der Terrasse im DG, Gaubenänderung, Nutzungsänderung Laden zu Wohnung sowie Werkstatt zu Heizung mit Teilabbruch, Errichtung Kellerabgang, Müllhaus und Abstellraum für Kinderwagen und Gehhilfen, Einbau Außenlift

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Orleansstr. 56: Neubau eines Bürogebäudes

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Weißenburger Str. 21: Errichtung zweier Townhouses (als rückwärtige Hofbebauung) mit Tiefgarage sowie Abbruch der Bestandsgaragen, Tektur

Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Hochstr. 9-11: Erweiterung und Umbau eines Hotels um 71 Zimmer einschl. Tiefgarage (21 Stellplätze) - Hochstr. 9: Erweiterung / Neubau von 65 Gästezimmern und Tiefgarage - Hochstr. 11: Umbau des Bürobereichs in 6 Gästezimmer, Anbindung an die Erschließung Tektur

Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Albanistr. 1: Anbau einer Notleiteranlage

Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Rosenheimer Str. 111: Dachgeschoss- und Speicherausbau, Anbau eines Außenaufzugs an ein Mehrfamilienhaus, Tektur

Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Oefelestr. 6: Nutzungsänderung Erdgeschoss: Laden zu Galerie mit Gaststätte

Tagesordnungspunkt
10.

TOP - Rosenheimer Str. 112 und 114 (Holzkontor): Neubau eines Bürohauses mit Schulungsräumen, eines Hotels und eines Wohngebäudes mit Tiefgarage, Tektur

Tagesordnungspunkt
11.

TOP - Falkenstr. 7a: Umbau für eine erweiterte Büronutzung und Aufstockung für Wohnnutzung

Tagesordnungspunkt
12.

TOP - Metzstr. 9: Anbau zweier Balkonanlagen

Tagesordnungspunkt
13.

TOP - Ernst-Reuter-Str. 4: Schulbauoffensive - Errichtung einer Außentreppe als Fluchttreppe (Herstellung eines 2. Rettungswegs im Erdgeschoss der Schule)

Tagesordnungspunkt
14.

TOP - Einsteinstr. 46a: Ausbau und energetische Sanierung des Dachs, Neuerrichtung eines Personenaufzugs, Änderung der Laden-/Büroeinheit im Erdgeschoss, Erneuerung der Hofkellerdecke

Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Baugenehmigung Orleansstr. 56, Teilabbruch des Gebäudes mit Erhalt von Kellerräumen Antwort auf Stellungnahme BA 5 vom 19.10.2018

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Schneckenburgerstr. 8, Standzeitverlängerung um weitere 5 Jahre für die Aufstellung von Büro- und Labormodulen (Klinikum rechts der Isar) Antwort auf Stellungnahme BA 5 vom 13.12.2018

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Baugenehmigung Steinstr. 63 Antwort auf Stellungnahme BA 5 vom 22.11.2018

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Ausnahmegenehmigung zur Errichtung eines barrierefreien Zugangs nördlich der Reichenbachbrücke

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Fällungsgenehmigung Maria-Theresia-Str. 1 a (Teilabbruch und Neuerrichtung des Dachgeschosses) Antwort auf Stellungnahme BA 5 vom 22.02.2019

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Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Antwort auf Anforderung von Bauvorhaben für den 5. Stadtbezirk

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Unterabschnitt
4.

Bürgeranliegen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Antrag auf Bau des Klenzestegs

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Überschrift
VI.

UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr

Unterabschnitt
1.

Entscheidungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Ergebnis Ortstermin Kirchenstraße vom 13.02.2019 zur Radwegsplanung in Zusammenhang mit der Maßnahme Umgestaltung des Spielplatzes am Johannisplatz

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Unterabschnitt
2.

Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Gaisbergstr. 10: Fällung von 1 Sitka Fichte

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Innere-Wiener-Str. 19: Fällung von 3 Kastanien

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Franziskanerstr. 38: Baumfällungen wegen Neubau eines Wohngebäudes (46 WE und Gewerbeeinheit)

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Verkehrsberuhigung Trogerstraße - Abschnitt Perfall- und Prinzregentenstraße - Bitte um Stellungnahme zu einem Lösungsvorschlag -

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Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Stellungnahmen der Unteren Naturschutzbehörde zu Baumfällungen a) Fällgenehmigung Bazeillesstr. 1 b) Fällgenehmigung Franziskanerstr. 24-36 c) Fällgenehmigungen Isarauen / Maximilianeum d) Gefahrenbaumfällung in der Lilienstr. 54 e) Ersatzpflanzung Orleansstr. 10-12 (Antwort auf Schreiben BA 5 vom 18.02.2019)

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Fahrradweg Ohlmüllerstraße (Bürgeranliegen) Antwortschreiben KVR

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Unterabschnitt
4.

Bürgeranliegen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Straßenbegrünung Eggernstraße

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Nistkästen für Spatzen in Haidhausen Verweisung aus der Sitzung vom 23.01.2019

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - 1. Gefahrenfreier Übergang Preysingstraße Ecke Wörth-/Metzgerstraße 2. Aufstellen von Boxen auf Spielplätzen für gefundenes Spielzeug in Haidhausen 3. Aufstellen von "Giveboxen" in Haidhausen

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Luftreinhaltung speziell in München - Zusätzliche Messstation in der Humboldtstraße

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Überschrift
C

Verschiedenes und Termine

Unterabschnitt
1.

Berichte von wahrgenommenen Terminen

Unterabschnitt
2.

Nächste UA-Sitzungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - UA Soziales, 01.04.2019, 19.00 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb. UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr, 01.04.2019, 19 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb. UA Arbeit und Wirtschaft, 02.04.2019, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb. UA Kultur, 03.04.2019, 19 Uhr, Haidhausen Museum, Kirchenstraße 24 UA Planung, 04.04.2019, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb.

Unterabschnitt
3.

Nächste BA-Sitzung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Mittwoch, 10.04.2019, 19 Uhr, MVHS, Einsteinstr. 28 BA- Vorstand, Dienstag, 26.03.2019, 19 Uhr, Friedenstraße 40

Unterabschnitt
4.

Sonstige Termine

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Flussrunde "Verkehrsuntersuchung" am 08.04.2019 von 16-19 Uhr

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Maßnahmen des Baureferates / Kampagne "Wahre Liebe ist ..." 2018 an der Isar Einladung zum 3. Runden Tisch "Erholungsraum Isar" am 03.04.2019

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - BA-Dialog mit dem Referat für Bildung und Sport am 08.05.2019 ab 17 Uhr

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Sitzungstermine des BA 5 in 2020 Vertagung aus der Sitzung vom 20.02.2019

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Einladung zur Besichtigung des neuen Fahrzeugs beim THW München-Ost am 06.04.2019 um 17 Uhr

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Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Vorbereitungstreffen zum Haidhauser Kultursonntag am 10.04.2019 um 17 Uhr

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Einwohnerversammlung des 5. Stadtbezirksteils Au und des 17. Stadtbezirks Giesing am 25.03.2019 um 18 Uhr zum Thema mögliche Neuplanung am Kronepark als Folge der Bebauung auf dem ehemaligen Paulaner-Gelände

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