Mittwoch, 10. April 2019, 19:00 Uhr - BA 05 - Vollgremium (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
1.
TOP - Nachbesetzung der Fraktion Die Grünen in den Unterausschüssen Planung und Gesundheit, Umwelt und Verkehr sowie im Ferienausschuss Vertagung aus der Sitzung vom 20.03.2019
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
4.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
4.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
4.2
Schriftlich eingegangene Bürgeranliegen
5.
Anträge
1.
TOP - Barrierefreier Zugang im Einstein-Kulturzentrum
2.
TOP - Verkehrsprobleme in der Lilienstraße
3.
TOP - Schleibingerstraße: Mehr Platz für den Fußverkehr
4.
TOP - WLAN / WiFi in allen MVG- und MVV-Bereichen
5.
TOP - Zebrastreifen in der Zeppelinstraße neu markieren
6.
Entscheidungen
6.1
Anträge auf einen Zuschuss aus dem BA-Budget
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Lix GbR LIX-Lesereihe vom 15.04.-31.12.2019 3.470,00 € - siehe auch UA Kultur -
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Bang Bang! Concerts Veranstaltung "50 Jahre Woodstock - One Day of Peace & Music" vom 16.08.2019 3.055,00 € - siehe auch UA Kultur -
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Grundschule Kirchenstraße Tanzprojekt ab November 2018 1.310,00 € - siehe auch UA Soziales -
6.2
Sondernutzungserlaubnisse bzw. Sperrzeitverlängerung
1.
TOP - Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche, hier: "Kaliora", Braystr. 22 - siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft -
2.
TOP - Flohmarkt am 18.05.2019 auf dem Platz vor dem Alten- und Service-Zentrum Haidhausen in der Wolfgangstr. 18 -siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft -
6.3
Weitere Entscheidungen
1.
TOP - Projektplanung Sedan-/Metzstraße, Bau von Aufstellflächen für den Fußgängerverkehr - siehe auch Unterausschuss GUV -
2.
TOP - Einwohnerversammlung vom 25.03.2019: Parkpflegewerk füŕ den Kronepark
3.
TOP - Einwohnerversammlung vom 25.03.2019: Neuplanung am Kronepark (Instandsetzung unter Aufsicht eines Parkpflegewerks)
4.
TOP - Einwohnerversammlung vom 25.03.2019: Mögliche Neuplanung Kronepark nicht als Event Area
5.
TOP - Einwohnerversammlung vom 25.03.2019: Ökologisch sinnvolle Aufwertung des Kroneparks
6.
TOP - Einwohnerversammlung vom 25.03.2019: Aufwertung Kronepark durch Errichtung einer Toilette
7.
TOP - Einwohnerversammlung vom 25.03.2019: Kronepark belassen - auf dem Bauland selbst Grünflächen schaffen
8.
TOP - Einwohnerversammlung vom 25.03.2019: Kronepark belassen - Verpflichtung von Paulaner zu Ausgleichsfächen auf dem Neubaugelände
9.
TOP - Einwohnerversammlung vom 25.03.2019: Zugang im Winter zum Kronepark
7.
Anhörungen
1.
TOP - Mittelfristige Finanzplanung 2018-2022, Mehrjahresinvestitionsprogramm - Anhörungsverfahren Fortschreibung für die Jahre 2019-2023
2.
TOP - Wertstoffinseln BA-Antrag Nr. 14-20/ B 05728 des Bezirksausschusses 12 - Schwabing Freimann vom 15.01.2019; Anhörung des Direktoriums vom 26.03.2019
3.
TOP - "Europafest" am 18.05.2019 auf dem Weißenburger Platz
4.
TOP - Anhörungsrecht bei Vorbescheidsanträgen BA-Antrag Nr. 14-20 / B 05942 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 18 - Untergiesing - Harlaching vom 19.03.2019
8.
Unterrichtungen
8.1
Antwortschreiben zu BA-Anträgen
1.
TOP - Bahnbrücke Balanstraße: Bahnparallelen Radweg einplanen - Fristverlängerung bis 31.07.2019 -
8.2
Reaktionen auf BA-Schreiben
1.
TOP - 2. Stammstrecke: Umfangreiche Informationen am Ostbahnhof - Reaktion auf Stellungnahme BA 5 vom 28.02.2019 -
8.3
Weitere Unterrichtungen
1.
TOP - Geschwindigkeitskontrollen in der Welfenstraße
8.4
Unterrichtungen und Informationen (vgl. Infoblatt)
B
Berichte aus den Unterausschüssen und der BA-Beauftragten
I.
Bericht der Beauftragten
1.
Regsam
2.
Kinder und Jugend
3.
Behinderte und Barrierefreiheit
4.
Ausländer und Flüchtlinge
5.
Frauen und Mädchen
6.
Internet
7.
Baumschutz
8.
Gegen Rechtsextremismus
9.
Denkmalschutz
II.
UA Kultur und Freizeit
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Lix GbR LIX-Lesereihe vom 15.04.-31.12.2019 3.470,00 €
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Bang Bang! Concerts Veranstaltung "50 Jahre Woodstock - One Day of Peace & Music" vom 16.08.2019 3.055,00 €
III.
UA Soziales
1.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Grundschule Kirchenstraße Tanzprojekt ab November 2018 1.310,00 €
2.
Anhörungen
1.
TOP - Errichtung je eines Hauses für Kinder mit 3 Krippen- und 3 Kindergartengruppen an der Ohlmüllerstraße und an der Hiendlmayrstraße
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Partizipationsmittel für Kinder und Jugendliche in München
IV.
UA Arbeit und Wirtschaft
1.
Entscheidungen
1.
TOP - Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche, hier: "Kaliora", Braystr. 22
2.
TOP - Flohmarkt am 18.05.2019 auf dem Platz vor dem Alten- und Service-Zentrum Haidhausen in der Wolfgangstr. 18
2.
Anhörungen
1.
TOP - Aufstellung einer Sitzgelegenheit vor dem Anwesen Metzstr. 1
2.
TOP - Skateparkmobil des Vereins HIGH FIVE in der Postwiese an verschiedenen Terminen 2019
3.
TOP - Infostand "Moralische Grundwerte" am 14.06.2019 am Weißenburger Platz 9
4.
TOP - Münchner Radlnacht am 10.08.2019 (u.a. im 5. Stadtbezirk in der Falkenstraße, Mariahilfplatz, Schweigerstraße)
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Marktveranstaltungen auf dem Orleansplatz im Jahr 2019
2.
TOP - Genehmigung der Werbeveranstaltung "Selle Royal Bike Van" am 27.03.2019 am Wiener Platz - Antwort auf Stellungnahme BA 5 vom 22.02.2019 -
V.
UA Planung
0.
Vorstellungen
1.
TOP - Kanalbaumaßnahme Regerstraße - Vorstellung durch die Münchner Stadtentwässerung
2.
TOP - Sichtschutzzaun am Spielplatz Einsteinstraße - Vorstellung durch das Baureferat
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
TOP - Franziskanerstr. 15: Sanierung Vorderhaus, DG-Ausbau, Errichtung Balkonanlage (hofseitig), Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage im Hof, Vorbescheid
2.
TOP - Elsässer Str. 24: Vordergebäude: DG-Umbau, Dachspitzausbau mit Einbau zweier Dachterrassen, Anbau von Balkonen und Personenaufzug; Nutzungsänderung im Erdgeschoss: Gaststätte zu Wohnen, Nutzungsänderung im Kellergeschoss: Keller zu Hobbyraum; Teilung einer Ladenwohnung zu Laden und Wohnung Rückgebäude: Wohnungsteilung im 1. und 2. Obergeschoss; Tektur
3.
TOP - Elsässer Str. 28: Tektur zu Ausbau zweier Dachgeschosse und Einbau eines Aufzugs
4.
TOP - Elsässer Str. 28: Tektur zu Ausbau eines Untergeschosses
5.
TOP - Preysingstr. 4: Anbau eines Außenaufzugs
6.
TOP - Wörthstr. 7: Vordergebäude: Zusammenlegung zweier Gewerbeeinheiten zu einer Gaststätte (mit Alkoholausschank), Vorbescheid
7.
TOP - Wörthstr. 7: Rückgebäude: Dachgeschoss-Abbruch und Aufstockung um 2 Geschosse für Wohnzwecke mit Balkonen und Außenaufzug, Vorbescheid
8.
TOP - Breisacher Str. 3: Erneuerung der Balkone (Vordergebäude und Mittelgebäude Nordseite)
9.
TOP - Langerstr. 2: Penthouse-Aufstockung eines Wohngebäudes, Tektur zur Erweiterung einer Penthousewohnung um eine Einliegerwohnung im Bereich eines Lagers und geänderte Lage der Anleiterstelle
10.
TOP - Lilienstr. 56: Rückgebäude: Tektur zu Umbau und Sanierung eines Rückgebäudes mit geneigtem Dach in ein Gebäude mit Flachadach und Dachterrasse sowie Nutzungsänderung Lager zu Büro
11.
TOP - Sedanstr. 34: Nutzungsänderung: Laden zu Gaststätte mit Verbindung zum Keller
12.
TOP - Weißenburger Str. 29: Aufstockung eines Rückgebäudes
13.
TOP - Metzstr. 7: Dachaufstockung eines Mehrfamilienhauses / Beseitigung des bestehenden Dachstuhls
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - (U) Wohnungsmarktbeobachtung München - Bericht zur Wohnungssituation 2016-2017
2.
TOP - (U) Belegungsbindung von Sozialwohnungen auf 40 Jahre erhöhen Antrag Nr. 14-20 / A 04464 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 24.09.2018
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.
TOP - (U) Mieterhöhungspraxis der GBW bei EOF-Wohnungen a) EOF-Haushalte in GBW-Wohnungen unterstützen Antrag Nr. 14-20 / A 04057 DIE LINKE vom 07.05.2018, eingegangen am 07.05.2018 b) Ministerpräsident Söder muss Verantwortung für Vertreibungspolitik der GBW übernehmen Antrag Nr. 14-20 / A 04058 von DIE LINKE vom 07.05.2018, eingegangen am 07.05.2018 c) Bewohner der Adams-Lehmann-Str. 83-95 vor Verdrängung schützen Empfehlung Nr. 14-20 / E 02356 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 04 - Schwabing West am 15.11.2018 d) GBW – Klare Regelung treffen für Rückkauf und Entschädigung Empfehlung Nr. 14-20 / E 02424 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 09 - Neuhausen-Nymphenburg am 29.11.2018
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.
TOP - (U) Rahmenbedingungen zur Freiflächengestaltung fortschreiben Antrag Nr. 14-20 / A 03977 von Herrn StR Gerhard Mayer, Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Haimo Liebich, Frau StRin Ulrike Boesser vom 16.04.2018
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
5.
TOP - (U) Ein Bodenschutzkonzept für München zur Sicherung dieser wertvollen Ressource Antrag Nr. 14-20 / A 03703 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 15.12.2017
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
6.
TOP - (U) Stadt und Fluss - Rahmenplanung innerstädtischer Isarraum Sachstand und weiteres Vorgehen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.
TOP - Antworten der Lokalbaukommission zu Stellungnahmen des BA 5 zu folgenden Bauvorhaben: a) Auerfeldstr. 16 b) Einsteinstr. 127 c) St.-Wolfgangs-Platz 6
VI.
UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr
1.
Entscheidungen
1.
TOP - Projektplanung Sedan-/Metzstraße, Bau von Aufstellflächen für den Fußgängerverkehr
2.
Anhörungen
1.
TOP - Schneckenburgerstr. 10 a: Fällung von 1 Weißtanne
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - (U) Mobilitätsplan für München – Modellstadt München 2030
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - (U) Stadt und Fluss – Rahmenplanung innerstädtischer Isarraum Ergebnisse der Verkehrsuntersuchung Ergebnisse der Verkehrsuntersuchung Stadt und Fluss, Rahmenplanung innerstädtischer Isarraum BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 05843 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 05 – Au-Haidhausen vom 20.02.2019 Rahmenplanung innerstädtischer Isarraum: Ab Rosenheimer Platz stadteinwärts: Radfahrstreifen während der Sanierungsarbeiten BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 05844 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 05 – Au-Haidhausen vom 20.02.2019
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - Aufstellung der Dialog-Displays vom 29.04.-23.06.2019 in der Elsässer Straße Höhe Hausnr. 15 in nördlicher und südlicher Fahrtrichtung
4.
TOP - Ersatzpflanzung Orleansstr. 10-12 - Antwort auf Stellungnahme BA 5 vom 18.02.2019 -
4.
Bürgeranliegen
C
Verschiedenes und Termine
1.
Berichte von wahrgenommenen Terminen
2.
Nächste UA-Sitzungen
1.
TOP - UA Soziales, 06.05.2019, 19.00 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb. UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr, 06.05.2019, 19 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb. UA Arbeit und Wirtschaft, 07.05.2019, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb. UA Kultur, 08.05.2019, 19 Uhr, Haidhausen Museum, Kirchenstraße 24 UA Planung, 09.05.2019, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb.
3.
Nächste BA-Sitzung
1.
TOP - Mittwoch, 15.05.2019, 19 Uhr, Ort steht noch nicht fest BA- Vorstand, Dienstag, 30.04.2019, 19 Uhr, Friedenstraße 40
4.